Ist Deutschlands Krise nach den Wahlen eine gefälschte Nachricht?

Vor etwas über einer Woche hatte die Welt sich um Deutschland Sorgen gemacht. „Deutschland leidet unter der schlimmsten Krise der letzten siebzig Jahre. Der Bundespräsident gibt den Parteien den Auftrag, die Koalitionsverhandlungen wieder aufzunehmen“, war die Schlagzeile im Telegraph . „Deutschland versucht, mit seiner Krise fertig zu werden, nachdem die Verhandlungen über eine Regierung gescheitert sind“ verkündete Agence France-Presse. „Wenn eine Säule der europäischen Stabilität dabei ist, zu zerbrechen”, war die Schlagzeile von Stratfor.

Jetzt sagt man uns, wir könnten ruhig wieder schlafen gehen.

„Angela Merkels deutsche Koalitionskrise wurde stark übertrieben”, sagte die Deutsche Welle. Sie schrieb, dass „die Regierung genauso ruhig weiterregiert wie bisher und Politiker fast aller Parteien sagen, die Situation sei längst nicht so kritisch, wie einige Leute glauben.“ Das kommt von demselben Nachrichtenmagazin, das vorher schrieb, “kaum jemand konnte sich vorstellen, dass die Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung scheitern würden.“ Seine Erfolgsbilanz scheint hier nicht gerade umwerfend zu sein.

Aber die Deutsche Welle ist nicht die einzige. Wenn Deutschland sich in einer Krise befindet, so „hat man wohl vergessen, das den gutbetuchten Weihnachtseinkäufern in den Berliner Läden zu erzählen“, schrieb Philip Stephens in den Financial Times. „Die Löhne und Gehälter sind hoch, die Arbeitslosigkeit niedrig und die Regierung weiß nicht, wohin mit dem vielen Geld. Krise, fragen die Deutschen, welche Krise denn?”

Diese beruhigenden Worte kommen zur selben Zeit, zu der sich für die deutsche Bundeskanzlerin auch eine neue Koalitionsoption anbietet. Merkels vorheriger Koalitionspartner, die Sozialdemokratische Partei (SPD) hatte vorher verlauten lassen, sie wäre dieses Mal nicht wieder bereit, die Koalition weiterzuführen. Aber nachdem Merkels Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den Freien Demokraten am 20. November scheiterten, änderte die SPD ihre Meinung. Am Sonntag gaben führende Politiker von Merkels Christlich Demokratischer Union (CDU) und von der Schwesterpartei, der Christsozialen Union (CSU) bekannt, sie würden daran arbeiten, eine neue große Koalition mit den Sozialdemokraten zustande zu bringen.

Ist die Krise also abgewendet – das Problem gelöst? Kann man in Deutschland so einfach mit der Koalition weitermachen, die schon seit 2013 besteht?

Ganz und gar nicht. Zu erklären, das Problem sei “gelöst”, heißt, die Situation nur sehr oberflächlich zu betrachten und die Ursachen der politischen Pattsituation zu ignorieren.

Es ist offensichtlich noch ein weiter Weg bis zu einem abgeschlossenen Koalitionsvertrag zwischen diesen Parteien. Im Moment ist gerade mal die Rede von Sondierungsgesprächen über den Beginn der eigentlichen Koalitionsverhandlungen. Aber vorher muss noch vieles geklärt werden. „Das ist ein langer Weg für die SPD“, sagte der niedersächsische SPD – Ministerpräsident im deutschen ARD Fernsehkanal. Er sagte, er sehe keine Chance, dass die Verhandlungen noch dieses Jahr beendet werden könnten. Die CDU war der gleichen Meinung. „Die SPD braucht noch etwas mehr Zeit und wir sollten sie ihr lassen“, sagte der Innenminister Thomas de Maiziere. „Vielleicht kommt es noch vor Weihnachten zu Sondierungsgesprächen, aber die offiziellen Verhandlungen werden wahrscheinlich erst im Januar beginnen.“

Es ist gut möglich, dass auch diese Gespräche scheitern. Dass es das letzte Mal geklappt hat, heißt noch nicht, dass es wieder funktionieren wird. Dieses Mal muss Angela Merkel mit einer total veränderten SPD zusammen arbeiten – mit einer Partei, die um ihr Überleben als Deutschlands wichtigste Linkspartei kämpft.

