Europa: Reif für aufsteigende Demagogen

Auf den ersten Blick erscheint Europa wie eine großartige Erfolgsgeschichte der Demokratie. Die meiste Zeit seiner Geschichte wurde Europa von Imperien beherrscht. Während des 19. Jahrhunderts und nach dem ersten Weltkrieg wurden diese durch Demokratien ersetzt.

Der Niedergang dieser Demokratien begann in den 1930er Jahren. In den 1940er Jahren waren sie dann fast ausgelöscht.

Aber dann gelang der Demokratie ein Comeback. Nach dem zweiten Weltkrieg brachten Großbritannien und die Vereinigten Staaten die Demokratie nach Westeuropa zurück. Die letzten Bastionen, Spanien und Portugal wurden in den 1970er Jahren zu Demokratien. Etwa ein Jahrzehnt später fiel die Berliner Mauer und die Demokratie eroberte auch den Rest Europas. Viele Länder, die früher hinter dem Eisernen Vorhang lagen, sind jetzt feste Mitglieder in dem Club. Es heißt: Demokratie über alles.

Aber wenn man genauer hinsieht, erscheinen die Dinge nicht ganz so großartig. Tatsächlich steht die Demokratie in einem Land nach dem anderen einigen schwerwiegenden Problemen gegenüber.

Spanien

In den letzten vier Jahren gab es in Spanien vier ergebnislose Wahlen. Gegensätzliche Parteien haben es geschafft, Koalitionen der nationalen Einheit zu bilden, aber keine von ihnen war von Dauer.

Im April dieses Jahres wurden in Spanien wieder Wahlen abgehalten, nachdem eine weitere Koalition gescheitert war. Niemand schaffte es, eine Regierung zu bilden, also wurden im November noch einmal Neuwahlen abgehalten. Während dieses Magazin veröffentlicht wird, hat es das Land immer noch nicht geschafft, eine Regierung zu bilden.

Es ist schwer abzusehen, wie Spanien je wieder eine funktionierende demokratische Regierung haben kann. Es ist in rechts und links geteilt, aber mit der zusätzlichen Komplikation einer Abspaltung. Regionen wie Katalonien haben starke Unabhängigkeitsbewegungen. Einige politische Parteien wollen scharf gegen jede Abspaltung vorgehen, aber andere glauben, es sei besser, den unterschiedlichen Regionen eine lokale Autonomie zu gestatten. Jede Gruppierung wird dafür kämpfen, eine Mehrheit um sich zu scharen.

Der einzige klare Gewinner in Spanien ist die extreme Rechte – in Form einer Partei genannt Vox. Bei den Wahlen im April kam die Vox zum ersten Mal in der demokratischen Geschichte des Landes ins Parlament – mit zehn Prozent der Stimmen. Im November erreichte die Partei den dritten Platz, bekam 15 Prozent und verdoppelte die Zahl ihrer Sitze im Spanischen Kongress.

Frankreich

In Frankreich ist die rechtsextreme Nationale Front eine der populärsten Parteien des Landes geworden. Nachdem sie ihren alten Namen Nationale Front in Rassemblement National geändert hatte, um sich vom Antisemitismus und der extremen Rechten zu distanzieren, kam sie bei den europäischen Parlamentswahlen an erster Stelle. Bei der französischen Präsidentschaftswahl 2017 kam die Chefin dieser Nationalen Sammlungspartei, Marine Le Pen im Eröffnungsstadium an zweiter Stelle und schaffte es in die Endrunde. Letztendlich wurden viele Wähler vom Extremismus der Partei abgeschreckt, so dass sie nicht gewann.

Trotzdem ist Frankreich offensichtlich damit nicht glücklich. Im Dezember versank das Land in massiven Protesten, so dass die Stromversorgung abgestellt und die Schulen geschlossen werden mussten, weil die Massen gegen eine unpopuläre Rentenreform protestierten. Die Bewegung der Gelbwesten dieses Landes sorgte mehr als ein Jahr lang für Schlagzeilen, weil hunderttausende Ihrer Unzufriedenheit mit der Regierung Luft machten.

Belgien

2010 und 2011 stellte Belgien einen neuen Weltrekord in der längsten Zeit auf, die ein hoch entwickeltes Land jemals ohne Regierung war: 589 Tage.

Auch wenn Spanien mit ihm wetteifert, so scheint Belgien nicht willens, diesen Rekord abzugeben. Die letzten Wahlen im Land wurden am 26. Mai abgehalten und während ich diesen Artikel schreibe, hat es immer noch keine Regierungskoalition. Wie Spanien ist es geteilt, sowohl zwischen rechts und links als auch zwischen Separatisten und Unionisten. Das Resultat ist eine Sackgasse.

