Merkel vs. Böhmermann

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel war wie ein Fels in der Brandung. Politiker aller Parteien (sogar Unionspolitiker) haben sie heftig kritisiert. Ehemalige politische Protagonisten haben ihr den Rücken gekehrt. Freunde lehnten ihre Führung ab und ihre Partei verlor viele Wähler. Doch Merkels Popularität hat all dem widerstanden. Dies änderte sich plötzlich, als ein Mann ein Gedicht veröffentlichte.

Dieser Mann ist kein einflussreicher Politiker, noch ist er von königlicher Abstammung. Er ist ein TV-Moderator und Satiriker für das ZDF. Doch was er tat, übertrifft das, was Merkel-Kritiker sich gewünscht hatten.

Es begann alles mit einem Gedicht mit gerade mal 24 Zeilen. Mit diesen Zeilen provozierte er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und brachte die Kanzlerin ins Stolpern.

Wie Jan Böhmermann selbst sagte, sollte das Gedicht den Unterschied zwischen erlaubter Satire und Schmähkritik demonstrieren. Erdoğan sah dies jedoch als einen direkten Angriff auf seine Person und seine Regierung. Die Kanzlerin wurde aufgefordert, der türkischen Regierung die Strafverfolgung des Satirikers unverzüglich zu erlauben. Die Türken verwiesen auf den Paragraphen 103 des StGB, der die Verfolgung derer erlaubt, die einen Beamten einer ausländischen Regierung beleidigt haben. Als dieser Paragraph verfasst wurde, war Deutschland selbst noch Monarchie, weshalb viele diesen Paragraphen als veraltet betrachten.

Merkels Reaktion brachte genau das, was Böhmermann sich erhoffte. Sie sprang Erdoğan zur Seite, und rief sofort den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu an. Sie verurteilte das Gedicht und verbot sogar dessen Veröffentlichung. Ihre Reaktion führte zu einem Aufschrei in Deutschland. Wolfram Weimer erklärt in seinem Artikel „Böhmermann entlarvt das Scheitern Merkels“, warum die Reaktion der Bevölkerung so heftig war:

Zum einen untergräbt Angela Merkel damit die Meinungs- und Kunstfreiheit auf grobe Weise. […]

[Zum anderen] ist der Ärger über Merkel so groß, weil sie ausgerechnet einem Feind der Menschenrechte zur Seite springt. […]

Der dritte und größte Eklat liegt darin, dass Merkel um Eklatrisiko 1 und 2 genau wusste - und trotzdem so handelte. […]

Dies gab vielen Deutschen das Gefühl, dass Merkel nicht mehr für sie kämpft und sich stattdessen an die Rettung ihrer Flüchtlingspolitik klammert. Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung (laut einer Emnid-Umfrage) denken, Merkel habe wegen ihrer politischen Notlage in dieser Situation überreagiert.

Aber dann wurde der Skandal noch größer. Erdoğans Antrag benötigte die Zustimmung der Bundesregierung. Es wurde abgestimmt. Die SPD lehnte Erdoğans Antrag ab. Es kam zu einer Stimmengleichheit, in der die Kanzlerin das letzte Wort hatte. Würde sie nun ihrem Koalitionspartner bei halten, wie dieser ihr in der Flüchtlingskrise bei hielt? Die Antwort war, „nein“. Sie hielt Erdoğan bei und ermöglichte die Einleitung des Strafverfahrens gegen den Satiriker.

Dies brachte eine Lawine der Unzufriedenheit ins Rollen. Aufgrund ihrer umstrittenen Entscheidung verlor Merkel viel an Unterstützung. Anfang April sagten noch 56 Prozent der Bevölkerung, dass sie mit ihrer Politik zufrieden seien. Dies zeigte, dass ihre Popularität kaum unter der Flüchtlingskrise gelitten hat. Nach Böhmermanns Gedicht sank ihre Popularität jedoch um 11 Prozentpunkte: Dies ist ein großer Sprung in der deutschen Politik.

Viele Medien und Politiker glauben, dass Merkel sich durch das Türkei-Abkommen von Erdoğan abhängig gemacht hat. Der Erfolg ihrer Flüchtlingspolitik hängt nun weitgehend von ihm ab. Böhmermann entlarvte diese Schwäche und verursachte einen Medienaufruhr, sowie ihn Deutschland seit Jahren nicht gesehen hat. Die Posaune erwartete eine solche Wende. Lesen Sie mehr über die Vorhersagen der Posaune in „Deutschland, Migranten und die große Lüge“.  ▪