Deutschland rückt nach links

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Olaf Scholz, überbrachte den deutschen Wählern in diesem Sommer eine einfache Botschaft: Wenn Sie Bundeskanzlerin Angela Merkel mögen, wählen Sie mich.

Es war ein plausibles Argument. Scholz gehört einer anderen Partei an als Merkel, aber seine linke Fraktion war in einer Koalition mit Merkels rechter Christlich-Demokratischer Union. Während andere Kandidaten große Ausrutscher hatten, strahlte Scholz Merkels Aura der ruhigen Zuversicht aus. Er kopierte sogar ihre Geste des „Predigerdreiecks“.

Und es hat funktioniert. Scholz wurde vom Außenseiter zum – fast – Sieger.

Nun hat er drei Parteien erfolgreich durch komplexe Koalitionsverhandlungen geführt. Der vorgeschlagene Koalitionsvertrag wurde letzte Woche veröffentlicht. Er muss nur noch von den Parteimitgliedern und dem Bundestag gebilligt werden. Wenn alles glatt geht, wird Scholz nächste Woche der erste neue deutsche Bundeskanzler seit 2005 sein.

Aber das Koalitionspapier zeigt, dass er ein viel weiter links stehender Kanzler sein wird als angekündigt. Die neue Regierung will eine radikale Umweltagenda, plant die Legalisierung von Cannabis und öffnet die Tür für eine weitere Migrantenkrise.

Die Koalition hat ein langes Kapitel über „queeres Leben“. Politico stellte fest, dass es „fast dreimal so lang ist wie der Abschnitt über Juden, eine Tatsache, die angesichts der jüngsten Zunahme antisemitischer Angriffe in Deutschland in einigen Kreisen für Aufregung sorgte.“ Deutschland hat die „Ehe“ für Homosexuelle unter der Leitung von Frau Merkel legalisiert – obwohl sie selbst dagegen gestimmt hat. Aber jetzt wird die Agenda der LGBT in Deutschland viel schneller vorankommen.

Wenn der Vorstoß zur Legalisierung von Cannabis erfolgreich ist, könnte er auch sehr schnell sichtbare Auswirkungen haben, indem Coffeeshops für Drogen aus dem Boden schießen, wie es in den Vereinigten Staaten und Kanada der Fall ist. Auch die geplante Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre könnte sich als umstritten erweisen. Aber die neue Umwelt- und Migrationspolitik hat das größte Potenzial, Unzufriedenheit oder gar eine Katastrophe auszulösen.

Die Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Nutzung von Kohle bis 2030 vollständig einzustellen. Gleichzeitig arbeitet das Land am Ausstieg aus der Kernenergie, und die Erdgaspreise befinden sich auf einem Rekordhoch. Politico stellte fest, dass es „überraschend“ sei, wie „unrealistisch einige der Ziele sind.“

„Man darf nicht vergessen, dass Deutschlands Vorstoß für erneuerbare Energien bereits zu den höchsten Strompreisen in Europa geführt hat“, heißt es in dem Bericht. „Angesichts der bereits steigenden Inflation und der Klagen der Arbeitnehmer über ihre Heizkosten könnte sich ein beschleunigter Kohleausstieg bald als politisch unhaltbar erweisen.“

Die neue Regierung wird auch wesentlich migrantenfreundlicher sein. Neuankömmlinge in Deutschland können innerhalb von drei bis fünf Jahren Staatsbürger werden. Außerdem wollen sie es Migranten leichter machen, ihre Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Abschiebungen sollen leichter gestoppt werden können, wenn ein Zielland gefährlicher wird. Sie wollen mehr Migranten direkt aus Krisenländern ins Land holen. Sie forderten auch eine Migrationsreform auf EU-Ebene, bei der Deutschland wahrscheinlich freiwillig mehr Migranten aus anderen EU-Ländern aufnehmen würde.

Diese Pläne haben noch nicht viel Empörung hervorgerufen. Wie üblich haben die Politiker versprochen, dass sie keine Kosten verursachen und alle Nachteile minimiert werden. Aber sobald die Folgen spürbar werden, könnten die Deutschen sehr wütend werden, weil sie getäuscht wurden. Sie dachten, sie bekämen Merkel 2.0, und bekamen am Ende Marx-light.

Wenn die Kraftstoffpreise in die Höhe schnellen oder eine neue Welle von Migranten eintrifft, könnte sich diese Regierung sehr schnell unbeliebt machen. Die letzte Migrantenkrise katapultierte eine relativ unbekannte rechtsextreme Partei an die Spitze der Meinungsumfragen. Was wird passieren, wenn es erneut zu einer solchen Krise kommt? Unterdessen zeigt Amerika, wie schnell eine radikale Umweltpolitik zu einer Inflation führen kann. Und kein Land der Welt wird von der Inflation so erschüttert wie Deutschland.

Doch dies ist nicht der einzige offensichtliche Fallstrick für die neue Regierung. Es wird das erste Mal sein, dass das moderne Deutschland von einer Dreierkoalition regiert wird. Die Grünen haben sich stark für Umweltmaßnahmen eingesetzt. Sie werden ein neues „Super-Umweltministerium“ kontrollieren, das durch die Zusammenlegung der Posten des Umwelt- und des Wirtschaftsministers gebildet wird. Aber die Politik der Partei wird teuer sein.

Alle größeren Mehrausgaben müssen vom Finanzministerium genehmigt werden – einer vom Wirtschaftsministerium getrennten Abteilung. Dieses wird von den Freien Demokraten kontrolliert, die für niedrige Steuern und wenig Regulierung eintreten.

