Erkennt Spanien einen palästinensischen Staat an?

Transkript

Der spanische Minister Pedro Sánchez hat am Montag angekündigt, dass seine Regierung bis Juli einen palästinensischen Staat anerkennen wird. Während Sánchez so etwas bereits im letzten Monat angedeutet hatte, ist dies das erste Mal, dass er einen so konkreten und kurzen Zeitplan nennt. Er deutete auch an, dass dies mit oder ohne formale Unterstützung der Legislative geschehen könnte.

Im Gegensatz zu Israels Wünschen erkennen die meisten Länder einen palästinensischen Staat an. Die wichtigsten, die dies nicht tun, sind die Vereinigten Staaten und die meisten Länder der Europäischen Union. Dazu gehören auch die größten Volkswirtschaften der EU: Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Die Ankündigung vom Montag zeigt, dass sich dies ändern könnte.

Spanien wird wahrscheinlich nicht das letzte europäische Land sein, das seine Meinung ändert. Die Staats- und Regierungschefs Irlands und Sloweniens haben sich Sánchez letzten Monat bei einem Treffen angeschlossen, bei dem ein palästinensischer Staat gefordert wurde. Laut den spanischen Staatsmedien efe ist Sánchez „davon überzeugt, dass es in Europa eine kritische Masse gibt, die einige EU-Partner dazu bringen wird, diese Entscheidung zu treffen.“

Israels Krieg in Gaza mag ein Rückschlag für die palästinensische Staatlichkeit sein. Aber wenn Europa seinen diplomatischen Kurs ändert, könnte das ein Wendepunkt sein. Erwarten Sie, dass sich Europa stärker in palästinensische Angelegenheiten einmischt – und dass die Palästinenser Europa mit offenen Armen empfangen.