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Lernen Sie die radikalen Kommunisten kennen, die fast Großbritannien übernommen hätten
Wieder einmal war die britische Wahl ein Schock für die Welt.
Am 18. April kündigte die britische Premierministerin Theresa May für den 8. Juni vorgezogene Neuwahlen an. Ihre konservative Partei hatte da noch eine stabile, Mehrheit von genau sieben Sitzen. Als sie die Neuwahlen ankündigte, zeigten Umfragen, dass die Konservativen sogar noch populärer wären als bei der letzten Wahl. Es wurde vorausgesagt, dass ihre Partei einen haushohen Wahlsieg erringen würde, wenn wieder Wahlen abgehalten würden. Also entschloss sich May, Neuwahlen abzuhalten.
Der Grund für die Annahme, dass die Konservativen so populär seien, wurde zum Teil den radikalen Ansichten der Opposition zugeschrieben. 2017 vertrat die Labour Party (Arbeiterpartei) derart extreme Standpunkte, dass es unvorstellbar schien, dass die Briten ihnen auch nur annähernd genug Stimmen für eine Regierungsbildung geben würden.
Aber nur zwei Monate später, am 8. Juni, gaben die britischen Wähler der Labour Partei 32 Sitze mehr als bei den letzten Parlamentswahlen 2015. Mays Partei verlor ihre absolute Mehrheit und kann sich nur mit Unterstützung der Demokratischen Unionisten Partei (DUP) an der Macht halten.
Das heißt, dass die extremen Ansichten der Labour Party von damals jetzt zur Ansicht der breiten Masse geworden sind. Unter der Führung von Jeremy Corbyn hatte die Labour Party glattweg 40 Prozent der Stimmen erhalten, der größte Stimmenanteil seit Tony Blairs überragendem Wahlsieg im Jahr 2001. Und Blairs Labour Party war vergleichsweise konservativ verglichen mit der Partei Corbyns heute.
Schauen wir uns kurz die Ansichten Corbyns an, sowie die seiner Unterstützer und das Grundsatzprogramm, in dem sie geschrieben stehen – das Manifest, das sie fast zur regierenden Partei gemacht hätte.
Ein kurzer Blick auf die Lebensläufe der Spitzenpolitiker der Labour Party verrät einige gefährliche Gemeinsamkeiten. Ob sie nun eine Organisation anführen, die glaubt, Großbritannien sei „keinesfalls weniger antisozial“ als der islamische Staat oder meinen, die „Briten hätten den Rassismus erfunden“ – sie alle haben einen tiefsitzenden Hass auf den Westen und die Dinge, für die er steht.
Sie alle unterstützen auch die Feinde Großbritanniens. Besonders Corbyn hat radikale muslimische Terrororganisationen kontaktiert und stand buchstäblich auf der Gehaltsliste des Iran, der Staat, der den Terrorismus weltweit am meisten unterstützt. Alle haben früher die irische republikanische Armee (IRA) unterstützt – Terroristen, die britische Staatsbürger und sogar Mitglieder der königlichen Familie angegriffen und umgebracht haben und versuchten, Mitglieder der Regierung zu ermorden.
Diese gefährlichen Ansichten sind tatsächlich im einundzwanzigsten Jahrhundert in Großbritannien populär!
Name: Jeremy Corbyn
Berufsbezeichnung: Vorsitzender der Labour Party
Beruflicher Werdegang
2009 - 2012: Gast beim iranischen Fernsehen. Er bekam 20.000 Pfund für fünf Fernsehauftritte in dem iranischen Propagandakanal Press TV. Press TV ist inzwischen im Vereinigten Königreich wegen seiner Beteiligung an Folterungen durch die iranische Regierung verboten worden. Die iranische Regierung ließ einen Journalisten der Newsweek verprügeln und foltern und Press TV sendete die Folgen davon.
2011 - 2015: Vorsitzender der „Koalition gegen den Krieg“. Während Herr Corbyns Amtszeit schrieb diese Gruppe: „Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und ihre Verbündeten seien nicht weiniger soziopathisch“ als der islamische Staat. Aber Russlands Invasion in Georgien und auf der Krim unterstützten sie und weigerten sich, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu verurteilen.
Bekannte Mitarbeiter
1984: Er lud sowohl den Anführer des politischen Flügels der IRA als auch verurteilte IRA-Terroristen ins Unterhaus ein. Das geschah nur wenige Wochen, nachdem die IRA versucht hatte, die Regierung der damaligen Premierministerin Magret Thatcher in die Luft zu sprengen.
