Neue Strategie stärkt die deutsche Verteidigungsindustrie

Die deutsche Regierung hat am Mittwoch eine neue Strategie für die nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte dies in einer gemeinsamen Erklärung mit Wirtschaftsminister Robert Habeck:

Für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ist es entscheidend, dass wir innovative und effiziente Verteidigungsunternehmen im Land haben. Die aktuelle Bedrohungslage erfordert es, dass wir Schlüsseltechnologien in Deutschland fördern.

Das Ziel: Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte, dass die derzeitigen „Fähigkeitslücken“ in gemeinsamer Zusammenarbeit „mit Partnern in Europa und darüber hinaus“ geschlossen werden müssen. Er wies darauf hin, dass Systeme entwickelt werden müssen, die es noch nicht gibt, „nicht einmal innerhalb der nato.“ Schließlich müssen sie auch in ausreichender Menge produziert werden.

Bereit für den Krieg: Das Papier fordert Deutschland auf, mehr in Cybersicherheit und andere sicherheits- und verteidigungsrelevante Technologien zu investieren. Es stuft Informationstechnologie, Kommunikationstechnologie, künstliche Intelligenz, Munition, Marineschiffbau, Panzer und Luftsysteme als Schlüsselsektoren ein.

Angesichts der aktuellen Bedrohungslage muss Deutschland so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden, sowohl im Hinblick auf die Landes- und Bündnisverteidigung als auch auf die weitere militärische Unterstützung der Ukraine.
– Strategie für nationale Sicherheit und Verteidigungsindustrie

Staatliche Intervention: Die Bundesregierung prüft auch „die Möglichkeit, sich in strategischen Ausnahmefällen unter den Bedingungen des § 65 der Bundeshaushaltsordnung an Unternehmen [der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie] zu beteiligen“, heißt es in dem Papier.

Eine ignorierte Warnung: In einem Dokument zur Deutschlandpolitik vom Februar 1945 sagten der amerikanische Präsident Franklin Roosevelt und der britische Premierminister Winston Churchill:

Es ist unser unnachgiebiges Ziel, ... die gesamte deutsche Industrie, die für die militärische Produktion genutzt werden könnte, zu beseitigen oder zu kontrollieren ... Es ist nicht unser Ziel, das deutsche Volk zu vernichten, aber erst wenn Nazismus und Militarismus ausgerottet sind, wird es Hoffnung auf ein anständiges Leben für die Deutschen und einen Platz in der Gemeinschaft der Nationen für sie geben.

Diese Hemmnisse sind beseitigt worden. Deutschland behauptet, seine Vergangenheit überwunden zu haben, aber kann man ihm trauen?

Erfahren Sie mehr: Lesen Sie den Artikel des Chefredakteurs der Posaune, Gerald Flurry, „Deutschlands erstaunlicher militärischer Aufstieg“.