Macron pocht auf Europas unabhängige Verteidigung

I n einem Artikel für Politico am 2. November bezeichnete die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Forderung nach einer unabhängigen europäischen Verteidigungsstruktur als „Illusion“ und schwor auf die Zusammenarbeit Europas mit den Vereinigten Staaten.

Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht das ganz anders. Trotz der offenen Meinungsverschiedenheit arbeiten beide Länder eng zusammen, um die Illusion Wirklichkeit werden zu lassen.

Macron sagte am 12. November gegenüber der Zeitschrift Grand Continent : „Als ich diese Vorstellung bei meiner Rede in der Pariser Sorbonne erstmals angeführt habe, hieß es vielfach ‚das schafft er nicht, das ist eine französische fixe Idee‘. Gerade einmal drei Jahre später haben wir ein Europa der Verteidigung, einen Europäischen Verteidigungsfonds, eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit sowie eine Interventionsinitiative mit knapp zehn Gründungsmitgliedern. Im Technologie-Bereich gehen die Dinge voran, seit Frankreich die Idee einer gemeinsamen europäischen Entwicklung der 5G-Technologie lanciert hat, und Deutschland ist dabei, sich uns bei diesem Thema anzuschließen, was angesichts des dortigen Vorsprungs keine Selbstverständlichkeit war. Wir sind also auf einem konkreten Weg, unsere Souveränität im Bereich der Technologie neu auszurichten.“

Macron kritisierte auch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: „Ich muss feststellen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zurzeit keine brauchbaren Entscheidungen mehr produziert; wir sind alle mitverantwortlich dafür, dass manche Institutionen wie beispielsweise die WHO zu Geiseln der Multilateralismus-Krisen werden.“

Im vergangenen Jahr beschuldigte der französische Präsident die Nato, „hirntot“ zu sein.

Macrons jüngste Aussagen waren eine Reaktion auf einen Meinungsbeitrag, den Kramp-Karrenbauer in Politico schrieb: „Europa braucht immer noch Amerika.“ Sie behauptete: „Egal wer im Weißen Haus ist, wir hängen zusammen. … Die Illusionen der strategischen Autonomie Europas müssen ein Ende haben: Die Europäer werden Amerikas entscheidende Rolle als Sicherheitsanbieter nicht ersetzen können. “ Macron sprach ihren Artikel an und bemerkte:

Ich teile beispielsweise ganz und gar nicht die von der deutschen Verteidigungsministerin in einem Gastbeitrag für Politico geäußerte Position. Ich halte das für eine Fehlinterpretation der Geschichte.

Trotz Kritik wiederholte Kramp-Karrenbauer ihre Position, dass Europa sich in absehbarer Zeit ohne die USA nicht verteidigen könne. „Die Idee einer strategischen Autonomie Europas geht zu weit, wenn sie die Illusion nährt, wir könnten Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in Europa ohne die Nato und ohne die USA gewährleisten“, sagte die CDU-Vorsitzende am Dienstag in einer Grundsatzrede.

In seinem Interview gab Macron jedoch auch an, dass er seine Aussagen mit einem anderen hochrangigen deutschen Politiker koordiniert habe:

 Zum Glück verfolgt die deutsche Kanzlerin nicht diese Linie, wenn ich es richtig verstanden habe. Aber die Vereinigten Staaten werden uns nur als Verbündete akzeptieren, wenn wir uns selbst ernst nehmen, und wenn wir in unserer eigenen Verteidigung souverän sind. Ich denke daher, dass der Regierungswechsel in den USA vielmehr eine Chance ist, in völlig beruhigter und entspannter Weise weiter am unter Verbündeten notwendigen gegenseitigen Verständnis dafür zu arbeiten, dass wir den Aufbau unserer eigenen Autonomie fortsetzen, genau wie es die Vereinigten Staaten und China jeweils für sich auch tun. 