1988: Er war ein geehrter Redner auf einer Gedenkveranstaltung für verstorbene Mitglieder und „Soldaten der IRA“. In dem offiziellen Programm hieß es: „Ein freies und vereinigtes sozialistisches Irland kann nur mit Waffengewalt durchgesetzt werden.“ Das geschah gerade mal drei Wochen nachdem die IRA drei britische Soldaten in den Niederlanden ermordet hatte.
2002: Er sprach auf einer Kundgebung der Terroristengruppe Al Muhajiroun, die jetzt verboten ist. Zu ihren Mitgliedern gehörte mindestens einer der Terroristen, die am 3. Juni einen Lieferwagen auf der Londoner Brücke in eine Menschenmenge steuerten, dann heraussprangen und begannen, Leute mit Messern zu erstechen. Bei diesem Treffen hatten sich einige Mitglieder der Gruppe als Selbstmordattentäter mit Sprengstoffgürteln verkleidet. In der Menge gezeigte Slogans unter anderen sind: „Skud, skud Israel“ und „Gas, gas Tel Aviv.“
2009: Er lud seine „Freunde bei Hamas“ und Freunde bei Hisbollah, wie er sie nannte, ins Parlament ein.
2014: Er nahm an einer Zeremonie mit Kranzniederlegung für Terroristen der palästinensischen Befreiungsorganisation PLO teil. Einer dieser Leute war beteiligt an dem Massaker während der Olympiade 1972, bei dem elf israelische Athleten als Geiseln genommen und später ermordet wurden.
2014: Er war Teil einer Gruppe, die Abdallah Djaballah in der Finsbury Park Moschee willkommen hieß. Djaballah ist ein Imam, der seine Anhänger dazu aufruft, im heiligen Krieg gegen das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten zu kämpfen. Herr Corbyn war lange Zeit ein Freund der Moschee, die nun bekannt dafür ist, ein Zufluchtsort für Islamisten zu sein, die zum Terrorismus aufrufen.
Bemerkenswerte Zitate
1987: „Ich freue mich, all derer zu gedenken, die im Kampf für ein unabhängiges Irland starben“ – als er eine Schweigeminute zu Ehren der IRA Terroristen hielt, die erschossen wurden, als sie dabei waren, eine Polizeistation zu überfallen.
2015: Er nannte Osama bin Ladens Tod „eine Tragödie“.
Andere bemerkenswerte Ereignisse
1991: Unterstützte einen Gesetzesentwurf im Parlament, der die Monarchie abschaffen würde.
2015: Er weigerte sich, während einer Gedenkfeier die Nationalhymne „God Save the Queen“ zu singen, die für Soldaten abgehalten wurde, die bei der Luftschlacht um England ihr Leben verloren hatten.
Polizeiliche Unterlagen
Sowohl der britische Geheimdienst MI 5 als auch eine Sonderabteilung der Metropolitan Police führten Akten über Jeremy Corbyn, weil sie ihn für eine mögliche Bedrohung der nationalen Sicherheit hielten. Ein nicht namentlich genannter Beamter der Sonderabteilung sagte dem Telegraph, dass er seit 20 Jahren von der Polizei überwacht würde, weil man ihn für „staatsgefährdend hielt“. Diese Spezialabteilung hält Leute für staatsgefährdend, wenn sie an „Aktivitäten beteiligt sind mit der Absicht, die parlamentarische Demokratie mit politischen, industriellen oder gewalttätigen Mitteln zu untergraben oder umzustürzen.“
„In der Spezialabteilung wird nicht einfach ohne Grund eine Akte über jemanden geführt. Der Chef der Abteilung muss schon genügend konkrete Beweise haben, die ihn wirklich zufrieden stellen“, sagte der Beamte dem Telegraph.
Name: John McDonnell
Berufsbezeichnung: Schattenkanzler des Exchequer. Er ist im Grunde Herrn Corbyns Nummer zwei und Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik der Labour Party.
Bemerkenswerte Zitate
2011: „Ich will nicht mehr nur die Regierung stürzen. Ich will das System zerstören.“
2013: „Ich bin den Leuten gegenüber ehrlich. Ich bin ein Marxist …“
„Für uns funktioniert die parlamentarische Demokratie nicht. Wahlen funktionieren für uns nicht.“ Stattdessen braucht das Land, „was wir einen Aufstand zu nennen pflegten; jetzt sind wir höflicher geworden und nennen es direkte Aktion. Wir sollten es wieder als das bezeichnen, was es wirklich ist. Es ist ein Aufstand, eine Revolte. Wir wollen diese Regierung mit allen Mitteln stürzen, die uns zur Verfügung stehen.“
Name: Dianne Abbot
Berufsbezeichnung: Schatten-Staatssekretär. Der Innenminister wird im Allgemeinen als die drittmächtigste Person in der britischen Regierung angesehen. Er ist sowohl für die Polizei als auch für die Justiz verantwortlich. Dianne Abbot ist verantwortlich für diese Themen in der Politik der Labour Party.
