Rückkehr des totalitären Systems

P erestroika, glasnost und der Niedergang der Sowjetunion mag die Welt veranlasst haben, zu glauben, es sei eine andere Nation entstanden als jene, die die westlichen Werte mehr als 40 Jahre lang bedroht hatte. Aber hat sich Russlands Führung wirklich verändert?

Der einzigartige, spezielle Charakter einzelner Nationen tendiert dazu, konstant zu bleiben, und er erscheint immer wieder im Verlaufe der Geschichte. Wie der Politik-Wissenschaftler Hans Morgenthau schrieb: „Unbestreitbar lassen sich Qualitäten des Intellekts und Charakters in einer Nation häufiger finden und sind dort wesentlich höher geschätzt als in einer anderen“ (Politics Among Nations).

Morgenthau beschrieb Russlands nationalen Charakter: „In Russland haben die Tradition von Gehorsam gegenüber der Autorität der Regierung und die traditionelle Furcht vor dem Ausländer eine große permanente Kriegsmacht akzeptabel für die Bevölkerung gemacht“ (ibid., Betonung durchwegs von mir). Aus demselben Grund hat diese russische Gesinnung totalitären Herrschern immer wieder durch die Geschichte Russlands hindurch erlaubt aufzusteigen.

Jahrhunderte lang war Russlands Regierung autoritär. Zuerst unter dem Haus Rurik, charakterisiert durch den Zaren Ivan IV (der Schreckliche), und später bis hin zum Hause Romanov, wurde Russland von einer autokratischen Monarchie regiert.

Aber 1914 hatte die autokratische Regierung ihren Tribut von den Bürgern gefordert. Letztendlich erwiesen sich Russlands atemberaubende Verluste im ersten Weltkrieg als viel zu hoch. Das menschliche Leid, Jahre des Entzugs und die absolute Zerstörung menschlicher Hoffnung in der russischen Arbeiterklasse kulminierten in der Oktober-Revolution von 1917, die Russlands Monarchie beendete. Das imperiale Russland wurde umbenannt in die Union der sowjetischen sozialistischen Republiken (UdSSR).

Kommunismus wurde die offizielle Staatsideologie, mit Lenin, Trozky und Stalin – alle Führer in der Revolution – die um die Macht kämpften. Fünf Jahre nach dem Tode Lenins und dem darauf folgenden Exil Trotzkys ging im Jahre 1929 Stalin als Sieger hervor. Er errichtete eine strenge Diktatur, und, innerhalb von 12 Jahren kurzem Spielen mit der Regierung durch ein Komitee, errichtete er neuerlich eine stark autokratische, diktatorische Regierung. Um genau zu sein, der nationale Charakter Russlands fühlte sich stets hingezogen zu Gehorsam gegenüber autoritärer Herrschaft.

In den Jahrzehnten, die Stalins Tod im Jahre 1953 folgten, wurden verschiedene scheinbare Versuche zur de-Stalinisierung des Landes unternommen. Schließlich wurde Mikhail Gorbachov im Jahre 1985 russischer Präsident.

Unter Gorbachovs Herrschaft schien es dem Westen, als ob Russland seine sozial-wirtschaftliche Struktur liberalisiere. Jedoch trieb Gorbachovs Schwäche in der zentralisierten Kontrolle, genau zu dem Zeitpunkt, wo Ronald Reagan seine Zurücknahmepolitik verordnete, welche die Wirtschaft der UdSSR in riesige Schulden stürzte, die Nation beinahe in den Bankrott. Zusätzlich sprengten die CIA-Vatikan Initiativen in Polen die erste Verbindung in der Kette, die die UdSSR zusammenband. Im Jahre 1991 hatte Gorbachov die UdSSR aufgelöst.

