Der Krieg gegen die Verfassung

Am 27. Januar sendete CBS Sunday Morning den Kommentar eines Professors für Verfassungsrecht, in dem dieser vorschlug, Amerika sollte, um seine vielen Probleme zu lösen, die Verfassung abschaffen.

„Wenn wir unser Land zurückbringen wollen, müssen wir beginnen, Entscheidungen für uns selbst zu treffen und damit aufhören, uns einem veralteten und überholten Dokument zu fügen“, sagte Louis Michael Seidman (Hervorhebungen von mir). Dieser Mann lehrt Verfassungsrecht am Georgetown Universität Law Center in Washington, D.C., und sprach in einem der drei großen Fernsehnetzwerke.

In seinem neuesten Buch On Constitutional Disobedience fragte Seidman: „Warum sollten wir uns darum kümmern, was die Verfassung sagt? Sollten wir uns verpflichtet fühlen, sie zu befolgen? Wie können wir heute Entscheidungen treffen, die auf einem vor mehr als 200 Jahren geschaffenen Dokument basieren?“

Diese Art der Anti-Verfassung-Argumentation wird mit einem Mal ziemlich beliebt. Wissen Sie warum? Es ist wegen der Obama-Regierung. Nahezu jede Woche ergreift sie Maßnahmen, die Fragen über die Verfassung aufwerfen und das Grundlagendokument Amerikas zu unterhöhlen drohen.

Ich finde es verblüffend, dass CBS diesen Kommentar genau zu Beginn der zweiten Amtszeit des radikalsten liberalen Präsidenten, den die Vereinigten Staaten jemals gesehen haben, sendete. Diese Regierung steht der Verfassung sehr ablehnend gegenüber, und die Medien stimmen überein. Können Sie sich vorstellen, dass die Medien Präsident Bush dazu drängen würden, die Verfassung zu umgehen, um seine Tagesordnung auszuführen?

Im letzten September überreichte ein Expertengremium dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses eine Liste darüber, wie Präsident Obama seine verfassungsmäßigen Einschränkungen überschreitet. Humanevents.com fasste die Ergebnisse des Gremiums so zusammen: „Als Präsident hat Barack Obama eine Gewohnheit daraus gemacht, verfassungsmäßige Beschränkungen seiner Macht zu umgehen oder zu ignorieren“ (12. September 2012). Hier sind einige der Beispiele, die das Gremium gab: sein Missbrauch der Exekutivgewalt in Verbindung mit dem Fast and Furious-Skandal (diese Operation sollte die Netzwerke von Strohmännern und Hintermännern des mexikanischen Drogenkartells beim Waffenkauf in den USA aufdecken); sein Entschluss, entscheidende Teile von Amerikas Einwanderungsgesetz zu verhindern; und seine Ermächtigung der Militäraktion in Libyen im Jahr 2011 ohne vorherige Konsultation des Kongresses. Einige Abgeordnete verlangen rechtliche Maßnahmen gegen den Präsidenten für diese letzte Entscheidung.

Einer der Hauptpunkte des Gremiums war, wie der Präsident im letzten Jahr den Senat umgangen hatte und einige einseitige „Recess“-Appointments durchführte, während der Senat keine „sitzungsfreie Zeit“ hatte. Vor kurzem entschied ein Bundesgericht, dass dieses Vorgehen verfassungswidrig war.

Senator Mike Lee, ein bekannter Verfassungs-Gelehrter im Kongress, „berichtete dem Ausschuss, das Obamas Machtmissbrauch durch das Beanspruchen der ‚Recess-Appointments‘, während der Senat in Wirklichkeit keine ‚sitzungsfreie Zeit‘ hatte, ein historisches erstes Mal war“ (ibid). Nie zuvor in der US-Geschichte ist dies geschehen!

Diese Regierung drängt sich stets an den Einschränkungen der Exekutivgewalt vorbei. Die New York Times schrieb im April 2012: „In zunehmender Weise hat die Regierung in den letzten Monaten nach Wegen gesucht, ohne den Kongress zu handeln.“ Sogar des Präsidenten Verbündete in den Medien wissen, dass dies geschieht. Es wird aber sehr wenig getan, um das zu verhindern! Und wie viele Menschen schenken dem überhaupt Beachtung?

Können Sie erkennen, wie tödlich riskant dieser Trend zur Gesetzlosigkeit ist? Sehr wenigen ist dies bewusst. Aber es gibt einen tiefgreifenden Einblick in die wahre Natur dieser Bedrohung, mit der Amerika heute konfrontiert ist.

