Deutschland wird eine bedeutendere Militärmacht werden als Russland

Deutschland wird die Truppenstärke seiner Streitkräfte durch die Rekrutierung von weiteren 20.000 Soldaten auf annähernd 200.000 Mann im Jahre 2024 erhöhen, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 21. Februar ankündigte.

Deutschland hatte bereits eine Erhöhung auf 193.000 Mann für das Jahr 2023 bekannt gegeben; dies ist daher verglichen mit den früheren Plänen nur eine weitere schrittweise Erhöhung. Allerdings bestätigt das einen einschneidenden Richtungswechsel für Deutschland. Seine Streitkräfte hatten letzten Juni ihre geringste Stärke von 166.500 Mann erreicht, aber jetzt hat ein Umschwung begonnen. Jetzt werden für die Streitkräfte nur noch Erhöhungen bekannt gegeben.

Ferner hat die Regierung verlauten lassen, dass sie plant, bis 2024 ihre Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes aufzustocken.

Von der Leyens Ankündigung kam kurz nach der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der führende amerikanische Politiker Europa einmal mehr aufgefordert hatten, mehr für seine Streitkräfte auszugeben.

Nur wenige Leute erkennen die Bedeutung dieses radikalen Umschwungs für Europa. In einem Artikel mit dem Titel: „Müssten die Europäer nicht mehr für ihre Verteidigung ausgeben?“ schrieb Dalibor Rohac für den EU Observer:

Rein theoretisch hat die Stärkung der europäischen Streitkräfte auch eine Schattenseite. Bisher beherrschte Amerika die NATO und Europa fuhr dabei scheinbar kostenlos mit. Das hatte einen entscheidenden Vorteil: Es hat nämlich die regionalen Rivalitäten beruhigt, die es lange Zeit zwischen den europäischen Ländern gab und die immer wieder zu einer Verwüstung des Kontinents geführt hatten. Wenn ein Krieg zwischen den europäischen Demokratien heute undenkbar erscheint, so hat das einen einfachen praktischen Grund: Es gibt einfach nicht genug Streitkräfte, um einen solchen Krieg beginnen zu können. Es gibt nicht genug Soldaten, Panzer, Waffen und Flugzeuge.

Ein Europa, das sich selbst um seine Sicherheit kümmert, ohne gratis bei den Vereinigten Staaten „mitzufahren“, könnte möglicherweise eine Rückkehr traditioneller Rivalitäten erleben. Würde man zum Beispiel die Verteidigungskosten in Deutschland auf über 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufstocken, würde das Land im Verhältnis mehr Geld für das Militär ausgeben als Russland und zur viertgrößten Militärmacht der Welt aufsteigen.

Dieser Trend könnte dazu führen, dass Europa ein enormes militärisches Potenzial entwickelt. Schon jetzt geben die europäischen NATO-Länder fünf Mal so viel für ihre Verteidigung aus wie Russland, und Russland konnte mit seinen Streitkräften schon eine ganze Menge erreichen. Mit etwas höheren Ausgaben, etwas mehr militärischer Zusammenarbeit und besonders mit einem starken Anführer, der gewillt ist, die bereits vorhandenen Streitkräfte auch einzusetzen, könnte Europa sehr bald eine bedeutende Großmacht werden.

Wenn Deutschland 2 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes für seine Streitkräfte ausgibt, so wird es die europäische Union noch mehr beherrschen. Sobald von der Leyens Pläne verwirklicht sind, würden die deutschen Streitkräfte etwas stärker sein als es die britischen Streitkräfte augenblicklich sind. Rohac schreibt in seinem Artikel weiter:

Manche haben Deutschland zu Recht oder zu Unrecht beschuldigt, den Mittelmehrländern der Eurozone Einsparungen aufgezwungen zu haben. Andererseits sind mitteleuropäische Länder wie Ungarn oder die Slowakei verärgert über Berlins Führung, nachdem Angela Merkel im September 2015 so viele asylsuchenden Syrer willkommen hieß.

Das mag heiße Auseinandersetzungen verursachen, aber sie bleiben doch größtenteils freundschaftlich. Wie aber würde sich das Patt wegen der Schulden Griechenlands oder wegen der Asylpolitik der EU darstellen, wenn Deutschland nicht nur eine Wirtschaftsmacht wäre, sondern auch noch militärische Macht ausüben würde? Wie würde es das Verhältnis Deutschlands zu Tschechien beeinflussen, wenn man bedenkt, dass nach dem zweiten Weltkrieg 2,5 Millionen Sudetendeutsche aus diesem Land vertrieben wurden? Und was wird mit dem Verhältnis zu Polen?

Wenn die Europäer mehr für die Verteidigung ausgeben sollen, dann müssen sie dabei Vorsicht walten lassen, damit die alten Dämonen des Kontinents nicht wiederauferstehen.

Auch der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel machte sich ähnliche Sorgen: „Ob es unsere Nachbarn wirklich beruhigt, wenn wir uns zu einer großen Militärmacht in Europa entwickeln und wenn wir zwei Prozent jedes Jahr – also über 60 Milliarden Euro – in Rüstung investieren, habe ich meine Zweifel.“

Trotz allem ist das der Weg, den Deutschland gezwungenermaßen gehen muss. Da sich Deutschland in Bezug auf seine Verteidigung nicht mehr auf Amerika verlassen kann, hat Berlin anscheinend keine andere Wahl als wieder aufzurüsten. Allerdings überlegen sich nur wenige Leute, ob diese drastischen Veränderungen die Welt nun wirklich sicherer oder eher sehr viel gefährlicher machen werden. ▪