Ein Kaiser des 21. Jahrhunderts

Er schien ein bescheidener Mann zu sein. Vor einem Jahrzehnt, an dem Tag, an dem Xi Jinping zum nächsten Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ernannt wurde, begann er seine Rede mit einem verschämten Lächeln und einer scheinbar herzlichen Entschuldigung dafür, dass er die Reporter hat warten lassen. Nach der Rede wurde er dabei gefilmt, wie er sich vor einem preiswerten Restaurant anstellte und dann eine Mahlzeit bezahlte und aß, die für jeden normalen Chinesen erschwinglich gewesen wäre.

Es war ein passender Auftakt für einen Mann, von dem man erwartete, dass er China in der Tradition seiner letzten Vorgänger führen würde: den Kurs beibehalten, den Status quo erhalten und bewahren.

Die Beibehaltung des Status quo würde bedeuten, die KPCh im Rahmen einer „kollektiven Führung“ zu regieren. Die Herrscher vor Xi hatten diesen Rahmen aufgrund der katastrophalen Geschichte von Mao Zedong geschaffen, der China von 1949 bis zu seinem Tod 1976 mit eiserner Faust regierte. Mao sah sich selbst eher als Gott denn als Mensch, und er hatte kein Interesse am Rat anderer CCP-Führer oder anderer Personen. Unter seiner Herrschaft wurden zwischen 65 und 75 Millionen Chinesen getötet: Sie verhungerten durch eine schwachsinnige Agrarpolitik, wurden als Verräter hingerichtet oder von Maos Legionen von Vollstreckern in den Selbstmord getrieben.

In Anbetracht der Tragödie von Maos Herrschaft legten die späteren Mitglieder der KPCh großen Wert auf kollektive Führung. Sie erkannten, dass die anderen Parteieliten ihnen helfen mussten, mögliche blinde Flecken und Unausgewogenheit zu erkennen.

Das bedeutete, dass ein „Generalsekretär“ zwar der Chef war, aber in der Praxis nur unwesentlich mehr Macht hatte als die anderen sechs Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh. Und diese sechs waren nur eine Stufe über dem 25-köpfigen Politbüro. Diesen beiden Gremien der KPCh gehörten Männer aus konkurrierenden Fraktionen an, die sich in Gesprächen und Abstimmungen über die Politik regelmäßig uneinig waren. Und diese Meinungsverschiedenheiten waren für die Regierung und die Nation meist positiv. Sie diente als Kontrollsystem für den Generalsekretär und trug dazu bei, dass marktfreundliche Reformen durchgeführt wurden, die Chinas raschen wirtschaftlichen Aufstieg begünstigten.

Das war das System, das Xi Jinping beibehalten sollte, als er zum CCP-Chef ernannt wurde. Doch schon nach kurzer Zeit war klar, dass seine Bescheidenheit nur eine Fassade war und dass er ganz andere Pläne für seine Amtszeit hatte.

Ein Mann wird zum starken Mann

Xi fing fast sofort an, die Behörden des Staatsrats zu umgehen, indem er neue politische Parteigruppen bildete, von denen er viele persönlich leitet. Er übernahm die persönliche Kontrolle über die Gestaltung der Politik in allen Bereichen, von der chinesischen Wirtschaft und den internationalen Beziehungen bis hin zu den Umweltstrategien und Internetvorschriften. Xi führte auch eine, wie er es nannte, Anti-Korruptions-Kampagne durch, die mindestens 4,4 Millionen Parteimitglieder überprüfte und zur Verhaftung von atemberaubenden 1,5 Millionen von ihnen führte.

Das wäre so, als würde die gesamte Bevölkerung von Hawaii plötzlich aus wichtigen Regierungspositionen entlassen und in vielen Fällen inhaftiert werden. Und unzählige dieser entlassenen Männer und Frauen haben sich nicht der Korruption schuldig gemacht, sondern sich dem Willen von Xi nicht ausreichend unterworfen.

Das China von Xi Jinping begann auch, sich in das meistüberwachte Land der Welt zu verwandeln, mit Millionen von Überwachungskameras, die mit Gesichtserkennungssoftware ausgestattet sind. Entlang von Straßen, Geh- und Radwegen, auf Ampeln und Schildern, in Schulen, Restaurants und Banken und sogar in Taxis sind die Überwachungskameras nicht mehr wegzudenken. In vielen Großstädten käme auf jede Person mehr als eine Kamera, so dass landesweit mehr als 200 Millionen blinzelnde Augen zu verzeichnen wären.