Vollzugsanordnungen

In seiner Rede zur Lage der Nation im Februar sagte Präsident Obama folgendes: „Ich ermahnte den Kongress zu einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit zum Kampf gegen den Klimawandel. … Sollte der Kongress nicht schnell handeln, um künftige Generationen zu schützen, dann werde ich es tun. Ich werde mein Kabinett beauftragen, entsprechende Verordnungen zu erarbeiten die wir ergreifen können, jetzt und in Zukunft …“

Der Präsident ergreift diese Art von Maßnahmen mit immer größerer Häufigkeit. Nur wenige Tage vor der Ansprache des Präsidenten schrieb die Washington Post: „Präsident Obama erwägt eine Serie von neuen präsidialen Maßnahmen, die darauf abzielen, an einem widerspenstigen Kongress vorbei zu arbeiten, einschließlich von Strategien, die einkommensschwachen Hauseigentümern die Möglichkeit bieten könnten, ihre Hypotheken zu refinanzieren; die neuen Schutz für Schwule und Lesben gewährleisten; Gebäude energieeffizienter machen und die Bestimmungen für kohlebetriebene Kraftwerke verschärfen – laut Berichten von Leuten außerhalb des Weißen Hauses, die an Diskussionen über diese Themen beteiligt sind. …

„Diese Schritte unterstreichen Obamas zunehmend aggressivere Anwendung der Exekutiv-Autorität, einschließlich 23 Verwaltungsmaßnahmen bezüglich Waffengewalt im letzten Monat, sowie auch frühere Anordnungen, die die Abschiebung von jungen illegalen Immigranten verzögerten, und die Senkung der Rückzahlung von Studentendarlehen.

Diese und andere potentielle Maßnahmen deuten darauf hin, dass sich Obama in seiner zweiten Amtszeit bei der Gestaltung der Innenpolitik voraussichtlich stark auf die Exekutivgewalt stützen wird.“ (10. Februar).

Das Bewusstsein der Bevölkerung wird für Vollzugsanordungen konditioniert. In erster Linie ist dies beabsichtigt, um den Kongress und die Verfassung zu umgehen. Das ist die Absicht.

Präsident Obamas Einsatz von Drohnen ist in die Kritik geraten, weil auch das seinen Machtanspruch erweitert. Zunächst hat er fünfmal mehr Drohnen-Einsätze lanciert als seinerzeit Präsident Bush, und das in der halben Zeit. Aber Kritiker sind besonders besorgt darüber, dass, laut einem 16-seitigen Dokument, welches das Justizministerium der NBC zukommen ließ, die Regierung der Auffassung ist, sie stehe über dem Gesetz und habe die Macht, jeden amerikanischen Staatsbürger, den sie als eine Bedrohung betrachtet, zu töten.

Hier ist zitiert, was Richter Andrew Napolitano in der Washington Times schrieb: „Herr Obama hat argumentiert, dass er ohne jeden rechtsstaatlichen Prozess Amerikaner umbringen kann, wenn er glaubt, dass deren Tod uns allen mehr Sicherheit gibt. Kein Gesetz erlaubt das. Sein Justizminister hat gemeint, dass die sorgfältige Erwägung jedes Zieles durch den Präsidenten und der enge Rahmen des Einsatzes tödlicher Gewalt ein angemessener und verfassungskonformer Ersatz sind für ein rechtsstaatliches Verfahren. Kein Gericht hat das je bestätigt.“ Napolitano weist darauf hin, dass diese Vorgehensweise sowohl Staats- und Bundesgesetze als auch Vollzugsanordungen, die einen Mord verbieten, verletzt, laut der Formulierung in der Unabhängigkeitserklärung und der Verfassung.

Vielleicht sind viele oder sogar die meisten Menschen, die Ziele dieser Angriffe sind, Bedrohungen für die Vereinigten Staaten. Aber ich bin zutiefst beunruhigt über eine Regierung, die dem Gesetz, das sie angeblich aufrechterhalten soll, so verächtlich gegenübersteht!

Diese Tendenz in Richtung Gesetzlosigkeit ist tödlich! Und ich garantiere aufgrund der biblischen Prophezeiung, dass es noch viel schlimmer werden wird.

Was steckt hinter diesem Stoß zur Unterhöhlung des Gesetzes? Das ist die geistliche Dimension, die wir sehen müssen.

