Joe Biden ist anklagbar

Joe Biden hat „strafbares Verhalten“ begangen und „die Vereinigten Staaten betrogen, um seine Familie zu bereichern“, so das US-Repräsentantenhaus in einem Bericht vom Montag.

Die Ausschüsse Oversight, Judiciary und Ways and Means untersuchen seit September 2023 anklagbare Vergehen von Biden. Am Montag veröffentlichte das Repräsentantenhaus einen 291-seitigen Bericht, der detailliert beschreibt, wie Biden sein Amt missbraucht hat.

*Das Vermächtnis von Präsident Biden ist geprägt von Amtsmissbrauch, Korruption und Obstruktion. Die Beweise, die unsere Untersuchung zur Amtsenthebung erbracht hat, sind der stärkste Fall für ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen amtierenden Präsidenten, den das Repräsentantenhaus je untersucht hat.
– James Comer, Vorsitzender des House Committee on Oversight and Accountability

Die wichtigsten Ergebnisse:

• „Von 2014 bis heute haben Mitglieder der Familie Biden und ihre Partner im Rahmen einer Verschwörung, die darauf abzielte, Joe Bidens öffentliches Amt zu monetarisieren, um die Familie Biden zu bereichern, über 27 Millionen Dollar von ausländischen Personen oder Organisationen erhalten.“

• Joe Biden nutzte seinen Status als Vizepräsident, um günstige Ergebnisse für die Auslandsgeschäfte seines Sohnes [Hunter Biden] und seiner Geschäftspartner zu erzielen.“

• „Die Familie Biden nutzte Joe Bidens Vertrauensstellung in der Öffentlichkeit aus, um von demokratischen Wohltätern Kredite in Höhe von über 8 Millionen Dollar zu erhalten.“

• „Unter der Biden-Regierung gewährten das US-Justizministerium und der US-Inlandsgeheimdienst FBI dem Sohn von Präsident Biden, Hunter Biden, eine Sonderbehandlung.“

• „Das Biden-Justizministerium hat den Kongress über die Unabhängigkeit der Strafverfolgungsbehörden bei den strafrechtlichen Ermittlungen gegen Hunter Biden getäuscht.“

• „Das Weiße Haus hat die Ermittlungen des Amtsenthebungsausschusses behindert, indem es wichtige Dokumente und Zeugen zurückgehalten hat.“

Was ist ein anklagbares Vergehen? Artikel II, Abschnitt 4 der US-Verfassung besagt:

Der Präsident, der Vizepräsident und alle zivilen Amtsträger der Vereinigten Staaten werden bei Anklage und Verurteilung wegen Hochverrats, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen ihres Amtes enthoben.

Als Vizepräsident und während er das Amt des Präsidenten bekleidete, beging Joe Biden Verbrechen auf der Ebene des Hochverrats.

Verrat: Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, hat gewarnt, dass Joe Biden zwar das Weiße Haus besetzt, aber nicht der wahre Präsident ist. In Amerika unter Beschuss erklärte Herr Flurry, dass Biden unter der Leitung des ehemaligen Präsidenten Barack Obama Hochverrat an den Vereinigten Staaten begeht.

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