Lateinamerika unter Beschuss

Was bedeutet der Kommunismus in Lateinamerika für Sie? Mit Baskenmütze bekleidete Revolutionäre, die im Dschungel zelten? Che Guevara-T-Shirts? Ein historisches Relikt aus dem Kalten Krieg? Das Ende des Kalten Krieges ist Jahrzehnte her, doch der Kommunismus ist in Mittel- und Südamerika noch immer lebendig und blüht jetzt in Venezuela und Brasilien auf.

Korruption in Caracas

Von den 1950er bis in die 2000er Jahre war Venezuela eine funktionierende Demokratie mit einem hohen Lebensstandard. Doch die Umstände begannen sich 1999 zu ändern. Das war das Jahr, in dem der linksgerichtete starke Mann Hugo Chávez Präsident wurde. Venezuela verfügt über die größten nachgewiesenen Ölreserven der Welt, und Chávez versprach, mehr von diesem Ölreichtum an die Bevölkerung abzugeben. Seine Regierung übernahm den Ölsektor und andere Schlüsselindustrien und nutzte den Reichtum, um erweiterte Sozialprogramme zu finanzieren. Dieser Schritt trug nicht nur dazu bei, ihn an der Macht zu halten, sondern untergrub auch die repräsentative Regierung und verwandelte Venezuela in einen autoritären Staat. Dennoch lobten amerikanische Liberale Venezuela als ein Modell des Sozialismus.

Als Chávez 2013 an Krebs starb, war das Land bereits von schweren wirtschaftlichen Erschütterungen betroffen. In den letzten zehn Jahren haben sich die Umstände rapide verschlechtert. Korruption, wirtschaftliche Misswirtschaft, übermäßige Abhängigkeit von der Ölindustrie und sinkende Energiepreise haben die Wirtschaft des Landes zum Erliegen gebracht.

Chávez starb als Held – außer für die Befürworter der Demokratie und andere Gegner, die er unterdrückte. Um seine Macht zu erhalten, musste sein Stellvertreter und Nachfolger, Nicolás Maduro, auf noch offensichtlichere Wahlfälschungen, einen noch repressiveren Autoritarismus und sogar auf Interventionen aus Kuba, China und Russland zurückgreifen. Er hat zahlreiche kubanische Soldaten und Agenten importiert, um Demonstranten auszuspionieren und zu verhaften, und er nutzt diese kubanischen Kämpfer sogar zu seinem eigenen Schutz. Mehr als 7 Millionen venezolanische Flüchtlinge sind aus dem Land geflohen, was die Vereinten Nationen als „die zweitgrößte externe Vertreibungskrise der Welt“ bezeichnen.

Maduro hat die (wahrscheinlich gefälschten) Präsidentschaftswahlen 2018 gewonnen. Die von der Opposition kontrollierte Legislative Venezuelas erklärte Maduro für illegitim. Sie erklärten Juan Guaidó, den Präsidenten der Nationalversammlung, zum rechtmäßigen Präsidenten. Guaidó hatte keine wirkliche politische Macht, wurde jedoch von einer Reihe westlicher Regierungen, darunter den Vereinigten Staaten, anerkannt. Die USA verhängten Wirtschaftssanktionen gegen die Regierung, die staatliche Ölgesellschaft und die Zentralbank. In der Zwischenzeit erhielt Guaidó Zugang zu einigen Offshore-Beständen Venezuelas.

Doch unter Joe Biden begannen die USA, die Beziehungen zum Maduro-Regime zu normalisieren, was im November in einem Abkommen gipfelte. Die von Donald Trump verhängten Ölexportbeschränkungen wurden aufgehoben, amerikanische Unternehmen durften ihre Tätigkeit in Venezuela wieder aufnehmen, und die eingefrorenen Vermögenswerte Venezuelas wurden unter UNO-Verwaltung freigegeben.

Im Dezember beschloss die venezolanische Übergangsregierung, sich selbst aufzulösen. Guaidó und seine Bewegung hatten nur das Leiden des venezolanischen Volkes und die Unterstützung der USA und anderer ausländischer Regierungen, um ihre Sache über Wasser zu halten. Letztere haben sie nun verloren. Was von der Opposition übrig geblieben ist, lässt ihre Sache und die Situation für den durchschnittlichen Venezolaner absolut düster aussehen.

