Die Europäische Union: Eine „Zweite NATO“?

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 7. Juni ein Reflexionspapier, in dem sie drei Vorschläge zur Umgestaltung und sogar Vereinheitlichung des Militärs des Blocks präsentierte. Sie unternahm auch praktische Schritte um dies zu ermöglichen, indem sie einen Europäischen Verteidigungsfonds ins Leben riefen, der am Ende 5,5 Milliarden Euro betragen soll. Am Tag vor der Veröffentlichung sagte der Präsident der Kommission, Jean-Claude Juncker: „Die EU soll nicht nur die NATO ergänzen, sondern muss auch unabhängig und angemessen zu externen Bedrohungen reagieren.“

Europa hat neues Interesse für diese Pläne gezeigt, nachdem der US-Präsident Donald Trump den Kontinent zuletzt besuchte. „Ich sehe eine Trendwende“, sagte Juncker bei einer Konferenz in Prag am 9. Juni. „Obwohl die Europäische Union mehr als ein Dutzend militärische Auslands-Missionen hat, war der weltgrößte Handelsblock niemals in der Lage, seine wirtschaftliche Macht mit breiter Verteidigungskraft gleichzusetzen, und zog vor, sich auf den Nordatlantikpakt zu verlassen.“

„Die Rücksicht auf die NATO dürfe nicht mehr als Alibi genutzt werden, gegen größere Anstrengungen der EU in Verteidigungsfragen zu sein“, sagte er. Die USA seien „nicht länger daran interessiert, die Sicherheit Europas an unserer Stelle zu garantieren“

Eine von Manfred Webers (CSU) Hauptprioritäten ist eine gemeinsame Verteidigungsunion. Er gilt als der mächtigste Deutsche in Brüssel. In einem kürzlich veröffentlichten Interview mit der deutschen Zeitung Die Welt sagte er, dass eine europäische Armee „schneller“ kommen wird „als viele glauben“. Weber sagte:

Noch reden wir ja über kleine Segmente. Aber wenn wir künftig in europäischen Missionen für Ordnung im Mittelmeer sorgen oder in Afrika gegen Terroristen kämpfen, dann wird es auch mehr europäische Entscheidungen geben. Und dann würden in der Tat europäische Soldaten durch das Europäische Parlament in den Einsatz geschickt.

Bisher wurden solche Pläne vehement von London abgelehnt. Aber diese Meinungen sind für Weber nicht mehr von Bedeutung. Er „findet die Interessen der Stadt London nicht mehr wichtig“, wie er in einem Interview Ende März mit BBC Radio 4 sagte. Aber die übrigen Länder in der EU müssen noch entscheiden, ob und wie sie die Verteidigungsunion gestalten wollen, die Weber „ein Muss“ nennt.

Das Papier der Kommission soll die Entscheidungsfindung der EU-Mitglieder leiten und stellt drei Szenarien für die militärische Zukunft der EU vor. Alle von ihnen sprechen von einer EU, die eng mit dem Militärbündnis NATO zusammenarbeitet, aber die Szenarien variieren darin, wie freiwillig oder obligatorisch die Verteidigungsunion sein wird.

Das ehrgeizigste und beliebteste Szenario ist das Dritte, die so genannte „Gemeinsame Verteidigung und Sicherheit“, von dem Kritiker behaupten, es sei ein Versuch, eine „Zweite NATO“ zu bilden. Der Vorschlag empfiehlt, dass die EU eine gemeinsame Verteidigungspolitik basierend auf Artikel 42 des EU-Vertrags bildet. In diesem Szenario hätten die EU und die NATO eine gemeinsame Verantwortung für den Schutz Europas, was bedeutet, dass Europa nicht mehr nur im Rahmen der NATO handelt, sondern auch allein.

Die Pressemitteilung der Europäischen Kommission besagt, dass dieses Szenario gemeinsame Verteidigungsprogramme sowie eine eigene Europäische Agentur für Verteidigungsforschung beinhalte: „Dies würde auch dazu beitragen, dass ein echter europäischer Markt für Verteidigungsgüter entsteht, der für wichtige strategische Tätigkeiten Schutz vor feindlichen Übernahmen von außen bieten kann.” Zurzeit verlassen sich die Militärs der EU noch immer sehr stark auf auswärtige Waffenhersteller, hauptsächlich von Amerika; Die Europäische Kommission plant, dies zu ändern.

Manfred Weber hat bereits konkrete Vorschläge, wie die Verteidigungskooperation eigene Waffensysteme entwickeln könnte. Er sagt zum Beispiel, dass die EU mit der Entwicklung einer eigenen modernen Drohnentechnologie sowie ihrer eigenen Cybertechnologien für Verteidigung als auch Offensiven, beginnen soll.

„In ganz Europa machen sich die Menschen Sorgen über ihre Sicherheit und die ihrer Kinder. Wir müssen in diesem Bereich mehr tun und besser werden. Dafür müssen wir unsere Zusammenarbeit mit der NATO ausbauen. Heute zeigen wir, dass wir Worten Taten folgen lassen. Der Fonds dient als Triebfeder für eine leistungsfähige europäische Verteidigungsindustrie, die vollständig kompatible Spitzentechnologie und hochmoderne Ausrüstungen entwickelt“, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit Jyrki Tapani Katainen.

Die EU würde dann zukünftig auch in der Lage sein, Antiterror-Missionen im Nahen Osten und Afrika zu führen, ihre eigenen Grenzen zu schützen, eigene Cyberkapazitäten zu entwickeln und andere „Sicherheits- und Verteidigungseinsätze auf höchsten Niveau“ durchzuführen.

Als Antwort auf Kritiker, die behaupten, dass die EU eine militärische Allianz unabhängig von der NATO plane, betonte die italienische Eurokratin Federica Mogherini auf einer Pressekonferenz, dass die „EU keine militärische Allianz sei und sich nicht in eine militärische Allianz verwandeln werde“. Aber die Beweise sprechen gegen ihre Aussage.

Der verstorbene Herbert W. Armstrong, Chefredakteur der Klar & Wahr, hat 1980 genau das vorhergesagt: „Sie können sicher sein, dass die Führer Westeuropas eilig und heimlich darüber beratschlagen werden, wie und wie schnell sie sich vereinen und eine gemeinsame Europäische Streitmacht aufstellen können, um sich selbst zu verteidigen!“ (Plain Truth, April 1980).

Wie auch immer Sie es nennen wollen – eine Verteidigungsunion, eine europäische Armee, eine militärische Allianz, eine zweite NATO, usw. – der Trend ist klar: Europas Militär wird bald unabhängig und stärker als je zuvor handeln. Verschiedene Prophezeiungen in der Bibel sprechen über Europa als militärische Supermacht, die den Vereinigten Staaten den Rücken kehrt und sie schließlich verraten wird. Weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Artikel „Könnte es wirklich gemeinsame Streitkräfte aller EU-Staaten geben?“ ▪