Das Ende von Amerikas konstitutioneller Republik

Was ist die größte Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten? Beamte der Bundesnachrichtendienste nennen die russische Strategie, chinesische Spionage, iranische Ambitionen, die Unberechenbarkeit Nordkoreas und andere Gefahren. Dies sind zweifelsohne große Bedrohungen für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten. Man könnte jedoch argumentieren, dass eine schwerwiegendere, unmittelbarere und fortgeschrittenere Bedrohung für die Nation diejenige ist, die von den Beamten des Bundesnachrichtendienstes ausgeht.

Amerika ist eigentlich eine konstitutionelle Republik, regiert von Volksvertretern, die in freien und fairen Wahlen gewählt werden. Doch das Federal Bureau of Investigation (FBI), eine der Sicherheitsbehörden der Regierung, hat sich in diese Wahlen eingemischt, fast immer zugunsten einer Seite.

Das FBI hat gelogen, um eine Befugnis zum Ausspionieren des Wahlkampfs von Donald Trump im Jahr 2016 zu erhalten. Es verrenkte sich, um politischen Schaden von Trumps Gegnerin Hillary Clinton abzuwenden. Es durchsuchte die Wohnungen und Büros von drei Anwälten von Präsident Trump in den Jahren 2018, 2021 und 2022. Es untergrub abfällige Informationen über Joe Bidens Sohn Hunter, indem es fälschlicherweise behauptete, es handele sich um russische Desinformationen. Es durchsuchte die Wohnung eines Enthüllungsjournalisten, um diejenigen einzuschüchtern, die Informationen über Joe Biden veröffentlichten. Es ist gegen Personen vorgegangen, die mit Präsident Trump zusammengearbeitet haben, hat ihre Telefone beschlagnahmt und einen von ihnen sogar für kurze Zeit ins Gefängnis gesteckt. Und es hat Dutzende von weniger mächtigen Trump-Anhängern ohne Gerichtsverfahren oder irgendeinen Anschein eines ordentlichen Prozesses für die Dauer von weit über ein Jahr ins Gefängnis gesteckt.

Es ist inzwischen unbestreitbar, dass das FBI als Waffe gegen Gegner des radikalen Biden-Regimes eingesetzt wurde.

Nachdem das FBI am 8. August eine Razzia in Präsident Trumps Haus in Mar-a-Lago durchgeführt hatte, erklärte der Militärhistoriker Victor Davis Hanson gegenüber Fox News-Moderator Mark Levin, er glaube, dass Amerika nicht mehr über eine Regierungsform verfüge, in der sich das Volk durch seine gewählten Vertreter selbst regiere.

„Ich glaube nicht, dass wir noch eine Republik sind“, sagte er. „Ich würde sagen, wir befinden uns im Übergang zu einer radikalen Demokratie, und damit meine ich, dass jeder das tun kann, was er an einem bestimmten Tag will, wenn er die Macht oder die Stimmen hat. Wir respektieren also nicht die Einwanderungsgesetze; die Leute in der Verwaltung wollen sie abschaffen und die Grenzen öffnen, und sie tun es. Wenn Sie einen Haftbefehl für eine bestimmte FBI-Aktion haben wollen, finden Sie einen Richter und tun es. Worauf ich hinaus will, Mark, ist, dass man, wenn man eine Agenda hat und glaubt, die gewählte Macht zu haben, keine Leitplanken oder Verbote respektiert, die die verfassungsmäßige Republik zum Schutz des Machtmissbrauchs eingerichtet hat.“

Dies ist eine schockierende, aber zutreffende Beschreibung des heutigen Amerikas. Ein Regime, das bewaffnete Agenten einsetzt, um gegen politische Gegner vorzugehen, ist eine Diktatur im Stil der Dritten Welt.

