Kevin Frayer/Getty Images
Europa bereitet die ‚nukleare Option‘ im drohenden Handelskrieg mit Amerika vor
Europa stellt sich auf eventuelle Maßnahmen ein, die die Vereinigten Staaten gegen die globale Stahlindustrie ergreifen könnten. Seit April hat die US-Regierung untersucht, ob ausländische Stahlimporte die amerikanische Stahlindustrie und die nationale Sicherheit bedrohen. Laut der Sektion 232 des Trade Expansion Act von 1962 darf der Präsident die Importe von Stahl und Aluminium einschränken, wenn die Importe die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten beeinträchtigen. Es gibt ihm die Macht, Einschränkungen schnell durchzusetzen, ohne sie erst langwierig vom Kongress bestätigen zu lassen.
Als die Untersuchung begann, hatte Präsident Trump geäußert: „Stahl ist sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unser Militär wichtig. Das ist kein Gebiet, auf dem wir es uns leisten können, von anderen Ländern abhängig zu werden.“ Da unsere militärische Ausrüstung größtenteils aus Stahl besteht, ist die Abhängigkeit von Stahl aus anderen Ländern ein ernstzunehmendes Risiko für die Sicherheit Amerikas. Diese Ansicht wurde vielfach kritisiert, denn der Stahlbedarf für die Streitkräfte macht nur einen winzig kleinen Anteil der amerikanischen Stahlproduktion aus. Man hält die Äußerungen Trumps allgemein für einen Teil seiner „America First“ Politik.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse der Untersuchung wird jetzt erwartet und alle Länder auf der ganzen Welt bereiten sich darauf vor, um die Auswirkungen abzufangen und entsprechende Gegenmaßnahmen zu treffen. Während sich die US-Untersuchung hauptsächlich auf die chinesische Stahlindustrie konzentriert, sehen sich auch andere Länder beeinträchtigt. Kanadische, russische und ukrainische Beamte haben bereits dringend darum gebeten, von allen Zöllen und Restriktionen ausgenommen zu werden.
Es ist die Reaktion der europäischen Union, die viele Schlagzeilen machte. Anstatt nur eine passive Haltung einzunehmen, teilte Europa Amerika mit, dass „es reagieren werde, wenn irgendwelche Zölle erhoben würden“, sagte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstroem. Europa versteht die Auswirkungen aller Arten von Handelsembargos von Seiten der USA, auch wenn sie hauptsächlich auf China ausgerichtet sind. Laut dem Telegraph würden die Zölle nach Sektion 232 praktisch alle Importe schließen und dadurch Druck auf die britische und europäische Stahlindustrie ausüben, die ebenfalls in die USA exportieren. Es wird berichtet, dass nun, da der US-Markt geschlossen ist, die chinesische Produktion nach Europa und Großbritannien umgeleitet wird, was die europäischen Firmen zusätzlich unter Druck setzt; Firmen, die sich gerade von der Stahlkrise erholen, die vor zwei Jahren tausende von Arbeitsplätzen gekostet hat.
Deswegen bereitet Europa seine eigene ‚Nukleare Option‘ gegen die Vereinigten Staaten vor. Diese Maßnahmen würden es ermöglichen, schnell Zölle auf Waren aus den USA zu erheben, ähnlich wie die Zölle nach Sektion 232. Der Telegraph erklärte:
Die Handelsschutzmaßnahmen, die in der EU erwogen werden, sind als „Sicherheitsmaßnahmen“ bekannt. Sie könnten schnell eingeführt werden und in wenigen Wochen erhebliche Zölle auferlegen, was normalerweise Monate dauern würde, und würden nicht langwierige EU-Untersuchungen und Schadensnachweise erfordern, die zu spät kommen könnten, um den Bankrott des Geschäfts zu verhindern.
Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstroem sagte, dass sich der Block „darauf vorbereitet“, zurückzuschlagen, falls die USA neue Zölle einführten und fügte hinzu, dass Anzeichen darauf hindeuten, dass die EU durch solche Maßnahmen „ungerechtfertigt benachteiligt wäre“.
Es bleibt abzuwarten, welche Ergebnisse die Untersuchung bringt und welche Maßnahmen die US Regierung ergreifen wird – eines scheint jedoch klar: Handelskriege zeichnen sich ab. Herr Trump hat schon bewiesen, dass er in seinem Bestreben, die amerikanische Industrie vor ausländischer Konkurrenz in Schutz zu nehmen, hart durchgreifen will, auch gegen die Verbündeten der USA. Am Montag führten die USA höhere Zölle für kanadisches Bauholz ein. Diese neuen Anti-Dumping-Zölle machen zusätzlich 7,7 Prozent aus und kommen zu den im April von den USA eingeführten 24,1 Prozent Zölle auf Schiffstransporte von kanadischen Herstellern hinzu. Diese Zölle wurden erhoben, weil die kanadischen Holzfirmen dank staatlicher Subventionen das Holz billiger produzieren können als Firmen in den USA.
Auch wenn die neuen Zölle niedriger waren, als einige kanadische Behörden erwartet hatten, war es doch eine starke Botschaft an die Welt: Amerika zuerst, egal was passiert. Kanada ist einer der wichtigsten Handelspartner der Vereinigten Staaten, aber Trump scheint bereit zu sein, diese Freundschaft zu gefährden, um die amerikanischen Arbeiter und Firmen an die erste Stelle zu setzen. Wohin führen solche Maßnahmen? Was immer mehr Analisten sagen: Es führt zu Handelskriegen.
Die Posaune hatte seit dem Beginn der Amtszeit Trumps immer öfter auf diesen Trend aufmerksam gemacht. Eine zunehmend isolationistische und protektionistische Politik hat Amerika der Welt entfremdet. Wie die Posaune voraussagte, wird die von Deutschland beherrschte europäische Union der stärkste Gegner Amerikas sein. Wie Brad Mcdonald in der Aprilausgabe der Trumpet schrieb:
Im Allgemeinen mag die internationale Gemeinschaft Präsident Trump und seine Vision für Amerika nicht. Eine der Folgen davon ist, dass viele Länder – besonders europäische Länder, aber auch andere auf der ganzen Welt – anfangen, Deutschland als das neue Amerika anzusehen! Die Welt sammelt sich hinter Berlin, denn es behauptet sich gegen Trump und wir können davon ausgehen, dass dieser Trend anhalten wird.
Es ist noch früh, aber Deutschland rüstet sich schon für den Kampf.▪
Deutschland und Europa rüsten sich tatsächlich für den Kampf. Sie sind bereit, sich für jeden Schaden zu rächen, der durch Trumps „Amerika zuerst“ Politik verursacht wird. Beobachten Sie, wie Europa diesen Widerstand fortsetzen und verstärken wird. Handelskriege haben begonnen und werden tödliche Folgen haben. Lesen Sie unbedingt unseren Artikel „Währungskrieg: Er zieht die Welt in Richtung 3. Weltkrieg“, um zu erfahren, was auf uns zukommt. ▪