Gesetzlosigkeit

Das griechische Imperium hatte die Einführung der Rechtsstaatlichkeit versucht. Es ist ihm nicht gelungen und sein Imperium brach zusammen. Das Römische Reich hatte ebenfalls versucht, eine auf dem Gesetz basierende Gesellschaft zu errichten. Es war dazu nicht in der Lage und das Römische Reich fiel. Viele andere Imperien erlebten dasselbe Fiasko.

Der berühmte britische Historiker Paul Johnson schrieb einen Artikel mit dem Titel „No Law Without Order, No Freedom Without Law“ (Kein Gesetz ohne Ordnung, keine Freiheit ohne Gesetz). Er war im Sunday Telegraph vom 26. Dezember 1999 erschienen. Darin schrieb er: „Die Rechtsstaatlichkeit, im Unterschied zur Herrschaft einer Person, einer Klasse oder eines Volkes, und so gegensätzlich zur Gewaltherrschaft, ist eine abstrakte, hochentwickelte Konzeption. Sie ist äußerst schwierig zu verwirklichen. Aber bis sie verwirklicht ist und im öffentlichen Bewusstsein mit solcher Vehemenz gegründet ist, dass Massen von Individuen bereit sind zu sterben, um sie aufrechtzuhalten, kann keine andere Form der Entwicklung als sicher betrachtet werden. Die Griechen hatten versucht, die Rechtsstaatlichkeit einzuführen, sind aber gescheitert. Den Römern war es gelungen in ihrer Republik, aber Cäsar und seine Nachfolger hatten sie zerstört. Das Wesen der Rechtsstaatlichkeit ist seine Unpersönlichkeit, Allmacht und Allgegenwart. Es ist dasselbe Gesetz für alle, überall – Könige, Kaiser, Hohepriester, der Staat selbst ist ihm unterworfen. Wenn Ausnahmen gemacht werden, beginnt die Rechtsstaatlichkeit zusammenzubrechen – das war die gewaltige Lektion aus dem Altertum.“

Ja, „das war die gewaltige Lektion“ aus der Geschichte. Aber haben wir diese Lektion gelernt? Ein Nichtbeachten bedeutet, dass wir das höchste Opfer bezahlen: den Verlust unserer Republik.

Das beständige, sich immer wiederholende Problem des Menschen war sein Versäumnis, aus der Geschichte zu lernen.

Sind „Massen von Personen … bereit zu sterben“, um Amerikas Rechtsstaatlichkeit zu bewahren? Herr Johnson erklärt, dass dies unsere einzige Sicherheit ist!

In vielen Fällen ist sich das Volk nicht im Klaren darüber, was das Gesetz ist. Und viele andere wollen unsere Gesetze, einschließlich des Verfassungsgesetzes, ändern.

Wer ist schon bereit, für solch eine Ungewissheit zu sterben? Wird solch ein zutiefst gespaltenes Volk das Leben für unsere Republik und die Rechtsstaatlichkeit opfern?

Unsere Generäle in Großbritannien und Amerika wissen, dass uns der Wille fehlt, irgendeinen erbitterten Kampf zu gewinnen – selbst wenn es direkt unsere eigene Freiheit betrifft. Wir mussten zum Beispiel in den 2. Weltkrieg hinein bombardiert werden. Sogar einer der teuflischsten Führer in der Geschichte, Adolf Hitler, konnte uns nicht zum Kampf aufrütteln, bis wir von Japan bombardiert wurden. Und heute sind wir noch viel isolationistischer eingestellt.

Wir sind nicht bereit, für die Verteidigung unserer Sicherheit zu sterben, so wie wir es in unserer Vergangenheit waren. Dies ist das absolute Zeichen dafür, dass unser Wille gebrochen wurde – und dass unsere Republik nicht bestehen kann.

Unsere Vorfahren waren bereit zu sterben, um die Rechtsstaatlichkeit einzuführen. Viele Amerikaner starben im Bürgerkrieg, um unser Verfassungsrecht aufrechtzuerhalten.

Wie unterschiedlich sie waren verglichen mit unserem heutigen Volk!

Das Ziel unserer Vorfahren

Frühe Einwanderer, die in dieses Land kamen, waren in den Ländern, die sie verlassen hatten, oft verfolgt worden. Es fehlte ihnen normalerweise die Religionsfreiheit.