Bei den Bundestagswahlen im September erhielt die SPD die wenigsten Stimmen ihrer ganzen Geschichte – nur 20,5 Prozent. Wenn ihr Stimmenanteil noch weiter sinkt, wird sie im Prinzip nur noch zu den kleineren Parteien gehören – zu derselben Gruppe von Parteien wie die Alternative für Deutschland, die Freien Demokraten und die Grünen.

Wenn sie eine Koalition mit der Mitte-Rechtspartei eingeht, dann wird sie das auch noch diese wenige Prozentpunkte kosten.

Der Grund dafür, dass die SPD bei den letzten Wahlen so viele Stimmen verlor, ist zumindest teilweise der Eindruck, es gäbe wirklich keinen Unterschied mehr: Sie unterstützt einfach nur noch Merkels Partei in einer Koalition. Also ließen ihre mehr links gerichteten Wähler die Partei im Stich und liefen zu anderen, weiter links stehenden Parteien über.

Daher muss die SPD dieses Mal unbedingt den Eindruck vermeiden, „wenn Sie SPD wählen, bekommen Sie Frau Merkel“. Sie muss klar machen, dass es wirklich einen Unterschied gibt und dafür sorgen, dass die Regierung auf einen Kurs weiter nach links umschwenkt und sie muss Merkels eher rechtsgerichtete Ideen unterdrücken. Sie muss „schwierig” sein.

Genau deshalb wollten einige der SPD Parteichefs lieber gar keine Koalition mehr eingehen.

Das wird die Koalitionsverhandlungen sehr schwierig machen. Ein Scheitern der Gespräche würde nur die Zeit verlängern, in der Deutschland keine funktionsfähige Regierung mehr hat.

Diese Schwierigkeiten werden weitergehen, auch wenn sie es schaffen sollten, eine Regierung zu bilden. Nur weil Frau Merkel inzwischen schon zweimal in einer Koalitionsregierung zusammen mit der SPD regiert hat, heißt das nicht unbedingt, dass sie das auch diesmal wieder tun kann. Die SPD ist nach der Wahl zu einer ganz anderen Partei geworden.

Man muss auch die Größe der Mehrheit der Koalition bedenken: Dieses Mal würde eine große Koalition nur 56 Prozent der Sitze im Bundestag kontrollieren. Vor der Wahl hatten diese beiden Parteien noch 80 Prozent der Sitze. Eine geringere Mehrheit macht es für kleinere Gruppen von Politikern leichter, die Koalition zu erpressen und die ganze Regierung ist weit weniger stabil.

Aber so betrachten wir das Problem nur sehr oberflächlich. Um den Kern der Krise nach der Wahl in Deutschland wirklich zu verstehen, muss man genauer hinsehen.

Zu wenige Nachrichtenagenturen wagen einen tieferen Einblick. Zu viele sehen das Problem, vor dem Deutschland steht, nur in dem knifflichen Wahlergebnis. Sie glauben, das Problem sei schon gelöst, wenn Frau Merkel für das Zustandekommen der Koalition nur genau die richtigen Kompromisse eingeht. Das wird nicht leicht sein, aber die Lösung ist nur eine Frage einer klugen Verhandlungsführung.

Man vergisst bei dieser Betrachtungsweise leicht zu fragen: Warum? Wie kommt es zu diesem schwierigen Ergebnis?

Die deutschen Wähler lassen die etablierten Parteien scharenweise im Stich. Die zwei großen Parteien haben zusammen nur 53 Prozent der Stimmen erhalten, das schlechteste Ergebnis der Nachkriegszeit. Im Gegensatz dazu bekamen diese beiden Parteien während der ganzen 1990er Jahre zusammen immer mindestens 75 Prozent der Stimmen.

Mehr noch: Die Wähler, die diesen Parteien nicht mehr ihre Stimme gegeben haben, sind dieses Mal zu Randgruppen abgewandert. Diese Gruppen lehnen nicht nur die politischen Parteien ab, sondern auch die ganze traditionelle Politik. Sie wollen nicht nur neue Anführer, sondern sie stellen das politische System selbst in Frage. Ihre Überzeugungen sind so weit von den liberalen Vorstellungen der etablierten Parteien entfernt, dass diese sich weigern, mit diesen Splitterparteien zusammenzuarbeiten.

