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Europa plant die Einführung einer digitalen ID für alle Bürger

THIERRY MONASSE/GETTY IMAGES

Europa plant die Einführung einer digitalen ID für alle Bürger

Impfpässe waren nur der Anfang.

Der europäische Impfpass war nur ein „Vorläufer“ für ein vollständig digitales Ausweissystem für jeden EU-Bürger, erklärte das Militärtechnologieunternehmen Thales Group in einem Blogbeitrag vom 27. Juli. In Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission beabsichtigt Thales, innerhalb der nächsten 10 Jahre eine EU-weite „digitale Brieftasche“ zu entwickeln. In den falschen Händen könnte ein solch mächtiges Instrument zu einer verstärkten Überwachung und Kontrolle führen.

Thales ist ein französisches Unternehmen, das Technologien für das Militär in Europa und der ganzen Welt entwickelt. In einem Blog-Beitrag mit dem Titel „How Digital ID Can Help Citizens Access Government Services From Anywhere“ (Wie die digitale Identität den Bürgern helfen kann, von überall aus auf Behördendienste zuzugreifen), erklärte Thales: „Im Juni dieses Jahres unternahm die Europäische Union einen Schritt in Richtung auf eines der größten Projekte zur digitalen Identität überhaupt, als sie einen Rahmen für eine europaweite digitale Identität vorschlug. Diese würde allen EU-Bürgern, Einwohnern und Unternehmen in der EU zur Verfügung stehen.“

Wie plant die EU, dieses Ziel zu erreichen? „Sogenannte digitale ‚Impfpässe‘ werden eine Schlüsselrolle dabei spielen, den Bürgern den Zugang zu allen möglichen Diensten zu ermöglichen, und sie werden als Vorstufe für die Einführung der mobilen digitalen ID dienen“, erklärte Thales.

Die EU plant, diese so genannte „digitale Brieftasche“ bereits im nächsten Jahr zur Verfügung zu stellen.

Alle persönlichen Informationen des Nutzers werden über eine Smartphone-basierte Anwendung verfügbar sein. Sie werden in der Lage sein, Bankkonten zu eröffnen, auf Krankenakten und Behördendienste zuzugreifen, Kredite zu beantragen und Immobilienverträge abzuschließen. Die EU wird möglicherweise auch den digitalen Euro, der derzeit entwickelt wird, für Sofortzahlungen integrieren. Die Europäische Kommission plant sogar, diese Anwendung zu nutzen, um die Vertrauenswürdigkeit von Websites und mobilen Anwendungen zu klassifizieren.

Die Reaktionen auf die Ankündigung der EU waren größtenteils positiv. Andere warnten jedoch davor, dass das Vertrauen in die Regierung keine Lösung für Datenschutzprobleme ist, mit denen große Technologieunternehmen wie Apple und Google zu kämpfen haben.

„Wenn wir unser digitales Leben der Regierung anstelle von Facebook und Google anvertrauen, kommen wir vom Regen in die Traufe", erklärte der deutsche Europaabgeordnete Patrick Breyer.

Man kann sich unschwer vorstellen, wie diese Macht missbraucht werden könnte. Ein Bürger mit schlechter Bonität könnte daran gehindert werden, bestimmte Einkäufe zu tätigen oder ein neues Bankkonto zu eröffnen. Jemandem, der sich kritisch über die Regierung äußert, könnte der Zugang zu bestimmten Medienplattformen entzogen oder die Eintragung seines Unternehmens in die EU-Liste der vertrauenswürdigen Unternehmen verhindert werden. Mit ein paar Zeilen Code könnten ganze Gruppen von Menschen, wie z. B. Ungeimpfte, klassifiziert, verfolgt und systematisch aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Nicht nur in ihrem Heimatland, sondern in ganz Europa.

Ein Großteil der benötigten Infrastruktur ist bereits vorhanden: Im Jahr 2019 lag die Smartphone-Nutzung in den westeuropäischen Ländern laut Pew Research Center bei mindestens 70 Prozent. Ganze 87 Prozent der Niederländer gaben an, ein Smartphone zu besitzen, ebenso wie 80 Prozent der Spanier, 78 Prozent der Deutschen und 75 Prozent der Franzosen.

Natürlich werden diese Veränderungen nicht sofort eintreten. Aber die Geschwindigkeit, mit der der Impfpass umgesetzt wurde, zeigt, dass die digitale Geldbörse der EU sehr schnell entstehen und Europa radikal verändern könnte.

In der Posaune wird oft über eine Bibelstelle in Offenbarung 17, 10 gesprochen, die offenbart, dass das Heilige Römische Reich in Europa schon sechs Mal eine Auferstehung erlebte und dann wieder unterging. Diese Schriftstelle offenbart auch, dass es noch eine siebte und letzte Auferstehung geben wird: „Und es sind sieben Könige. Fünf sind gefallen, einer ist da, der andere ist noch nicht gekommen; und wenn er kommt, muss er eine kleine Zeit bleiben.“ Diese kurze Auferstehung des Heiligen Römischen Reiches ist gerade dabei, sich zu bilden. Der „König“, der es anführen wird, wird in Daniel 8, 23 als „ein König mit hartem Gesicht und erfahren in Ränken“ (Elberfelder Bibel) beschrieben.

Der Titel „König“ mag so klingen, als würde er auf einen Herrscher aus einer vergangenen Zeit hindeuten. Das ist er jedoch keineswegs. In seiner Broschüre Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor erklärt der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry: „Wenn die Bibel über einen König spricht, bedeutet das in den meisten Fällen, dass es sich nicht um eine demokratische Regierung handelt. Selbst wenn er diesen Titel nicht hat, so wird er doch wie ein König herrschen. Diese Vision im Buch Daniel zeigt, dass das europäische Reich wesentlich autokratischer werden wird.“

Dieser „König“ wird ein moderner Machthaber sein. Die digitale Geldbörse der EU und ähnliche Technologien wie zum Beispiel auch der digitale Euro könnten dazu beitragen, seine Macht zu festigen.

Das Coronavirus ist nur der Anfang. Schon bald wird sich Europa aufgrund seiner autoritären Reaktion auf das Virus radikal verändern. Unsere kostenlose Broschüre Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor erklärt alles über diesen kommenden starken Mann und seine königsähnliche Herrschaft. Lesen Sie auch „Das Coronavirus und das Heilige Römische Reich“ von Herrn Flurry, um zu verstehen, wie die Reaktion auf das Virus den Weg für die Umgestaltung Europas geebnet hat.