Bund genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe
Nicht zuletzt die Last-Minute-Ausfuhren der alten Bundesregierung lassen die deutschen Rüstungsexporte im letzten Jahr auf einen neuen Höchststand ansteigen. Die Nummer eins bei den Empfängern ist ein Land, das wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik steht.
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Rüstungsexporte für 9,35 Milliarden Euro genehmigt und damit mehr als je zuvor. Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr betrug 61 Prozent. Von der Gesamtsumme gehen 9,04 Milliarden Euro auf Genehmigungen der alten Bundesregierung von Union und SPD zurück.
Die Waffenexporte machen nur einen kleinen Prozentsatz der deutschen Gesamtwirtschaft aus, und doch, trotz großer Kritik, gedeihen die umstrittenen Exporte. Das deutsche Wirtschaftsministerium erklärt auf seiner Website: „Rüstungsexporte sind keine Mittel der Wirtschaftspolitik.“ Mit anderen Worten: Es gibt einen strategischen Grund, Waffen zu produzieren und zu exportieren. Die Regierung gibt mindestens zwei Gründe an: Rüstungsexporte bauen strategische Partnerschaften und Bündnisse auf, und sie hält die deutsche Rüstungsindustrie am Laufen und damit die nationale Sicherheit.
Aber warum genehmigt eine scheidende Regierung diese Exporte, wenn sie ihre Hände in Unschuld waschen und es der nächsten Regierung überlassen könnte? Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, erklärt die faszinierende Antwort in „Germany Going Underground“. In dieser Key of David-Episode, die auch bald in Deutsch verfügbar sein wird, veranschaulicht Herr Flurry anschaulich, welche Macht diese Unternehmen heute über die deutsche Regierung haben. Er erklärt auch, dass enthüllte Dokumente zeigen, welche Ambitionen diese Unternehmen haben. Wie in unserer Broschüre Das Aufsteigende Tier erklärt wird, sind nach dem Zweiten Weltkrieg verschiedene Unternehmen untergetaucht, die damit beauftragt wurden, Deutschland wieder aufzurüsten und den Einfluss des Reiches hinter den Kulissen auszuweiten. Diese Enthüllung zeigt, dass wir über die aktuellen deutschen Politiker hinausschauen müssen, um zu verstehen, was Deutschland tut. Um die Ziele der deutschen Industriellen zu erkennen, fordern Sie kostenlose Exemplare von Herrn Flurrys Broschüren Das Aufsteigende Tier und Deutschland und das Heilige Römische Reich an.