Russlands nächster Führer, Boris Jelzin, wurde als der erste Präsident des Landes gewählt. Zwei Jahre später festigte er die präsidiale Macht durch Einführung einer neuen Verfassung. Gleichzeitig versuchte er, die vorhandene staatseigene Wirtschaft in ein privates Unternehmenssystem nach westlichem Stil zu transformieren, um das Land wieder aufleben zu lassen. Das ironische Ergebnis war ökonomische Macht und Reichtum, die in die Hände von einigen wenigen privaten Eigentümern der Industrie fielen – die Oligarchen. Das Misslingen dieser Umstrukturierung führte zu Jelzins Abgang und dem Aufstieg von Vladimir Putin.

Putin, gewählt im März 2000, ergriff sofort Maßnahmen, um das Land in jene Richtung zu bewegen, wo er es haben wollte. Er verstärkte die staatliche Kontrolle über die verschiedenen russischen administrativen Einheiten und erreichte Macht, Gouverneure zu vertreiben und Legislativen aufzulösen, wenn diese verfassungswidrige Gesetze erließen.

Gleichzeitig pflegte Putin aktiv eine enge Beziehung zum Westen, um Russlands tragischen politisch und wirtschaftlich eingefahrenen Kurs umzukehren. US-Präsident Busch bezeichnete Putin als einen Mann, dem er vertrauen könne. Aber ist Putin wirklich anders als Russlands frühere Führer?

Die Antwort liegt im Verständnis von Russlands nationalem Charakter – der Sehnsucht nach starker Autorität und dem traditionellen Misstrauen gegenüber Ausländern. Die gegenwärtige Form der Regierung in Russland wird als Präsidial-Republik bezeichnet, das bedeutet, der Präsident fällt die Entscheidungen. Es ist eine autokratische Form der Regierung, und Putin ist bereit, darum zu kämpfen. Als Oligarchen im Vorjahr einen offiziellen Versuch initiierten, Russland in eine parlamentarische Republik umzuändern, war Putins starke Antwort: „… ich glaube, dass für Russland in seiner heutigen Form, teils durch die komplexe Komposition der Föderation und teils durch die Komposition der Multi-Ethiken und Multi-Glaubensbekenntnisse in Russland, jedes andere Regierungs-System außer der einer Präsidial-Republik unannehmbar und, noch weit mehr, gefährlich ist“ (BBC, 20. Juni 2003).

Dies lässt Putins wahre Einstellung zur Regierung erkennen. Überdies offenbart sein jüngst zurückliegender Zusammenstoß mit den Oligarchen, als diese seine Ölwirtschaftpolitik herausforderten, das Ausmaß, wie weit er zu gehen bereit ist, um seine eigene Macht zu festigen. Im Grunde, wie es Stratfor ausdrückt, wird Putin keine Situation tolerieren, bei der er „Kontrolle mit ihnen teilen“ muss (28. Okt 2003).

Seit er zu Macht kam, hat Putin die Strategie verfolgt, den Westen mittels Vereinbarung nach Bedarf zu gebrauchen, um das Imperiale Russland wiederherzustellen. Um die Wirtschaft wieder zu beleben, lud Putin westliche Investoren – besonders auf dem Energiesektor – nach Russland ein. Als nächstes brach er auf, die Kapitalisten zu kontrollieren und kehrte sich zurück zu alter zentralistischer Autorität. Um diesen Punkt zu erreichen, „hat Putin viel von seinen vier Jahren als Präsident dazu verwendet, innerhalb Russlands die Stimmen der Dissidenten zu beschneiden, um sowohl seine Regierung zu sichern als auch einen Weg für das Land zu entwerfen (Stratfor, 13. Nov 2003).

Putin hat viel von seinen Vorgängern gelernt. Durch Entfernen der Opposition und Sichern seiner politischen Macht hat er sichergestellt, dass er nicht von innen abgesetzt werden kann. Indem er solches tut, gewinnt er starke Unterstützung von der breiten Masse – ein Volk, das traditionell jahrhunderte lang dazu tendiert hat, autokratische Führung zu unterstützen.

Unter Putin können wir Russland noch einmal, unerschütterlich, mit der langsamen und doch bedächtigen Gewichtigkeit eines Bären, zu Stärke unter totalitärer Führung zurückkehren sehen.  ▪