Berlin-Brüssel: Streit um die europäische Einheit

Am 5. Mai, hat das deutsche Bundesverfassungsgericht ein Urteil erlassen, das der Position des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Bezug auf Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) widerspricht. Politiker und Wirtschaftswissenschaftler außerhalb Deutschlands reagierten mit Entsetzen auf das Urteil. Es war das erste Mal, dass ein nationales Gericht ein Urteil des EuGH für ungültig erklärt hat. Die Situation stellt eine Bedrohung der rechtlichen Grundlage der Europäischen Union dar.

Das höchste deutsche Gericht hatte den Anleihekauf durch die EZB als „teilweise verfassungswidrig“ eingestuft und damit ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für rechtswidrig nach deutschem Recht erklärt. Der EuGH hatte 2018 entschieden, dass der Anleihekauf durch Zentralbanken als Teil der europäischen Geldpolitik zur Wahrung der Stabilität innerhalb der Eurozone legal sei. Die Richter des deutschen Gerichts urteilten, dass die Deutsche Bundesbank innerhalb von drei Monaten die Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank beenden und den Anleihekauf einstellen muss.

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, drohte mit einer Klage gegen Berlin, falls das Urteil nicht aufgehoben werde. Wirtschaftswissenschaftler und Politiker erklärten, das deutsche Gerichtsurteil untergrabe die Autorität der Europäischen Zentralbank, die versucht, das Finanzsystem in Krisenzeiten zu stabilisieren. Die Coronavirus-Pandemie hat einen beispiellosen finanziellen Druck auf praktisch alle Volkswirtschaften in der Eurozone entfesselt.

Laut Stephen Gallo, Leiter der Forex-Strategie bei der Bank of Montreal, könnte die Entscheidung des deutschen Gerichts „letztlich die rechtliche, wirtschaftliche und finanzielle Fragmentierung innerhalb des Blocks verstärken“.

Diese Fragmentierung und die anschließende Neuorganisation der europäischen Nationen ist ein Ereignis, das die Posaune und ihr Vorgänger, Klar und Wahr, seit der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahr 1957 vorhergesagt haben. Diese Vorhersagen basieren auf dem prophetischen Verständnis eines wiederauferstehenden Heiligen Römischen Reiches.

Der Zerfall der gegenwärtigen Europäischen Union aufgrund interner Rechtsstreitigkeiten, gefolgt von einer schweren Finanzkrise, wird den Weg für das Entstehen einer neuen und mächtigen politischen Einheit ebnen. Die Ereignisse, die heute in Europa stattfinden, signalisieren diesen dramatischen Wandel.

Um mehr über die Zukunft Europas zu erfahren und darüber, wie sie sich direkt auf Ihr Leben auswirken wird, schreiben Sie bitte für die kostenlose Broschüre Deutschland und das Heilige Römische Reich . Darin wird erläutert, wie Deutschland durch sein heutiges Handeln seine zentrale Führungsrolle im kommenden Heiligen Römischen Reich beweisen wird.