Warum wird Maduro plötzlich legitimiert? Seine korrupte Regierung hat nichts geändert. Ein UNO-Team kam kürzlich zu dem Schluss, dass sich Venezuelas Geheimdienste der Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht haben. In einem anderen UNO-Bericht wurden die venezolanischen Sicherheitskräfte verurteilt, weil sie an „weit verbreitetem Sexhandel und Gewalt gegen schutzbedürftige Frauen und Kinder“ im venezolanischen Bundesstaat Bolívar beteiligt waren. Venezuela war und ist eines der Länder, die dem Iran, dem weltweit größten staatlichen Sponsor des Terrorismus, am nächsten stehen. Venezuela lässt den Iran seine Ölraffinerien nutzen, um sein Rohöl zu verarbeiten. Maduro lässt den Iran sogar Terroristen auf venezolanischem Boden ausbilden.

Mit ein wenig mehr Druck hätte Amerika Maduro zum Rücktritt zwingen können. Stattdessen hat die Regierung Biden seiner Diktatur einen Rettungsanker gegeben und gleichzeitig die Oppositionsbewegung torpediert. Es sieht so aus, als ob der Sozialismus in Venezuela bleiben wird – wegen Amerika.

Die Jungs aus Brasilien

In Brasilien ist die Situation ein wenig komplexer. Der konservative Populist Jair Bolsonaro hat die Wahlen 2018 gewonnen. Sein Anti-Establishment-Stil machte ihn schnell zum Freund von Präsident Trump. Journalisten gaben ihm den Spitznamen „tropischer Trump“.

Doch Bolsonaros Programm war bei den Linken in Brasilien und im Ausland unbeliebt. Sie behaupteten, seine COVID-19-Politik bringe die Brasilianer um und seine Politik zur Entwicklung des Amazonasgebiets würde den Planeten zerstören. Viele Menschen, auch ausländische Politiker, wollten Bolsonaro loswerden.

Im Vorfeld der brasilianischen Präsidentschaftswahlen im Oktober 2022 haben sich die Linken eine interessante Figur ausgesucht, um die sie sich scharen: den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Lula ist ein sozialistischer ehemaliger Gewerkschaftsführer, der unter anderem durch das Drängen des verstorbenen kubanischen Diktators Fidel Castro zur Kandidatur angeregt wurde. Während seiner ersten Amtszeit als Präsident von 2003 bis 2010 brachte er Brasilien dazu, sich mit Russland und China zu verbünden und den antiamerikanischen BRICS-Block (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) zu bilden.

Nachdem er 19 Monate wegen Korruption im Gefängnis gesessen hatte, wurde Lula 2019 freigelassen und gewann die Präsidentschaftswahlen 2022 mit einem offiziellen Ergebnis von 50,9 zu 49,1 Prozent vor Bolsonaro. Lula trat sein Amt am 1. Januar dieses Jahres an.

Bolsonaro behauptete, es handele sich um Wahlbetrug, insbesondere durch diejenigen, die die Wahlmaschinen kontrollierten. Valdemar Costa (Vorsitzender von Bolsonaros Liberaler Partei) und ein von der Partei beauftragter Prüfer behaupteten, dass die meisten Wahlmaschinen in ihren internen Protokollen keine individuellen Identifikationsnummern aufwiesen. Experten bestreiten, dass dies die Wahl beeinflusst hätte. Würden jedoch die Stimmen dieser Geräte nicht berücksichtigt, hätte Bolsonaro die Wahl gewonnen.

Es ist bemerkenswert, dass Brasilien 2012, als Lulas Schützling und ehemalige Stabschefin Dilma Rousseff Präsidentin war, die Wahlsoftwarefirma Smartmatic mit der Wartung und Prüfung seiner Wahlmaschinen beauftragte. Smartmatic belieferte Brasilien auch mit Wahltechnologien für verschiedene Wahlen bis 2016. Dieselbe Firma wurde beschuldigt, bei den Präsidentschaftswahlen 2020 in den USA Stimmen gefälscht zu haben.

Eine weitere Sorge ist die Manipulation der sozialen Medien. Im Jahr 2020 ordnete der Oberste Gerichtshof Brasiliens an, dass Twitter 16 mit Bolsonaro in Verbindung stehende Konten sperrt, weil sie angeblich „falsche Informationen“ verbreiten. Die jüngsten Enthüllungen der Twitter-Akten beweisen, dass die US-Geheimdienste die „Moderation“ von Twitter aktiv kontrollierten, um die Unterstützung für Donald Trump zum Schweigen zu bringen. Nachdem Elon Musk Twitter im Oktober 2022 übernommen hatte, entließ er die brasilianischen Moderatoren für „Fehlinformationen“. Musk wollte mit dem Kauf von Twitter unter anderem Transparenz und freie Meinungsäußerung fördern, indem er die Zensur der Moderatoren einschränkte. Wenn die jüngsten Enthüllungen über die Zensur amerikanischer Konservativer durch Twitter ein Indiz dafür sind, haben die Mitarbeiter des Unternehmens in Brasilien wahrscheinlich ähnliche Dinge getan. Angesichts von Bolsonaros Ruf bei den Linken wäre es überraschend, wenn die Linken Twitter nicht manipulieren würden.

