Die bayrische Verbindung

Deutschland hat einen äußerst frustrierenden Winter hinter sich. Die sechs führenden Wirtschaftsinstitute Deutschlands haben für die Nation eine Rezession prognostiziert. Im Oktober 2005 wurden die Wachstumsvorhersagen für das Jahr 2006 um 0,3 Prozent nach unten auf 1,2 Prozent korrigiert. Diese Wirtschaftskrise in Deutschland, verschärft durch ihre schlimme Folgeerscheinung – eskalierende Arbeitslosigkeit – ist zur wichtigsten innenpolitischen Angelegenheit Deutschlands geworden.

Die fehlgeschlagenen Versuche des früheren Kanzlers Gerhard Schröder, für die erforderlichen strukturellen Reformen innerhalb der deutschen Wirtschaft entweder politische oder öffentliche Unterstützung zu erhalten, veranlassten ihn, im Mai eine Vertrauensabstimmung in seiner Regierung durchzuführen. Im Wissen, diese Abstimmung zu verlieren, zwang der Kanzler ganz bewusst die deutschen Wähler zu den Urnen, um für eine Regierung ihrer Wahl zu stimmen.

Das Ergebnis war eine Pattsituation, bei dem die Oppos tionsführerin Angela Merkel von der Christlich Demokratischen Union (CDU) den Anspruch auf die Kanzlerschaft aufgrund einer äußerst dünnen Mehrheit erhob und Schröder zunächst nicht zurücktreten wollte. Nach Sitzungen mit Parteiführern hinter verschlossenen Türen gab Schröder schließlich gezwungenermaßen klein bei. Versuche, eine Große Koalition von konkurrierenden politischen Parteien zu bilden, folgten. Dies erwies sich als Debakel.

Relativ Unbekannte wurden plötzlich in den Vordergrund der deutschen Politik getrieben, als Parteimitglieder in ihren Bestrebungen, ein funktionierendes Abkommen zusammenzubasteln, mit dem das Land erfolgreich regiert werden konnte, ihre Reihen nach Leuten mit irgendwelchen Führungseigenschaften durchkämmten.

Im November trat Schröders Parteiführer Franz Müntefering von der Führung der Sozialdemokratischen Partei (SPD) zurück. Merkels konservativer Koalitionspartner, der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, packte daraufhin seine Taschen, zog sich aus dem Wirrwarr zurück und trottete heim nach Bayern, um das Ergebnis von Berlins politischem Fiasko vorläufig vom Rand des Spielfelds aus zu beobachten.

Einen Tag später war Stoiber in Rom zu einer zuvor geplanten Audienz mit dem bayrischem Papst Benedict xvi. Mit einigen Medienexperten, die ihn der politischen Feigheit beschuldigten, sowie anderen, die erklärten, dass seine bundespolitische Karriere vorbei sei, muss Stoiber auf dem Weg in den Vatikan schlichtweg gelacht haben. Hier handelt es sich um einen zähen Politiker, dessen Ziel viel höher gesetzt ist als die Stierkampfarena von Berlin. Stoibers Vision ist gesamteuropäisch, und sie hat eine starke geistliche Unterstützung.

Vergifteter Kelch?

Experten mögen sich ihre Köpfe zerbrochen haben, warum Edmund Stoiber davon weggegangen ist, was oberflächlich betrachtet, eine erstklassige Position bei seinem Vorstoß nach der Führung Deutschlands zu sein schien. Er wurde bereits als die wahre Macht hinter dem Thron jeglicher zukünftigen großen Koalition angekündigt. Zumindest hätte er auf seine Gelegenheit warten können, auf Merkels ersten größeren falschen politischen Schritt in der Kanzlerschaft, um dann zuzuschlagen und die Führung zu ergreifen. Die vorgeschlagene Kanzlerin mit einer derart schwachen Machtbasis wäre für den bayrischen „Bullen“ leichte Kost gewesen.

Allerdings ignoriert solch ein Szenario drei sehr wesentliche Tatsachen, wobei sich jede sehr direkt auf Edmund Stoibers Vision von seiner eigenen persönlichen politischen Zukunft bezieht.

Erstens, Stoiber hatte schon früher bekannt gegeben, dass er die Position des Außenministers anstrebte. Im Anschluss an die hinter verschlossenen Türen geführten Verhandlungen zwischen den Parteiführern, wobei sie eine Einigung bei der Verteilung von politischen Portfolios suchten, wurde bekannt gegeben, dass nur über die Vergabe von zwei Ministerien entschieden worden sei – die Kanzlerschaft (Merkel) und das Wirtschaftsministerium (Stoiber). Obwohl es zu diesem Zeitpunkt bei der Verteilung der ministeriellen Ressorts Einverständnis in Bezug darauf gab, welche Partei welches Ministerium bekommen sollte, wurden keine anderen Namen öffentlich mit irgendeinem dieser Ressorts in Verbindung gebracht.

