Linke Akademiker fordern Joe Biden auf, Urteile des Obersten Gerichtshofs zu ignorieren

Zwei prominente Professoren fordern Joe Biden auf, die Urteile des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten zu ignorieren. Mark Tushnet, Professor an der Harvard Law School, und Aaron Belkin, Politikwissenschaftler an der San Francisco State University, veröffentlichten am 19. Juli einen offenen Brief, in dem sie Biden aufforderten, „die Richter des Obersten Gerichtshofs unverzüglich zurückzudrängen, indem sie ankündigen, dass die Regierung sich von ihren eigenen Grundgesetzinterpretationen leiten lassen wird, wenn sie Urteile erlassen, die auf schwerwiegenden Fehlinterpretationen des Grundgesetzes beruhen und unsere grundlegendsten Verpflichtungen untergraben“.

Beide Professoren befürworten ein Rechtsmodell namens „populärer Konstitutionalismus“, das es dem Präsidenten erlaubt, den Obersten Gerichtshof zu ignorieren, wenn er mit ihm nicht einverstanden ist – und dem amerikanischen Volk, einen neuen Präsidenten zu wählen, wenn es mit ihm nicht einverstanden ist.

Entstehende Diktatur: Der Plan von Tushnet und Belkin würde die Macht der Judikative durch eine Ausweitung der Exekutive beschneiden. Doch solche Ansichten sind in der radikalen Linken weit verbreitet. Präsident Barack Obama sagte 2014: „Ich habe einen Stift und ich habe ein Telefon. Und ich kann diesen Stift benutzen, um Exekutivanordnungen zu unterzeichnen und Exekutiv- und Verwaltungsmaßnahmen zu ergreifen, die den Ball vorwärts bringen“ in Bereichen, in denen der Kongress sich weigert zu handeln. Es ist üblich, dass Linke eine starke Exekutive unterstützen, die sich über die Verfassung der Vereinigten Staaten hinwegsetzt.

Demokratischer Sozialismus: Die Sowjetunion wurde zu einer Horrorgeschichte von der Größe eines Kontinents, nicht weil die Menschen nicht wählen durften, sondern weil die Sowjets die Gesetze ignorierten, die die Macht der Regierung begrenzten und die Rechte des Einzelnen schützten.

Was Marx die „Diktatur des Proletariats“ nannte, nannte der amerikanische Gründervater John Adams die „Tyrannei der Mehrheit“. Adams glaubte an die Bibel. Und obwohl er es vielleicht nicht wusste, zeigt die Bibel, dass die Vereinigten Staaten zu den modernen Nachkommen des alten Israel gehören. Jesaja prophezeit, dass diese modernen Israeliten in ihrem Verstand krank und in ihrem Herzen schwach werden (Jesaja 1, 4-7). Er prophezeit, dass ihre Nation verwüstet werden wird.

Der Sozialismus mit seiner großen Regierung steht per Definition im direkten Gegensatz zum Konstitutionalismus mit seiner kleinen Regierung. Der Sozialismus basiert weitgehend auf dem Atheismus und die amerikanische Verfassung basiert weitgehend auf der Bibel. Heute gewinnt der Sozialismus an Stärke und sein Ziel ist es, Amerikas verfassungsmäßige Regierungsform zu stürzen – wenn nötig mit Gewalt.

Erfahren Sie mehr: Lesen Sie „Die Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit in Amerika“.