„Sowohl in Virginia als auch in New England im Norden, waren die Kolonisten entschlossene, gottesfürchtige Männer“, schrieb Herr Johnson, „oftmals auf der Suche nach religiöser Toleranz, die ihnen zu Hause verwehrt war, brachten sie ihre Familien mit und waren bestrebt, Land zu bebauen und permanente Niederlassungen zu gründen. Sie stellten politische und religiöse Freiheit vor Reichtum … auf diese Weise nahm der wirtschaftliche Motor Gestalt an, der schließlich zu den Vereinigten Staaten wurde – ein Versuch, konzipiert um die Herrschaft Gottes auf Erden zu errichten …“ (ibid).

Was für ein Ziel. Sie beabsichtigten, die Herrschaft Gottes auf Erden zu errichten! Das bedeutet, sie hatten das Ziel, dass jede Person die Zehn Gebote Gottes befolgte – die Basis aller rechtschaffenen Gesetze.

Wie viele Amerikaner sind bereit, sich dieser Realität zu stellen? Nicht viele. Weil wir dann erkennen müssten, dass wir oftmals dafür kämpfen, nur um das Gesetz nicht zu errichten, sondern um die Gesetzlosigkeit zu fördern!

Betrachten Sie einige Aussagen der Gründungsväter. In seiner ersten Antrittsrede sagte Präsident George Washington: „… das Fundament unserer nationalen Politik wird in den reinen und unveränderlichen Prinzipien der privaten Moral gelegt werden.“ Und in seiner berühmten Abschiedsrede sagte er: „Von all den Vorkehrungen und Gewohnheiten, die zu politischem Gedeihen führen, sind Religion und Moral unentbehrliche Stützen.“ Washington wusste, dass ohne Religion und Moral der amerikanische Versuch zum Scheitern verurteilt war. John Adams bestätigte ihn: „Staatsmänner können für die Freiheit planen und sich darüber Gedanken machen, aber es sind Religion und Moral allein, die die Prinzipien bilden können, auf denen die Freiheit sicher stehen kann.“ Religion und Moral sind fest im göttlichen Gesetz verwurzelt.

Im Jahr 1954 schrieb Earl Warren, damaliger Oberster US-Bundesrichter: „Ich glaube, die gesamte Freiheitsurkunde kam aufgrund des Wissens zustande, das unsere Vorfahren aus der Bibel hatten und dank ihres Glaubens an sie.“

Welche politischen oder religiösen Führer würden heute solche Aussagen wie diese Männer machen? Sogar die Politiker, die unsere Republik gründeten, waren geistlicher als die meisten unserer heutigen Religionsführer!

Die Verfassung ist die Grundlage unserer Republik. Und die Zehn Gebote waren in vielerlei Hinsicht die Grundlage der Verfassung. Unsere Vorväter waren überzeugt, wenn wir die Zehn Gebote Gottes nicht hielten, würde unsere Republik zusammenbrechen!

Wir können es uns nicht leisten, die Worte unserer Gründer auf die leichte Schulter zu nehmen, wenn wir erleben wollen, dass unsere Nation bestehen bleibt.

Es war weitaus schwerer für unsere Gründungsväter, Ströme von Blut zu vergießen, um unsere Freiheit zu gewinnen und unsere Verfassung zu schaffen und einzuführen, als es für uns ist, sie lediglich zu erhalten! Deshalb sollten wir unsere Gründungsväter mehr als uns selbst respektieren. Aber wir sind zu eitel und zu arrogant, um zu erkennen, wie stark sie eigentlich waren und wie mitleiderregend gering und schwach wir sind.

Edle Verfassung

Die Verfassung beruhte in hohem Maße auf dem Gesetz Gottes. Aus diesem Grund, glaube ich, ist es das edelste, jemals von einer Regierung dieser Welt verfasste Dokument.

Was für außergewöhnliches Dokument es ist. Unsere Vorväter hatten die großartige Gelegenheit, die Herrschaft Gottes im reichsten Land aller Zeiten einzuführen. Deshalb etablierten sie eine Verfassung, um uns alle vor den Extremen der menschlichen Willkür zu schützen. Tyrannen, ungerechte Richter und befangene Politiker wurden von diesem Gesetz kontrolliert.

Wussten unsere Gründungsväter, dass die Bibel sich selbst interpretiert? In gewissem Maße, glaube ich, war ihnen das bewusst. Und wahrscheinlich gestalteten sie in diesem Sinne die Verfassung nach der Bibel. Die Verfassung ist ein Dokument, das sich selbst wahrscheinlich besser interpretiert als jedes andere Buch oder Dokument, außer der Bibel.

Wir sehen heute unbeschreibliche Verwirrung über die Bibel. Warum? Weil die Menschen sie sich nicht selbst interpretieren lassen!

