Der Merkel-Plan: Die Flüchtlingskrise in Afrika lösen und anderes mehr

Die Regierungschefs zehn afrikanischer Länder trafen sich am Montag, dem 12. Juni in Berlin, um über die zukünftige Zusammenarbeit mit den G20-Ländern bei der Bekämpfung von Armut und Konflikten in Afrika zu beraten und so die Massenmigration nach Europa einzuschränken. Sieben der Regierungschefs erklärten sich mit der Initiative einverstanden, die sie Merkel-Plan nennen und ihn mit dem Marshallplan vergleichen, der dabei behilflich war, Europa nach dem zweiten Weltkrieg wiederaufzubauen. Während der Marshallplan jedoch nur eine wirtschaftliche Hilfe war, hofft Frau Merkel darauf, den afrikanischen Kontinent gegen den Terrorismus aufzurüsten.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die dieses Jahr dem G20-Gipfel vorsteht, erklärte das Jahr 2017 zum Jahr Afrikas. Sie weiß, dass nur Veränderungen innerhalb Afrikas auch Europas Zukunft sichern kann. „Wenn es in Afrika zu viel Hoffnungslosigkeit gibt, dann gibt es natürlich junge Menschen, die sagen, wir müssen uns woanders auf der Welt ein neues Leben suchen“, sagte Frau Merkel auf dem Treffen in Berlin.

„Die G20-Afrika-Partnerschaft ist ein zentrales Vorhaben der deutschen G20-Präsidentschaft. Ihr Ziel ist, in afrikanischen Staaten die Rahmenbedingungen für nachhaltige Investitionen in öffentliche Infrastruktur und private Unternehmen zu verbessern und die wirtschaftliche Teilhabe der Bevölkerung und Beschäftigung zu fördern“, hieß es auf der offiziellen Webseite des deutschen Finanzministeriums.

Die Initiative plant die Förderung privater Investitionen und Investitionen in die Infrastruktur in Afrika. Die sieben Länder, die bereits positiv auf die deutsche Initiative reagiert haben, sind der Senegal, Tunesien, die Elfenbeinküste, Ruanda, Marokko, Äthiopien und Ghana. Sie wurden zusammen mit den Staatschefs von Ägypten, Mali und Niger sowie den Chefs der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds und der afrikanischen Union nach Berlin eingeladen.

Der deutsche Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat schon ein Budget von 300 Millionen Euro (334 Millionen US-Dollar) bewilligt, um den Ehrgeiz anzuspornen. Aber beide Seiten wissen, dass noch viel mehr nötig sein wird. Afrika leidet nicht nur unter Armut und Kriminalität, sondern auch unter einer erheblichen Bevölkerungsexplosion. Hochrechnungen ergeben, dass die Bevölkerung Afrikas sich bis 2050 verdoppeln wird. Aber die nächste Generation, die man auf über eine Milliarde Menschen schätzt, braucht eine Zukunft in Afrika.

Aber was Deutschland in dieser Region am meisten zu erreichen hofft, ist die afrikanischen Länder so auszurüsten, dass sie selbst in der Lage sind, den Terrorismus zu bekämpfen.

In den letzten Jahren haben die europäischen Länder wegen diverser Menschenrechtsverletzungen nur ungern Waffen in diese Region exportiert. Tatsächlich hatte die deutsche Regierung wiederholt versprochen, die Waffenlieferungen an Länder, die nicht der NATO oder der EU angehören, zu verringern. Trotzdem sind die Waffenexporte immer noch auf einem Rekordhoch, wie eine Skizze in der Bild und im Handelsblatt zeigte. Das Handelsblatt schrieb:

Der offizielle deutsche Bericht über den Waffenhandel 2016, den das Handelsblatt eingesehen hat, legt nahe, dass die Exporte seit 2015 von 7,86 Milliarden Euro (etwa 8,81 Milliarden Dollar) im Jahr 2016 auf 6,85 Milliarden Euro fielen. Historisch gesehen ist das aber immer noch ein extrem hohes Exportniveau. Ein Zwischenbericht über die ersten vier Monate dieses Jahres bewies einen weiteren Rückgang, denn die Exporte fielen auf 2,42 Milliarden Euro im Vergleich zu 3,3 Milliarden Euro im selben Zeitraum des vergangenen Jahres.

