Polen droht, die Führung der EU zu stürzen

Die Europäische Union und eines ihrer größten Mitgliedsländer steuern auf eine Kollision zu, die die gesamte Institution spalten könnte. Brüssel will sicherstellen, dass die Rechtsstaatlichkeit, wie sie von der EU definiert wird, von polnischen Gerichten durchgesetzt wird. Polens De-facto-Chef Jarosław Kaczyński erklärte nun, dass Polens Versuch, in dieser Frage mit Brüssel zusammenzuarbeiten, beendet sei. PiS-Generalsekretär Krzysztof Sobolewsk erklärte in einem Interview mit dem polnischen Staatsradio am 8. August: „Wenn die Europäische Kommission versucht, uns an die Wand zu drücken, haben wir keine andere Wahl, als alle Kanonen aus unserem Arsenal zu ziehen und das Feuer zu eröffnen.“ Er deutete sogar an, dass Polen versuchen werde, die EU-Kommission und ihre Präsidentin Ursula von der Leyen zu stürzen.

Die EU-Kommission behauptet, Polen würde die Justiz unter politische Kontrolle bringen. Aus diesem Grund hat sie Polen die Gewährung von 35 Milliarden Euro an Wiederaufbaumitteln in Form von Zuschüssen und Darlehen aus ihrem Pandemie-Hilfsprogramm untersagt. Dies kommt zu der täglichen Geldstrafe von einer Million Euro hinzu, die die Kommission zuvor verhängt hatte. Sobolewsk sagte, die Kommission würde versuchen, „Polen zu brechen und es zur vollständigen Unterwerfung unter Deutschland zu zwingen“.

„Wir passen nicht in die deutsch-russischen Pläne, Europa zu beherrschen“, warnte er. „Ein unabhängiges, wirtschaftlich, sozial und militärisch starkes Polen ist für sie ein Hindernis“. Sobolewsk wies darauf hin, dass Polen und andere Länder ihr Veto nutzen könnten, um EU-Entscheidungen zu blockieren und damit die EU-Kommission zum Rücktritt zu bewegen. Andere osteuropäische Länder dürften damit sympathisieren.

Während die Mitgliedsstaaten immer autoritärer werden, um ihre Krisen zu bewältigen, bricht die EU-Politik, die sie unter einer Regierung zusammenhalten sollte, zusammen. Die Unstimmigkeiten zwischen der EU und ihren Mitgliedern könnten die Union im entscheidenden Moment zum Stillstand bringen. New Statesman schrieb:

Die EU ist mit echter Führungslosigkeit konfrontiert, während sie sich einer potenziell explosiven Reihe ineinandergreifender militärischer, diplomatischer, energiepolitischer und wirtschaftlicher Krisen gegenübersieht.

Fortschritte in der EU sind traditionell in Krisenzeiten geschmiedet worden, aber in der Vergangenheit gab es immer eine Führungspersönlichkeit oder eine Gruppe von Führungspersönlichkeiten, die die unterschiedlichen Interessen und Ansichten zu einem Konsens gebracht haben.

Es ist schwer zu erkennen, wer in diesem und im nächsten Jahr den Einfluss oder die Glaubwürdigkeit haben wird, diese Rolle zu übernehmen, gerade wenn die akuten innenpolitischen Folgen des russischen Einmarsches in der Ukraine - Beschleunigung der Inflation, Energie- und Lebensmittelknappheit, mögliche Rationierung, sogar Rezession - so richtig zu greifen beginnen.

Es gibt jedoch einen Mann, der Lösungen für die Krise anbietet. Der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagte kürzlich in einer Diskussion auf dem Salzburger Gipfel, dass man sich der bestehenden Realitäten der „konzentrischen Kreise“ in der EU bewusst werden soll und die Verträge dem entsprechend anpassen muss. Er sprach sich auch für das Mehrheitsprinzip aus, und zwar nicht in der „verschüchterten Variante.“

Er wies darauf hin, dass sich die EU auf größere Themen konzentrieren könnte, wenn die EU-Kommission ihren Mitgliedern etwas mehr Freiheit bei der Lösung ihrer innenpolitischen Probleme einräumen würde. Obwohl kaum jemand erwartet, dass Guttenberg ein politisches Comeback anstrebt, hat die Posaune seit langem vorausgesagt, dass die beispiellose Führungskrise in Europa zu seinem Aufstieg führen könnte.

Wenn sich die Krisen zuspitzen, werden die EU-Mitglieder nicht mehr in der Lage sein, aus eigener Kraft zu überleben. Aber es wird eine Führungspersönlichkeit mit außergewöhnlichen Fähigkeiten brauchen, um sie zu vereinen. Polens Meinungsverschiedenheiten mit der EU-Kommission könnten einer der Faktoren sein, die zum Zusammenbruch der derzeitigen EU-Regierung und zum Aufstieg dieses starken Mannes führen.

Die Bibel weist darauf hin, dass dieser Mann durch „Ränke“ (Daniel 11, 21) aufsteigen wird und nicht nur sein eigenes Volk, sondern auch zehn europäische Anführer täuschen wird (Offenbarung 17, 12-13).

Lesen Sie „Ist KT zu Guttenberg dabei, an die Macht zu kommen?“, um zu erfahren, warum wir glauben, dass dieser Mann Karl-Theodor zu Guttenberg sein könnte. Fordern Sie auch ein kostenloses Exemplar von Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor an.

Dieser kurze Artikel wurde zuerst als Posaune-Kurzmitteilung veröffentlicht. Wenn Sie täglich aktuelle Nachrichten in Ihrem Posteingang erhalten möchten, melden Sie sich bitte hier an.