Die EU zwingt Ungarn öffentlich ihren Willen auf

Am 29. April im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen überging die EU glatt ein Veto Ungarns gegen eine Erklärung über ihre Außenpolitik. Das ist das erste Mal, dass die Entscheidung eines EU Mitglieds während einer Abstimmung vollständig ignoriert wurde. Auch wenn das ein vergleichsweise unbedeutendes Ereignis war, so schafft es doch einen gefährlichen Präzedenzfall.

Wenn die EU in einer außenpolitischen Angelegenheit entscheidet, müssen alle Länder darin übereinstimmen: Alle 28 Mitgliedsstaaten müssen einverstanden sein oder sich der Stimme enthalten und jedes Land kann ein Veto gegen die Entscheidung einlegen.

Bei dieser Gelegenheit stimmte die EU über eine Erklärung zu Israel und zur Zweistaatenlösung ab. Kurz vor dem Ende der Abstimmung hatte Ungarn Einwände und legte ein Veto gegen die Erklärung ein. Das hätte normalerweise die Verabschiedung der Erklärung verhindert.

Aber das geschah nicht. Zu Ungarns größter Verärgerung wurde die Erklärung trotzdem verabschiedet. Ein Repräsentant aus Finnland las die Erklärung im Namen der Mitgliedsstaaten laut vor – unübersehbar ohne Ungarn auch nur namentlich zu erwähnen.

Normalerweise hätte das Land, das gerade die EU Präsidentschaft innehat, gegenwärtig Rumänien, die Erklärung vorlesen müssen. Diese Aufgabe wurde jedoch an Finnland weitergegeben, weil die Vorschriften der EU von der Präsidentschaft verlangen, im Namen aller EU Staaten zu sprechen.

Unter Ausnutzung dieser Gesetzeslücke und einiger zweckdienlicher Ausreden schuf die EU erfolgreich einen gefährlichen Präzedenzfall unter Umgehung ihrer eigenen Vorschriften und ignorierte dabei die Meinung derer, die nicht damit einverstanden waren. (Ungarn ist häufig nicht mit den Entscheidungen der größeren EU Länder wie Frankreich und Deutschland einverstanden.)

Die Angelegenheit, um die es hier ging, war die gemeinsame EU-Politik in der Frage der Zweistaatenlösung und betraf einen inhaftierten Menschenrechtsaktivisten. Es war keine größere Sache mit sofortigen Auswirkungen auf die Außenpolitik; trotzdem hat die Art und Weise, wie das ungarische Veto behandelt wurde, große Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU.

Dafür wurde Ungarn voll die Schuld zugeschrieben. Das Land hatte seine Einwände erst „im allerletzten Moment“ geltend gemacht, daher ließen einige EU Beamte die Situation als „eine vorübergehende Lösung für die ungarische Uneinsichtigkeit“ durchgehen. Andere beklagten, dass Ungarn „keine Gründe für seine Einwände gegen die Erklärung angegeben hatte“. Einige beschrieben den ungarischen Botschafter auch als „arrogant“.

Aber es bleibt eine Tatsache, dass die EU in aller Öffentlichkeit ihre eigenen Vorschriften ignorierte und einem seiner Mitglieder ihren kollektiven Willen aufzwang.

Die größeren europäischen Länder bereiten sich darauf vor, das schwerfällige, einvernehmliche Wahlsystem abzuschaffen und zu einem System überzugehen, das ihnen mehr Macht verleiht, auch mit weniger Unterstützung zu handeln. Einer Pressemitteilung der europäischen Kommission zufolge könnte die EU dabei sein, immer mehr das qualifizierte Mehrheitswahlsystem zu übernehmen, das bereits für 80 Prozent aller Legislativbeschlüsse verwendet wird.

In der EU ein Gesetz mit einer qualifizierten Mehrheit zu verabschieden, heißt, dass eine dieser beiden Bedingungen erfüllt sein muss: Entweder müssen 16 von den 28 Mitgliedsstaaten (55 Prozent) dafür stimmen oder die Länder, die dafür stimmen, müssen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen.

Es ist daher kein Zufall, dass die beiden bevölkerungsreichsten Länder der EU, Frankreich und Deutschland, die erweiterte Verwendung des qualifizierten Mehrheitswahlsystems unterstützen.

Der Mechanismus in der EU-Gesetzgebung, der einen vollständigen Übergang zum qualifizierten Mehrheitswahlsystem erlauben würde, wird die Passerelle-Klausel genannt. Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Junckers lobte sie letztes Jahr in seiner Ansprache zur Lage der Union, als er sagte: „Ich glaube, dass die Zeit gekommen ist, die Passerelle-Klausel anzuwenden, die es uns ermöglicht, zum qualifizierten Mehrheitswahlrecht überzugehen – die Klausel des ,verlorenen Schatzes‘ des Lissabon Vertrags.“

Was bedeutet dieser „verlorene Schatz“ für die Zukunft der EU?

Juncker hat früher schon gesagt, die EU müsse ihre Fähigkeit verbessern, „mit einer Stimme zu sprechen, was die Außenpolitik anbetrifft“. Das ist in dem Fall ganz klar nicht geschehen, als Ungarns Veto einfach übergangen wurde.