Gleichzeitig schaltete Xi auf Hochtouren, um sein Gesicht zum Gesicht der Nation zu machen. Als ich Mitte 2017 Peking besuchte, schien sein unbehagliches Lächeln allgegenwärtig zu sein: Es blickte von unzähligen Schlüsselanhängern und Tellern auf die Einkäufer, von den Titelseiten unzähliger Bücher und Zeitungen auf die belebten Straßen und von überlebensgroßen Plakaten in der gesamten Hauptstadt auf die Passanten. Es war klar, dass China nach Xis Bild umgestaltet wurde.

Xi Jinping fing auch an gegen einige der muslimischen Minderheiten Chinas brutal vorzugehen, indem er mehr als eine Million Menschen in Konzentrationslager steckte und unsägliche Gräueltaten verübte, um die KPCh – und nicht Allah – zu ihrem Hauptgott zu machen.

Xi führte auch mühsame Militärreformen durch, die ihn als unangefochtenen Oberbefehlshaber an die Spitze der größten Armee der Welt brachten. „Er kontrolliert nicht nur das Militär, sondern tut dies auch in absoluter Art und Weise“, sagte der in Shanghai ansässige Kommentator für militärische Angelegenheiten, Ni Lexiong, gegenüber Associated Press. Und Xi begann, seinen Einfluss auf die Volksbefreiungsarmee zu nutzen, um Chinas Autorität auf der globalen Bühne, insbesondere im Südchinesischen Meer, aggressiv zu behaupten.

Mit all diesen Schritten widersprach Xi Jinping den frühen Prognosen darüber, wie er regieren würde. Und sie zeigten, dass er so ehrgeizig und selbstbewusst war wie kein chinesischer Herrscher seit dem Vorsitzenden Mao. Aber das war erst der Anfang.

Starker Mann wird autoritär

Mit dem Ende der ersten fünfjährigen Amtszeit von Xi im Jahr 2017 kam es zu einem großen Eklat. Die Normen der CCP verlangten von Xi, dass er jemanden benennt, der ihm (am Ende seiner zweiten fünfjährigen Amtszeit) als neues Oberhaupt der Partei und der Nation folgen würde. Xi brach mit dieser Konvention und benannte keinen Nachfolger. Dieser beispiellose Schritt zeigte, dass er etwas Dramatisches für sich selbst plante – und dass viele CCP-Eliten hinter ihm standen.

Gleichzeitig wurde Xi Jinping die seltene Ehre zuteil, seinen Namen und seine persönliche Ideologie – den „Xi-Gedanken“ – in die Verfassung der Kommunistischen Partei Chinas aufzunehmen. Die beiden letzten Vorgänger von Xi, Hu Jintao und Jiang Zemin, hatten zwar einige Beiträge zur Verfassung geleistet, aber keiner von ihnen wurde in dem Dokument genannt. Selbst die Beiträge des tief verehrten Deng Xiaoping wurden nie nach ihm benannt, als er China führte. Erst nach Dengs Tod im Jahr 1997 wurde sein Name zusammen mit seinen Beiträgen in das Dokument aufgenommen.

Der einzige andere amtierende Herrscher, dessen Name und Ideologie in die Verfassung aufgenommen wurde, war der Vorsitzende Mao. Mit dieser Errungenschaft wurde der „Xi-Gedanke“ im Wesentlichen mit dem „Mao-Gedanken“ gleichgesetzt, was Xis Status zweifelsohne auf die Ebene des nahezu mythischen und notorisch despotischen CCP-Gründers hob.

Der Asienexperte Chris Buckley schrieb seinerzeit für die New York Times: „Das Denken von Herrn Xi wird nun jeden Aspekt der Parteiideologie in Schulen, Medien und Regierungsbehörden durchdringen“ (24. Oktober 2017).

Die Zeit zeigte, dass dies keine Übertreibung war. Seit 2017 hat Xi die Hebel der Macht deutlich fester in der Hand, und seine Rolle im chinesischen Leben begann, über die Grenzen der Politik hinaus auf alle Aspekte der Gesellschaft überzugreifen.