Bemerkenswerte Zitate
1984: „Irland ist unser Kampf – jede Niederlage des britischen Staats ist ein Sieg für uns alle.“
1985: Als sie ihr Praktikum als Auszubildende im Innenministerium vor 10 Jahren beschrieb, sagte sie folgendes: „Ich hatte gedacht, man könne von innen heraus vielleicht etwas ändern, aber ich habe mich geirrt. Ich war nur eine schwarze Vorzeigeperson in einer grundsätzlich rassistischen Institution.“ Und sie sagte auch: „Ich bin eine Extremistin.“
1988: Großbritannien ist „eine der rassistischsten“ Nationen. „Die Briten haben den Rassismus erfunden.“
2008: „Manche Leute urteilen, dass Mao alles in allem mehr Gutes getan hat, als er Schaden angerichtet hat …
Er führte sein Land im Feudalismus, half, die Japaner zu besiegen und er … begann den großen wirtschaftlichen Erfolg seines Landes, den es jetzt hat.“
2012: „Die Weißen lieben das Spiel, „spalten und herrschen“. Wir sollten bei ihrem Spiel besser nicht mitmachen.“
Ein kommunistisches Manifest
Es wäre leicht, weitere weniger wichtige Beamte aufzuzählen, die für die irischen Terroristen gearbeitet haben oder die zum Beispiel glauben, Stalin sei ein anständiger Kerl gewesen. Aber das Muster ist klar. Großbritannien hätte fast einen Regierungschef gewählt, der nicht einmal die eigene Nationalhymne singen will. Es hätte fast seine Wirtschaft in die Hände eines Mannes gelegt, der Großbritanniens Finanzsystem zerschlagen will. Es hätte beinahe seine Polizei und seine Justiz jemandem anvertraut, der glaubt, der größte Massenmörder aller Zeiten sei doch gar nicht so schlecht gewesen.
Aber vielleicht haben die britischen Wähler gar nichts von all dem gewusst. Schließlich sagte John McDonnell während des Wahlkampfs einem Interviewer, dass er kein Marxist sei und Corbyn sagte, er habe nie „irgendwelche Leute der IRA“ kennengelernt. Leute, die sich nicht daran erinnern, mögen diese offensichtlichen Lügen geglaubt haben.
Die Wahlkampfversprechen, die diese Leute in ihrem Manifest festhielten, haben jedoch deutlich gemacht, wie radikal sie wirklich sind.
Das Manifest handelt von hoher Besteuerung, hohen Ausgaben und noch höheren Kreditaufnahmen des Staates. Die Labour Party plante, fast 50 Milliarden Pfund mehr an Steuern zu erheben. Die Regierung hätte den Betrieb der Eisenbahn, der Wasserwerke, der Elektrizitätswerke, der Post und vieles mehr übernommen. Die Labour Party hätte 35 Milliarden Pfund mehr für die Infrastruktur ausgegeben, 6 Milliarden für den staatlichen Gesundheitsdienst und 5 Milliarden für Schulen.
Die Steuererhöhungen, die sie einführen wollten, hätten nicht annähernd ausgereicht, um diese Ausgaben zu finanzieren. Auch wenn die von Labour geplanten Steuern tatsächlich so viel eingebracht hätten, wie die Partei behauptet, so hätte die Regierung immer noch Kredite von mehreren 10 Milliarden Pfund zusätzlich aufnehmen müssen.
Der Redaktionsassistent beim Telegraph Jeremy Warner schreibt: „Jeremy Corbyn präsentiert sich als eine Art Hugo Chávez auf Steroiden. Er steuert auf eine wirtschaftliche Pleite zu, die so schlimm sein wird, dass sie die 1970er Jahre wie das goldene Zeitalter der britischen Hochkonjunktur erscheinen lassen wird.“
„Das ist eine ganz neue Größenordnung: Ausgaben dieser Höhe würde man nur bei einer wirklichen Existenzkrise wie zum Beispiel während eines Krieges erwarten“, sagte Julian Jessop, der leitende Wirtschaftswissenschaftler in der Denkfabrik des Institutes of Economic Affairs. „Das ist eine enorme Steigerung der Ausgaben, massive Steuererhöhungen und auch noch die Aufnahme von gewaltigen Krediten.“
„Sie sind dabei, sich in fast alle Lebensbereiche einzumischen“, sagte er. „Es sieht so aus, als wollten sie die ganze Liberalisierung der Nachkriegszeit auf einen Schlag rückgängig machen. So etwas hat es vorher noch nie gegeben“.
