Österreich bereit zur Abschiebung von Syrern

Der Staub in Syrien hatte sich noch nicht gelegt, als Österreich am Montag Pläne zur Abschiebung von Migranten bekannt gab – einen Tag, nachdem der syrische Diktator Bashar Assad aus dem Land geflohen war.

„Syrien braucht jetzt seine Mitbürger! Der Sturz des Assad-Regimes verändert die Gesamtsituation. [Grundsätzlich stehe] es jedem frei, freiwillig in die Heimat zurückzukehren und beim Wiederaufbau des eigenen Landes mitzuwirken – wir unterstützen Syrerinnen und Syrer bei diesem Schritt. [Mit dem Assad-Ende rücke] für Tausende Syrerinnen und Syrer eine sicherere Heimat und die Möglichkeit zur Rückkehr in greifbare Nähe. [Asyl sei] bewusst als ‚Schutz auf Zeit‘ gedacht, weshalb die Förderung der Rückkehr eine entscheidende Rolle spielt.“
– Karl Nehammer, Bundeskanzler von Österreich

In den Jahren 2015 und 2016 sind rund 80 000 Syrer nach Österreich geflohen.

Asylverfahren ausgesetzt: Die Asylverfahren und die Familienzusammenführung sind nun vorübergehend ausgesetzt worden, und bereits gewährte Aufenthaltsrechte werden nun überprüft. Der nächste Schritt ist die Abschiebung.

In diesem Zusammenhang habe ich das Ministerium beauftragt, ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien vorzubereiten.
– Gerhard Karner, Innenminister

Auch Belgien, Frankreich, Griechenland und Deutschland haben ihre Asylanträge für Syrer ausgesetzt, um abzuwarten, bis sich der Staub gelegt hat.

Was kommt als Nächstes? Die europäischen Länder sind bestrebt, Hunderttausende Syrer in ihre Heimat zurückzubringen. Dies wird dazu beitragen, ein prophezeites Bündnis zwischen Europa und dem Nahen Osten zu schmieden.