Wir erhielten eine grundlegende Orientierung von Großbritanniens Magna Charta. Aber Großbritannien hat keine Verfassung.

Unsere verfolgten Vorväter wollten ihre Sicherheit in allen Einzelheiten niedergeschrieben haben. Sie hatten ungemein gelitten durch die Hände von Tyrannen. Solches Leid vertieft das Verständnis eines Volks über den Wert der Freiheit.

Werden auch wir unbeschreibliches Leid erfahren müssen, bevor wir unsere Freiheit, die uns von der Rechtsstaatlichkeit gegeben ist, schätzen können?

Die Nominierung von Bork

Als Robert Bork von Präsident Ronald Reagan in den Obersten Gerichtshof berufen wurde, verursachte dies einen Aufschrei im Kongress, aber seine Ernennung wurde verhindert. Kurz danach schrieb er The Tempting of Amerika, was, so glaube ich, das beste Buch über Verfassungsrecht in einem Jahrhundert – vielleicht aller Zeiten – ist.

Herr Bork, der im vergangenen Dezember starb, glaubte, dass die Nation schon mehr als auf halbem Weg war bei der Zerstörung unserer Verfassung.

Er hatte Recht! Unsere Republik ist in ernster Gefahr. Wir leben heute in einer Kultur, die viel gesetzesfeindlicher und gottesfeindlicher wird.

Wenn die Verfassung neu geschrieben werden soll, sollte dies nur von unserer Legislative oder dem Kongress und dem Präsidenten oder der Exekutive getan werden. Wenn sie irren, unterliegen diese Staatenlenker den Wählern. Aber das ist nicht der Fall bei der Judikative – den Gerichten. Die Richter des US-Verfassungsgerichts werden vom Präsidenten auf Lebenszeit ausgewählt.

Unsere Vorväter konzipierten die Verfassung auf diese Weise, so dass die Richter des Höchstgerichts sich nicht so viele Gedanken machen müssten über das Volk, wenn unliebsame Urteile gefällt werden mussten. Die Richter am Obersten Gerichtshof unterliegen nur dem Verfassungsrecht – und nicht den Wählern!

Ihre Aufgabe ist es, das Gesetz zu interpretieren – oder besser, das Gesetz sich selbst interpretieren zu lassen. Sie haben keine Befugnis, das Gesetz neu zu schreiben. Wenn sie das Gesetz neu schreiben, ist es fast unmöglich, den Fehler zu korrigieren.

In unserer Geschichte gab es einen Richter, der die Sklaverei wollte. Er durchforschte die Verfassung, um seine Ansicht zu stützen. Er fand den Ausdruck „substantive due process“, (US-Verfassungsgrundsatz der materiellen Rechtmäßigkeit staatlichen Handelns) und er verdrehte diese Wörter um zu zeigen, dass die Sklaverei verfassungsmäßig war.

Es bedurfte eines Bürgerkriegs, um diese Entscheidung aufzuheben. Das gibt Ihnen eine Vorstellung davon, wie schwer es ist, einen richterlichen Beschluss zu ändern! Heute gebrauchen Richter diese gleiche Argumentation – „substantive due process“ – um zu sagen, dass Schwangerschaftsabbruch verfassungsmäßig ist. Herr Bork glaubte, dass diese Begründung ein gefährlicher Fehler ist und auch ich bin dieser Überzeugung.

Wenn die Richter keinem Verfassungsrecht unterworfen sind, sind sie nichts und niemandem unterworfen!

Juristische Fakultäten lehren routinemäßig, „legale Realisten“ zu sein. Wie der frühere Vizepräsident Al Gore wollen sie eine „sich entwickelnde Verfassung“. Aber diese Gedankengänge geben den Richtern despotische Machtbefugnisse. Und es führt uns auch von dem Grundgesetz weg, das unsere Vorväter eingeführt hatten.

Warum erlauben dann unsere Politiker das überhaupt? Dem Präsidenten und dem Kongress kommt ein solches Vorgehen der Richter oftmals sehr gelegen, wenn die Beschlüsse ihre Ansichten begünstigen und sie wissen, dass ihre Ansichten bei den Wählern keine Zustimmung finden werden. Trotzdem nehmen die Richter ihre Befugnis von der Legislative und der Judikative, indem sie die Verfassung neu schreiben.

Unseren Politikern fehlt einfach die Vision, um zu erkennen, wie katastrophal dieser Prozess ist. Dies beruht auf egoistischer Gesetzlosigkeit und nicht auf dem Gesetz!