„Während in den letzten Jahren die gemeinsame Außenpolitik erheblich gestärkt wurde, gibt es immer noch eine Reihe von Fällen, bei denen die notwendige Einstimmigkeit eine wirkungsvolle Entscheidungsfähigkeit beeinträchtigte und verhindert hat, dass die EU schnell und entschieden handelte“, schrieb die Europäische Kommission. Die Frage, ob man zu mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit übergehen wird, soll auf dem Gipfeltreffen am 9. Mai in Hermannstadt (Sibiu) diskutiert werden.

In der Zwischenzeit ist klar erkennbar, warum die beiden führenden EU Länder zum qualifizierten Mehrheitswahlrecht übergehen wollen. Die Bevölkerung dieser beiden Länder macht zusammen etwa 29 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU aus. Zusammen mit Spanien und Italien umfasst diese Gruppe der größeren EU Länder 50 Prozent der Bevölkerung der EU. Wird das qualifizierte Mehrheitswahlrecht angewendet, so braucht man nur ein oder zwei weitere Länder, um mit einer relativ kleinen Gruppe von Ländern die Entscheidungen der EU stark im Sinne der größeren Länder zu beeinflussen.

Und was könnte sie dann noch davon abhalten, ein Land, das nicht einverstanden ist, so wie Ungarn, zu ignorieren?

Herbert W. Armstrong, der Gründer des Magazins Plain Truth schrieb über Europas Vereinigung schon in den 1960er Jahren. Er schrieb folgendes:

Wenn die 300 Millionen Europäer vereinigt wären und mit einer Stimme sprechen könnten, dann würden sie die stärkste Großmacht der heutigen Welt übertreffen. Sie können fest damit rechnen und sich ganz sicher sein, dass der Ruf nach der politischen Union Europas immer lauter werden wird. Es wird nicht allzu lange dauern und wir werden erleben, wie sich der gemeinsame Markt in die Vereinigten Staaten von Europa verwandeln wird.

In den 1960er Jahren war es eine Tatsache, dass Europa versuchte, sich zu vereinigen und stärker zu werden, und umso mehr ist es das heute. Aber wie konnte Herr Armstrong schon vor so langer Zeit wissen, dass Europa sich vereinigen, ja sogar den Status einer Supermacht erlangen würde? Weil er die Prophezeiungen der Bibel verstand.

Vor tausenden von Jahren prophezeite die Bibel, Europa würde in der Endzeit zu einer Supermacht werden. In unserem Trendartikel „Europas laufendes Einigungsprojekt“ schrieben wir:

Wenn man von Prophezeiungen spricht, dann schalten viele Leute einfach ab. Aber bevor Sie das tun, bedenken Sie, dass all diese Vorhersagen, die sich schon erfüllt haben, auf Prophezeiungen basierten, die viele Leute kurzerhand verworfen hätten.

Heutzutage ist Europa ein lebendiger, pulsierender Beweis für die Bedeutung und Wahrhaftigkeit der Prophetie der Bibel!

Sehen Sie sich diese Erklärung an, die Herr Armstrong 1962 machte: „Die Prophetie zeigt, dass zehn Könige in Europa erscheinen und ihre Macht in den Dienst Deutschlands stellen werden.“ Durch diese biblische Prophezeiung wusste Herr Armstrong, dass in diesen letzten Tagen einmal eine Union aus zehn Ländern in Europa entstehen würde.

Offenbarung 17 beschreibt in allen Einzelheiten die siebte und letzte Wiederauferstehung des Heiligen Römischen Reichs. „Es wird eine Wiederauferstehung des alten römischen Reichs geben. Nicht gerade viele Leute glauben das, weil die Leute längst nicht mehr daran glauben, dass die Bibel wirklich meint, was sie sagt“, schrieb Herr Armstrong vor 50 Jahren. „Sie werden es erleben müssen und so erfahren, dass es Gott war, der sagte, dass dieses Ding kommen würde.“

Europa wird auf zehn prophezeite Länder reduziert werden und das wird es nur noch einiger und mächtiger machen. Diese Länder werden mit der Kompetenz einer Supermacht agieren und Krieg, Gefangenschaft und Tod über die ganze Welt bringen. Das ist prophezeit und es ist genauso sicher wie die Tatsache, dass Europa heute dabei ist, aufzusteigen. Ebenso sicher ist die prophezeite Rückkehr Jesu Christi. Er wird der brutalen Wiederauferstehung des Heiligen Römischen Reichs für immer ein Ende bereiten. Die Rückkehr Christi wird ein neues Zeitalter des ewigen Friedens für die ganze Welt mit sich bringen.

Wenn Sie mehr über diese aufsteigende Supermacht erfahren wollen und wie Sie sich vor den Schrecken schützen können, die sie verbreiten wird, lesen Sie unseren Trendartikel „Europas laufendes Einigungsprojekt“ und bestellen Sie ein kostenloses Exemplar unseres Buches Das Heilige Römische Reich in der Prophezeiung . ▪