Macron behauptet, dass seine Ansichten gut mit denen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel übereinstimmen, obwohl sie dies weit weniger offen sagt.

Kramp-Karrenbauer behauptet, sie wolle sich in der Sicherheitspolitik auf die Führung der USA verlassen. Aber in vielerlei Hinsicht verfolgen die französische und deutsche Militärindustrie ein anderes Ziel. Frankreich und Deutschland sowie andere europäische Nationen arbeiten an vielen Projekten zusammen, einschließlich an der Schaffung eines Future Combat Air System (Zukünftiges Luftkampfsystem) und einem Main Ground Combat System (Hauptbodenkampfsystem).

Frankreich und Deutschland sowie andere europäische Nationen haben sich vielen Projekten angeschlossen, die die Schaffung neuer Kampfluft- und Bodensysteme umfassen.

Im Februar unterzeichneten Frankreich und Deutschland einen Vertrag über 150 Millionen Euro (161,84 Millionen US-Dollar), um „einen Prototyp des Kampfjets der nächsten Generation zu entwickeln, ein Projekt, das für Europa als entscheidend angesehen wird, um sich zu verteidigen, ohne sich auf Verbündete in einer zunehmend unsicheren Welt zu verlassen“, so Reuters.

Deutschland und Frankreich haben außerdem beschlossen, gemeinsam einen neuen Kampfpanzer zu bauen – „ein duellfähiges Hauptwaffensystem voll modernster Technik. Doch die Zusammenarbeit gestaltet sich schwierig“, bemerkte faz.net am 24. November. Der Leopard 3-Hauptpanzer oder das Hauptbodenkampfsystem soll die bestehenden Bestände bis 2030 ersetzen. Der neue Panzer wird voraussichtlich der leistungsstärkste Panzer der Welt sein. Um das visionäre Projekt Wirklichkeit werden zu lassen, produzieren Frankreich und Deutschland gemeinsam den neuen europäischen Kampfpanzer (embt).

Frankreich, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Italien und Griechenland haben auch vereinbart, den Hubschrauber der nächsten Generation der Allianz zu bauen, der ab 2035 bestehende Flotten ersetzen soll, wie Defense News am 21. November feststellte.

In den letzten zwei Jahren haben Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien eine Studie zur Entwicklung einer europäischen, bewaffneten Aufklärungsdrohne der Mittelklasse-Langstreckenklasse durchgeführt. Die Fachzeitschrift Environmental Science & Technology bemerkte: „Deutschland hat bei diesem europäischen Vorhaben von Beginn an amtsseitig die Führungsrolle übernommen und damit erstmalig das Lead Nation-Prinzip zur Anwendung gebracht, das sich auch in neueren europäischen Rüstungsprojekten wiederfindet. Mit dem multinationalen Management des Projektes wurde die OCCAR (Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation) beauftragt.“

In den letzten Jahren haben Frankreich und Deutschland auch die führende Rolle bei der Entwicklung von Lufttransportkapazitäten unabhängig von den USA übernommen. Im Jahr 2014 schrieb das Joint Air Power Competence Center Journal: „Die Fertigstellung von A400M Aufträgen wird den europäischen Nationen nicht nur helfen, ein globaler Vorreiter für Notfälle zu werden, sondern gibt ihnen auch die Möglichkeit, in rein europäischen Operationen eigenständig zu handeln.“

Die europäischen Waffenhersteller drängen auch darauf, sich von den internationalen Vorschriften für den Waffenverkehr (itar) zu befreien.

„Hinter der Formulierung verbirgt sich die Anweisung, dass keine US-Komponenten oder -Rüstungstechnologie in dem Produkt stecken dürfen. Das Kürzel ITAR steht für ‚International Traffic in Arms Regulations‘ – und für eine der umfassendsten Exportregelungen der USA“, schrieb Die Welt am Sonntag in „ITAR free – So will sich Europas Militär vom US-Diktat befreien“.