Die Richter des Höchstgerichts gewinnen diktatorische Mächte, und keiner von ihnen war in sein Amt gewählt oder vom Volk bestätigt worden. Der demokratische Prozess wird dadurch zerstört. Das bedeutet, dass wir die Rechtsstaatlichkeit nicht beibehalten können.

Im Allgemeinen weiß das Volk nur sehr wenig darüber, wie das Gesetz funktioniert. Aber es weiß genug, um die Achtung vor unseren staatlichen Institutionen zu verlieren. Und es verliert auch Interesse am gesamten politischen System.

Das Ergebnis ist, dass die Menschen am Ende dasselbe tun, was unsere Vorgänger in altem Israel taten. „Zu der Zeit war kein König in Israel; jeder tat, was ihn recht dünkte“ (Richter 21, 25). Dies ist die Geschichte unseres Volkes. Und das Buch der ‚Richter‘ ist ein Teil der biblischen Bücher, bekannt als die die früheren Propheten. Das bedeutet, dass es Prophezeiung für diese Endzeit ist.

Heute haben wir keinen König oder Präsidenten oder eine echte Autoritätsperson, auf die wir nach Führung schauen. Und das bedeutet, wir sind eine Nation ohne starke Führung. Dasselbe gilt für Großbritannien.

Kein Staatsschiff kann seinen Weg zu einem sicheren Hafen finden ohne einen Kapitän, der es führt. So war es im alten Israel gewesen, kurz bevor es erobert wurde! Und in genau derselben Situation befinden sich heute Amerika und Großbritannien! Es gibt keinen Führer, der die Rechtsstaatlichkeit durchsetzen kann oder will. Dieser traurige Stand der Dinge wurde ebenfalls prophezeit (Jesaja 3, 1-5). In dieser Prophezeiung werden unsere Führer mit Kindern verglichen!

Was die meisten Menschen nicht sehen ist die Tatsache, dass wir die Rechtsstaatlichkeit zerstören. Und die Geschichte zeigt uns, dass unsere Republik wegen dieses Übels nicht bestehen kann.

Die Medien- und Nachrichtenpersönlichkeiten sind ein großer Teil der liberalen Kultur – etwa 80 Prozent von ihnen. Die Zerstörung unserer verfassungsmäßigen Republik wäre ohne ihre Unterstützung nicht möglich. Allzu oft sind sie getäuscht, und sie wiederum haben das Potential, unsere Bürger zu täuschen.

Herr Bork identifizierte die Verfassung als die große Trumpfkarte in der amerikanischen Politik. Heute wird sie von der liberalen Kultur missbraucht, um den Menschen ihre gesetzwidrigen Ideen aufzuzwingen!

Die große Irrlehre, die auf unseren juristischen Fakultäten gelehrt wird, ist, dass die Richter nicht an das Gesetz gebunden sind. Einige sagen, dass die Verfassung nicht einmal Gesetz ist!

Das heißt, dass wir von der menschlichen Überlegung einer liberalen Kultur geleitet werden.

Das ist oft das Gegenteil von der Etablierung der Rechtsstaatlichkeit. Noch einmal, die Geschichte zeigt, dass Imperien zerstört werden, wenn sie es versäumen, die Rechtsstaatlichkeit zu etablieren. Aber die liberale Kultur hat oft nur Geringschätzung übrig für Geschichte und unsere Gründungsväter. Die Liberalen stützen sich törichterweise auf ihre eigene Überlegung, die nicht auf dem Grundgesetz beruht.

Die Verfassungsväter errichteten die Mauern, Dächer und das Gebälk unserer Verfassung, wie Herr Bork sagte. Die Aufgabe der Richter ist es, die architektonischen Merkmale zu erhalten – nur Filigran- oder Dekorarbeit hinzuzufügen. Stattdessen verändern die Rechtsanwälte und Richter die eigentliche Struktur unserer charakteristischen Demokratie.

Die Verfassung wird dramatisch geändert. Dabei ist sie die Grundlage unserer Republik! Wir erleben ein verfassungsmäßiges Erdbeben, und die meisten unserer Leute wissen nicht einmal davon – noch nicht. Ihre Zukunft wird für Sie geändert, und vielfach können Sie nichts tun.

Es ist sicher, dass dieser Prozess zu Anarchie zu führt! Das ist der Grund, warum Sie und ich zutiefst besorgt sein sollten.

Die Gesetzlosigkeit suchen

Warum arbeiteten unsere Gründungsväter so hart, die Verfassung zu etablieren? Weil es das oberste Gesetz des Landes zu sein sollte.