Zu diesem Zeitpunkt schrieben wir auf unserer Webseite theTrumpet.com, dass das Wirtschaftsministerium ein vergifteter Kelch sei. Wer immer diese Aufgabe übernahm, könnte demselben Ende wie Kanzler Schröder entgegensehen. Angesichts des dahinsiechenden Zustands der deutschen Wirtschaft werden notwendige strukturelle Reformen für die Stimulation des Wachstums, tiefe Einschnitte in das Hochlohnland und den sozialen Wohlfahrtsstaat Deutschland mit sich bringen. Wie Schröder herausfand, eine solche Reform ist dem Parlament äußerst schwer zu verkaufen, ganz zu schweigen von der Öffentlichkeit. Reformen der deutschen Wirtschaft werden tief einschneidend sein und staatlich, körperschaftlich und persönlich, echte Schmerzen verursachen. Deutschland ist fett und weich geworden während der vorangegangenen Jahrzehnte, wo es der der starke Motor der gesamten europäischen Wirtschaft war. Die nötigen tiefen Reformen werden eine bedeutsame politische und öffentliche Rückwirkung mit sich bringen.

Die Frage muss gestellt werden: War der Bulle von Bayern absichtlich mit diesem Portfolio gesattelt worden, in der Hoffnung, seinen politischen Misserfolg dadurch zu erzwingen und somit jegliche Bedrohung von Merkel zu entfernen? Stoiber äußert sich sehr offen über die Ostdeutschen bis zu dem Punkt, dass er sie bezichtigt, weniger intelligent zu sein als ihre westdeutschen Mitbürger. Merkel stammt aus dem früheren Ostdeutschland. Stoiber scheute sich nicht, seine konservative Koalitionspartnerin sogar während ihres Wahlkampfes, den sie mit Stoiber als ihren Vertreter führte, kräftig zu kritisieren. (Bei der Wahl von 2002 war die Situation genau umgekehrt, Stoiber führte den Wahlkampf – mit Merkel als seine Vertreterin im Wahlkampf – und wurde an der Ziellinie für das Kanzleramt von Schröder überholt.)

Stoiber ist mit Sicherheit politisch schlau genug, um ziemlich früh zu merken, dass die Art, wie die große Koalition zustande kam, zum Scheitern verurteilt ist. In solch einer Situation ein wichtiges Amt zu bekleiden, tut keiner politischen Karriere gut, besonders dann, wenn dieses Portfolio mit der undankbarsten Aufgabe in der deutschen Politik von heute verbunden ist.

Es ist ebenso möglich, dass sich Stoiber gut daran erinnert hat, dass sein politischer Mentor, Franz Josef Strauß – auch ein Bayer – im Prinzip gegen solche großen politischen Bündnisse war, wie die oppositionellen Parteien in Berlin versuchten, solche zusammenzustellen. In Erinnerung an Diskussionen mit Kanzler Adenauer im Jahre 1949 schrieb Strauss: „Im Prinzip bin ich gegen diese Idee einer großen Koalition … ich trat aus ihr aus. Die Argumente, die ich damals verwendete, sind, denke ich, immer noch gültig“ (The Grand Design: A European Solution to German Reunification, 1965).

Strauss wies damals darauf hin, dass das Grundproblem, das die Abfassung einer großen Koalition hemmte, das Nichtvorhandensein eines gemeinsamen Nenners in der Wirtschaftspolitik war. Wie es damals war, so ist es auch heute. Die Worte von Franz Josef Strauss können sehr wohl Warnsignale bei Stoiber ausgelöst haben!

Eine größere Vision

Ein zweiter Grund für Stoibers Rückzug kann gut mit seiner umfangreichen politischen Vision zu tun haben. Als ausgesprochener Anwalt für die Rückgabe des Sudetenlandes an Deutschland und mächtiger Förderer der zunehmenden wirtschaftlichen und korporativen Übernahme in Polen durch deutsche Interessen, ist Stoiber fest überzeugt von dem großen Entwurf für Europa, der von Strauss, seinem Mentor, vorgelegt wurde. Hier ist ein Politiker, der für diesen Zeitpunkt in der Geschichte durch einen Bayer geformt wurde, der die Zukunft eines von Deutschland dominierten europäischen Kontinents mit einem mächtigen globalen Einfluss voraussah.

Strauss formte die Nachkriegspolitik in Deutschland wie kein anderer Politiker seither. Er hatte einen massiven Einfluss auf die öffentliche Meinung während seiner gesamten politischen Karriere. Als fanatischer Opponent der Liberalen gestaltete Strauss Edmund Stoiber politisch zu derselben ultra-konservativen Form, die er selbst hatte. So reicht die Vision, die Stoiber erhielt, weit über die Grenzen seines bayrischen Heimatstaates hinaus. Sie erstreckt sich über die Elbe, die Donau und den Rhein zu den entferntesten Bereichen des europäischen Kontinents. Gesamt gesehen ist es eine globale Vision – mit seinem politischen Zentrum in Deutschland und seinem geistlichen Herzen in Rom.

