Der Krieg der EU gegen die Meinungsfreiheit

Seit Monaten attackiert die Europäische Union Elon Musk und X (früher Twitter). Warum?

Im Dezember starteten die EU-Regulierungsbehörden ihre größte Attacke gegen die Plattform, was Musk dazu veranlasste, die Schließung von X in Europa zu erwägen. Sie behaupten, X müsse gegen „Desinformation“ vorgehen. Darum geht es hier nicht. Dies ist ein Krieg gegen die freie Meinungsäußerung. Er führt zu einer gefährlichen diktatorischen Dystopie.

Der Digital Services Act (dsa) der EU ist gerade in Kraft getreten. Dieses Gesetz ermächtigt die EU, gegnerische Informationen abzuschalten und verpflichtet Unternehmen der sozialen Medien, alles zu löschen, was die EU als Desinformation definiert, oder mit hohen Geldstrafen zu belegen.

Im Dezember kündigte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton die erste Untersuchung nach dem neuen Gesetz an. Er sagte: „Die heutige Eröffnung eines förmlichen Verfahrens gegen X macht deutlich, dass mit dem dsa die Zeit der großen Online-Plattformen, die sich so verhalten, als seien sie ‚zu groß, um sich zu kümmern‘, zu Ende ist.“ Sie haben X mit enormen Geldstrafen von 100 bis 200 Millionen Dollar gedroht.

Was ist „Desinformation“?

Man muss sich nicht allzu sehr damit beschäftigen, wie diese europäischen Beamten Desinformation definieren, um ihre Motive zu erkennen.

Die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien hat im Dezember entschieden, dass es Desinformation ist, wenn man auf die falsche Weise über den Klimawandel spricht. Es ist nicht einmal erlaubt, Elektrofahrzeuge zu kritisieren. Dasselbe gilt für lgbtq. Und wenn Sie sagen, dass gewalttätige Migranten ein Problem sind und das Geld der Steuerzahler verschlingen, dann ist das ebenfalls Desinformation und wird mit einer Geldstrafe belegt. Sie dürfen nicht sagen, dass sich die Regierung mehr um Migranten kümmert als um ihre eigene Bevölkerung.

Wenn Sie keine Fakten nennen können, leben wir wirklich in einer gefährlichen Welt.

Führende Politiker in Amerika haben versucht, die gleiche Macht an sich zu reißen. Aber hier ist die freie Meinungsäußerung durch die Verfassung geschützt; das lässt sich nicht so leicht umgehen wie in der EU.

Elon Musk vertritt keine konservativen Ansichten – zumindest nicht so, wie wir früher „konservativ“ definiert haben. Er ist nicht das, was man einen typischen amerikanischen Patrioten nennen würde. Lange Zeit wurde er von der Linken geliebt. Ihm gehört Tesla, das berühmteste Elektroautounternehmen der Welt. Er ist ein Einwanderer aus Südafrika und befürwortet eine deutliche Erhöhung der legalen Einwanderung. Er hat nichts gegen Transgender (er glaubt nur, dass sie nicht über dem Gesetz stehen können). Er investiert viel in Deutschland und die EU und arbeitet mit verschiedenen EU-Regierungschefs zusammen.

Aber er glaubt an die Meinungsfreiheit, und diese EU-Beamten tun das nicht. Und wenn es etwas gibt, das sie besonders hassen, dann ist es jemand, der sich ihrem Diktat nicht unterwirft.

Deutschland schaltet Polen ab

Wenn Sie sehen, was die EU tut, ist es wichtig, die Rolle Deutschlands dabei zu erkennen. Deutschland dominiert Europa, und es ist Deutschland, um das wir uns am meisten Sorgen machen müssen.

Zur gleichen Zeit, als Elon Musk angegriffen wurde, erlebten wir einen erstaunlichen Angriff Deutschlands auf die Zensur der Meinungsäußerung in Polen – unter dem Deckmantel der EU. Wie Bernard Connelly bereits 1997 in The Rotten Heart of Europe schrieb, ist die EU lediglich „ein Deckmantel für deutsche Ambitionen“. Jetzt sehen wir mehr und mehr, was er meinte.

Wie Richard Palmer in seinem Artikel „Hat Deutschland gerade Polen übernommen?“ schrieb, hat sich Deutschland eingemischt, um die jüngsten Wahlen in Polen zu beeinflussen. Sie bekamen den Mann an die Macht, den sie wollten, und er neutralisierte die staatlichen Fernsehmedien, die Deutschland kritisiert hatten. Das wäre in etwa so, als würde Großbritannien die bbc auf Wunsch Deutschlands abschalten.

Dieser polnische Sender warnte vor der Geschichte der deutschen Propaganda und zeigte, wie sie bis heute anhält. Er entlarvte den Einsatz von Propaganda als Desinformation. Daraufhin wurde der Sender beschuldigt, Desinformationen zu verbreiten und wurde geschlossen.

