Corona-Notlage gilt jetzt bis Ende November – aber warum?

Trotz viel Widerstand werden die Corona-Sonderrechte um drei Monate verlängert. Dafür gilt nun statt der Inzidenz die Hospitalisierungsrate als Richtschnur.

Ein einzelner Demonstrant steht vor dem Reichstagsgebäude, er hat sich ein Pappschild mit der Aufschrift: „Nein zum Pandemie-Ermächtigungsgesetz“ umgehängt. Kein Vergleich zu den tausenden, teils aggressiven Demonstranten bei früheren Bundestagsabstimmungen über die Corona-Sonderdurchgriffsrechte wegen einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.

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Die Feststellung dieser Not-Lage gibt dem Bund nach dem Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit, ohne Zustimmung des Bundesrates Corona-Verordnungen zu erlassen – etwa zu Tests, Impfungen, Homeoffice-Pflichten oder Einreiseregeln. Und die Länder können Maskenpflichten und Kontaktbeschränkungen verfügen.

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Im Fokus aller Bemühungen steht, die Impfquoten weiter zu steigern, erst bei einer Quote von 85 Prozent gilt die Pandemie aus Sicht des Robert Koch-Instituts dauerhaft kontrollierbar. Um diesem Ziel näher zu kommen, hat Hamburg einen Sonderweg eingeschlagen. Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat mit seinem Senat beschlossen, dass in der Hansestadt von Samstag an volle Kinos, Kneipen und Theater möglich sind und auch die Sperrstunde fällt – sofern Veranstalter und Wirte nur Geimpfte und Genesene einlassen. Es kann neben diesem Zwei-G-Optionsmodell aber auch weiter das Drei-G-Modell genutzt werden. Dieses bezieht getestete Ungeimpfte mit ein. Dann gelten aber die Auflagen wie begrenzte Personenzahl und Abstände.