Die Grünen und die Extremen

Die europäischen Parlamentswahlen im Mai zeigten uns eine klare Momentaufnahme von Europas langsam anrollender politischer Krise. Dieses Parlament ist ziemlich machtlos. Häufig wird es von den Europäern einfach ignoriert und erst recht von der Weltöffentlichkeit. Aber diese letzten Wahlergebnisse sind es wert, analysiert zu werden. Sie sehen aus wie ein unheilvolles Echo aus den 1930er Jahren und von den Zuständen, die zum zweiten Weltkrieg führten.

Die Wahl zeigt, dass die etablierten Mainstream- Parteien stark an Stimmen verlieren. Zu ihrer Rechten sammeln extreme Parteien diese Stimmen ein. Zu ihrer Linken werden die Grünen, die Umweltparteien und die linksextremen Gruppen zu den neuen Mainstream-Parteien.

Das europäische Parlament ist eine eigenartige, hybride Institution. Wenn es gewählt wird, stimmen die Wähler in ihren Ländern für dieselben nationalen Parteien, an die sie gewöhnt sind. Dann vereinigen sich diese Parteien mit den Parteien der anderen Länder mit ähnlicher Geisteshaltung und bilden politische Gruppierungen.

Seit Jahrzehnten wurde das europäische Parlament von zwei politischen Gruppierungen beherrscht: von der Europäische Volkspartei, einer Mitte-Rechts Partei und dem Mitte-Links Block genannt die fortschrittliche Allianz der Sozialisten und Demokraten. Zusammen hatten diese beiden die Mehrheit der Sitze im Parlament, seit es im Jahre 1979 gegründet wurde. Im Mai haben sie diese Mehrheit verloren.

In Frankreich besiegte Marine Le Pens extrem rechte nationale Bewegung die Mainstream Partei von Präsident Emmanuel Macron. In Italien gewann die extreme Rechte durch einen Erdrutsch. Die nördliche Liga von Premierminister Matteo Salvini erreichte 34 Prozent der Stimmen und Italiens neue Fünf Sterne Bewegung gewann 17 Prozent – ein wenig ärgerlich, aber doch erstaunlich für eine unkonventionelle Partei, die erst vor ein paar Jahren von einem Komödianten gegründet wurde. Forza Italia, die traditionelle Mainstream-Rechtspartei erhielt nur 9 Prozent.

Osteuropa ist voll von Regierungen, die rechtsgerichtet oder sogar extrem recht sind und die meisten davon schnitten gut ab. In Ungarn bekam Viktor Orbáns Fidesz Partei 52 Prozent, eine der wenige Parteien in Europa, die die absolute Mehrheit bekamen. In Polen erhielt die rechtsgerichtete Partei Gesetz und Gerechtigkeit 45 Prozent der Stimmen.

In Deutschland war die Wahl zum europäischen Parlament eine Katastrophe für die regierende Koalition.

Die extreme Rechte Alternative für Deutschland bekam im ganzen Land nur 11 Prozent der Stimmen. (Wir leben in merkwürdigen Zeiten, wenn das ein nur verdient.) Auch wenn sie im Westen schlecht abschnitt, so war sie doch im Osten herausragend. In den deutschen Bundesländern Sachsen und Brandenburg war sie die populärste Partei. In Thüringen blieb sie nur zwei Prozent hinter der siegreichen Christlich Demokratischen Union der Kanzlerin Merkel zurück. Die linksgerichteten Grünen erhielten überall im Land mehr als 20 Prozent.

Dadurch bekam Frau Merkels cdu nur 29 Prozent und ihr Koalitionspartner, die Sozialdemokratische Partei (spd) blieb mit 16 Prozent auf dem dritten Platz. Das ist das schlechteste Ergebnis, dass beide Parteien jemals bei Europawahlen erzielten. Als Resultat schrieb der Europarat für Auslandbeziehungen: „Panik breitet sich unter den Mitgliedern der spd aus.“

Deutschlands Regierung wird im Moment von diesen beiden Parteien verwaltet – in einer Koalition, die Der Spiegel kurz nach der Wahl als jetzt „gefährdet“ beschrieb. „Diese Instabilität kann jederzeit zu einem Bruch führen“, schrieb er. „Die cdu und die spd sind überaus unsichere Parteien. Wenn zum Beispiel die Parteichefin der spd Andrea Nahles stürzt, würde sich sofort die Frage nach dem Weiterbestehen der Koalition erheben“ (27. Mai). Etwa eine Woche später trat Nahles zurück, wodurch die spd führerlos und das Schicksal der Koalition ungewiss wurde.

Inzwischen ging der Aufstieg der Grünen nach der Wahl weiter. Das Forsa Trendbarometer von rtl-n-tv ergab, dass sie nun die beliebteste Partei in Deutschland waren.

