Bandar Algaloud / Saudi Kingdom Council / Handout/Anadolu Agency/Getty Images
Merkel besucht Saudi Arabien – Saudis wollen engere militärische Beziehungen zu Deutschland.
Die deutsche Kanzlerin Merkel hat sich bei ihrem Besuch am 30. April bereit erklärt, Saudi Arabien beim Aufbau einer saudi-arabischen Militär- und Verteidigungsindustrie zu helfen.
Deutschland exportiert Waffen in großen Mengen nach Saudi-Arabien. Wegen der strengen Exportvorschriften und auch wegen Saudi-Arabiens wiederholter Menschenrechtsverletzungen werden diese Exporte als problematisch angesehen. Letzten Sonntag jedoch fanden die beiden Länder eine Lösung: Deutschland wird seine Waffenexporte zurückhalten, aber Saudi-Arabien beim Aufbau seiner eigenen Streitkräfte helfen.
Vor dem Treffen sagte der saudische stellvertretende Wirtschaftsminister Mohammed al-Tuwaijri dem Spiegel Online: „Wir wollen Deutschland zu einem unserer wichtigsten Geschäftspartner überhaupt machen.“ Um das zu erreichen, ist Saudi Arabien bereit, die Waffenimporte von deutschen Firmen zu opfern. Wir versuchen, hier eine eigene Rüstungsindustrie aufzubauen, natürlich mit dem Know-how ausländischer Firmen. Über die Beziehungen zu Deutschland sagte al-Tuwaijri:
Deutsche Firmen waren immer hier, viele von ihnen haben sehr enge Verbindungen nach Saudi Arabien. Das wollen wir ausbauen, verfestigen. Die deutsche Mentalität, die weltweit berühmt ist, hat auch hier viele Fans. Jeder wäre gern so wie Deutschland, also wollen wir auch viel von Deutschland lernen.
Saudi-Arabien ist gegenwärtig der drittgrößte Abnehmer für deutsche Waffen und einer der wichtigsten Handelspartner im Nahen Osten – Deutschland kann es sich nicht leisten, so einen Partner zu verlieren.
Die beiden Länder unterzeichneten ein Übereinkommen, nach dem die deutschen Streitkräfte das militärische Personal Saudi-Arabiens in Deutschland ausbildet. Frau Merkel sagte über dieses Abkommen: „Wir können nicht überall in der Welt deutsche Soldaten haben, aber wir können sehr wohl unser Know-how weitergeben und das ist wichtig.“ Zudem unterzeichneten beide Regierungen eine Absichtserklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit.
Saudi Arabien hofft, mit dem Projekt „Vision 2030“ seine eigene Waffenindustrie und Infrastruktur aufbauen zu können und so unabhängig von deutschen Waffenimporten zu werden. Deutsche Firmen werden in Zukunft Saudi-Arabiens Entwicklung unterstützen, besonders im Bereich der Digitalisierung. Noch bevor diese Abkommen unterschrieben wurden, hatte Saudi-Arabien bereits begonnen, mit deutschem Know-how seine eigene Waffenindustrie aufzubauen. Am 2. Mai berichtete Die Welt:
Allerdings holen sich die Saudis indirekt deutsches Waffen-Know-how ins Land. So wurde vor einem Jahr in Saudi-Arabien eine 240 Millionen Dollar teure Munitionsfabrik eröffnet. Dahinter steht ein komplexes Geschäft unter Einbindung des südafrikanischen Munitionsherstellers Rheinmetall Denel Munition (RDM) – der zu 51 Prozent dem Düsseldorfer Technologiekonzern Rheinmetall gehört.▪
Frau Merkel hat Recht, wenn sie sagt: „Wir können nicht überall in der Welt deutsche Soldaten stationieren, aber wir können sehr wohl unser Know-how weitergeben.“ Deutschland mag ja eine relativ kleine Armee haben, aber es wird ein globales Imperium aufbauen. Diese Allianz mit Saudi-Arabien im Besonderen wurde prophezeit – in der Bibel. In Psalm 83 wird Deutschland beschrieben, das sich mit Saudi-Arabien und anderen arabischen Ländern verbündet, um eine enorme militärische Macht zu bilden und einen gemeinsamen Feind zu bekämpfen: Den Iran. Um mehr über diese geheime Strategie zu erfahren, lesen Sie Herrn Flurrys Artikel „Die Wirbelwind Prophezeiung“. ▪