Israels unberechenbarer Oberster Gerichtshof

Das Land Israel hatte eine schwere Geburt. Sein Schoß musste mehreren Versuchen der Abtreibung widerstehen. Es litt unter mangelhafter Ernährung und Phasen, in denen es sogar von seinem eigenen Volk angegriffen wurde. Als es schließlich geboren wurde, wurde versucht, es zu ermorden, als es gerade mal einen Tag alt war. Aber es hat überlebt.

Mehr als die Einwohner, das Territorium oder die Regierenden sind es die Gesetze, die ein Land ausmachen. Sie haben Bestand. Besonders wegen seiner stürmischen Geschichte sind Israels Gesetze nicht wie in vielen anderen Ländern in einer Verfassung zusammengefasst. Es hat seine Grundgesetze eins nach dem anderen entwickelt. Sein erstes Grundgesetz wurde im Februar 1958 eingeführt und etabliert die Knesset als die nationale Instanz der Gesetzgebung. Gegenwärtig hat das Land 14 Grundgesetze. Am Ende sollen diese Gesetze zusammengefasst werden und Israels Verfassung bilden. Wie diese Grundgesetze ausgelegt werden, ist die Basis eines ständigen und gefährlichen Justizkonfliktes in Israel. Nach einem dieser Gesetze werden die Volksvertreter gewählt. Nach einem anderen werden die Richter ernannt.

Anfang dieses Jahres behauptete der Premierminister Benjamin Netanjahu, das israelische Rechtssystem sei von linken Aktivisten übernommen worden. „Es gibt hier keine Demokratie, sondern nur eine Regierung, die aus Bürokraten und Juristen besteht“, kommentierte er in einem privaten Gespräch, über das die Zeitung Haaretz am 5. April berichtete.

Wovon hat er da gesprochen? Hat er denn Recht?

Hier ist die Geschichte des Obersten Gerichtshofs von Israel. Und ein kurzer Ausblick in die Zukunft.

Der Griff nach der Macht

Historisch betrachtet war Israels Justiz immer schwächer als seine Legislative und seine Exekutive. Prozessführende Parteien konnten einen Fall nur vor den Obersten Gerichtshof bringen, wenn sie direkt an dem jeweiligen Fall beteiligt waren. Die Art der legalen und politischen Konflikte, für die dieses Gericht zuständig war (Fälle, die angemessen waren, um überhaupt vor diesem Gericht abgehandelt zu werden), war auch sehr eingeschränkt. Wenn jemand, der direkt beteiligt war, es schaffte, seinen Fall vor dem Obersten Gericht Israels zu präsentieren, das dafür auch zuständig war, so richtete sich das Urteil dieses Gerichtshofs nach den existierenden Gesetzen, die das Volk Israels durch seine gewählten Vertreter in der Knesset verabschiedet hatte. Wenn der Gerichtshof Urteile fällte, die den Leuten und ihren gewählten Vertretern nicht passten, konnte die Knesset neue, klarere und vernünftigere Gesetze verabschieden, die der Oberste Gerichtshof nicht kippen konnte.

In den 1980er Jahren begann sich all das zu verändern.

Der Präsident des israelischen Obersten Gerichts Meir Schamgar und sein Nachfolger, der Richter Aharon Barak versuchten, das zu ändern und die Zuständigkeit des Gerichtshofes zu erweitern, damit er auch in anderen Angelegenheiten, die er für wichtig hielt, Urteile fällen konnte.

Schamgar und Barak erweiterten die Bestimmung und die Zuständigkeit des Gerichtshofes. Die Regierung verfolgte schon seit langer Zeit die Politik, streng religiöse jüdische Studenten von dem ansonsten obligatorischen Militärdienst zu befreien. Anfang der 1980er Jahre waren Anträge auf Anfechtung dieser Politik noch als ungerechtfertigt zurückgewiesen worden. Der Oberste Gerichtshof hatte keine Autorität, um zu intervenieren. 1986 jedoch entschied das Gericht, es sei zuständig und könne daher den Fall behandeln. Was hatte sich verändert? Die Fakten des Falls hatten sich nicht geändert, aber die Richter waren nun gewillt, ihre Macht zu erweitern und einen neuen Präzedenzfall zu schaffen, in dem das Oberste Gericht ein Urteil fällen könnte. Barak sagte später der Zeitung Haaretz: „Ich glaube, dass über alles ein Urteil gefällt werden kann.“

Im darauffolgenden Jahr erweiterte der Gerichtshof seine Macht sogar noch weiter, indem es jetzt praktisch allen Leute das Recht gab, von dem Gericht angehört zu werden. Ein Justizminister hatte die Auslieferung eines israelischen Mordverdächtigen an Frankreich verweigert und zwei Abgeordnete der Knesset hatten das Oberste Gericht angerufen, um den Fall zu beurteilen. Traditionell hätte der Gerichtshof entschieden, dass die direkt Beteiligten nicht vor Gericht standen und das Gericht daher nicht zuständig sei. Aber Schamgar bewilligte die Annahme des Falls. Warum? Sein Argument in diesem Fall war, die Angelegenheit sei von „öffentlichem Interesse“.