Die Niederlande

Der holländische Populist Thierry Baudet und seine Partei Forum für die Demokratie versetzten die Niederländer bei den jüngsten Wahlen am 14. März in Erstaunen. Seine Partei, die erst 2016 gegründet wurde, bekam mehr Stimmen als alle anderen Parteien. Foreign Policy nannte es „das größte politische Ärgernis der niederländischen politischen Geschichte“.

Für die etablierten politischen Parteien war die ganze Wahl vom 20. März ein einziges Ärgernis: Verschiedene euroskeptische und grüne Parteien verzeichneten erhebliche Gewinne und schwächten damit die Position des Premierministers Mark Rutte im Oberhaus des niederländischen Parlaments.

Baudet hat einiges von der Politik der extremen Rechten übernommen, aber deren spaltendere Sprache abgelehnt. Die schnelle Zunahme seiner Beliebtheit zeigt, dass die Niederländer sein neues politisches Konzept mögen.

Deutschland

Die Deutschen erreichten den belgischen Rekord der Koalitionsverhandlungen nach der letzten Wahl nicht ganz, aber sie zeigten auch keine persönliche Bestleistung. Die Regierungsbildung dauerte vier Monate, die längste seit dem zweiten Weltkrieg.

Das Ergebnis war eine instabile Koalition, die jederzeit zusammenbrechen könnte. Der Grund, warum diese Koalitionsbildung so lange dauerte, ist, dass die Wähler sowohl die etablierten mitte-rechts als auch die mitte-links Parteien zugunsten der extremistischen Parteien verließen. Bei den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen am 27. Oktober bekamen die extremen Parteien die meisten Stimmen. Die Linke – Nachfolgerin des brutalen ostdeutschen kommunistischen Regimes – belegte den ersten Platz mit 31 Prozent. Die Alternative für Deutschland, die neue Rechtspartei, kam mit 23,4 Prozent auf den zweiten Platz. Eine dieser beiden Parteien muss zwangsweise an einer Koalition teilnehmen, wenn sie eine Mehrheit im Landtag haben soll.

Italien

Die Europäische Zentralbank zwang den damaligen Premierminister Silvio Berlusconi 2011 erfolgreich, sein Amt niederzulegen und ersetzte ihn durch eine Regierung von Experten. Rückblickend ist klar, dass das für die italienische Demokratie nicht gesund war. Zwei neu gegründete Parteien gewannen die jüngsten Parlamentswahlen.

Die meisten Stimmen bekam die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie wurde 2009 von dem Comedian Beppo Grillo gegründet. Sie beabsichtigt, die Elite abzulösen und ein neues politisches System einzuführen. Sie hat erfolgreich Online-Umfragen dazu benutzt, wichtige Entscheidungen nach dem Willen ihrer Mitglieder zu beeinflussen.

Der zweite große Gewinner war die Lega (Liga). Ursprünglich Lega Nord war sie eine Splitterpartei, die sich für die Autonomie oder sogar die Unabhängigkeit Norditaliens einsetzte. Aber während des letzten Wahlkampfes ließ sie „den Norden“ fallen, vertrat eine anti-EU und anti-Migranten Politik und forderte Massendeportationen und ähnliches. Die Lega ist nun Italiens größte Rechtspartei. Ihr Parteichef Matteo Salvini präsentiert sich bewusst nach dem Modell des italienischen Diktators Benito Mussolini.

Diese beiden überraschenden Parteien haben bis dieses Jahr in einer Koalition das Land regiert. Aber die schnell zunehmende Beliebtheit der Lega führte dazu, dass sie die Koalition aufkündigte, um Neuwahlen abzuhalten. Es gelang ihr jedoch nicht, diese Wahlen zu veranstalten und verlor so ihre Ämter, aber die Koalition, die ihren Platz einnahm, ist instabil und daher könnte diese Partei schon bald wieder zurück sein.

Schweden

Schwedens linksgerichtete Regierung hatte 2015 die Menschen, die nach Europa einwandern wollten, willkommen geheißen. Sie hat seitdem an den Wahlurnen dafür bezahlt. 2018 erlebten die Sozialdemokraten, Schwedens etablierte Mitte-Links Partei ihr schlechtestes Ergebnis seit 1911. Alle etablierten Parteien schnitten bei dieser Wahl so schlecht ab, dass sie vier Monate brauchten, um eine regierungsfähige Koalition zu bilden.

Einigen Umfragen zufolge sind derweil die rechtsextremen „Schweden Demokraten“ die beliebteste Partei des Landes geworden. Inzwischen müssen sich die Bewohner in Schwedens ethnisch verschiedenen Regionen vor improvisierten Sprengkörpern hüten, wenn sie nachts in ihren Städten ausgehen.