Die Gründerväter Amerikas haben ein ausgeklügeltes System der gegenseitigen Kontrolle entwickelt, um die Macht einer einzelnen Person oder auch nur eines Zweiges der Regierung zu begrenzen – und um den Großteil der Macht über das Leben der Bürger in den Händen der Bürger zu belassen. Jetzt scheitert ihr großartiges Experiment des Regierens. Radikale Demokraten umgehen und zerstören diese Kontrollen und Gleichgewichte ungestraft durch nicht gewählte Bürokraten des „Tiefen Staates“. Die Nation ist in eine gefährliche neue Ära eingetreten, in der die einzigen Beschränkungen der Macht des Präsidenten nicht mehr verfassungsrechtlicher, sondern rein politischer Natur sind.

Strafverfolgung von Trump

In Ländern der Dritten Welt werden ehemalige Staatsoberhäupter routinemäßig von der Bundespolizei verfolgt, verurteilt und ins Gefängnis gesteckt. Niemals in Amerika – bis jetzt. Nachdem sie sich vergewissert hatten, dass Präsident Trump und seine Familie am 8. August abwesend sein würden, durchwühlten Dutzende bewaffneter FBI-Agenten zehn Stunden lang seine Privatwohnung, brachen in seinen Safe ein und beschlagnahmten Memos, Briefe, E-Mails und Dokumente.

Wie war die Razzia rechtlich gerechtfertigt? Der vierte Zusatzartikel der US-Verfassung schützt Menschen vor unangemessenen Durchsuchungen und Beschlagnahmungen. Die FBI-Agenten brauchten also tatsächliche Beweise dafür, dass Präsident Trump ein Verbrechen begangen hat, das untersucht werden muss, bevor sie sein Haus durchsuchen konnten. Solche Beweise haben sie nie vorgelegt. Stattdessen erhielten sie einfach einen Durchsuchungsbefehl von Richter Bruce Reinhart aus Florida, der sie ermächtigte, „alle Aufzeichnungen der Regierung und/oder des Präsidenten“ zu beschlagnahmen, die während Trumps vierjähriger Amtszeit angefertigt wurden.

In dem Durchsuchungsbefehl hieß es, dass das FBI gegen Trump wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Spionagegesetz ermittelte, aber es wurde kein hinreichender Verdacht auf ein Verbrechen geäußert. Es ist also offensichtlich, dass der Zweck der Razzia des FBI in Mar-a-Lago darin bestand, Trump zu belangen, und nicht, bestimmte Dokumente in seinem Besitz zu finden.

Diese Wahrheit wird noch durch die Tatsache unterstrichen, dass Reinhart, der Richter, der den Haftbefehl ausgestellt hat, ein Anti-Trump-Beamter ist, der jahrelang als Anwalt für Personen gearbeitet hat, die dem Sexhändler Jeffrey Epstein nahestehen.

Nach einer gründlichen Durchsuchung von Trumps Wohnung, Büro und Lagerschuppen beschlagnahmte das FBI schließlich eine Speisekarte für eine Geburtstagsparty, eine Cocktailserviette, eine Liste mit Telefonnummern, drei Reisepässe, verschiedene Erinnerungsstücke aus Trumps Zeit im Weißen Haus und 11 Sätze geheimer Dokumente. Da Trump jedoch im Februar bereitwillig 15 Kisten mit Unterlagen an die Nationalarchive zurückgegeben hat, war eine überraschende Razzia in seinem Haus nicht nötig, um noch mehr zu beschlagnahmen. Auch andere Präsidenten hatten Meinungsverschiedenheiten darüber, was als Präsidentschaftsunterlagen gilt, die sie nach ihrem Ausscheiden aus dem Weißen Haus mit der Regierung klärten. Die ganze Operation war in Wirklichkeit eine politisch motivierte Razzia, bei der nach jedem Dreck gefischt wurde, den man über Herrn Trump finden konnte – genau wie bei der Operation von 2016, den Trump Tower abzuhören.