Die bekannteste dieser Splitterparteien ist die neue Alternative für Deutschland (AfD). Sie ist gegen die Einwanderung, gegen Frau Merkel und gegen die europäische Union und sie ist die drittstärkste Partei im deutschen Bundestag. Einige AfD-Mitglieder äußern extremistische oder sogar neonazistische Ansichten – deshalb wird diese Partei von den etablierten Parteien gemieden.

Genauso extremistisch ist die Linkspartei – die extrem linksgerichtete Nachfolgerpartei der kommunistischen Partei der ehemaligen DDR. Alle etablierten Parteien in Deutschland haben bereits ausgeschlossen, mit dieser Partei auf Bundesebene zusammenzuarbeiten.

Diese beiden Splitterparteien erhielten zusammen 23 Prozent der Sitze im Parlament. Das macht die Bildung einer Koalition so schwierig. Wenn man versucht, eine Mehrheit zu bekommen und 23 Prozent der Sitze sind von Anfang an davon ausgeschlossen, bleiben viel weniger übrig, mit denen man arbeiten kann. Unter diesen Umständen ist es sowohl für die etablierte Rechte als auch für die Linke schwierig, alleine zu regieren. Sie müssen zusammen mit der entgegengesetzten Seite des politischen Systems regieren – und solche Koalitionen sind unstabil.

Genau das passierte in den 1930er Jahren. Die Demokratien in ganz Europa blieben in dieser Art von tödlicher Spirale stecken. Die kommunistischen Parteien bekamen immer mehr Stimmen und konnten starken Druck auf die Mitte ausüben. Die einzig möglichen Koalitionen, die ohne diese neu aufkommenden, extremen Parteien auskamen, konnten nur noch aus Mitte-Links- und Mitte-Rechtsparteien gebildet werden. Diese aber waren in ihrer Funktion gestört, was dazu führte, dass noch mehr Wähler zu den extremistischen Parteien überliefen und das machte die Bildung von Koalitionen noch viel schwieriger.

Mit diesen Präzedenzfällen erscheint es töricht, das Problem der Koalitionsbildung in Deutschland zu entspannt zu betrachten.

Deutschlands Zukunft könnte noch sehr viel schwieriger werden. In Mitteldeutschland stimmten bis zu 40 Prozent für eine der beiden extremistischen Splitterparteien. Die beiden großen etablierten Parteien bekamen dort zusammen nicht einmal mehr eine einfache Mehrheit. Das ist eine epische Absage an das gesamte politische System. Unter diesen Umständen müsste die einzig mögliche Koalition alle anderen politischen Parteien einschließen.

Aber auch diese Sachlage ist ein Symptom für tiefgreifendere Probleme – Ärger und Unzufriedenheit mit dem ganzen politischen System in Deutschland. Wenn nicht bald etwas geschieht, wird dieser Ärger Auswirkungen haben. Es ist schwierig, vorauszusagen, welche Auswirkungen das genau haben könnte, aber keine demokratische Regierung kann öffentlichen Ärger dauerhaft im Zaum halten. Entweder man lässt zu, dass die Öffentlichkeit die Natur des demokratischen Staates verändert oder die Demokratie endet bei dem Versuch, die öffentliche Meinung zu ändern.

Deshalb sehen diejenigen, die Erfahrung mit der Analyse von Nachrichten haben, die Demokratie in Deutschland in Gefahr. Vor mehr als einem Jahr wies der Gründer von Geopolitical Futures (Geopolitische Zukunft) George Friedman auf die wachsende politische Krise in Deutschland hin: „Wenn Deutschland geschwächt oder destabilisiert wird, wird auch Europa destabilisiert und es ist nicht übertrieben zu sagen, wenn Europa destabilisiert wird, kann das auch die ganze Welt destabilisieren“, schrieb er. „Ich bin mir sicher, dass ich durchaus nicht aus einer Fliege einen Elefanten mache.“ Er schrieb, die Ergebnisse der Landtagswahl in Berlin zeigten, „dass das Fundament Europas, Deutschland, sich auf eine politische Krise zubewegt, die noch lange Zeit nachwirken wird.“

„Wenn Sie bedenken, dass das Resultat der Wahl in Berlin aussieht, als hätte jemand einen Teller fallen lassen und in Stücke zerbrochen – wobei die Unterstützung für diverse Parteien bei dieser Wahl in die Brüche ging – ist klar, dass auf dem Boden auch etwas davon zu spüren war“, schrieb er.