Zentral-und Osteuropa

Osteuropa ist auf einem anderen Weg. Dort genießen starke Männer stabile Mandate von ihren Wählern. Manche Leute haben das „engstirnige Demokratie“ genannt. Die Linke übt dort starken Einfluss auf die Justiz und auf Finanzinstitutionen und Medien aus und diese starken Männer haben gegen die traditionellen Regeln der westlichen Demokraten verstoßen und angefangen, sich selbst in diese Institutionen einzubringen.

Die Linke hat diesen Einfluss auf die Institutionen benutzt, um einen Guerillakrieg gegen ihre politischen Gegner zu führen. Aber die Art und Weise, wie die Rechte das bekämpft, weist auch einige beunruhigende Aspekte auf. Das hat zur Bildung von Regierungen geführt, die „nicht nur die Legislative und die Abteilungen der Exekutive fest im Griff haben“, heißt es im Journal der Demokratie, „sondern auch praktisch alle Bereiche des sozialen Lebens beherrschen, eingeschlossen den Einzelhandel, die Ausbildung, die Künste, die Kirchen und sogar den Sport.“

Zeigt dieser Trend in Osteuropa die Richtung auf, die auch Westeuropa nehmen wird? Es sieht sicherlich so aus. In Österreich hat Sebastian Kurz es geschafft, den Niedergang seiner Mitte-rechts Partei umzukehren, und zwar durch eine von seiner Persönlichkeit geprägten Politik mit der christlichen Identität des Ostens. Viele Leute im Westen schenken ihm große Beachtung.

Gesucht wird: Ein starker Anführer!

Es ist klar, dass Europas Demokratien alles andere als gesund sind. Tatsächlich sind sie todkrank. Regierungen hören auf zu funktionieren. Probleme, die die Länder bedrohen, werden nicht gelöst. Und überall in Europa machen sich die Menschen Sorgen.

Solch ein Umfeld droht zu einem fürchterlichen Ausgang zu führen.

„Lernen Sie den mittelalterlichen deutschen Kriegsherren mit einer Botschaft für die modernen Politiker kennen“, schrieb The Local De, eine Deutschland gewidmete, englisch sprachige Webseite. In einer Witzelei heißt es: „In einem Zeitalter der Unsicherheit und des Aufruhrs zahlt es sich aus, starke Anführer zu haben. Vielleicht könnte sich Deutschland von seiner Geschichte inspirieren lassen.“ Der Artikel argumentiert, Deutschland brauche einen starken Anführer – jemanden wie Heinrich den Löwen, einen mittelalterlichen, kriegerischen Fürsten, der militärische Eroberungen machte und das Heilige Römische Reich unterstützte.

Diese Denkweise ist inzwischen schon erstaunlich normal. Sechsundzwanzig Prozent der jungen Erwachsenen in Osteuropa und dreiundzwanzig Prozent in Westeuropa wollen „einen starken Anführer, der sich nicht um Parlamente und Wahlen scheren muss.“ Gerade mal weniger als die Hälfte ist „absolut nicht“ einverstanden mit dieser Aussage.

Eine Studie der Universität Leipzig kam zu folgendem Schluss: „Etwa 40 Prozent der Deutschen zeigen autoritäre Charakteristiken, während nur 30 Prozent eindeutig demokratisch gesinnt sind.“

Das ist genau der Trend, vor dem der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry in seinem Leitartikel „Deutschland: Ein neuer König steht unmittelbar bevor“ in der Januarausgabe 2019 warnte. „Deutschland ruft heutzutage nach einem starken Anführer und auch die Europäische Union will eine stärkere Führerschaft und Leitung durch Deutschland“, schrieb er. „Es gibt in Deutschland ein starkes Verlangen nach einem neuen Anführer. Die Leute sind sich nicht einig, was seine Politik sein sollte, aber sie wollen jemand anderen als Frau Merkel – jemanden mit Vision.“

Die Bibel beschreibt diesen unmittelbaren Wechsel in Europa. In Offenbarung 17 ist die Rede von zehn Königen, die über Europa herrschen werden – alle unter einem übergeordneten König.

„Dieser bald erscheinende König könnte buchstäblich ein König genannt werden“, schrieb Herr Flurry. „Selbst wenn er gar kein König ist, gibt ihm die Bibel doch diesen Titel. Wenn die Bibel von einem König spricht, dann bezieht sie sich in den meisten Fällen nicht auf eine demokratische Regierung. Auch wenn dieser Mann den Titel ,König‘ gar nicht besitzt, so wird er doch regieren wie ein absoluter Monarch, wie ein autoritärer König im Mittelalter.“

Die Prophetie der Bibel zeigt, dass Europa im Begriff ist, zur Monarchie zurückzukehren, mit der es die meiste Zeit seiner Geschichte vertraut war. Die Eroberungen und die Expansion, die auch ein Teil dieser Geschichte sind, werden bald folgen.