Er spielte eine direkte Rolle bei der Gestaltung aller Bildungsstufen, so dass sich die Schüler auf das konzentrieren, was die staatlich geführte Global Times als „Kultivierung der Liebe zum Land, zur Kommunistischen Partei Chinas und zum Sozialismus“ bezeichnete. Er verschärfte die Kontrolle der Medien, indem er Zehntausenden von Publikationen einen Maulkorb verpasste, Millionen von Konten in den sozialen Medien zum Schweigen brachte und die „Great Firewall of China“ ausbaute, um fast alle ausländischen Nachrichtenseiten zu blockieren, damit er allein die öffentliche Meinung bestimmen kann. Und Xis Wirtschaftsregulierer begannen fast täglich mit Angriffen auf private Machtbasen in China, vor allem auf Tech-Mogule, um deren Macht zu beschneiden und ihre Unterwerfung unter die CCP zu verstärken. In vielen Bereichen hat er den privaten Sektor fest unter staatliche Kontrolle gebracht.

Xi konzentrierte sich in dieser Zeit auch auf Hongkong, eine ehemalige britische Kolonie, die London 1997 unter der Bedingung an die Chinesen übergeben hatte, dass China ihr für einen Zeitraum von mindestens 50 Jahren Rede- und Pressefreiheit sowie andere politische und bürgerliche Rechte gewähren würde. In den ersten zwei Jahrzehnten nach der Übergabe war Hongkong der mit Abstand freieste Ort in China. Doch nach weniger als der Hälfte der versprochenen 50 Jahre hat Xi die Freiheiten Hongkongs gewaltsam zerstört und es in eine weitere chinesische Stadt mit harter Unterdrückung verwandelt.

Xi war dabei, China auf erschreckende Weise zu verändern. Doch trotz alledem gab es im Politbüro und im Ständigen Ausschuss der KPCh immer noch einige Personen, die Xi in Frage stellten und ihn gelegentlich kontrollierten. Dies bedeutete, dass es immer noch einen gewissen Spielraum für die Hoffnung gab, dass er China nicht auf den dunkelsten Weg führen würde – den Weg eines modernen Mao.

Doch dieses Jahr wurden diese Hoffnungen zunichte gemacht.

Ein Autoritärer wird zum „Kaiser“

Als Xis zweite fünfjährige Amtszeit im Oktober 2022 endete, hielt die CCP ihren 20. Kongress in der großen Halle des Volkes in Peking ab. Und die Ergebnisse zeigten, dass sich die schlimmsten Befürchtungen bewahrheiteten.

Wie erwartet hat der 69-jährige Xi Jinping eine beispiellose dritte Amtszeit hinter sich gebracht. Und angesichts der Macht, die er angehäuft hat, und des Personenkults, den er aufgebaut hat, ist die einzige Kraft, die ihn jetzt aus dem Präsidentenpalast entfernen könnte, der Tod.

Als Xi seine dritte Amtszeit antrat, verdrängte er auch die letzten Männer aus den oberen Rängen der Partei, die seine Autorität auch nur potenziell in Frage stellten. Und er besetzte den Ständigen Ausschuss und das Politbüro mit extremen Loyalisten und Ja-Sagern. „Das sind alles Funktionäre, die auf die höchste Ebene der Macht gelangt sind, indem sie Xi Jinping in allem zugestimmt haben und sich konsequent auf seine Seite gestellt haben“, sagte Victor Shih, außerordentlicher Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Kalifornien-San Diego. „Sie werden nicht damit beginnen, seine Entscheidungen anzufechten, unabhängig davon, ob diese Entscheidungen gut sind“ (Bloomberg, 24. Oktober 2022).

Der leitende China-Analyst der Eurasia Group, Neil Thomas, bezeichnete die Schritte als „eine seit der Mao-Ära nicht mehr gesehene Konsolidierung der Macht“ (29. Oktober 2022).

Während Xi die Karten mit Loyalisten neu mischte, ließ er auch den 79-jährigen Hu Jintao gewaltsam aus den Beratungen der Kommunistischen Partei entfernen, während Xi kühl zusah. Hu war der unmittelbare Vorgänger von Xi als Generalsekretär der KPCh und ist somit eine überragende Figur in der chinesischen Politik. Medizinische Erklärungen sind möglich, aber viele Analysten sehen in dem Vorgehen eine abschreckende Demonstration von Xis neuen unkontrollierten Befugnissen. Gordon Chang, ein leitender Mitarbeiter des Gatestone-Instituts, nannte es „einen absichtlichen Versuch, [Hu] zu demütigen und zu zeigen, dass Xi die Kontrolle hat – die volle Kontrolle“.