Dieses „etwas“ ist immer noch zu spüren. Am Montag befasste sich Friedman mit der zunehmenden Unzufriedenheit in Deutschland. „In Deutschland ist nun tatsächlich eine heftige Debatte über die Zukunft des Landes bei Fragen wie nach der Rolle der deutschen Kultur im Wohlfahrtsstaat in Gang gekommen“, schrieb er. „Eine große Koalition schiebt diese Fragen nur beiseite, und je mehr man das tut, desto mehr klaffen politisches System und soziale Realität auseinander, bis schließlich das unvermeidliche Erdbeben kommt.“

Friedman ist nicht der einzige, der diese Art von Warnungen von sich gibt. Letzte Woche schrieb Spiegel Online, dass „man sich nicht länger auf die Demokratie verlassen könne, weil sie viel zu zerbrechlich geworden sei.“ Diese Zerbrechlichkeit sollte genügen, um unsere Aufmerksamkeit auf Berlin zu konzentrieren“, hieß es da. „Schlussendlich steht doch eine ganze Menge auf dem Spiel.“

Die neuerliche Bildung einer großen Koalition wird nichts dazu beitragen, der zunehmenden Unzufriedenheit entgegenzuwirken. Ja, sie macht das „Erdbeben“ sogar unvermeidlich.

Was dieses Erdbeben genau anrichten wird, ist schwer zu sagen. Aber die Bibel sagt uns, wie es in Deutschland aussehen wird, nachdem sich die Aufregung wieder gelegt hat.

Der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry erläutert die kommenden Veränderungen in Deutschland in seiner Broschüre Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor. Hier ist seine Einführung dazu:

Starke Anführer sind gegenwärtig in einigen Ländern der Welt an die Macht gekommen, einschließlich Russland, China und Iran. Aber was ist mit Europa? Was ist mit Deutschland?

Deutschland gehört zu den größten Exporteuren von militärischen Rüstungsgütern der Welt – es ist das drittgrößte Warenexportland. Seine Wirtschaft beherrscht die europäische Union. Aber Deutschland hat keinen starken Anführer. Viele Kritiker haben das in letzter Zeit schon öfter zum Ausdruck gebracht.

In den Weltnachrichten gibt es jedoch Anzeichen dafür, dass ein starker Anführer gerade dabei ist, auf der Weltbühne zu erscheinen. Es gibt eine Prophezeiung in Daniel 8, die von einem kämpferischen, mächtigen König in Europa spricht, der auf der Weltbühne erscheinen und die Welt erschüttern wird. Das ist eine der erstaunlichsten Prophezeiungen der Bibel!

Das bedeutet größere Veränderungen in Deutschland. In dieser Broschüre schreibt Herr Flurry:

Dieser bald kommende Herrscher könnte im wahrsten Sinne des Wortes König genannt werden. Auch wenn er kein König ist – die Bibel nennt ihn so. Wenn die Bibel über einen König spricht, bedeutet das in den meisten Fällen, dass es sich nicht um eine demokratische Regierung handelt. Selbst wenn er diesen Titel nicht hat, so wird er doch wie ein König herrschen. Diese Vision im Buch Daniel zeigt, dass das europäische Reich wesentlich autokratischer werden wird.

Dahin wird uns die politische Krise in Deutschland führen. Ein Blick auf diese tiefer liegenden Probleme der deutschen Politik verrät mehr als nur eine oberflächliche Betrachtung der Einkaufszentren vor Ort – nämlich, dass Deutschland sich mitten in einer Krise befindet und vor einem Wendepunkt steht. Die Bibel sagt uns, dass diese Krise damit enden wird, dass schließlich ein autokratischer Anführer das Land regieren wird. Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, wohin diese Krise führen wird, lesen Sie unsere kostenlose Broschüre Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor.  ▪