Scholz unter Druck gesetzt, um den Zeitplan für die Wahlen zu beschleunigen

Nachdem die deutsche Regierungskoalition in der vergangenen Woche ihre Mehrheit im Parlament verloren hatte, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz an, im Januar ein Misstrauensvotum zu stellen und damit den Weg für Neuwahlen im März freizumachen. Nach intensivem Druck seiner politischen Gegner wird dieser Termin nun vorverlegt.

Politischer Druck: Oppositionsführer Friedrich Merz kritisierte den Zeitplan der Kanzlerin für Neuwahlen.

Es gibt auch eine ganze Reihe von internationalen Verpflichtungen, Konferenzen und Entscheidungen in der Europäischen Union, die jetzt eine handlungsfähige deutsche Regierung erfordern. Wir können es uns einfach nicht leisten, mehrere Monate lang eine Regierung ohne Mehrheit in Deutschland zu haben und dann noch mehrere Monate lang einen Wahlkampf zu führen und dann möglicherweise mehrere Wochen lang Koalitionsverhandlungen zu führen.
– Friedrich Merz

Merz forderte als Vorsitzender der Christlich Demokratischen Union ein sofortiges Misstrauensvotum, das noch in dieser Woche stattfinden sollte. Die beiden Seiten einigten sich darauf, das Misstrauensvotum am 16. Dezember abzuhalten und damit die Tür für Neuwahlen am 23. Februar zu öffnen.

Was kommt als nächstes? Der verstorbene Herbert W. Armstrong warnte jahrzehntelang davor, dass der zunehmende Druck auf Deutschland zum Aufstieg eines starken Mannes in Europa führen würde, auf den in vielen biblischen Prophezeiungen Bezug genommen wird. Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, hat diese Vorhersage in „Könnte von Gott geplant sein“ hervorgehoben.