Großbritannien erstickt bereits an seinem Schuldenberg. Seine Schulden, gerechnet als Prozentanteil seiner Volkswirtschaft, sind auf dem höchsten Niveau seit 1966, als das Land noch seine Kriegsschulden aus der schlimmsten Existenzkrise seiner Geschichte, dem zweiten Weltkrieg, abbezahlte.
2010 hinterließ der scheidende Labour-Finanzminister seinem konservativen Nachfolger eine berühmt gewordene Nachricht: „Ich fürchte, wir haben kein Geld mehr.“ Seitdem sind die Schulden jedes Jahr immer mehr geworden. Die konservative Regierung hat versprochen, den Staatshaushalt auszugleichen und keine weiteren Kredite aufzunehmen. Aber das ist ihnen nicht gelungen.
Trotzdem wollen Millionen britischer Wähler, dass die Partei an die Macht kommt, die verspricht, sogar noch mehr Kredite aufzunehmen – viel mehr. Sie unterstützen damit ein Manifest, das Großbritannien auf den besten Weg bringt, ein bankrottes, kommunistisches Land zu werden.
Was kommt als nächstes?
Die Briten haben scharenweise für Corbyns radikales Programm gestimmt, aber was bedeutet das in der Praxis? Schließlich ist Jeremy Corbyn nicht Premierminister geworden – noch nicht.
Vor der Wahl wurde Corbyns Politik für so radikal gehalten, dass sogar viele seiner eigenen Parteigenossen gegen ihn waren. Jetzt hat er bewiesen, dass man mit dieser Politik tatsächlich die Wahlen gewinnen kann. Und die Gemäßigten in der Labour Party wechseln nun ihren Kurs. Sie stellen sich nun plötzlich hinter das radikale Programm!
Lord Mandelson ist eine der bedeutendsten Figuren des rechten Flügels der Labour Party. Er war einer der größten Befürworter von Premierminister Blair. Vor kurzem sagte er: „Ich arbeite wirklich jeden Tag daran“, Jeremy Corbyn zu stürzen. Aber nach der Wahl sagte er, er hätte sich in Herrn Corbyn geirrt.
Owen Smith gehört immer noch zum linken Flügel innerhalb der Labour Party. Aber 2016 versuchte er, Jeremy Corbyn aus der Führung zu verdrängen, weil er ihn für zu extremistisch hielt, um jemals Erfolg zu haben. Jetzt aber sagt er: „Mir ist klar, dass ich mich geirrt habe.“
„Ich weiß nicht, was Jeremy Corbyn so besonders macht, aber wenn wir das in Flaschen füllen und es trinken könnten, dann würden wir sicher alle sehr gut abschneiden“, sagte er.
Das soll nicht heißen, dass die Labour Party geschlossen hinter Corbyn steht. Aber was früher extremistisch war, ist jetzt zu einer brauchbaren Wahlstrategie geworden!
Gleichzeitig könnten die nächsten Wahlen schon unmittelbar bevorstehen. Mit ihrer knappen Mehrheit, die auch nur mit der Unterstützung einer anderen Partei erreicht werden kann, wird es für Theresa May äußerst schwierig werden, erfolgreich zu regieren. „Das gängige Verhaltensmuster einer Minderheitsregierung ist es, für kurze Zeit weiter zu humpeln und dann zusammenzubrechen, was das Land zu Neuwahlen zwingt“, schrieb der Economist.
Die DUP (Democratic Unionist Party) und die Konservativen sind sich ideologisch viel ähnlicher als andere Parteigruppierungen, die in der Vergangenheit versucht haben zusammenzuarbeiten. David Cameron hielt seine Koalition trotz allgemeiner Skepsis zusammen. Diese Koalition ist also nicht unbedingt zum Scheitern verurteilt. Aber Neuwahlen haben in näherer Zukunft gute Chancen. Könnte das vielleicht der Anfang eines Vormarsches der radikalen Linken in Großbritannien sein?
Wie macht man Großbritannien „wieder groß“?
Großbritannien hat auch eine kommunistische Partei. Aber sie hat dieses Jahr entschieden, nicht an der Wahl teilzunehmen und hat stattdessen ihre Anhänger aufgefordert, für Corbyns Labour Party zu stimmen. Das ist das erste Mal in ihrer hundertjährigen Geschichte, dass sie so etwas getan hat.
