Schweden hat große Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung

Einen Monat nach dem unklaren Ausgang der Wahlen kommt es in Schweden zu einer schwierigen Regierungsbildung. Die populistischen Schwedendemokraten erreichten ihr bisher bestes Ergebnis bei den Wahlen am 9. September, bei denen sie 5 Prozent mehr Stimmen erhielten als 2014. Andererseits erreichten die Sozialdemokraten, Schwedens etablierte Mitte-Links-Partei, ihr schlechtestes Ergebnis seit 1911.

Beim endgültigen Wahlergebnis kamen die Schwedendemokraten mit 17,5 Prozent an dritter Stelle hinter dem Mitte-Rechts- und dem Mitte-Links Blocks, die beide annähernd gleich viele Stimmen erhielten. Die Mitte-Links-Parteien – die Sozialdemokraten, die Grünen und die Linkspartei – erhielten zusammen 40,7 Prozent.

Politico schrieb, die Schwedendemokraten, die mehr als 60 Sitze im Parlament erhielten, „gestalteten die Politik des Landes um.“ Manche Leute befürchten, dass sie eine politische Handlungsunfähigkeit herbeiführen werden, da sich beide – der Mitte-Links-Block und auch der Mitte-Recht-Block weigern, mit den Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten. Aber diese Zusammenarbeit wird sich schwerlich vermeiden lassen. Weder der rechte noch der linke Block kann alleine eine Koalition bilden und man erwartet langwierige Verhandlungen. Jimmie Akesson, der Parteichef der Schwedendemokraten, drohte damit, er werde jeden zu Fall bringen, der versuchen sollte, eine Koalition anzuführen. Es bleibt abzuwarten, ob der jetzige Premierminister Stefan Löfven zurücktreten wird oder nicht. Wenn er innerhalb der nächsten zwei Wochen nicht zurücktritt, wird eine Wahl über seine Zukunft entscheiden.

Wenn eine früher unbeliebte Splitterpartei mit neonazistischen Wurzeln nun plötzlich einen nie dagewesenen Wahlerfolg erzielt und das politische System lahmlegt, müssen wir doch zu dem Schluss kommen, dass die Zeiten sich geändert haben.

Die Schwedendemokraten könnten sogar noch besser abgeschnitten haben: Laut Politico „haben die etablierten Parteien nun eine neue, härtere Vorgehensweise gewählt, womit sie den Schwedendemokraten wirkungsvoll den Wind aus den Segeln genommen haben, während sie sich andererseits immer noch auf ihr traditionelles Ziel des soziales Wohlergehens konzentrierten, was ihre Stammwähler interessiert.“ Auch wenn sie es etwas sanfter ausdrückten, sind dieses Jahr mehr Parteien Probleme hart angegangen, denen sie vorher lieber aus dem Weg gingen – wie die Kriminalität und die Massenimmigration.

Im Falle Schwedens, wie in vielen anderen Ländern Europas, wollen die Menschen wissen, was angesichts der sich rapide verändernden Welt zu tun ist. Das hat zu einer erheblichen Zunahme der Wahlerfolge der populistischen Parteien geführt.

Der Aufstieg des Popularismus zeigt sich besonders gut in Österreich bei der österreichischen Volkspartei und ihren jüngste Wahlerfolgen unter Sebastian Kurz. Oder sehen Sie sich den Erfolg der deutschen Alternative für Deutschland (afd) an. Manche Analysten sagen, dass sie inzwischen zur zweitstärksten Partei Deutschlands geworden ist. Dann sind da die italienischen Parteien – die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung, die dieses Jahr ganz besonders hervorgetreten sind. All diese Parteien waren bis vor kurzem unbedeutende Splitterparteien. Zum Beispiel wurde die deutsche afd erst 2013 gegründet, trotzdem wurden viele ihrer Mitglieder seitdem auf allen Ebenen der deutschen Politik gewählt.

Auch wenn wir vielleicht keinen allzu dramatischen Erdrutsch bei ihren Wahlsiegen beobachten, so nehmen die Populisten doch immer mehr zu. Warum ist das so und was wird uns die Zukunft noch bringen?

Die etablierten Politiker haben nur vorläufige Lösungsansätze anzubieten, aber die Leute suchen jetzt nach endgültigen Problemlösungen. In unserem Artikel Das Heilige Römische Reich geht an die Öffentlichkeit - aber hallo! sind wir besonders auf diese Suche nach Lösungen eingegangen:

Die Europäer werden seit einiger Zeit von Immigranten aus dem Nahen Osten bestürmt; es gibt große muslimische Volksgruppen in ihrer Mitte und die Städte sind voller Moscheen und Minarette. Große Teile ihrer Städte verwandeln sich in muslimischen Enklaven, in die sich die örtliche Polizei nicht mehr hineintraut und es gibt sogar islamistische Terroranschläge.

Immer mehr Europäer suchen nach Lösungen in ihrer eigenen Geschichte. Ganz besonders in ihrer religiösen Geschichte.

Der Aufstieg neuer Parteien, besonders marginaler extremistischer Parteien, deutet auf eine politische Revolution hin, die in Europa beginnt.

Diese Revolution wird in Offenbarung 17 prophezeit, wo das moderne Europa als angeführt von „Königen“ – autokratischen starken Männern – beschrieben wird und nicht von Demokratien. Die zunehmende Unterstützung der gegen das System gerichteten Parteien zeigt die große Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen politischen System und legt gleichzeitig genau dieses System lahm.

Um besser zu verstehen, wohin diese politischen Veränderungen führen, lesen Sie doch bitte unser kostenloses Buch Das Heilige Römische Reich in der Prophezeiung . ▪