Polen hat eine Verfassung, die der amerikanischen sehr ähnlich ist, aber Deutschland zerstört dort die Rechtsstaatlichkeit.

Manche vergleichen Elon Musk und seine Unterstützer mit Adolf Hitler und den Nazis. Aber es sind die deutsche Propaganda und die EU-Zensurmaschine, die sich wie Nazis verhalten! Sie tun einige sehr naziähnliche Dinge in Europa und an anderen Orten.

Die Deutschen haben mächtige Ambitionen, und sie werden nicht zulassen, dass eine polnische Publikation oder gar Elon Musk sie aufhält!

Ein verdeckter Krieg gegen Trump

Etwas anderes, was ihnen an Musks Plattform nicht gefällt, ist, dass sie konservative Ansichten und Unterstützung für Präsident Donald Trump zulässt.

Musk ist nicht der stärkste Trump-Unterstützer, und Trump nutzt Musks Plattform nicht einmal persönlich. Aber wenn Sie auf den stark zensierten Social Media-Plattformen etwas Positives über Trump finden wollen, ist X ein Ort, an dem Sie es finden können.

In den Mainstream-Medien in Deutschland finden Sie fast nichts, was auch nur annähernd positiv über Trump ist. Die Elite in Deutschland verachtet Donald Trump, genau wie die radikale Linke in Amerika. Und da Trumps politisches Comeback immer mehr an Fahrt gewinnt, wollen sie umso mehr die freie Meinungsäußerung unterdrücken, die seine Popularität steigern könnte.

Der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warnt seit langem, dass Deutschland auf eine Rückkehr von Trump nicht vorbereitet ist. Seit Trumps Sieg bei den Vorwahlen in Iowa hallt diese Ansicht in den deutschen Medien und der Politik wider. Guttenberg hat einige außerordentlich harsche Dinge über einen Mann gesagt, der Präsident der Vereinigten Staaten war. Er sagt, Trump sei kein Freund Deutschlands und nennt ein Comeback von Trump ein „absolutes Horrorszenario“. Er sagt, Trumps Popularität zeige, dass Deutschland die Pflicht habe, sich auf einen Krieg vorzubereiten!

Wie ich in „Beobachten Sie diesen Mann ganz genau“ schrieb, müssen wir Guttenberg beobachten. Er könnte eine Schlüsselrolle in Deutschland spielen.

Viele in den oberen Rängen der EU stimmen mit Guttenberg überein. Könnte das ein Grund dafür sein, dass sie X unter ihre Kontrolle bringen wollen?

Dennoch zeigt die biblische Prophezeiung, dass Gott Donald Trump wieder an die Macht bringen wird.

Aber das ist noch nicht das Ende der Geschichte. Die Prophezeiung zeigt auch, dass die Macht Europas bald die Amerikas übertreffen wird!

Ein aufstrebendes europäisches Reich

Wir müssen die autoritären Tendenzen der europäischen Führer von heute genau beobachten. Wenn Sie nicht so denken wie sie, nennen sie Ihre Ansichten Desinformation und vernichten Sie einfach! Je mehr Kontrolle und Macht sie erlangen, desto gewalttätiger wird der Krieg um die Meinungsfreiheit werden.

Die europäische Geschichte ist voll von Beispielen dafür, was geschah, wenn Führer große Macht erlangten. Studieren Sie zum Beispiel das mittelalterliche Heilige Römische Reich und Sie werden sehen, wie dort mit „Desinformation“ umgegangen wurde. Sie beschuldigten Menschen der Ketzerei und folterten oder töteten sie dann!

Die biblische Prophezeiung ist jedoch eindeutig, dass dies nicht nur Geschichte ist. Schon bald wird Deutschland an der Spitze eines europäischen Reiches – der modernen Wiederauferstehung des Heiligen Römischen Reiches – zur führenden Supermacht der Welt aufsteigen.

Viele Bibelstellen enthalten Details über dieses Reich. Eine davon ist Daniel 8, in der prophezeit wird, dass dieses europäische Reich „die Wahrheit zu Boden werfen“ wird. Es wird die Wahrheit als „Desinformation“ brandmarken und die Lüge verherrlichen!

Offenbarung 13, 4 zeigt, dass dieses moderne europäische Reich, so schwer es auch zu glauben sein mag, den Teufel anbetet – ein böses Wesen, das keine Wahrheit in sich hat (Johannes 8, 44). Die Welt hat noch nie eine solche Täuschung gesehen, wie sie von diesem teuflischen Reich ausgehen wird!

Diese prophetischen Warnungen sollten Sie unbedingt verstehen und beherzigen. Wenn Sie sehen, wohin sich die Ereignisse entwickeln, können Sie erkennen, wie gefährlich dieser autoritäre Trend in Europa wirklich ist. Seien Sie wachsam: Die Angriffe dieser Führer auf die Meinungsfreiheit sind erst der Anfang.