Ist die deutsche Politik beschädigt?

Fast jeden Tag sehe ich neue Artikel über die Koalitionsverhandlungen in Deutschland und sie sehen jeden Tag trauriger aus. Die einzig mögliche Parteienkombination, die überhaupt eine Chance hat, eine Regierung zu bilden, versucht, sich eine wie auch immer geartete Übereinkunft zu erarbeiten. Dieses Wochenende rechnete der Parteichef der Freien Demokraten schon damit, dass die Verhandlungen möglicherweise auch völlig scheitern könnten. Gestern sagte er, es bestehe eine 50/50 Chance von Erfolg oder Scheitern.

Es gibt genaue Berichte darüber, dass die Gesprächspartner immer ärgerlicher und widerspenstiger werden. In einem Artikel vom 3. November mit dem Titel „Beleidigungen und Verunglimpfungen: Die Parteien stellen sich in Pose, während sie bei den Koalitionsverhandlungen kaum Fortschritte machen.“ Agence France-Presse schrieb weiter:

Drohungen, das Aufrufen des Namens und viel dramatisches Gehabe: Die Gespräche zwischen den vier widerspenstigen Parteien, die zur Bildung der neuen Regierung unter der deutschen Kanzlerin Angela Merkel führen sollen, erwiesen sich wohl als hitzig, aber bisher nicht als fruchtbar. …

Letzte Woche gab es harte Auseinandersetzungen über die heißen Fragen wie Einwanderung und Klimaschutz. Es wurden so wenige Fortschritte gemacht, dass die Mehrheit der Verhandlungsführer entschied, diese Themen aus den Diskussionen dieser Woche herauszuhalten – in der Hoffnung, in den weniger umstrittenen Punkten Fortschritte zu machen.

Das kann nicht überraschen. Die Parteien, die jetzt versuchen, sich zu einigen, unterscheiden sich stark voneinander. Besonders für die Freien Demokraten wäre es wahrscheinlich besser, wenn sie die Gespräche einfach abblasen würden. Sie hätten allen Grund dazu, hart zu bleiben und Kompromisse bei den Problemen abzulehnen, für deren Lösung sie gewählt wurden.

Tatsache ist, die Koalitionsverhandlungen 2017 sind ein Versuch, die Fehler eines politischen Systems zu vertuschen, das schon aufgehört hat, wirkungsvoll zu funktionieren. In der ehemaligen DDR in Mitteldeutschland wurde die Alternative für Deutschland zweitstärkste Partei, denn sie erhielt 22,5 Prozent aller Stimmen. Die Linke ist im Osten mit 17,3 Prozent die drittstärkste Partei. Die Linke ist eine radikale Gruppierung – wahrscheinlich noch linksextremer als die AfD rechtsextrem ist. Die Linke ist die Nachfolgepartei der mörderischen kommunistischen Partei zu DDR-Zeiten.

In Mitteldeutschland, in den Ländern der ehemaligen DDR, stimmten 40 Prozent für eine dieser beiden extremen Parteien.

In der Presse wird nicht genug darüber gesprochen. Man geht davon aus, dass Deutschland nur einen perfekten Kompromiss bei den Koalitionsverhandlungen finden muss und alle seine Probleme sind gelöst. In Wirklichkeit sind die schwierigen Verhandlungen nur ein Symptom hervorgerufen von tieferliegenden Problemen. Parteien mit so unterschiedlichen politischen Ansichten sehen sich gezwungen, zusammenzuarbeiten, weil so wenige Leute für die etablierten Parteien gestimmt haben. Und die Tatsache, dass so wenige für diese Parteien gestimmt haben, weist sogar auf noch tieferliegende Probleme hin.

Eigentlich sollten mehr Leute in der Lage sein, zu erkennen, dass Deutschland und ganz Europa kurz vor einem Umsturz stehen. Wie der Gründer von Geopolitical Futures George Friedman vor etwa einem Monat anmerkte, sei vielleicht das überraschendste an Europas Krisen, das kaum jemand glaubt, es gäbe ein ernstes Problem. Am 9. Oktober schrieb er: „Ich sehe eine Tendenz zum Auseinanderbrechen Europas und es bedarf einer geradezu panischen Energie und Tatkraft, um dieser Krise Herr zu werden.“

Was gerade in Deutschland vor sich geht, ist weit mehr als nur schwierige Koalitionsverhandlungen.

Um die Hintergründe der gerade herrschenden politischen Krise zu verstehen, lesen Sie die letzten auch gedruckt erschienen Artikel der Philadelphia Posaune. Wir haben zwei Artikel, die ausführlich darüber berichten. Brad Macdonalds Leitartikel: „Die Wahl, die Deutschland erschütterte“ entlarvt die tiefere Krise hinter diesen Verhandlungen. Und mein Artikel „Gesucht: Ein Anführer für Europa!“ zeigt, wohin diese Koalitionsverhandlungen führen werden.

Aber diese Artikel enthalten noch etwas mehr als nur einen kritischen Blick auf die harte Realität des deutschen politischen Systems. Es gibt Analysten, wenn auch nur wenige, die voraussagen können, was in Deutschland gerade so geschieht. Aber nur die Prophetie der Bibel kann uns sagen, was als nächstes geschehen wird. ▪