Durch itar behalten sich die USA das Vorrecht vor, zu entscheiden, was mit Waffen geschieht, die US-Technologie oder -Komponenten verwenden. Die USA können daher den Export dieser Waffen einschränken. Außerdem können die USA den vollständigen Bauplan von Objekten anzeigen, in denen Komponenten verwendet werden, die itar unterliegen.

Auf diese Weise kann Europa Technologien entwickeln, von denen die USA nichts wissen.

Während einige in Deutschland auf ihr Bündnis mit den USA schwören möchten, wird alles in den Untergrund getan, um sich auf die Unabhängigkeit Europas vorzubereiten.

Am 7. Juni 2019 berichtete die deutsche Zeitung Die Welt, dass das deutsche Militär Hyperschallwaffen entwickelt, die ihr Ziel mit der fünffachen Schallgeschwindigkeit treffen. Deutschland arbeitet auch an neuen Laserwaffentechnologien. mbda Deutschland und Rheinmetall arbeiten seit Jahren an der Entwicklung von Laserwaffen. Im Februar testete Rheinmetall erfolgreich eine neue Laserwaffenstation.

Am 21. September nahm das Luft- und Raumfahrt-Einsatzzentrum (asoc) der Bundeswehr eine neue Operation in Uedem, Nordrhein-Westfalen, auf. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte das neue Programm einen ersten Schritt bei der Planung und Durchführung von Weltraumoperationen.

Pläne für einen unabhängigen europäischen Nuklearschirm werden ebenfalls offen diskutiert. Deutschland übt auch den Einsatz der in Deutschland stationierten US-Atombomben im Notfall aus.

Deutschland ist in mancher Hinsicht immer noch auf die USA angewiesen aber zu behaupten, dass man in der Zukunft weiterhin mit den USA zusammenzuarbeiten will, ist trügerisch.

"Frankreich ist vielleicht derjenige, der eine mächtige europäische Armee fordert, aber Deutschland hat die Macht, sie zu schaffen! Die Leute reden nicht darüber, weil sie sich der Realität nicht stellen wollen", bemerkte Posaune-Redakteur Gerald Flurry in "Frankreich belebt das Heilige Römische Reich wieder." 

„Macron kündigt die kommenden europäischen Streitkräfte an“, bemerkte Gerald Flurry. „Aber Deutschland wird das Land sein, das dafür sorgt, dass das auch wirklich geschieht, ganz gleich, ob das dem Rest Europas gefällt oder nicht – und vielen von ihnen wird das nicht gefallen! Die Bibel verrät in Offenbarung 17 und auch an anderen Stellen, dass die Europäische Union auf zehn Länder oder zehn Könige reduziert werden wird.“

In Offenbarung 17, 12-13 heißt es: „Und die zehn Hörner, die du gesehen hast, das sind zehn Könige, die ihr Reich noch nicht empfangen haben; aber wie Könige werden sie für eine Stunde Macht empfangen zusammen mit dem Tier. Diese sind eines Sinnes und geben ihre Kraft und Macht dem Tier.“

„Diese Könige werden ihre Kraft und Macht dem Tier geben“, erklärte Herr Flurry.  „Diese Prophezeiung sagt, dass diese Länder an Deutschland gekettet sind! Von allen Ländern ist Frankreich das erste, das sich dazu bekennt! Macrons Forderung an Frankreich, sich mit Deutschland und mit der römisch-katholischen Kirche zu verbünden, erfüllt diese Prophezeiung haargenau!“

Um mehr darüber zu erfahren, wie Frankreich und Deutschland ein einheitliches europäisches Reich aufbauen, lesen Sie Herrn Flurrys Artikel: „Frankreich lässt das Heilige Römische Reich wiederauferstehen“ und fordern Sie ein kostenloses Exemplar des Buches Das Heilige Römische Reich in der Prophezeiung an.