Die Folgen des „Erdbebens“ der deutschen Bundestagswahlen

Die Wahlen in Deutschland waren am Ende doch nicht so langweilig. Deutschlands meistverkaufte Zeitung, die Bild nannte sie ein „politisches Erdbeben“. Die Deutsche Welle und Spiegel Online nannten sie „einen historischen Wendepunkt“ und „einen Angriff auf unsere liberale Demokratie“.

Was war denn an den Wahlen letzten Sonntag so erschütternd?

• Die Alternative für Deutschland (AfD) kam als drittstärkste Partei in den Bundestag. Das ist das erste Mal seit dem zweiten Weltkrieg, dass die AfD oder irgendeine andere Rechtspartei ins Parlament kommt.

• Angela Merkels Christlich Demokratische Union (CDU) erreichte ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949.

• Die Sozialdemokraten (SPD) erlitten ihre größte Niederlage der Nachkriegsgeschichte.

Was heißt das für Deutschland und Europa? Die Auswirkungen dieses politischen Erdbebens werden etliche Länder auf der ganzen Welt treffen. Hier sind die Gründe.

Der Aufstieg der AfD

Deutschland hat jetzt wieder eine rechtsgerichtete Splitterpartei in seinem Parlament. Das ist das erste Mal, seit die Nazis während des zweiten Weltkriegs unter Hitler an der Macht waren.

Die Partei lässt sich nur schwer zuordnen. Einige ihrer Anführer ähneln konservativen Kommentatoren in Großbritannien und in Amerika – Kommentatoren, die wir bei Posaune.com häufig zitieren, weil sie einen klaren Blick für die Gefahren des radikalen Islams und der Massenimmigration haben. Andere Mitglieder der AfD sind jedoch wesentlich extremer – annähernd so wie Neonazis.

Die AfD bekam nach den letzten Auszählungen 12,6 Prozent der Stimmen. In manchen Gegenden Deutschlands war ihr Stimmenanteil noch weit höher: Bei den männlichen Wählern in den ostdeutschen Ländern (der ehemaligen DDR) war die AfD sogar die beliebteste Partei.

88 Parlamentssitze zu gewinnen (nach der letzten Auszählung) ist nicht nur ein symbolischer Sieg. Die Extremisten der AfD werden nun in Deutschlands größten Hallen der Macht wandeln. Männer wie Andreas Gauland, der denkt, Deutschland müsse „stolz auf die Erfolge der deutschen Soldaten in den zwei Weltkriegen“ sein, werden jetzt viel öfter im deutschen Fernsehen erscheinen.

„Kurz gesagt: „Die Dinge werden jetzt sehr viel hässlicher werden“, schrieb die deutsche Welle und warnte:

Was die AfD außer einer erheblichen Redezeit im neuen Bundestag noch in Petto hat, wird sich in den politischen Talkshows und den anderen Institutionen der deutschen Politkultur zeigen, denen nichts anderes übrigbleiben wird, als auch den Sprechern der extremen Rechtspartei als Bühne zu dienen. Das wird den Ton der deutschen Politik viel vermessener, rauer und schneidender werden lassen als bisher.

Es bleibt abzuwarten, wie Frau Merkel, die als absolut unerschütterlich gilt, mit dieser neuen Umgebung voller gezückter Dolche zurechtkommt.

Die anderen Parteien werden die AfD einstweilen noch meiden; sie wird daher keine Gesetzentwürfe durchbringen können. Die Partei scheint außerdem kurz vor der Spaltung zu stehen. Die Parteivorsitzende Frauke Petri hat gerade angekündigt, dass sie nicht Mitglied der Fraktion der AfD sein wird – das ist schon fast wie ein Austritt aus der Partei. Sie ist mit den extremen Parteimitgliedern nicht einverstanden.

Die neugewählten AfD-Gesetzgeber können Deutschland kaum verändern. Aber sie können beanspruchen, für Millionen von Deutschen zu sprechen, was sie auch tun. Das wird den schärfsten Wechsel im Ton in der deutschen Politik seit Kriegsende mit sich bringen. Und es wird großen Einfluss auf die größeren Parteien Deutschlands haben, die gerade starke Verluste hinnehmen mussten.