Damit wird klar, was hier passiert ist. Großbritannien ist gerade noch haarscharf einer kommunistischen Machtübernahme entgangen. Aber diese Machtübernahme ist vielleicht nur verschoben wurden. Im Moment sind nämlich etwa 40 Prozent der Briten dafür.
Vor kurzem veröffentlichte der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry eine aktualisierte Fassung seiner Broschüre Great Again (Wieder groß). Sie deckt die besorgniserregende Wahrheit über den erstaunlichen Aufstieg der radikalen Linken in den Vereinigten Staaten auf.
Die jüngsten Wahlen beweisen, dass viele dieser Trends im Vereinigten Königreich genauso vorherrschend sind.
„Was wissen Sie über den Kommunismus?“ schreibt Gerald Flurry in seiner Broschüre. „Immer mehr Amerikaner sind dafür, dass der Staat das Gesundheitswesen und auch andere größere Teile der nationalen Wirtschaft übernimmt. Sie wissen nichts von den Gefahren, die ein kommunistisches Regime mit sich bringt.“ Das gilt umso mehr für das Vereinigte Königreich, wo doch gerade fast die Hälfte des Landes für eine kommunistische Regierung gestimmt hat.
„Moderne Befürworter des Kommunismus spielen seine staatsfeindlichen Ziele herunter”, schreibt er. „Aber Staatsgefährdung ist sein wirkliches Fundament!“ Privat machen sich Leute wie John McDonnell nicht einmal die Mühe, diese „staatsgefährdenden Ziele“ herunterzuspielen.
„Die Krise, die Amerika bevorsteht, entsteht nicht durch einen schlechten Präsidenten!“ schreibt Herr Flurry. „Der Grund dafür liegt sehr viel tiefer.“ Diese Wahl hat gezeigt, dass Großbritannien mit ähnlich tiefgreifenden Problemen zu kämpfen hat. Die bittere Wahrheit ist, dass es diese tiefgreifenden Probleme nicht nur bei den Politikern gibt, sondern bei den Wählern – bei uns. Herr Flurry schreibt, dass Amerikas politische Führung viel über unser Volk aussagt. Wir bekommen die Anführer, die wir verdienen. Besonders in einer demokratischen Republik müssen wir, das Volk, einsehen, dass wir selbst schuld an den Problemen sind!“
Wenn ausgemachte Kommunisten 40 Prozent der Stimmen bekommen, müssen wir Briten uns selbst hart und kritisch betrachten. Wenn ein total verschuldetes Land für „so hohe Ausgaben stimmt, die man nur in einer existenzbedrohenden Krise wie zum Beispiel während eines Krieges erwarten würde“, so beweist das, dass irgendetwas an dem gesamten Bildungswesen erschreckend verkehrt läuft.
Irgendetwas ist mit der Denkweise der normalen britischen Wähler nicht mehr in Ordnung! Irgendetwas ist mit uns nicht in Ordnung!
In Great Again erklärt Herr Flurry, wer wirklich die Schuld an Amerikas Dilemma trägt: „Gott gibt den Menschen die Schuld für ihre Sünden, nicht den Regierungschefs.“ Die Schuld für Großbritanniens Probleme den Sünden zuzuschreiben, mag sich natürlich etwas altmodisch anhören. Aber der Grund dafür, dass solche extremistischen Politiker so viel Erfolg haben, liegt darin, dass Großbritannien sich immer weiter von dem grundlegenden Verständnis der Bibel und von der biblischen Moral entfernt hat.
Aber hinter dieser Hinwendung zur radikalen Linken in Großbritannien steht noch eine andere Dimension. Herr Flurry schreibt: „Es gibt eine geistige Dimension für Amerikas Niedergang, die die meisten Leute nicht erkennen.“ Und das gilt genauso für den Niedergang Großbritanniens. Um mehr über diese geistige Dimension zu erfahren, lesen Sie die Broschüre Great Again. Der Vormarsch der radikalen Linken, der darin beschrieben wird, ist gefährlich und die jüngste Wahl beweist, dass das nicht nur ein amerikanisches Phänomen ist.
Das Verständnis dieser geistigen Dimension zeigt uns die wahre Lösung des Problems. „Amerika, das britische Volk (einschließlich Kanada, Australien, Neuseeland und Südafrika) und die jüdische Nation sind mit entsetzlichen Problemen konfrontiert“, schreibt Herr Flurry. „Nur Gott kann diese Nationen noch retten.” ▪