Der Skandal, der für Scholz das Ende bedeuten könnte

Cum-Ex, der größte Steuerbetrugsskandal Deutschlands, holt Bundeskanzler Olaf Scholz ein. In einem laufenden Ermittlungsverfahren hat die Justiz mehr als 200.000 Euro in einem Bankschließfach des ehemaligen SPD-Politikers Johannes Kahrs gefunden. Angesichts der Verbindung von Scholz zu Kahrs wird der frühere Verdacht auf eine Verwicklung von Scholz in die Cum-Ex-Affäre wiederbelebt. Inmitten einer bereits sinkenden Popularität und einer wackeligen Koalition könnte dies das Ende von Scholz' Karriere bedeuten. „Diese Affäre hat das Potenzial, den Kanzler zu stürzen“, so der frühere Linken-Politiker Fabio De Masi gegenüber dem Tagesspiegel.

„Cum-Ex bezeichnet Aktiendeals, bei denen die mehrfache Rückerstattung von Kapitalertragssteuern beantragt wird, die jedoch nur einmal gezahlt wurden“, erklärte De Masi in der Berliner Zeitung. „Es ist wie eine Pfandflasche im Supermarkt abzugeben, dann den Pfandbon zu kopieren und an der Supermarktkasse abzukassieren. Mit dem Unterschied, dass die Supermarktkasse der Staat ist und es um Milliarden geht.“

Olaf Scholz war der Erste Bürgermeister von Hamburg, als in der Stadt Steuerbetrug in großem Stil begangen wurde. Der Fall ist von besonderem Interesse. Der Warburg Bank wurden für das Jahr 2009 Steuern gutgeschrieben, die sie nicht gezahlt hat. Die Hamburger Steuerbehörden bemerkten den Betrug offenbar im Jahr 2016 und forderten 47 Millionen Euro zurück. Die Bank bestritt den Fall, wandte sich an die Hamburger Regierung und das Verfahren wurde eingestellt. Im Jahr 2021 stufte der Bundesgerichtshof die Cum-Ex-Geschäfte als Straftatbestand der Steuerhinterziehung ein.

Die Frage, der bisher alle auszuweichen schienen, lautet: Warum haben die Hamburger Finanzbehörden die Illegalität zugelassen?

Angesichts des Schweigens von Kahrs in dem Fall wird spekuliert, dass das kürzlich gefundene Bankschließfach im Zusammenhang mit der Cum-Ex-Affäre stehen könnte. Es ist auch bekannt, dass sich Scholz mindestens einmal mit dem Bankunternehmer Christian Olearius getroffen hat. Da drängt sich die Frage auf: Wie gefährlich könnten die jüngsten Enthüllungen für Scholz werden? Viele wie Wolfram Weimer fragen: „Ist der Cum-Ex Kanzler bald Ex-Kanzler?“

Nach den miserablen Umfragewerten zu urteilen, würde spd alles tun, um Neuwahlen zu verhindern, sollte er zum Rücktritt gezwungen werden. Andererseits hat der Koalitionspartner, die Grünen, während ihrer Regierungszeit historische Zuwächse verzeichnet und könnte die wackelige Koalition auflösen.

Die Führungskrise in Deutschland kommt zu einem fatalen Zeitpunkt für das Land und ganz Europa. Viele sind der Meinung, dass sich die Europäische Union schnell an die aktuellen Herausforderungen in der Welt anpassen muss oder an Bedeutung verliert. „Der Durchschnittsdeutsche will, dass sein Land mächtiger und militaristischer wird“, schrieb Posaune-Chefredakteur Gerald Flurry. „Die Menschen wollen, dass sich ihr Land stärker in der Welt engagiert. Und sie wollen einen stärkeren Führer an der Spitze. Auch außerhalb Deutschlands gibt es weitere Stimmen, die das Gleiche fordern. Sie sagen, die Welt braucht ein stärkeres Deutschland.“ In einer solchen Zeit sind starke Führungspersönlichkeiten gefragt – und daran mangelt es Deutschland derzeit.

Die Menschen fordern ein stärkeres Deutschland, aber ohne eine starke Führungspersönlichkeit werden diese Rufe unbeantwortet bleiben. Wie Herr Flurry in „Der Krieg in der Ukraine treibt ein neues Deutschland voran” erklärt, wird die Zuspitzung der Krisen in Verbindung mit Deutschlands mangelnder Führung zum Aufstieg eines starken deutschen Führers führen, der in der Bibel prophezeit wurde.

Dieser kurze Artikel wurde zuerst als Posaune-Kurzmitteilung veröffentlicht. Wenn Sie täglich aktuelle Nachrichten in Ihrem Posteingang erhalten möchten, melden Sie sich bitte hier an.