„Ein bekannter Harvard Gesetzesprofessor“, schrieb Herr Bork, „wandte sich ein wenig verbittert an mich und sagte: ‚Ihre Vorstellung, dass die Verfassung in gewissem Sinn Gesetz ist, muss auf einem obskuren philosophischen Grundsatz beruhen, der mir unbekannt ist‘“.

Aber Sie sollten zur Kenntnis nehmen, was die Verfassung selbst darlegt: „Diese Verfassung, und die in ihrer Anwendung zu erlassenden Gesetze der Vereinigten Staaten sowie alle im Namen der Vereinigten Staaten abgeschlossenen oder künftig abzuschließenden Verträge sind das oberste Gesetz des Landes; und die Richter in jedem Einzelstaat sind ungeachtet entgegenstehender Bestimmungen in der Verfassung oder den Gesetzen eines Einzelstaates daran gebunden.

Die vorerwähnten Senatoren und Abgeordneten, die Mitglieder der gesetzgebenden Körperschaften der Einzelstaaten und alle Verwaltungs- und Justizbeamten sowohl der Vereinigten Staaten als auch der Einzelstaaten haben sich durch Eid oder Gelöbnis zur Wahrung dieser Verfassung zu verpflichten. Doch darf niemals ein religiöser Bekenntnisakt zur Bedingung für den Antritt eines Amtes oder einer öffentlichen Vertrauensstellung im Dienst der Vereinigten Staaten gemacht werden.“

Ein Harvard-Rechtsprofessor sagt tatsächlich, dass die Verfassung eigentlich kein Gesetz ist! Diese Ansicht kommt von unserer renommiertesten Universität. Schon die Tatsache, dass er diese Erklärung überhaupt abgibt, zeigt, dass wir bereits in extreme Gesetzlosigkeit hineingeraten sind!

Die Mehrheit unserer Regierenden stimmt jetzt mit dem Harvard-Rechtsprofessor überein. Er machte eine Behauptung, die zeigt, dass wir verabsäumen, die Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen. Das eigentliche Problem hier ist Gesetzlosigkeit.

Das bedeutet, dass Ihre Zukunft nachteilig beeinflusst wird.

Im Jahr 2000 wurde Vizepräsident Gore in einer Debatte während der demokratischen Vorwahlen gefragt, welche Sorte von Richter er im Falle seiner Wahl zum Präsidenten für den Obersten Gerichtshof erwählen würde. Er antwortete: „Ich würde Richter des Obersten Gerichts suchen, die verstehen, dass unsere Verfassung ein lebendiges und atmendes Dokument ist und es die Absicht unserer Gründer war, dass sie im Licht der sich ständig entwickelnden Erfahrungswerte der amerikanischen Bevölkerung interpretiert werden soll.“

Der für viele Zeitungen schreibende Kolumnist Cal Thomas machte über diese Erklärung folgende Bemerkung: „Herrn Gore‘s Meinung bezüglich der Verfassung, die von den meisten politischen Liberalen geteilt wird, ist eine der gefährlichsten Philosophien unserer Zeit. Sie bildet eine Klasse von Philosophen-Königen, die die Rechte des Volkes festlegen und die Verfassung als ein Dokument zerreißt, das Menschen anpasst an unveränderliche Prinzipien, die sowohl ihr eigenes als auch das allgemeine Wohl fördern.

Eine ‚lebendige‘ Verfassung, bemerkt der Verfassungs-Anwalt John Whitehead, bedeutet, dass die Verfassung ‚zu haben ist‘ und sie zu dem wird, was immer die Richter entscheiden und nicht das Volk durch ihre gewählten Vertreter. …

Die Gründer beabsichtigten niemals, dass die Gerichte übermächtig sein sollen. Ihre Absicht war, dass das Gesetz, verankert in objektiver und unveränderlicher Wahrheit, vorrangig sei“(Washington Times, 8. März 2000).

Rechtsgelehrte glauben heute nicht, dass die Verfassung „in objektiver und unveränderlicher Wahrheit verankert“ war – das heißt, sie glauben nicht, dass unsere Gründer die Rechtsstaatlichkeit errichteten. Aber das ist genau das, was die Gründer taten. Und jetzt verwerfen die meisten Rechtsanwälte und Richter deren Grundlagenarbeit.

Unsere heutigen Ansichten reflektieren eine tödliche Degeneration in die Gesetzlosigkeit!