Angela Merkels „Sieg“

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat die Wahl gewonnen und wird ihre vierte vierjährige Amtszeit als deutsche Bundeskanzlerin antreten. Der deutsche Kanzler wird nicht direkt vom Volk gewählt; er wird von den Parteien ernannt, die im Bundestag über die größte Zahl von Sitzen verfügen. Nach den letzten Resultaten bekam die Christlich Demokratische Union 33 Prozent der Wählerstimmen. Das kann man kaum als einen Sieg bezeichnen: Es ist das schlechteste Ergebnis ihrer Partei seit 1949 und ein starker Rückgang verglichen mit den 41,5 Prozent, die sie bei der letzten Wahl bekam. „In normalen Zeiten wäre das ein Grund für einen Kanzler, seinen Rücktritt zu erwägen”, schrieb die Deutsche Welle. „Aber diese Verhältnisse sind keine normalen Zeiten für Deutschland.“

Es scheint, dass Frau Merkel nach so einem schlechten Wahlergebnis nur aus einem einzigen Grund Kanzlerin bleiben kann und der ist das Wahlergebnis der wichtigsten Oppositionspartei, der Mittelinkspartei SPD, die noch schlechter abschnitt. Die Deutschen wenden sich von den etablierten Partei ab und laufen zu den weiter links und rechts stehenden Parteien über.

Angela Merkels Autorität schwindet. Sie bekleidet Deutschlands höchstes Amt schon seit 2005 und die Suche nach einem Nachfolger hat bereits begonnen. Aber das wird nun langsam immer dringender. „Der Abschied von Frau Merkel wird noch eine Weile auf sich warten lassen, aber es lässt sich nicht leugnen, dass ihre Machtposition zu wackeln begann, als die ersten Hochrechnungen des Wahlergebnisses bekannt wurden“, schrieb Politico. „Jawohl, sie hat die Wahl gewonnen, aber die Unterstützung für ihre Partei ging verglichen mit 2013 um 20 Prozent zurück. Und das trotz der niedrigen Arbeitslosigkeit, der starken Wirtschaft und der vielen anderen positiven Dinge, die eigentlich für einen sicheren Sieg der Christdemokraten gesorgt haben sollten. Nicht einmal der ausgeglichene Haushalt des Finanzministers Wolfgang Schäuble reichte aus, um den Wähler dazu zu bewegen, Frau Merkel ihre Handhabung der Flüchtlingskrise zu verzeihen.“

Schlimm für Frau Merkel; sie gesteht diese Niederlage offen ein. Schuld daran ist ihr sehr eigener Politikstil. Während ihrer gesamten Amtszeit als Kanzlerin bewegte sie ihre Partei immer weiter nach links, wobei sie sich die Politik bei der SPD und sogar bei den Grünen auslieh. Wäre das nicht passiert, so würde es die AfD vielleicht gar nicht geben – jedenfalls nicht mit so einem politischen Gewicht, wie sie es heute hat. Ihre eigene Partei wird nun gezwungenermaßen etwas gegen ihren ganzen Politikstil unternehmen müssen. Es kann nicht lange dauern, bis ihre Partei sie auch ablehnen wird.

Die Kanzlerin Frau Merkel wird feststellen, dass es schwieriger werden wird, in ihrer vierten Amtszeit zu regieren. Aber bevor sie überhaupt dorthin gelangt, muss sie eine Koalition bilden.

Instabile Regierung

Sich einer Koalition mit Angela Merkel anzuschließen, hat sich als der sicherste Weg erwiesen, seine politische Partei zu ruinieren. Die Sozialdemokraten machen ihre Zeit als Angela Merkels Koalitionspartner für ihre historische Niederlage verantwortlich. Die Freien Demokraten (FDP) hatten auch schon mit ihr in einer früheren Koalition zusammengearbeitet. Bei der nächsten Wahl hatten sie dann ein so schlechtes Ergebnis, dass sie alle ihre Sitze im Bundestag verloren.