Xi wird mit Sicherheit seine wachsende Macht nutzen, um zunehmend eine Politik zu verfolgen, die gefährlich, mörderisch und bösartig ist“, sagte Chang, und das bedeutet, dass wir uns vor dem gefährlichen Sturm, der auf uns zukommt, fürchten müssen.

Ein ‚katastrophaler Sturm’

Für Chang und immer mehr China-Beobachter ist klar, dass sich unter Xi ein „gefährlicher Sturm“ am Horizont ankündigt. Und das ist eine Realität, die uns eine biblische Prophezeiung vor fast 2000 Jahren voraussagte.

Lukas 21, 24 nennt dieses Zeitalter „die Zeiten der Heiden“. Und die Beschreibung in den Versen 20 bis 26 (und damit zusammenhängenden Passagen) macht deutlich, dass es eine zutiefst turbulente Zeit sein wird.

In der Februar-Ausgabe 2020 der englischen Trumpet (Posaune) hat Chefredakteur Gerald Flurry die aktuellen geopolitischen Trends im Lichte dieser Prophezeiung untersucht und schrieb: „Diese ‚Zeiten der Heiden‘ sind noch nicht vollständig verwirklicht. Wir befinden uns jedoch an den äußeren Rändern dieses katastrophalen Sturms“.

Herr Flurry erklärt, dass, die Heiden im Grunde „die Nationen“ sind, also alle Völker, die nicht zum israelitischen Volk gehören, das von Abraham, Isaak und Jakob abstammt. Zu den modernen „Israeliten“ gehört die jüdische Nation Israel, aber auch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und einige andere. „Wenn man einmal verstanden hat, wer Israel ist, kann man sehen, wie die Heiden – die nicht-israelitischen Völker – bereits begonnen haben, die Welt zu beherrschen“, schrieb Herr Flurry.

Während des größten Teils der letzten zwei Jahrhunderte haben die Briten und Amerikaner unter ihrer Führung eine unvollkommene, aber stabilisierende Kraft auf die Menschheit ausgeübt. Diese Nationen haben einen biblisch geprägten Glauben an die Rechtsstaatlichkeit, die gottgegebenen Rechte des Einzelnen und die Ungerechtigkeit der Willkür, und dieser Glaube hat Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt zu einem stabileren Leben verholfen.

Aber jetzt sind die USA und Großbritannien im Niedergang begriffen und große heidnische Nationen beginnen sich zu erheben, um die Lücke zu füllen. Herr Flurry fuhr fort: „Wenn sich diese Prophezeiung vollständig erfüllt, wird es zwei Großmächte geben – eine, die sich um Russland und China dreht, und die andere um Deutschland.“

Die machthungrige und rücksichtslose Art und Weise, wie Xi Jinping China regiert hat, gibt uns einen Vorgeschmack darauf, wie stürmisch die Zeiten der Heiden sein werden. Wie Herr Flurry schrieb, sehen wir jetzt nur die ersten Böen dieses „katastrophalen Sturms“.

In seiner Warnung vor der stürmischen Zeit, die vor uns liegt, sagte Jesus Christus: „und die Menschen werden vergehen vor Furcht ...“ (Lukas 21, 26). Doch im nächsten Vers versichert Er uns, dass sich der Sturm legen und einem unaussprechlichen himmlischen Glanz Platz machen wird: „Und alsdann werden sie sehen den Menschensohn kommen in einer Wolke mit großer Kraft und Herrlichkeit.“

Diese heidnischen Zeiten, in die wir jetzt schon eintreten, werden durch göttliches Eingreifen entscheidend beendet werden. Und dann wird die Menschheit das Ende des Zeitalters der grausamen Tyrannen erleben. Der Schöpfer der Menschen wird mit eiserner Hand regieren, um allen gewalttätigen, unwissenden, unwirksamen und finsteren Regierungen der Menschheit ein Ende zu bereiten – und um Seine Regierung der Liebe und Harmonie zu errichten. In Gottes Regierung liegt eine tiefe Hoffnung für die Menschen im China der Gegenwart, der Zukunft und sogar der Vergangenheit.