Die liberale Kultur in der Politik will eine „lebendige Verfassung“. Herr Bork bemerkte, dass viele Liberale voraussetzen, dass die Verfassung tot sei. Sie wollen nicht, dass eine unveränderliche, vor 200 Jahren begründete Wahrheit, ihr Leben dirigiert.

Die liberale religiöse Kultur will in ähnlicher Weise eine „lebendige Bibel“. Die „Intelligenz“ moderner Religionsanhänger fordert eine Anpassung der Bibel an die modernen Zeiten – obwohl jedes Wort von Gott eingegeben wurde (Matthäus 4, 4).

Die meisten Religionen predigen, dass Gottes Gesetz abgeschafft wurde, trotz dessen, was Jesus in Matthäus 5, 17-18 sagte: „Ihr sollt nicht wähnen, dass ich gekommen bin, das Gesetz oder die Propheten aufzulösen; ich bin nicht gekommen aufzulösen, sondern zu erfüllen. Denn wahrlich, ich sage euch: Bis Himmel und Erde vergehen, wird nicht vergehen der kleinste Buchstabe noch ein Tüpfelchen vom Gesetz, bis es alles geschieht.“ Christus kam, um zu erfüllen, bzw. das Gesetz bis zum Höchstmaß zu füllen. Er sagte im Grunde genommen, dass jeder Beistrich und jeder Punkt gesetzt werden muss. Dennoch, viele dachten und denken immer noch, dass er kam, um das Gesetz abzuschaffen. Sie weigern sich, die Wahrheit zu glauben!

Christen sind angeblich Menschen, die Christus, dem Gesetzgeber, folgen. Deshalb bekamen sie ihren Namen „Christen.“

Aber ob säkular oder religiös, wir rennen in die Gesetzlosigkeit, und unsere Nation stürzt einer Katastrophe entgegen. Jedes gute Geschichtsbuch zeigt uns das! Und die Bibel sollte sogar noch mehr überzeugen. Studieren Sie sie und erkennen Sie die tödliche Gefahr der Gesetzlosigkeit.

Als die neue US-Regierung errichtet war, sagte Benjamin Franklin, dass wir „eine Republik haben, wenn Ihr sie halten könnt.“ Es geht einzig und allein darum, entweder die Rechtsstaatlichkeit zu etablieren oder in die Gesetzlosigkeit abzugleiten.

Die Quelle der Gesetzlosigkeit

Auch Engelsimperien fielen aufgrund von Gesetzlosigkeit. Dies war Luzifers Problem. „Du warst ohne Tadel in deinem Tun von dem Tage an, als du geschaffen wurdest, bis an dir Missetat [Gesetzlosigkeit] gefunden wurde“ (Hesekiel 28, 15). Luzifer war perfekt bis zu dem Zeitpunkt, wo er das Gesetz Gottes ablehnte. „Durch deinen großen Handel wurdest du voll Frevels und hast dich versündigt. Da verstieß ich dich vom Berge Gottes und tilgte dich, du schirmender Cherub, hinweg aus der Mitte der feurigen Steine“ (Vers 16). Er sündigte, und Sünde ist die Übertretung von Gottes Gesetz (1. Johannes 3, 4). Dann umgab ihn Gewalttätigkeit. Das Gesetz Gottes verhindert Gewalttätigkeit. Aber diese gesetzlose Welt ist mit Gewalttätigkeit gefüllt.

Gott musste Luzifer hinauswerfen. Heute hat Luzifer (umbenannt zu Satan) keinen Zugang mehr zum Thron Gottes. So wurde sein Imperium erschüttert und er ist dazu bestimmt, völlig zu fallen.

Satan ist immer noch der Gott dieser Welt, doch wird er bald durch Christus ersetzt werden. „… denen der Gott dieser Welt den Sinn verblendet hat, dass sie nicht sehen das helle Licht des Evangeliums von der Herrlichkeit Christi, welcher ist das Ebenbild Gottes“ (2. Korinther 4, 4). Das bedeutet, dass diese Welt ihn als ihren Gott verehrt und seinen gesetzlosen Wegen folgt!

Satan hat die ganze Welt verführt (Offenbarung 12, 9). Und diese Welt folgt weiterhin seinen gewalttätigen Wegen. Das menschliche Überleben ist zu unserem Hauptproblem geworden. Wir würden alle Männer, Frauen, Kinder und alles Fleisch auslöschen, wenn Christus nicht eingreifen und die menschliche Vernichtung stoppen würde (Matthäus 24, 21-22).

Aber Christus wird eingreifen, und die wunderbare Herrschaft von Gottes Gesetz wird für immer errichtet werden! ▪