Es gibt deshalb niemanden, der sich dieses Mal besonders darum bemüht, mit ihr zusammenzuarbeiten. Die Sozialdemokraten haben das bereits völlig ausgeschlossen. Wenn sie ihre Meinung nicht ändern, bleibt nur eine mögliche Alternative: Die „Jamaika“ – Koalition.

Das wäre eine Koalition zwischen Frau Merkels CDU, der unternehmerfreundlichen FDP und der umweltfreundlichen Grünen Partei. Die Farben dieser drei Parteien stimmen mit den Farben der jamaikanischen Flagge überein, daher der Name.

Das ist ein Rezept für Instabilität. Deutschland ist seit den 1950er Jahren nie wieder von einer Koalition aus drei Parteien regiert worden. Und die beiden Parteien werden schwierige Voraussetzungen haben. Die meisten grünen Wähler wollen gar nicht mit Frau Merkel koalieren – in Umfragen sagten sie, sie würden lieber in der Opposition bleiben. Und sowohl die FDP als auch die Grünen kennen Frau Merkels Vorgeschichte, die ihre Koalitionspartner auffrisst. Sie wird sie dazu zwingen, die Versprechen zu brechen, die sie ihren Wählern gegeben haben und die werden sie dafür an der Wahlurne abstrafen.

Aber so eine Koalition kann ohne Kompromisse nicht funktionieren. Wie sonst könnten die unternehmerfreundlichen Freien Demokraten, die im Allgemeinen gegen eine Regulierung von Seiten der Regierung sind, und die linksgerichteten Grünen, die wiederum für strengere Regeln der Regierung sind, zusammen eine Koalition eingehen?

„Frau Merkel ist dabei, eine weit weniger stabile Regierung zu starten als in den drei vorhergegangenen Amtszeiten“, schrieb die Deutsche Welle. Auch wenn sie relativ schnell eine Koalition zusammenbringt, gibt es keine Garantie dafür, wie lange sie halten und wie erfolgreich sie regieren wird.

Frau Merkel „wird all ihre diplomatischen Fähigkeiten aufbieten müssen, um diese widerspenstige Vielparteienkoalition zusammenzuhalten, während sie sowohl den Scharfschützen der rechtspopulistischen Euroskeptiker im Bundestag als auch dem Gerangel in ihrer eigenen Partei ausgesetzt ist, deren Mitglieder darum wetteifern, sie abzulösen“, fasste der EU Observer zusammen. „Und das alles in einer Zeit, in der Deutschland sich sowohl in Europa als auch auf der Weltbühne vielen Herausforderungen stellen muss.“

Ein Rechtsruck

Die Wahl mag für die etablierten Christlich Demokratische Union und Christlich Soziale Union das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte gebracht haben, aber sie zeigt auch einen klaren Weg zurück zum Sieg: Wenn du Stimmen bekommen willst, rücke nach rechts.

Wenn die CDU und die CSU die Stimmen wieder zurückgewinnen können, die sie jetzt an die AfD verloren haben, werden sie sich in einer ausgezeichneten Situation befinden, um die nächste Wahl zu gewinnen. Die Bewegung der Partei unter Frau Merkel in Richtung Zentrum ist nun vorbei.

Die CDU wird nun „nach rechts rücken“, sagte Guntram Wolff von der Denkfabrik Bruegel. „Konservative in Merkels Block – besonders die Bayern – flüstern bereits: „Ich hab’s dir ja gesagt“, schrieb Politico. „Sieh zu, dass das so weitergeht und dass die Kanzlerin in den Fragen, die mit Migration und der „deutschen Identität“ zu tun haben, sich langsam nach rechts bewegt.“

Wenn die CDU/CSU einen Ersatzmann für Frau Merkel sucht, dann werden sie keinen Politiker der Mitte nehmen. Sie werden jemanden vom rechten Flügel nehmen.

