Deutschland nimmt Waffenexporte nach Saudi Arabien wieder auf

Trotz einer Vereinbarung der deutschen Koalitionsregierung, Waffenexporte an Länder, die im Jemen Krieg führen, zu unterbinden, nehmen die Exporte an die Golfstaaten immer mehr zu.

Nach einem Streit wegen des Krieges im Jemen im März unterbrach Deutschland die Waffenexporte nach Saudi Arabien und fror die Beziehungen zu dem Land ein. Jetzt haben sich die Beziehungen dank einer Lieferung vier neuer Artillerie-Radarsysteme an Saudi Arabien Anfang September wieder normalisiert.

Deutschland ist bereits einer der fünf größten Waffenexporteure der Welt. Seine Koalitionsregierung beschloss im März, dass nur bestellte Waffen, deren Kaufverträge bereits unterzeichnet sind, noch geliefert würden. Deutschland hat jedoch einen großen, unter deutscher Leitung stehenden Waffenhersteller nicht daran gehindert, sich im saudischen Königreich niederzulassen und auch weiterhin nach Saudi Arabien und in andere Golfstaaten zu exportieren.

Die Beziehungen waren bis vor kurzem eingefroren, als die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas begannen, eine Aussöhnung mit der saudischen Regierung anzustreben. Der Streit ging um den Krieg im Jemen, der in Deutschland unpopulär ist. Das führte dazu, dass deutschen Waffenherstellern untersagt wurde, Kaufverträge mit den Saudis abzuschließen. Erst letzten Monat nahm Deutschland die Waffenexporte nach Saudi Arabien mit der Lieferung von vier Radargeräten wieder auf, die dazu dienen, feindliches Artilleriefeuer zurückzuverfolgen und zu erwidern. Diese Exporte waren der Hauptgrund dafür, dass sich die Beziehungen so rasch wieder verbesserten.

Maas sagte, es habe „ernsthafte Missverständnisse“ zwischen den beiden Ländern gegeben und dass er das „zutiefst bedauere“. Der saudi-arabische Außenminister Adel bin Ahmed al-Jubeir antwortete herzlich und ermutigte Deutschland, „neue strategische Verbindungen“ mit seinem Land aufzubauen.

Ein wichtiges Instrument dafür sind die Saudi Arabian Military Industries (sami), eine Firma unter deutscher Leitung, die 2017 gegründet wurde. Ihr derzeitiger CEO ist Andreas Schwer, ehemals Aufsichtsratsvorsitzender und Präsident der Firma Rheinmetall. Nach Schwers Plänen soll die Firma sami bis 2030 zu den 25 größten Militärindustriefirmen der Welt gehören.

Um Forschung zu betreiben und ihre Produkte herzustellen, plant die Firma, sich mit der südafrikanischen Verteidigungsfirma Denel, dem spanischen Marinekonzern Navantia und der Firma Boeing in den Vereinigten Staaten zusammenzuschließen.

Saudi Arabien ist nicht das einzige Land, das von deutschen Waffensystemen profitiert. Auch die Vereinigten Arabischen Emirate werden 48 Gefechtsköpfe und 91 Zielflug-Gefechtsköpfe für die Nutzung in schiffseigenen Luftabwehrsystemen erhalten. Das Land bereitet auch den Import zehntausender Mörser- und Artilleriegranaten vor, sowie den Ankauf von „mehr als 12 000 Bomben“ von sami.

Diese jüngsten Entwicklungen passen zu einem umfassenderen Trend eines zunehmenden deutschen Engagements überall im Mittleren Osten. Deutschland hat sich im Irak engagiert, hat vor kurzem seine Beteiligung in Syrien erwogen und es hat an Gesprächen mit Russland und der Türkei über die Zukunft Syriens teilgenommen. Was veranlasst Deutschland dazu, sein Einflussgebiet bis weit in den Mittleren Orient auszudehnen?

Der Mittlere Osten im Allgemeinen und besonders der radikale Islam sind Problembereiche für Deutschland. Berlin versucht, seine Beziehungen zu den Saudis zu stärken und damit entscheidet es sich, diejenigen zu unterstützen, die es als das kleinere Übel ansieht. Das größere Übel in den Augen Berlins ist der Iran.

Was ist Deutschlands langfristige Strategie im Mittleren Osten? Warum beobachten wir Deutschlands Engagement bei der Bewaffnung bestimmter Länder in dieser Region? Wie unsere regelmäßigen Leser wissen, begründet die Posaune ihre geopolitischen Voraussagen auf konkreten biblischen Prophezeiungen. Eine Prophezeiung in Psalm 83 deutet darauf hin, dass Assyrien, der antike Name für Deutschland, Bündnisse mit Ländern des Mittleren Ostens eingehen wird, um den radikalen Islam zu bekämpfen. Unter den Völkern und Ländern, die in Psalm 83 erwähnt werden, sind auch die Vorfahren des heutigen Saudi Arabiens.

Der Mittlere Osten mag Ihnen weit weg erscheinen, aber was dort geschieht, wird bald die westliche Gesellschaft direkt beeinflussen, und zwar auf eine Weise, die wir vorher noch nie erlebt haben. Um vollständig zu verstehen, wohin die aufblühende Allianz zwischen Deutschland und Saudi Arabien noch führen wird, bestellen Sie doch bitte die kostenlose Broschüre des Chefredakteurs der Posaune Der König des Südens. ▪