China erhöht seine Verteidigungsausgaben und droht Taiwan

China hat am Dienstag eine Erhöhung der Militärausgaben um 7,2 Prozent für 2024 angekündigt und offiziell eine härtere Gangart gegenüber Taiwan eingeschlagen.

• In einem Dokument des Finanzministeriums wurde die Aufstockung des Haushalts um fast 232 Milliarden Dollar offiziell bekannt gegeben.

• Ein Regierungsbericht von Premierminister Li Qiang ließ die Erwähnung der „friedlichen Wiedervereinigung“ mit Taiwan fallen und sagte nur, dass China bei der Einnahme der Insel „entschlossen“ sein müsse.

Einzelheiten: Ein chinesisches Anti-Sezessionsgesetz besagt, dass Peking Taiwan einnehmen muss, sei es friedlich oder mit Gewalt. Taiwans jüngste Wahl von Lai Ching-te zum Präsidenten macht eine friedliche Übernahme weniger wahrscheinlich.

Da China außerdem auf Taipehs Hauptunterstützer, die Vereinigten Staaten, blickt und sieht, dass Donald Trump wahrscheinlich ins Weiße Haus zurückkehren wird, könnte es spüren, dass sich sein Fenster der Gelegenheit schließt. Die Biden-Regierung wird eine chinesische Übernahme wohl kaum verhindern können. Sollte Joe Biden im Januar aus dem Amt scheiden, könnte Peking gezwungen sein, mit der Übernahme der Insel viel länger zu warten.

Die Ankündigungen vom Dienstag zeigen, dass China seine Drohungen mit größerer Dringlichkeit umsetzt.

Übernahme steht bevor: Wie der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, in „Taiwan Betrayal“ schrieb, wird die Schwäche Amerikas zum Fall Taiwans führen.