Wie der leitende Redakteur von theTrumpet.com letzte Woche schrieb, wäre der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor von Guttenberg der richtige Mann für den Job:

Dieser Mann könnte das ideale Gegenmittel gegen den Aufstieg der AfD sein. Guttenberg hat viel zur Flüchtlingskrise zu sagen, über den Islam und über das christliche Vermächtnis. Er meint auch, dass einige der Migranten ausgewiesen gehören und die Präsenz des Islam beschnitten werden müsste. Er glaubt, dass die Deutschen „für ihre Kultur einstehen müssen.“ Seine Reden haben fast immer einen unverwechselbaren nationalistischen Ton.

Trotzdem ist Guttenberg, wenn er sich klug, energisch und patriotisch über diese Fragen äußert, nicht zu extrem. Er macht keine übertrieben rassistischen Bemerkungen. Er ist nicht unvernünftig und duldet keine extremistischen Lösungen. Er sieht nicht aus und klingt auch nicht wie ein Nazi.

Für Deutsche, die zwar besorgt und frustriert sind, aber nicht so weit gehen wollen, für die AfD zu stimmen – oder für Sympathisanten der AfD, die sich aber bei ihren extremen Ansichten nicht wohlfühlen – ist Karl-Theodor zu Guttenberg eine attraktive Alternative.

Die Leute sprechen bereits offen darüber! Martin Strupp schrieb an den Südwestfunk, ein prominenter Regionalsender: „Ich glaube, dass Angela Merkel Karl-Theodor Baron zu Guttenberg als ihren Nachfolger vorschlagen wird.“

In der deutschen Politik gibt es noch viel zu beobachten. Wie wird die Koalition wohl aussehen? Kann die Koalition Deutschland in dieser immer gefährlicheren Welt erfolgreich anführen?

Wenn wir Ihnen die Antworten auf diese Fragen in den kommenden Wochen und Monaten bringen werden, werden sich unsere Analysen auf dieselben Quelle berufen, auf die wir uns immer berufen haben. Die Quelle, die es uns auch erlaubte, Sie in den frühen 1990er Jahren vor dem Aufstieg der extremen Rechten zu warnen – lange bevor die extreme Rechtspartei in den Bundestag einzog. Dieselbe Quelle, die uns dazu brachte, Guttenberg schon seit fast zehn Jahren zu beobachten. Dieselbe Quelle, die Sie gewarnt hat, auf politische Instabilität in Deutschland zu achten – und darauf, was die Folgen dieser Instabilität sein werden. Diese Quelle ist die biblische Prophezeiung.

Die Bibel prophezeit, dass Deutschland eine radikale neue Richtung einschlagen wird. Ein unmittelbar bevorstehender politischer Anführer hat viel damit zu tun!

Die Wahrheit ist, dass bald ein deutscher Anführer kommen wird, der große Bedeutung für alle Menschen auf dieser Erde haben wird.

Deshalb konzentrieren wir uns so sehr auf die deutsche Politik. Und deshalb haben wir Sie auch dringend und wiederholt gebeten, unsere kostenlose Broschüre ‚Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor‘ zu bestellen.

Sie müssen verstehen, was jetzt in Deutschland passiert. Aber da gibt es noch etwas Wichtigeres und Grundlegenderes, das noch mehr Bedeutung hat. Sie müssen die Prophezeiung hinter den Ereignissen in Deutschland verstehen.

„Die biblische Prophezeiung erfüllt sich so schnell“, schrieb der Chefredakteur der Posaune letzten Sommer in einem Brief an die Mitarbeiter. „Darin liegt Hoffnung, denn die erfüllte Prophetie der Bibel ist ein Beweis für die Existenz Gottes – und ein Beweis für die Verlässlichkeit von Gottes Wort!“

Lesen Sie unsere kostenlose Broschüre ‚Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor‘, Wenn Sie dann die großen Veränderungen der deutschen Politik beobachten, werden Sie sehen, wie die biblische Prophezeiung sich vor Ihren Augen als richtig erweist und Sie werden Hoffnung für die Zukunft schöpfen, denn Sie wissen, dass Gott dahintersteckt. ▪