Tatsächlich hat der Enthüllungsjournalist Paul Sperry aufgedeckt, dass die an dieser Razzia beteiligten FBI-Agenten und -Beamten in derselben Abteilung für Spionageabwehr arbeiten, die auch gegen Trump während des Russiagate-Schwindels ermittelt hat. Viele der selben Personen, gegen die derzeit wegen der Fabrikation von Beweisen ermittelt wird, die besagen, dass Trump illegal mit Russland konspiriert hat, um die Präsidentschaftswahlen 2016 zu stehlen, haben also Melania Trumps Kleiderschrank nach allem durchsucht, was sie gegen ihren Mann verwenden können.

„Dies sind dunkle Zeiten für unser Land“, schrieb Trump in einer Erklärung. „Nachdem ich mit den zuständigen Regierungsbehörden zusammengearbeitet habe, war diese unangekündigte Razzia in meinem Haus weder notwendig noch angemessen. Es handelt sich um staatsanwaltschaftliches Fehlverhalten, die Bewaffnung des Justizsystems und einen Angriff von linksradikalen Demokraten, die unbedingt verhindern wollen, dass ich 2024 für das Amt des Präsidenten kandidiere, vor allem aufgrund der jüngsten Umfragen, und die ebenfalls alles tun werden, um Republikaner und Konservative bei den bevorstehenden Zwischenwahlen zu stoppen.“

Dunkle Zeiten, in der Tat. Wenn FBI-Agenten das Haus des Präsidenten mit kaum einem Vorwand der Legalität stürmen können, dann ist niemand mehr sicher. Das FBI hat sich in den paramilitärischen Arm der Demokratischen Partei verwandelt.

Bewaffnete Justiz

Als die radikalen Demokraten Trump vor sechs Jahren aus dem Amt drängen wollten, beauftragte die Clinton-Kampagne einen ihrer prominenten Anwälte, Marc Elias, mit der Zusammenstellung des berüchtigten Steele-Dossiers durch das Wirtschaftsforschungsunternehmen Fusion GPS. Dieses abscheuliche Dokument beschuldigte Donald Trump fälschlicherweise der Eskapaden mit russischen Prostituierten und kriminellen Verbindungen zur russischen Regierung. Es war voll von Gerüchten und Lügen, die der ehemalige Clinton-Berater Charles Dolan dem russisch-amerikanischen Analysten Igor Danchenko auftrug, dem angeheuerten britischen Agenten Christopher Steele zu wiederholen. Obwohl das FBI über die Korruption innerhalb der Clinton-Kampagne genau Bescheid wusste, nutzte es das Steele-Dossier, um eine Spionageabwehruntersuchung gegen Trump einzuleiten.

Nachdem Russiagate als Schwindel entlarvt wurde, sollte man meinen, dass die Leute aufhören würden, Marc Elias zuzuhören. Doch Elias drängte sich unmittelbar nach der Razzia des FBI in Mar-a-Lago ins Rampenlicht, indem er sagte, dass der U.S. Code Title 18, Section 2071, es den Demokraten erlauben dürfte, Donald Trump von der Ausübung öffentlicher Ämter auszuschließen, wenn sie beweisen können, dass er in seiner Residenz mit Geheiminformationen falsch umgegangen ist.

Dies ist derselbe Marc Elias, der für dieselbe Hillary Clinton arbeitete, als gegen sie wegen des falschen Umgangs mit Geheiminformationen ermittelt wurde, indem sie Zehntausende von E-Mails löschte und einen geheimen E-Mail-Server benutzte, während sie als Außenministerin tätig war. Er hat sich nie dafür ausgesprochen, dass Clinton wegen ihres geheimen E-Mail-Servers vom Amt ausgeschlossen werden sollte, will aber, dass Trump wegen der Aufbewahrung einiger persönlicher Notizen und Erinnerungsstücke, die ihm von Kim Jung-un und anderen Staatsoberhäuptern übergeben wurden, strafrechtlich verfolgt wird. Die Doppelmoral ist verblüffend.

Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Elias Argumentation Trump vom Amt abhalten wird. Der Rechtskolumnist Andrew McCarthy schrieb: „Das Justizministerium weiß sehr wohl, dass die Qualifikationen für einen Präsidentschaftskandidaten in der Verfassung festgelegt sind. Sie können nicht per Gesetz geändert werden, weil die Verfasser der Verfassung nicht wollten, dass die Exekutive von der Legislative dominiert wird, was der Fall wäre, wenn der Kongress amtierende oder potenzielle Präsidenten einfach per Gesetz disqualifizieren könnte. ... Darüber hinaus schreibt die Verfassung auch die Grundlage für die Disqualifikation einer Person von der Bewerbung um das Präsidentenamt oder ein anderes Bundesamt vor: die Verurteilung durch den Senat aufgrund eines vom Repräsentantenhaus verabschiedeten Anklageartikels. Auch hier gilt: Was die Verfassung vorschreibt, kann nicht einfach durch ein Gesetz geändert werden. Um eine Disqualifikation auszulösen, müsste der Kongress Trump anklagen und verurteilen; dies kann nicht durch eine Strafverfolgung geschehen“ (New York Post, 9. August).

Da Trump im Februar bereitwillig 15 Kisten mit Unterlagen an die Nationalarchive zurückgegeben hat, war eine Razzia in seiner Wohnung nicht nötig. Andere Präsidenten hatten Meinungsverschiedenheiten darüber, was als präsidiale Unterlagen gilt, die sie nach ihrem Ausscheiden aus dem Weißen Haus mit der Regierung klärten. Die Angreifer waren also auf der Suche nach etwas anderem als den Nationalarchiven; sie suchten nach allem, was sie finden konnten, um zu verhindern, dass das amerikanische Volk jemals wieder eine Stimme für Trump abgeben kann.

Doppelter Standard

Die Gründer Amerikas glaubten, dass die Rechtsstaatlichkeit das erste grundlegende Prinzip einer freien und gerechten Regierung sein muß. Deshalb schrieb Samuel Adams: „Es soll eine einzige Rechtsregel geben für Reiche und Arme, für den Günstling vor Gericht und den Landmann am Pflug“. Wahre Freiheit kann es nur geben, wenn die Regierung die Menschen nach festen Rechtsgrundsätzen regiert und nicht nach den Launen der Regierenden.

Doch Amerika wird heute von den Launen der radikalen Biden-Regierung regiert. Das FBI deckt die schmutzigen Verbrechen von Hunter Biden und versucht gleichzeitig, Trump imaginäre Verbrechen anzuhängen. Die Nation hat nicht länger nur einen Standard für den „Günstling vor Gericht“ und den „Landmann am Pflug“. Stattdessen operiert die liberale Elite der Nation ungestraft, während die bürgerlichen „Alltags-Konservativen“ zur Unterordnung gezwungen werden.

Erwarten Sie nicht, dass sich FBI-Direktor Christopher Wray oder seine Untergebenen für diesen Doppelstandard entschuldigen werden. Während einer Anhörung des Justizausschusses des Senats am 4. August, vier Tage vor der Razzia in Mar-a-Lago, weigerte sich Wray zu bestätigen, dass die Geschichte mit den Russland-Kollusionen ein Schwindel war oder dass der Laptop von Hunter Biden keine Desinformation war (trotz überwältigender Beweise, dass Donald Trump unschuldig und Hunter Biden schuldig war).