Aber die deutsche Tageszeitung Bild wies auch rasch darauf hin, dass, obwohl die gesamten Waffenexporte abgenommen haben, die Exporte von Kriegswaffen jedoch erheblich zunahmen. Zur Kategorie Kriegswaffen gehören ausschließlich Exportartikel, die tatsächlich Waffen sind. Rüstungsartikel werden allgemeiner verstanden – sie schließen auch Güter mit doppeltem Verwendungszweck ein, sowie Dinge, die in erster Linie vom Militär benutzt werden, aber eigentlich keine Waffen sind, wie zum Beispiel Uniformen, getarnte Lastwagen oder zum Aufbau und zur Montage von Waffen benutzte Ausrüstungsgegenstände. Die Bild schrieb:

2016 wurden Waffen im Wert von 2,5 Milliarden Euro exportiert – fast eine Milliarde Euro mehr als 2015 (1,56 Milliarden Euro). Das ersieht man aus einem Berichtsentwurf (den Bild zu Gesicht bekam). Der größte Teil der Kriegswaffenexporte (2,3 Milliarden Euro) gingen in Drittländer (2015: 1,17 Milliarden Euro), also in Länder außerhalb der EU und der NATO.

Ein Land sticht in dem kürzlich veröffentlichten Bericht über Waffenexporte besonders hervor: Algerien. Die deutschen Kriegswaffenexporte nach Algerien beliefen sich auf 900 Millionen Euro. Es führt mit 1,4 Milliarden Euro die Liste der deutschen Rüstungsexporte an. Andere Länder wie Saudi Arabien versuchen, den kritischen Import von deutschen Waffen zu vermeiden und holen sich stattdessen deutsche Waffenexperten in ihr Land.

Wenn man die Äußerungen Angela Merkels auf dem Treffen letzte Woche bedenkt, darf man mit einer weiteren Abnahme der Kriegswaffenexporte rechnen. „Viele Jahre lang fühlten wir uns wohl dabei, uns nicht nur auf militärische Ausrüstungsgegenstände zu konzentrieren … Wir müssen uns ehrlich machen und sagen: nur dort, wo Sicherheit gewährleistet ist, kann überhaupt Entwicklung stattfinden“, sagte sie. Der Terrorismus breitet sich in der Region immer mehr aus und Frau Merkel weiß, dass die afrikanischen Länder nicht gut genug ausgerüstet sind, um mit diesen Herausforderungen fertig zu werden.

Als der Terrorismus begann, sich über Nordafrika auszubreiten, merkte der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry an, dass Deutschland seine Interessen auf diesem Kontinent vertreten werde.

Deutschland übt erhebliche Macht in Afrika aus – sogar militärische Macht, der nur wenige Leute Aufmerksamkeit schenken. Deutschland wird diese Macht nicht so einfach aufgeben; sicher nicht kampflos. …

Der Iran will ebenfalls „mehr Dialog mit Afrika“ – er sucht nur eine andere Art von Dialog.

Wer steckt wohl letztendlich hinter allen diesen Terroranschlägen? Der König des Südens – der Iran. Aber er trifft nun schon an vielen Fronten auf den Widerstand Deutschlands. Sie werden sehr bald erleben, wie diese beiden Mächte aufeinandertreffen werden – vielleicht in einem, zwei oder in drei Jahren. Der in Daniel 11, 40 prophezeite Konflikt zwischen dem König des Südens und dem König des Nordens wird sich bald erfüllen! All diese Gewalt in Afrika ist nur eine Einleitung zur Erfüllung dieser Prophezeiung.

Beobachten Sie diese Ereignisse genau und sehen Sie, ob diese Ereignisse, die wir voraussagen, nicht tatsächlich eintreten werden. So viele Prophezeiungen haben sich bereits erfüllt. Noch nie in der Geschichte der Menschheit haben sich so viele Prophezeiungen so schnell erfüllt! Die Ereignisse überstürzen sich. Das ist nicht mehr die Welt wie wir sie noch vor zehn oder sogar noch vor fünf Jahren kannten. Sie hat sich stark verändert.

Herr Flurry schrieb das 2013 in seinem Artikel „Watch Algeria!“ („Achten Sie auf Algerien!“) und er forderte alle Leser heraus, Afrika wegen der zunehmenden deutschen Präsenz zu beobachten. Deutschlands Treffen mit afrikanischen Regierungschefs zeigt, dass er Recht hatte. Seit 2013 haben sowohl der Iran als auch Deutschland hart daran gearbeitet, ihren Einfluss in der Region zu verstärken. Schon bald werden sie direkt aufeinander treffen. Sie müssen seinen Artikel über die „Wirbelwind“-Strategie Deutschlands lesen, um herauszufinden, was dieser Region bevorsteht und wie Herr Flurry diese Vorhersagen machen konnte.▪