Demnach können wir daraus folgern, dass Edmund Stoiber alles andere als einverstanden war, als er sich der Unnachgiebigkeit von SPD-Finanzminister Peer Steinbrück gegenüber sah. Während der Koalitionsgespräche stimmten die CDU und SPD überein, dass Stoibers erweitertes Wirtschaftsministerium große EU-Kompetenzen umfassen würde und ihn auf diese Art in eine mächtigere Position brächte als nur ein Portfolio von innenpolitischer Reichweite zu bekleiden. Dies hätte Stoiber innerhalb der EU beträchtliches Gewicht bei seiner gemeinsamen Wirtschaftspolitik gegeben. Allerdings widerstand Steinbrück der Verschiebung von früheren politischen Bereichen seines eigenen Ministeriums hin zu Stoibers Ministerium. Dies könnte ein Strohhalm gewesen sein, der half, das Kamel der Grossen Allianz und deren Unterstützung für Stoiber zu brechen. Wenn der bayrische Premierminister nach Berlin umzieht, dann wird es in einem Amt sein, das seine Macht über die Reichweiten Deutschlands hinausträgt.

Die Straße nach Rom

Der dritte Grund, der Stoiber inspiriert haben kann, sich vom Hin und Her Berlins herauszuhalten, hat mit seinem tief sitzenden Katholizismus zu tun. Als überzeugter Katholik hat Stoiber der deutschen Gesetzgebung, die versuchte, religiöse Symbole in den Schulen der Nation zu verbannen, eine Nase gedreht und sichergestellt, dass es in allen Schulgebäuden Bayerns ein Kruzifix gibt. Er weiß am besten, dass der gegenwärtige Papst aus Bayern kommt. Diese religiös-kulturelle Beziehung ist ein Band, welches das Schicksal dieser beiden Deutschen zusammenbindet.

„Papst Benedikt XVI. zollte am 3. November dem kulturellen Erbe seiner Heimat Bayern Respekt, als er sich mit einer vom bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber angeführten Delegation von Parlamentariern der CSU traf. Bayern, sagte der Papst, ‚einigt ein Erbe von Großherzigkeit und eine reiche religiöse Harmonie: Elemente, die ein echtes Versprechen für die Zukunft beinhalten‘“ (Catholic World News, 3. November; durchaus meine Betonung).

Dieser Papst geht mit Worten nicht leichtfertig um. Diese Aussage ist geladen mit einer Nachricht für die Zukunft. Mit den Gedanken bei Bayerns erfolgreicher Hochleistungs-Wirtschaft, die wirtschaftlich funktionsfähigste unter allen Staaten Deutschlands, fuhr der Papst fort: „Diese Zukunft … schafft ‚schwierige soziale und wirtschaftliche Herausforderungen‘ und so wie die Wissenschaft neue Möglichkeiten schafft, müssen Führer sehr sorgfältig sein, die richtige Wahl zu treffen. … In seiner Muttersprache Deutsch machte der Papst klar, dass Technologie innerhalb des Rahmens einer philosophischen Tradition beurteilt werden sollte, die auch ein Teil des bayrischen Erbes ist. Er spielte auf seine eigene Anstellung als Theologieprofessor an der Universität von Regensburg an und sagte, dass die Menschen von Bayern sich heute auf die intellektuelle Grundlage einer Tradition beziehen sollten, ‚die die Namen von Athen, Jerusalem und Rom reflektiert’“(ibid.).

Diese Tradition weist jeden Kenner der Geschichte auf eine kolossale Verbindung hin, die zu einem Imperium wurde, das während der letzten zwei Jahrtausende wiederholt das Sagen über diese Welt gehabt hatte – das Heilige Römische Reich! Philosophisch betrachtet, schweißte dieses immer wieder auflebende Reich das heidnische Gedankengut von Griechenland und Rom unter einer von Jerusalem entliehenen Religiosität zusammen, um so zur mächtigsten der geistlichen und politischen Kräfte der gesamten Zivilisation zu werden.

Wir verkünden, dass dieses alte Imperium neuerlich im Emporkommen ist. Sogar jetzt, wo Europa (vor allem Deutschland) nach außen hin in großer Unordnung zu sein scheint, sind in Brüssel, Berlin, Rom und, dürfen wir es wagen zu sagen, in Bayern, mächtige Kräfte am Werk, die dazu bestimmt sind, weiterhin die Geopolitik von Europa und dem Rest der Welt in ein System zu formen, aus dem wieder einmal die einflussreichste Politik aus Deutschland und der mächtigste geistliche Einfluss aus Rom, entstehen wird.

Halten Sie Ihre Augen auf Edmund Stoiber gerichtet. Beobachten Sie, wie sich seine Beziehung zu Rom entwickelt. Deutschland und Europa erwarten jetzt einen machtvollen Führer mit der politischen Vision und der geistlichen Rückenstärkung, um die zänkischen Nationalstaaten des Kontinents zu einem riesigen Konglomerat zu vereinigen, welches dazu bestimmt ist, diese Welt noch ein weiteres Mal zu beherrschen – das Heilige Römische Reich!