Inzwischen beurteilte der Gerichtshof auch Fälle, die etwas außerhalb der von den gewählten Volksvertretern niedergeschriebenen Gesetze lagen. Jetzt hieß es, der Gerichtshof würde diejenigen Gesetze oder die Regierungspolitik selbst zu Fall bringen, die er für „extrem unvernünftig“ hielt. Ob die Definition des Gerichtshofes des Ausdrucks „extrem unvernünftig“ nun von der Definition der gewählten Abgeordneten der Knesset abwich, stand außer Diskussion. Oder besser gesagt: Das war die Diskussion.

Ende der 1980er Jahre war die Zuständigkeit des Obersten Gerichtshofes dann praktisch unbegrenzt, die Schleusentore waren geöffnet worden und das Gericht konnte sich nun, wenn es wollte, in praktisch alle Rechtsangelegenheiten einmischen. Dann kam 1992.

Der Wendepunkt

In gesetzgeberischen Routinesitzungen verabschiedete die Knesset problemlos Israels zehntes und elftes Grundgesetz: Die Menschenwürde und die Freizügigkeit der Menschen (10) und die freie Berufswahl (11). Diese Gesetze wurden als wichtig, aber auch als unumstritten angesehen.

„Wir sind nicht dabei, dem Obersten Gericht mehr Einfluss zu gewähren“, sagte Uriel Lynn, ein Mitglied der Knesset. „Wir haben das Verfassungsgericht nicht mit besonderer Autorität ausgestattet, um Gesetze zu annullieren.“ Wie schon andere Gesetzgeber betonte auch er: „Diese Autorität behält sich dieses Haus vor.“

Aber der Oberste Gerichtshof interpretierte die neuen Gesetze auf andere Weise. „Nicht alle Leute werden das wissen, aber vor kurzem hat in Israel eine Revolution stattgefunden“, sagte Barak zu dieser Zeit über diese neuen Gesetze, die er als „konstitutionelle Revolution“ charakterisierte. Er sagte: „Von jetzt an sind sie nicht nur bindend für die Staatsbürger und Einwohner und auch nicht nur für die Verwaltungsbehörden wie die Regierung und die Kommunen. Von nun an verpflichten sie auch die Knesset selbst.“

Der Abgeordnete der Knesset Michael Eitan war bei dieser Abstimmung dabei: „Niemand hatte davon gesprochen, dass es eine Revolution gegeben habe und niemand sagte, man sei dabei, irgendetwas an der Verfassung zu ändern. Es wurde einfach abgestimmt. Monate später werden dann die Menschen in Israel plötzlich informiert: ‚Es hat eine Revolution stattgefunden‘, aber die Leute wissen nichts davon.“

Auf der Basis dieser Gesetze von 1992 sagt der Gerichtshof jetzt, dass die Knesset in Zukunft keine Gesetze verabschieden kann, die dem Obersten Gerichtshof die Macht wieder nehmen könnten, die er inzwischen für sich selbst angehäuft hat. Es war so, als sei das „gegen die Verfassung“. Die Grundgesetze von 1992 nun als Israels Verfassung zu betrachten, nahm dem Volk jede Möglichkeit, die Macht des Obersten Gerichtshofs zu beschneiden oder auch nur einer Entscheidung dieses Gerichts durch die Verabschiedung weiterer Gesetze entgegenzutreten.

Die Israelis, die vorher in einer Demokratie gelebt hatten, die von gewählten Repräsentanten geführt wurde, werden nun letztendlich von einem Obersten Gericht bestehend aus nicht gewählten und unkontrollierten Aktivisten regiert.

Die Grundgesetze von 1992 sind nicht ausführlich formuliert. Sie sind allgemeine Grundsätze, deren Interpretation jedem frei steht. Das Grundgesetz über die Menschenwürde und die Freizügigkeit zum Beispiel enthält Bestimmungen wie diese: „Das Leben, der Körper und die Würde aller Menschen sind unantastbar“ und „alle Menschen haben das Recht, ihr Leben, ihren Körper und ihre Würde zu schützen.“ Die Israelis sind damit einverstanden, dass das Prinzip der Menschenwürde ein Menschenrecht ist, aber das Gesetz enthält keine genaue Definition der Menschenwürde.

