Ist es Zeit, Putin nicht mehr ‚Präsident‘ zu nennen?

„Ich bin mir meiner persönlichen Verantwortung gegenüber den Bürgern dieses Landes voll bewusst.“ Mit diesen Worten begann der russische Staatschef Wladimir Putin am 10. März eine Frage zu beantworten, die Kremlbeobachter seit Jahren beunruhigt hatte.

Die Frage war: Wie wird Putin nach 2024 an der Macht bleiben?

Die russische Verfassung verbietet es einer Person, das Präsidentenamt für mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten auszuüben. Putins derzeitige sechsjährige Amtszeit ist seine zweite in Folge und endet 2024.

Doch Putin hat viel zu viele Gesetze gebrochen und sich viel zu viele Feinde gemacht, um die Macht, die ihn schützt, bereitwillig aufzugeben. Experten haben von ihm erwartet, dass er das System manipulieren wird, denn genau das hat er bereits zuvor erfolgreich getan.

Als Putin im Jahr 2008 zwei aufeinanderfolgende vierjährige Amtszeiten als Präsident abgeschlossen hatte, hatten er und die meisten Russen das Gefühl, dass er gerade erst anfängt. Aber dann stieß er auf die verfassungsmäßige Amtszeitbegrenzung und ließ die Präsidentschaft los.

Aber die politische Macht hat er nicht aufgegeben.

Ein raffinierter Schwindler

Von 2008 bis 2012 übergab Putin die Präsidentschaft an Dmitri Medwedew, seinen unterwürfigen Schützling, und übernahm das Amt des Premierministers. Mit diesem Trick blieb Putin der wahre Führer Russlands, während er im Wesentlichen vorgab, zweiter Befehlshaber zu sein.

Während dieser Zeit drangen Putins Streitkräfte in die ehemalige Sowjetrepublik Georgien ein und übernahmen die Kontrolle über ein Fünftel des georgischen Territoriums. Dies zeigte Russland und der Welt, dass, obwohl die Sowjetunion zusammengebrochen war, Russland unter Putin zurück war. Wieder einmal war es eine Macht, die gefürchtet und respektiert werden musste.

Putin änderte auch die Verfassung, um die Amtszeit des Präsidenten auf sechs Jahre zu verlängern, und zwar beginnend mit den nächsten Wahlen. 2012 kehrte er mit einer neu verlängerten Präsidentschaft von sechs Jahren in das Präsidentenamt zurück. Im Jahr 2018 überraschte er niemanden als er eine weitere Amtszeit antrat. Aber er wusste, dass er auch über 2024 hinaus an der Macht bleiben wollte.

Es gibt Anzeichen dafür, dass Putin darüber nachdachte, nach 2024 mit einer weiteren Version des „Medwedew-Shuffle“ an der Spitze Russlands zu bleiben, diesmal vielleicht mit einem anderen Schützling. Er erwog auch, Russland durch das Parlament oder vom Posten des russischen Staatsrates aus zu regieren. Er überlegte auch, das benachbarte Weißrussland mit Russland zu vereinen und dann für ein mächtigeres Amt an der Spitze eines neuen supranationalen Russisch-Weißrussischen Staates auf die russische Präsidentschaft zu verzichten.

Doch am 10. März, nachdem diese verschiedenen Optionen abgewogen und als unbefriedigend befunden wurden, erklärte Putin den russischen Gesetzgebern während einer Sitzung der Duma, des Unterhauses des russischen Parlaments, dass seine Amtszeit als Präsident einfach annulliert werden sollte, damit er auch nach 2024 Präsident bleiben könnte.

„Wir brauchen es für die Stabilität“, sagte er.

Putin fügte hinzu, dass er die verfassungsmäßigen Amtszeitbegrenzungen nicht für alle aufheben wolle: Die Nation sollte nicht zu zaristischen oder sowjetischen Modellen zurückkehren, als keine Wahlen abgehalten wurden, sagte er, weil „Russland genug Revolutionen in seiner Geschichte hatte“.