Senatorin Marsha Blackburn fragte Wray: „Stimmen Sie zu, dass die Behauptung einer geheimen Absprache zwischen Präsident Trump und Russland ein Schwindel war, ja oder nein?“ Wray wich der Frage aus und sagte: „Ich glaube nicht, dass das die Terminologie ist, die ich verwenden würde. Aber ich denke, es wurde viel zu diesem Thema geschrieben, sowohl im Bericht des Sonderberaters als auch im Bericht des Generalinspektors.“ Blackburn bat Wray, ihre Frage mit einem einfachen „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten. Aber Wray wich erneut aus und wiederholte, dass „Schwindel“ „kein Begriff ist, den ich verwenden würde.“

Die Ermittlungen des Sonderberaters Robert Mueller in den Jahren 2017-2019 haben keine Beweise für geheime Absprachen zwischen Trump und Russland erbracht. Der Bericht des Generalinspekteurs Michael Horowitz beschrieb 17 verräterische Straftaten, die das FBI bei der Einleitung der Trump-Russland-Untersuchung begangen hatte und die er als „erhebliche Fehler oder Auslassungen“ bezeichnete. Der Bericht von Special Counsel John Durham enthüllte, dass die Hillary-Clinton-Kampagne mit dem russischen Agenten Igor Danchenko zusammenarbeitete, um das FBI mit Informationen zu versorgen, von denen Barack Obama und FBI-Beamte wussten, dass sie falsch waren. Doch aus irgendeinem Grund kann der derzeitige Direktor des FBI sich nicht dazu durchringen, zu sagen, dass der Trump-Russland-Schwindel ein Schwindel war.

Ebenso schockierend ist, dass Wray sich weigert, zuzugeben, dass der Laptop von Hunter keine russische Desinformation war. Als Blackburn Wray fragte: „Stimmen Sie zu, dass der Laptop von Hunter Biden keine russische Desinformation war?“, antwortete er: „Jetzt fragen Sie nach einer laufenden Untersuchung, von der ich erwarte, dass unsere Leute sie zügig weiterverfolgen, und dazu kann ich mich einfach nicht äußern.“ Sie haben das richtig gelesen. Sogar die New York Times gibt zu, dass Hunters Laptop, voll mit Beweisen für Korruption, Drogenkonsum und Ausschweifungen, echt ist, aber der Direktor des FBI weigert sich zu kommentieren.

Die Russland-Trump-Verschwörungstheorie war ein Schwindel. Der Hunter-Biden-Laptop-Skandal ist echt. Aber das Eingeständnis dieser Fakten würde der Öffentlichkeit bestätigen, dass Obamas FBI versucht hat, die Präsidentschaft zu kontrollieren!

Angriff auf Amerika

Die US-Verfassung wird seit Jahrzehnten angegriffen, aber ihr schärfster Feind ist Barack Obama. In einem Radiointerview aus dem Jahr 2001 verurteilte der damals 40-jährige Obama den ehemaligen Obersten Richter Earl Warren dafür, dass er sich nicht von den „wesentlichen Beschränkungen, die von den Gründervätern in die Verfassung aufgenommen wurden“, gelöst hatte. Dann verurteilte er die Verfassung als eine „Charta negativer Freiheiten“, die besagt, „was die Bundesregierung Ihnen nicht antun darf, aber nicht, was die Bundesregierung oder die Regierungen der Bundesstaaten für Sie tun müssen“.

Der Zweck der Verfassung war es, die Regierung einzuschränken, aber Obama betrachtete die Einschränkung der Regierung als den fatalen Fehler des Dokuments und widmete sein Leben der Umgehung der Kontrollen und Gleichgewichte. Er tat dies, indem er Amerikas Exekutivbehörden „kidnappte“ – sie unter seine Kontrolle brachte und sie dazu benutzte, sowohl den Kongress als auch die lokalen Regierungen zu untergraben.