Die Richter des Obersten Gerichtshofes haben sich das Recht genommen, die „Menschenwürde“ und viele andere Begriffe in dem Grundgesetz zu definieren und zwar wenn nötig, auch gegen die Einsprüche der Bürger und ihrer Vertretung in der Knesset.

Zum Beispiel entschied der Gerichtshof, dass diese Menschenwürde auch das Recht eines mit einem Israeli verheirateten Palästinensers einschließt, nach Israel zu ziehen, um mit ihm oder ihr zusammenzuleben, sogar wenn dieser Mensch eine Gefahr für die Israelis darstellt. In einer E-Mail, die 2006 in Haaretz veröffentlicht wurde, schrieb Barak: „Ich habe entschieden, dass das Recht auf ein Familienleben ein verfassungsmäßiges Recht des israelischen Gatten oder der israelischen Gattin und ihrer Kinder ist. Da wir keinen besonderen Artikel dafür in unserer Verfassung haben, die die Gleichberechtigung und das Recht auf Familienleben regeln, habe ich entschieden, dass diese Rechte ein Teil des Rechtes auf Menschenwürde sind.“

Stellen Sie sich vor: Aharon Barak entschied das!

In einer Rede am 19. Mai 1992 sagte Barak: „Wie in allen Verfassungen werden diese beiden Grundgesetze manchmal sehr verallgemeinert formuliert. Es werden ‚majestätische Verallgemeinerungen‘ verwendet. ... Das erste Organ des Staates, das diese majestätischen Verallgemeinerungen mit Inhalt erfüllen und die darin enthaltenen Konflikte lösen muss, ist die Justiz – in erster Linie der Oberste Gerichtshof.“

Dieser Mann glaubt also, es sei seine Aufgabe, wichtige und grundlegende Gesetze zu erschaffen! Er sagte auch: „Die israelische Gesellschaft hat mit den Grundgesetzen von 1992 den Richtern des Obersten Gerichts die Aufgabe übertragen, die vorformulierten Menschenrechte mit Inhalten zu erfüllen, die unseren Werten als jüdischer demokratischer Staat entsprechen“ (ebd.). Die Richter werden bestimmen, welche Werte das sind und die Knesset und die Entscheidungen der Regierung nach diesen Werten beurteilen – Werte, die sie selbst festgelegt haben!

Wie Netanjahu sagte: Die Israelis, die vorher in einer Demokratie gelebt hatten, die von gewählten Repräsentanten geführt wurde, werden nun im Endeffekt von einem Obersten Gericht bestehend aus nicht gewählten und unkontrollierten Aktivisten regiert!

Richterliche Aktivitäten dieser Art müssten die Öffentlichkeit in Israel eigentlich alarmieren. Das Oberste Gericht hat die Macht, Gesetze außer Kraft zu setzen, die die Knesset verabschiedet, und zwar fast ausschließlich basierend darauf, welche die Werte Israels der Ansicht der Richter nach sein sollten.

Eine abweichende Meinung

Der hoch angesehene Bundesrichter der Vereinigten Staaten Robert Bork war da anderer Ansicht. Er rezensierte Baraks Buch Der Richter in einer Demokratie in der Winterausgabe der Zeitschrift Azure.

„Barak macht geltend, dass die Richter selbst, ohne etwas an diesen Grundgesetzen und Statuten zu ändern, ein ‚neues fundamentales Prinzip‘ einführen können“, schrieb Bork. In normalen Demokratien werden diese Prinzipien durch einen Prozess der Gesetzgebung als Gesetze formuliert, die von einem Parlament verabschiedet werden müssen, das aus vom Volk gewählten Politikern besteht. Der Oberste Gerichtshof würde dann in Fällen (seiner Zuständigkeit) basierend auf diesen neuen Gesetzen die Urteile sprechen.

Baraks Ansicht nach ist dieser Prozess unnötig. Für eine neue Gesetzgebung ist es seiner Ansicht nach nicht nötig, auch neue Prinzipien zu schaffen; stattdessen können die Richter diese neuen fundamentalen Prinzipien der Gesellschaft selbst bestimmen. Selbstverständlich erfinden die Richter diese neuen Prinzipien nicht selbst, sondern, wie Barak selbst schrieb: „Ein Prozess der ‚allgemeinen Überzeugung‘ muss unter den erleuchteten Mitliedern der Gesellschaft stattfinden, und zwar unter Beachtung der Wahrheit und Gerechtigkeit dieser Normen und Standards, bevor wir sagen können, dass eine Entscheidung des allgemeinen Willens getroffen wurde und dass diese Normen durch ein positives Gesetz bindend werden sollten – ein Gesetz mit allgemeiner Zustimmung“ (Betonung durchweg hinzugefügt).