Er betonte jedoch, dass seine eigene einzigartige Situation anders sei. Damit Russland das Maß an Stabilität gewährleisten kann, das für rotierende Führer erforderlich ist, braucht es zunächst noch einige Jahre von Putins Herrschaft. Sobald die Nation durch seine Hand stabilisiert sein würde, hat die Durchsetzung der verfassungsmäßigen Amtszeitbegrenzungen „Priorität“, sagte er.

Nachdem Putin gesprochen hatte, applaudierte die Duma und stimmte mit überwältigender Mehrheit für die Verabschiedung eines Pakets von Verfassungsreformen, das die Klausel für die Neuregelung seiner Amtszeitbegrenzung enthielt. Der Gesetzentwurf durchlief daraufhin das Oberhaus und wurde am 16. März vom Obersten Gericht Russlands genehmigt. Am 22. April wird eine Volksabstimmung den russischen Bürgern die Möglichkeit geben, die Reformen zu akzeptieren oder abzulehnen. Aber diese Maßnahme ist, wie auch die anderen, hauptsächlich ein Plan, um Putins Machtergreifung einen Anstrich der Legitimität zu verleihen, weil er die Medien und die Organisationen, die die Abstimmungen durchführen und auszählen, fest im Griff hat.

Ein passenderer Titel

Putin hat es also wieder getan. Nach 20 Jahren an der Macht hat er den Weg frei gemacht, um den Titel des Präsidenten möglicherweise bis Ende 2036 zu behalten, wenn er fast 84 Jahre alt sein wird. Dennoch könnte es an der Zeit sein, ihn nicht mehr so zu betiteln.

Jetzt, wo seine diktatorischen Farben vollständig zur Schau gestellt werden, wäre „Oberster Führer“ vielleicht besser, wie die Staatschefs von Nordkorea und Iran genannt werden. Oder vielleicht „Überragender Führer“ wie Putins Gefährte und starker Mann in China bezeichnet wird. Oder „Führer der Nation“, der Titel, unter dem Kasachstans langjähriger Diktator bekannt ist.

Oder es gibt vielleicht einen anderen Titel für Putin, der noch passender ist?

„Wir müssen Wladimir Putin genau beobachten. Er ist der ‚Fürst von Rosch‘, über den der von Gott inspirierte Hesekiel vor 2.500 Jahren geschrieben hat!“

Diese Worte schrieb Trumpet-Chefredakteur Gerald Flurry in der Septemberausgabe 2014.

Herr Flurry untersucht in seinem Artikel die biblischen Prophezeiungen über eine multinationale asiatische Macht, die in der Endzeit eine Armee von 200 Millionen Soldaten bilden und einsetzen wird. Er weist besonders auf Hesekiel 38, 3 hin, in dem der Mann, der diese asiatische Armee anführt, als „Fürst von Rosch, Meschech und Tubal“ bezeichnet wird (Hesekiel 38, 1-2; Elberfelder Bibel).

Meschech und Tubal sind alte Namen, die modernen russischen Städten entsprechen. Rosch ist eine Variante eines alten Namens für Russland, das früher auch Rus genannt wurde (siehe den Benson-Kommentar zum Alten und Neuen Testament, den Jamieson-, Fausset- und Brown-Kommentar und andere Quellen).

Diese Textstelle beschreibt zudem heftige Militärkampagnen, die von dieser Macht unter der Führung des „Prinzen von Rosch“ durchgeführt werden. Unter Hinweis auf Putins zunehmende Machtposition innerhalb Russlands und die aggressive Außenpolitik, die die Nation unter seinem Kommando verfolgt, schrieb Herr Flurry über diese Prophezeiungen: „Ich bin fest davon überzeugt, dass Wladimir Putin der Befehlshaber dieser 200-Millionen-Armee sein wird.“

Angesichts dieser Prophezeiungen und Putins Erfolg, sich zu einem unangefochtenen, möglicherweise lebenslangen Herrscher zu machen, erscheint der Titel „Präsident“ wesentlich weniger zutreffend als „Fürst von Russland“.