Mein Vater, der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, schreibt in Amerika unter Beschuss: „Von allen Geheimdiensten war das FBI jener Geheimdienst, über den Obama am allermeisten die Kontrolle haben wollte. Das FBI ist für die inländischen Ermittlungen gegen alle Personen zuständig, die einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden oder die eine hatten, so dass er mittels der Kontrolle über das FBI bestimmen kann, wer auf welche Informationen zugreifen kann. ... Der Geheimdienst hat die volle Kontrolle darüber, was als Verschlusssache eingestuft wird. Darum hat diese ‚vierte Regierungsgewalt‘ die Kontrolle über die drei eigentlichen, verfassungsmäßigen Regierungszweige: Exekutive, Legislative und Judikative. Wenn diese anderen Zweige um nachrichtendienstliche Informationen bitten, stellen die Agenturen diese oft mit geschwärzten Schlüsselstellen zur Verfügung, um zu verbergen, was wirklich vor sich geht. Sie kontrollieren das, ohne dass sie selbst beaufsichtigt werden. Die einzigen, die das ganze Bild sehen, sind Barack Obama und seine Spitzenleute. Das gibt diesen Leuten eine beispiellose Kontrolle!“

Die überraschende Razzia des FBI in Mar-a-Lago trägt Obamas Fingerabdrücke in sich. Sie gibt ihm und der von ihm kontrollierten Regierung neues Material, das sie redigieren und in den Fall des Aufstands im Kapitol einfügen können, um Herrn Trump den Versuch eines Staatsstreichs gegen einen ordnungsgemäß gewählten Präsidenten anzuhängen. Es ist klar, dass Obama und Biden vor nichts zurückschrecken werden, um Trump aus dem Amt zu halten, damit sie weiterhin ihren „Tiefen Staat“ benutzen können, um Amerikas konstitutionelle Republik zu beenden.

Es ist kein Zufall, dass viele der Männer, die Obama unterstützen, von überzeugten Kommunisten ausgebildet wurden. Obama selbst wurde von Frank Marshall Davis, einem bekennenden Kommunisten, betreut. Obamas einzige enge Beraterin, Valerie Jarrett, ist die Enkelin von Robert Taylor, einem der engsten Mitarbeiter von Davis. Und Obamas Direktor der Central Intelligence Agency (CIA), John Brennan, hat buchstäblich für Gus Hall gestimmt, einen Präsidentschaftskandidaten der Kommunistischen Partei der USA.

Der verstorbene Herbert W. Armstrong warnte, dass der Kommunismus das Werkzeug des Teufels sei, um Regierungen zu zerstören, insbesondere die Regierung der Vereinigten Staaten. „Satan ist kein sichtbarer roter Teufel mit Schwanz, Hörnern und einer Mistgabel“, sagte er in einem Artikel, den er zu Beginn des Kalten Krieges schrieb. „Der wahre Satan ist unsichtbar. Die Welt sieht ihn nicht und erkennt seine Werke nicht. ... Sie begreift nicht die teuflische Täuschung des Kommunismus – Satans wirtschaftliche Täuschung, indem er Propaganda auf der Grundlage falscher Ökonomie als ersten Arm des Angriffs einsetzt, unterstützt von der Roten Armee, als Mittel, um seinen dritten Arm, die totalitäre Regierung, an die Macht über die ganze Erde zu bringen“ (Plain Truth [Klar&Wahr], Oktober 1951).

Die Obama-Biden-Regierung ist voll von Radikalen, die Amerikas Verfassung zerstören und durch Totalitarismus ersetzen wollen. Diese Bewegung hat jahrzehntelang enorme Fortschritte gemacht, indem sie Einfluss auf die Kultur und die Erziehung junger Amerikaner genommen hat. Doch der Widerstand gegen diese Bewegung formiert sich um Donald Trump.

Immer mehr Amerikaner erkennen, dass es in Washington, D.C., ernste Probleme gibt, aber fast niemand erkennt, dass Gott die Schuld nicht in erster Linie den politischen Führern gibt, wie es viele politische Kommentatoren tun. Letztlich ist die Korruption der Regierung eine Korrektur Gottes, die den Menschen helfen soll, ihre Sünden zu erkennen und zu bereuen. Die Amerikaner müssen erkennen, dass nur Gott und die Bibel die Probleme in ihrer Regierung lösen können!