Richter wie Barak argumentieren tatsächlich, dass eine der wenigen Einschränkungen nicht das Recht der gesamten Bevölkerung ist, sondern nur die Meinung der „erleuchteten Mitglieder der Gesellschaft“ wie die der Professoren, der Journalisten und der Politiker und natürlich die Meinung der Richter des Obersten Gerichtshofs! Vor allem tendiert die Bezeichnung „erleuchtet“ stark zu linksgerichteten Elementen der Gesellschaft, die zum größten Teil in Tel Aviv und Umgebung wohnen, wo die Werte ganz andere sind als im Rest des Landes.

Bork schrieb: „Da die Außerkraftsetzung eines Gesetzes bedeutet, sich über den Willen der Leute hinwegzusetzen, der durch ihre gewählten Vertreter ausgedrückt wird, ist das, was die Gesellschaft nach Ansicht dieser Richter braucht, sicherlich nicht das, was die Mehrheit der Leute in dieser Gesellschaft will.“ Aus diesem Grund vertraut weniger als die Hälfte der Bevölkerung Israels noch seinem Obersten Gerichtshof.

Ein noch größerer juristischer Denker schrieb einst folgendes: „Verflucht ist der Mann, der sich auf Menschen verlässt...“ (Jeremia 17, 5). Warum? „Verschlagener als alles andere ist das Herz, und unheilbar ist es. Wer kann das verstehen?“ (Vers 9, Zürcher Bibel). Egal ob es nun Ihr Herz ist oder meins – oder die Herzen von Robert Bork, Aharon Barak, Benjamin Netanjahu oder die der „Erleuchteten“ – dies ist der natürliche Zustand aller unserer Herzen.

In seiner kostenlosen Broschüre Amerika unter Beschuss erklärt der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry den Ursprung unserer selbstsüchtigen menschlichen Natur an Hand der Bibel. Diese menschliche Natur geht zurück auf die Rebellion des großen Erzengels, der sich in Satan verwandelte.

Der Prophet Hesekiel bezeichnet diesen Engel als „das Abbild der Vollkommenheit, voller Weisheit und über die Maßen schön“ (Hesekiel 28, 12). Aber dieses bildschöne und intelligente Geistwesen verehrte seine eigene Schönheit und Intelligenz. Das korrumpierte dieses Wesen bis zum Inbegriff der Verderbtheit und der Unrechtmäßigkeit (Verse 15-17). Und wer ist jetzt „der Gott dieser Welt“? Dasselbe Wesen! (Siehe auch 2. Korinther 4, 4 und Offenbarung 12, 9). Er strahlt diesen selben Geist der Eitelkeit und der Gesetzlosigkeit in alle Köpfe und Herzen der Menschen aus (Epheser 2, 2). Deshalb ist das Herz „verschlagener als alles andere“. König Salomon, außer Jesus Christus der vielleicht weiseste Mann, der je gelebt hat, nannte die menschliche Natur eine Plage (1.Könige 8, 38). Denn die „menschliche Natur“ ist in Wirklichkeit Satans Natur!

Nur wenige Leute erkennen das, aber er ist die Quelle des Abstiegs des Obersten Gerichts in die Tyrannei der Gesetzlosigkeit!

Ein Angriff auf Israel?

In Amerika unter Beschuss entlarvt Herr Flurry Satan nicht nur als die eigentliche Quelle des gesetzlosen Geistes, der von Amerika (und vom Staat Israel) Besitz ergriffen hat; er ergründet auch die zeitlich angepasste Planung dieses besorgniserregenden Trends. Er verfolgt diesen Trend zurück bis zum Ende der 1980er Jahre und zeigt, dass die Ereignisse zu dieser Zeit einen „wichtigen Wendepunkt in der Geschichte“ kenntlich machten.

Er untersucht in dieser Broschüre auch die Weigerung des US-Senats 1987, den Richter Robert Bork in das Oberste Bundesgericht aufzunehmen und erklärt, dass das ein Wendepunkt in der amerikanischen Rechtsprechung war. „1987 wendete sich das Blatt in großem Stil“, schreibt er. „Das Rechtswesen in Amerika wurde erheblich geschwächt. Und die Gesetzlosigkeit begann, sich viel, viel stärker durchzusetzen.“

Es ist kein Zufall, dass der Staat Israel genau zu dieser selben Zeit begann, in der Gesetzlosigkeit zu versinken.