Am 8. Januar dieses Jahres nahmen die Umstände eine gewalttätigere Wendung. Tausende von Bolsonaro-Anhängern, die gegen Wahlbetrug protestierten, stürmten den Platz, auf dem sich der brasilianische Nationalkongress, der Präsidentenpalast und der Oberste Gerichtshof befinden. Bolsonaro, der einige Tage zuvor nach Florida geflohen war, verurteilte Proteste, die unrechtmäßig oder gewalttätig waren. Die brasilianischen Behörden nahmen mehr als 1200 Demonstranten fest. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens kündigte im Januar an, gegen Bolsonaro wegen angeblicher Förderung der „antidemokratischen“ Proteste zu ermitteln.

Im Vergleich zu Venezuela ist die Verwicklung des Biden-Regimes in Brasilien weniger klar, aber es gibt genug Beweise, um aufhorchen zu lassen. Ähnlichkeiten mit dem linken Umsturz in Amerika – und insbesondere mit den Unruhen vom 6. Januar 6. Januar 2020 in den Vereinigten Staaten (von denen sich inzwischen herausgestellt hat, dass sie vom FBI inszeniert wurden) und den Unruhen vom 8. Januar in Brasilien sind unverkennbar: schrittweise Übernahme der Regierung durch die Sozialisten, Konservative, die sich um einen starken Anführer scharen, dieser Anführer, der eine Wahl durch offensichtlichen Wahlbetrug verliert, Gerichte, die den Betrug ignorieren, Unruhen, die gegen die Übernahme durch die Linken protestieren und dazu benutzt werden, die Linken zu stärken, Ausrufung des Ausnahmezustands und Vorwände für die anhaltende Verfolgung von Konservativen. Das alles riecht nach falschem Spiel.

Lateinamerika unter Beschuss

In den Jahrzehnten zuvor exportierte die Sowjetunion den Kommunismus auf Kosten der Vereinigten Staaten nach Lateinamerika. Aber in einer bizarren Wendung der Ereignisse ist es das derzeitige Regime in Amerika, das jetzt den Kommunismus in der Region fördert.

Maduro und Lula sind nicht die einzigen anti-amerikanischen Figuren, die von der amerikanischen Linken unterstützt werden. Während der Präsidentschaft von Barack Obama schloss er 2014 ein umstrittenes Abkommen mit Kuba. Das kommunistische Regime der Insel war vom wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch bedroht. Über den Vatikan machte Obama eine jahrzehntelange US-Politik rückgängig und öffnete die Beziehungen zu einem Regime, das die USA strikt ablehnt und einst versuchte, Atomraketen nur wenige Minuten von amerikanischen Städten entfernt zu stationieren.

Die jüngsten Ereignisse in Brasilien und Venezuela folgen dem Muster des Kuba-Deals: ein antiamerikanischer Machthaber konsolidiert seine Macht zum Nachteil der US-Interessen.

Die Wirtschaftspolitik der derzeitigen US-Regierung hat die Inflation und die Staatsverschuldung in die Höhe getrieben. Ihre Einwanderungspolitik hat die Südgrenze Amerikas verschwinden lassen. Ihr Vorgehen in Brasilien und Venezuela zeigt, dass sich diese „Amerika- zuletzt“-Politik auch auf die Außenpolitik erstreckt. Kontinuierliche, koordinierte, aggressive Schritte, die alle in dieselbe Richtung gehen, zeigen, dass eine Agenda am Werk ist.

„Diese Nation begeht Selbstmord durch die Hand gewisser mächtiger Leute in der Regierung und in der Gesellschaft“, schreibt Posaune-Chefredakteur Gerald Flurry in seinem kostenlosen Buch Amerika unter Beschuss. „Sie sabotieren diese einzigartige Nation aktiv und absichtlich von innen heraus. Diese radikalen Eliten haben die amerikanische Politik, die Regierungsarbeit, die Diplomatie, die Polizeiarbeit, die Moral, die Rasse, das Geschlecht, die Tradition und die Kultur rapide und grundlegend verändert .“

Eine solche „grundlegende Umgestaltung“ Amerikas ist beispiellos. Es ist rätselhaft, warum eine Regierung alles daran setzen würde, das Land, das sie regiert, zu zerstören. Es kann verwirrend sein, wenn man versucht, sich einen Reim auf das Ganze zu machen. Aber es gibt eine bestimmte Agenda, die von unsichtbaren Akteuren verfolgt wird. Wenn dieser Plan – und seine Akteure – aufgedeckt werden, ergeben die Ereignisse in Südamerika und anderswo einen perfekten Sinn.