Es zeichnet sich also eine Regierung mit drei Köpfen ab. Die Freien Demokraten können die Ausgaben der Grünen blockieren. Das Superministerium der Grünen könnte dann den Freien Demokraten das Leben sehr schwer machen. Und die Sozialdemokraten kontrollieren das Kanzleramt und können alles blockieren.

Und es kommt noch schlimmer. Die neue Koalition hat zwar eine Mehrheit im Bundestag, der ähnlich wie ein Unterhaus funktioniert, aber es fehlt ihr die Mehrheit im Bundesrat. Der Bundesrat hat das Recht, gegen die meisten wichtigen Gesetze ein Veto einzulegen. Selbst wenn die Koalition in der Lage ist, einen Weg zu finden, ihre Träume in eine Gesetzgebung umzusetzen, der sie alle zustimmen, könnte sie von den rechten Christdemokraten blockiert werden.

Der einzige Bereich, in dem es eine breite Übereinstimmung zu geben scheint, ist die europäische Integration. In dem Koalitionspapier werden „notwendige Vertragsänderungen“ erörtert, die „Weiterentwicklung zu einem föderalen europäischen Bundesstaat”. Die vorgeschlagene Koalition will auch ein stärkeres Deutschland – und fordert, dass die Armee zum ersten Mal Drohnen bewaffnen darf.

Merkels Mitte-Rechts-Partei stimmt diesen Zielen im Großen und Ganzen zu, so dass sie im Bundesrat durchkommen könnten. Aber abgesehen von diesen Bereichen wird die Koalition wahrscheinlich nicht viel erreichen.

Die nächste deutsche Regierung könnte also kurz davor stehen, sich selbst von einer Klippe zu stürzen. Oder sie könnte einfach ins Stocken geraten. So oder so, die Zukunft sieht nicht rosig aus.

Und so oder so wird das politische System in Deutschland gescheitert sein. Es wird entweder eine linksradikale Regierung hervorgebracht haben, von der nur wenige dachten, dass sie sie wählen würden, oder die Koalition wird vielleicht nicht viel bewirken.

Die Bibel prophezeit, dass in Deutschland bald ein starker Führer an die Macht kommen wird. Beide Ergebnisse werden dazu beitragen, den Weg für diesen Führer zu ebnen.

Die Turbulenzen der Regierung von Joe Biden in den USA haben das Verlangen auf eine Rückkehr von Präsident Donald Trump ins Weiße Haus steigen lassen. Eine linke Regierung in Deutschland könnte ein ähnliches Verlangen in Berlin auslösen.

Das Buch Daniel hat viel über diesen kommenden starken Mann zu sagen. Dieses prophetische Buch ist für die Endzeit bestimmt (Daniel 12, 9). Daniel prophezeite Ereignisse, die inzwischen eingetreten sind. Für ihn waren sie Prophezeiungen, für uns sind sie Geschichte. Aber selbst diese historischen Ereignisse sind Vorbilder für das, was noch vor uns liegt.

Daniel 8, 23 beschreibt das „ein frecher und verschlagener König“ aufkommen wird.“ In Vers 25 heißt es, dass er besiegt werden wird, nachdem er sich „gegen den Fürsten aller Fürsten” erhoben hat, was den zeitlichen Rahmen für die Herrschaft dieses verschlagenen Königs offenbart: Er wird in der Endzeit an die Macht kommen, unmittelbar vor der Wiederkunft Jesu Christi. Eine andere Stelle in demselben prophetischen Buch sagt uns, wie dieser Mann an die Macht kommen wird (Daniel 11, 21-31).

Daniel 11, 21 prophezeit, dass die europäischen Völker diesem Antiochus „die Ehre des Thrones“ nicht geben werden, sondern er wird friedlich einmarschieren und das Reich durch Ränke erlangen. Der hebräische Text zeigt, dass er die Macht nicht auf orthodoxe, legitime Weise erlangt. Es kommt zu einer Art Panne in der üblichen Politik.

Die derzeitige Situation in Deutschland könnte leicht zu einem solchen Zusammenbruch führen. Posaune-Chefredakteur Gerald Flurry schrieb dazu:

Die Europäer sind mit großen Krisen konfrontiert, darunter wirtschaftliche Instabilität, Terrorismus und illegale Einwanderung sowie zunehmende Bedrohungen aus Asien. In Krisenzeiten scheren sich die Menschen weniger um die demokratischen Normen. Sie brauchen eine starke Führung. Diese muss von Deutschland kommen, das Europa heute dominiert und sogar beherrscht. Es ist das Kraftzentrum.

Er warnte davor, dass die unentschiedene Wahl in Deutschland „eine großartige Gelegenheit für jemanden“ bietet, „die Macht durch Täuschung und Schmeicheleien zu übernehmen“, so Herr Flurry. „Wir müssen die deutsche Politik genau verfolgen!“

Eine unentschlossene Wahl macht schnell den Weg frei für entweder eine unentschlossene Regierung oder eine, die weit links von dem liegt, was die meisten gewählt haben – und wahrscheinlich beides. In dieser zunehmend turbulenten Welt könnte die Regierung bald scheitern – und zwar so, dass weder Zeit noch Gelegenheit für reguläre Wahlen bleiben. Olaf Scholz könnte ein schwacher deutscher Regierungschef sein, der den Weg für einen starken ebnet.

Auch wenn der Weg nicht ganz so linear verläuft, wird die wachsende Unzufriedenheit der Deutschen mit der Demokratie weitergehen.

Der in der Bibel prophezeite starke Anführer steht vor der Tür – und Sie müssen ihn verstehen und wissen, was er tun wird. Herr Flurry hat die biblischen Prophezeiungen über diesen Mann in seinem Artikel „Europa wird gekapert” näher erläutert.