„So ein gewaltiger Umschwung in Richtung Gesetzlosigkeit hat eine Ursache“, schreibt Herr Flurry weiter. „Ich will Ihnen genau aufzeigen, was oder besser wer diese Ursache ist. Viele Leute werden sich darüber lustig machen, was ich jetzt sagen werde. Aber es ist völlig zutreffend und Sie können es selbst an Hand der Bibel beweisen. Das gesetzloseste Wesen im ganzen Universum ist Satan der Teufel.“

Herr Flurry erklärt, wie Satan zu jener Zeit auf diese Erde verbannt wurde (Offenbarung 12, 9). Gefangen auf dieser Erde „hat er seine volle Aufmerksamkeit auf das physische Israel konzentriert – auf die modernen Nachkommen derer, die die Völker Israels waren. Dabei hat er sich besonders auf drei dieser Völker konzentriert: die Völker mit dem Erstgeburtsrecht und das Volk, das den Zepter trägt. Das sind Amerika, Großbritannien und der jüdische Staat im Nahen Osten“, schrieb er in der März-Ausgabe der Posaune. (Um die Identität dieser Völker zu beweisen, bestellen Sie doch bitte das Buch Die USA und Großbritannien in der Prophezeiung von Herbert W. Armstrong.)

Letztendlich steckt dieses bösartige, gesetzlose Wesen hinter dem radikalen Verhalten von Israels Oberstem Gerichtshof. Die Geschichte beweist, dass Satan immer wieder versucht, den Namen Israels auszulöschen, sei es nun zu biblischen Zeiten oder in der Zeit danach (2. Könige 14, 26-27). Die immer wiederkehrenden Pogrome gegen die Juden erinnern uns ständig an diesen Wunsch Satans.

Satan steckt auch hinter diesem Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit. „Wird er es schaffen, die Leute an der Spitze der Völker Israels dazu zu bringen, die Wahrheit mit Füßen zu treten?“, fragte Herr Flurry. „Ich glaube schon. Jedenfalls ist das die wirkungsvollste Methode, das zu schaffen. So kann er sie dazu benutzen, von innen heraus einen Sturmangriff auf die Wahrheit und das Recht zu starten!“ (ebd.).

Diese Feststellungen fassen zusammen, was wir in den letzten 30 Jahren in Israel beobachten konnten: Israels Oberster Gerichtshof, die Institution, die eigentlich verpflichtet ist, den Rechtsstaat aufrechtzuerhalten, hat die Wahrheit und das Recht verraten!

Die Geschichte zeigt, dass jedes Mal, wenn die jüdische Nation vom Untergang bedroht war, die Ursache auf die Gesetzlosigkeit und die bittere Spaltung unter den Menschen zurückzuführen war. Es ist schwierig, die Verbitterung innerhalb des Staates Israel mitzuerleben und nicht an die historischen Parallelen zu denken. Israel befindet sich im Augenblick wieder einmal voll in einer dieser historischen Perioden der Gesetzlosigkeit, die drohen, diese Nation zu zerstören.

Allerdings versprechen uns dieselben Prophezeiungen, die diese Angriffe gegen Israel vorhersagen, auch eine Zeit, in der Israel letztendlich seine von Gott befohlenen Aufgabe erfüllen und ein Licht sein wird, dem die anderen Völker nachfolgen können.

Die Propheten Micha und Jesaja schrieben beide, dass in naher Zukunft „von Zion Weisung ausgehen wird und das Wort des Herrn von Jerusalem“ (Jesaja 2, 3; Micha 4, 2). Das findet im Moment sicherlich noch nicht statt. Bei aufrichtiger Betrachtung kommt von Jerusalem im Augenblick nur Spaltung und Gesetzlosigkeit. Gleichermaßen geht Spaltung und Gesetzlosigkeit auch von vielen Hauptstädten der anderen modernen Völker Israels aus.

Aber nicht mehr lange. Wie Micha weiterschreibt: „Er wird unter großen Völkern richten und viele Heiden zurechtweisen in fernen Landen. Sie werden ihre Schwerter zu Pflugscharen und ihre Spieße zu Sicheln machen. Es wird kein Volk wider das andere das Schwert erheben, und sie werden hinfort nicht mehr lernen, Krieg zu führen“ (Vers 3).

Gott möge uns sicher in diese Zeit geleiten!

Wenn sie sich noch mehr über Israel informieren möchten, besuchen Sie doch bitte unsere Schwester-Webseite watchJerusalem.co.il