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Deutschlands Regierung ist lahmgelegt
Seit dem 24. September versucht die deutsche Kanzlerin Angela Merkel jetzt schon, eine Koalitionsregierung zusammenzuzimmern. Diese besteht aus der Christlich Demokratischen Union (CDU), der Christlich Sozialen Union (CSU), den Freien Demokraten (FDP) und den Grünen. Wie geht’s denn damit voran?
Sehr schlecht.
„Die vier Parteien sind sich in mehr Dingen uneins als einig“, berichtete die Deutsche Welle heute. Vergessen Sie nicht, dass die Verhandlungen bisher reine Vorstellungsgespräche sind, die die Basis für die formellen Verhandlungen werden sollen. Der Artikel fuhr folgendermaßen fort:
Diese Gespräche sind eine informelle Vorstufe der offiziellen Koalitionsverhandlungen. Mit anderen Worten: Wie die Kanzlerin und andere führende Politiker bereits vorausgesagt hatten, wird es noch eine Weile dauern, bis sie sich mit ihrem neuen Kabinett an einen Tisch setzen und einen Koalitionsvertrag unterschreiben kann.
Wie der Artikel erläutert, messen die CDU, die CSU, die Freien Demokraten und die Grünen ihre Kräfte bei der Verhandlung um eine ganze Palette von grundlegenden Fragen wie die Flüchtlingskrise, Energie- und Klimapolitik, Renten und Steuern. Die Bildung einer Koalitionsregierung wird, wenn sie überhaupt gelingt, wohl noch einige Wochen, wenn nicht sogar Monate dauern. Es ist fast sicher, dass Deutschland bis Weihnachten und vielleicht bis ins neue Jahr noch keine neue Regierung hat. Was bedeutet das für Deutschland und für Europa?
Wie die Deutsche Welle anmerkte, bedeutet das für Deutschland, dass „es sich jetzt schon außerhalb seiner politischen Komfortzone Bewegt.“
Das ist besorgniserregend. In der Nachkriegszeit ist Deutschland politisch bemerkenswert stabil gewesen. Es wurde seit 1982 von nur drei Kanzlern regiert. Die Vereinigten Staaten hatten in derselben Zeit fünf Präsidenten; Großbritannien sechs Premierminister und Italien 15 Premierminister. Noch bemerkenswerter ist, dass Deutschland seit Kriegsende vor mehr als siebzig Jahren, nur neun Kanzler hatte. Das ergibt einen Durchschnittswert von acht Jahren pro Kanzlerschaft. Amerika hatte in der gleichen Zeit zwölf Präsidenten mit durchschnittlich sechs Jahren pro Präsidentschaft; Großbritannien fünfzehn Premierminister und fünf Jahre pro Amtszeit und Italien 45 Premierministern mit durchschnittlich eineinhalb Jahren Amtszeit.
Diese Fakten belegen eine grundlegende Tatsache: In Nachkriegsdeutschland ist man mehr als in keinem anderen modernen Land an politische Stabilität und Ordnung gewöhnt. Was also passiert, wenn ein so stabiles, zuverlässiges politisches System einmal zusammenbricht? Die Geschichte gibt ihre Antwort darauf und die ist meist nicht sehr erfreulich.
Die Posaune hat seit langem die Entwicklung eines aggressiveren, durchsetzungsstärkeren Deutschlands und den Aufstieg eines starken Mannes in Deutschland vorhergesagt. Diese Erwartung stammt von historischen Präzedenzfällen sowie von der Prophetie der Bibel. Und wir haben ausführlich erklärt, dass die Prophezeiungen in Jesaja 10, Habakuk 1, Daniel 8 und 11 und andere vor dem Auftauchen einer mächtigen und imperialistischen deutschen Nation in der Endzeit warnen. Wenn Sie die Geschichte kennen, können Sie sich leicht vorzustellen, wie die augenblickliche politische Lähmung sich zu dieser ernüchternden Realität entwickeln könnte. ▪