Echos der 1930er Jahre

Dieser Niedergang der Etablierten und der Aufstieg der Splitterparteien erinnert an die 1930er Jahre. Zu dieser Zeit passierte der überraschende Aufstieg der sowohl links- als auch rechtsextremen Parteien. Bei den Wahlen 1928 kam die Nazi- Partei mit nur 2,6 Prozent der Stimmen erst an neunter Stelle. Die Kommunisten erhielten viermal so viele Stimmen – 10,6 Prozent. Nur zwei Jahre später nach dem Zusammenbruch der Börse 1929 gewannen die Nazis 18,3 Prozent und wurden Deutschlands zweitbeliebteste Partei. Die Kommunisten kamen mit 13,1 Prozent an dritter Stelle. 1932 bekamen dann die Nazis annähernd 40 Prozent. Nach nur vier Jahren und einem Finanzcrash beherrschte plötzlich eine merkwürdige Splitterpartei die deutsche Politik.

Die Alternative für Deutschland ist nicht so extrem wie die Nazis und die Grünen sind nicht so extrem wie die Kommunisten. Aber die Parallelen sind klar.

In den 1930er Jahren brachte der Aufstieg der Splitterparteien die Politik zum Stillstand. In Deutschland wurden Wahlen 1928 und 1930 veranstaltete und dann drei Wahlen in 12 Monaten zwischen 1932 und 1933. Die Parteien konnten einfach keine stabilen Koalitionen mehr bilden. Frankreich hatte zwischen Juni 1932 und Januar 1934 fünf verschiedenen Regierungen. Der Aufstieg der Splitterparteien bedeutete, dass weder die etablierten Rechtsparteien noch die etablierten Linksparteien genug Unterstützung fanden, um allein zu regieren. Sie waren in eine Falle geraten: Sie konnten nur noch in einer Koalition von rivalisierenden Links- und Rechtsparteien regieren, aber das bedeutete eine schwerfällige, gespaltene Regierung und schmerzliche Kompromisse, die die Wähler verärgerten und noch mehr von ihnen den Splitterparteien zuführten.

Einige Mainstream-Parteien begannen Koalitionen mit den neuen extremen Parteien zu bilden. In Deutschland führte das dazu, dass die extremen Parteien die Macht übernahmen und dem politischen System endgültig ein Ende bereiteten.

Derselbe Prozess läuft heute ganz klar in Deutschland ab. Die gegenwärtige Koalition kam erst nach den längsten Verhandlungen der Nachkriegsgeschichte des Landes zustande. Alle paar Monate wird sie durch Rückschläge erschüttert, die Schlagzeilen nach sich ziehen, die sagen, die Koalition könnte bald zerfallen.

In Europa sind die 1930er Jahre gerade im Begriff, sich zu wiederholen. Die Ereignisse werden nicht genauso wieder passieren, aber das Gesamtbild ist ähnlich.

Unsichere Zeiten

Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry beschreibt diese unsicheren Zeiten in seinem Leitartikel in der Januarnummer der Posaune. Er beschrieb diesen Verfall der Beliebtheit der Mainstream-Parteien und merkte an: „Es gibt ein starkes Verlangen nach einem neuen Anführer in Deutschland. Die Leute sind sich uneins, was seine Politik sein sollte, aber sie wollen jemanden, der anders ist als Frau Merkel – sie wollen jemanden mit Vision.“

Die letzten Wahlen bestätigten diesen Trend in Deutschland und zeigten, dass das auch für die ganze EU gilt. Wenn Sie für einen Status Quo waren, waren Sie raus. Die Europäer wollten jemanden neues – jemanden, der die Politik anders anging. Die einen wandten sich den Umweltparteien zu. Andere liefen zu den rechten Splitterparteien über. Aber sie wenden sich auf alle Fälle von den Mainstream-Parteien ab, die jahrzehntelang regiert haben.

Eine Revolution in der europäischen Politik ist ein wichtiger Trend, den die Posaune beobachtet. Daniel 11, 21 beschreibt, wie das passieren wird. Diese Bibelstelle kündigt den Aufstieg „eines verächtlichen Mensch, dem die Ehre des Thrones nicht zugedacht war. Der wird unerwartet kommen und sich durch Ränke die Herrschaft erschleichen.“ In den Bibelkommentaren von Jamieson, Fausset und Brown heißt es, dass „das Land ihm das Königreich nicht anvertrauen wird, sondern er es durch Kunstgriffe, durch Ränke erhalten wird.“

„Mit anderen Worten“, schrieb Herr Flurry, „eine enttäuschte Öffentlichkeit oder eine Gruppe von führenden europäischen Politiker wird wahrscheinlich diesen Mann an die Macht bringen. Die gegenwärtigen Zustände in Europa eingeschlossen die Flüchtlingskrise und die Unruhen in Deutschland bieten eine der besten Gelegenheiten, die je ein neuer Anführer hatte, um ‚durch Ränke‘ an die Macht zu kommen. Die Kanzlerin Merkel ist dabei, aufzuhören und ist jetzt schon völlig wirkungslos. Politische und soziale Krisen in Deutschland und Europa sind zu erwarten und die politische Empörung und Verärgerung werden immer stärker werden.

Halten Sie Ausschau nach einem starken Mann, der seine Chance wahrnimmt und ,durch Ränke‘ an die Macht kommt!“

Die jüngste Wahl zum europäischen Parlament zeigt, dass die Umstände für die Erfüllung dieser entscheidenden Endzeit-Prophezeiung immer günstiger werden. ▪