Sebastian Kurz und die „Erosion der demokratischen Normen“

In den letzten Wochen haben wir eine Enthüllung von Skandalen, Korruption und Heuchelei in der österreichischen Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz erlebt. Kurz gilt seit Jahren als Gegenspieler der rechtsextremen populistischen Bewegung in Europa. Er weckte auch die Hoffnung auf einen Bruch mit dem korrupten Establishment. Doch je mehr wir das wahre Gesicht von Kurz sehen, desto düsterer sieht die Zukunft Europas aus. Trotz der vielen Skandale gibt es keine gegnerische Partei, die Kurz herausfordern könnte; sein korrupter Führungsstil breitet sich in Westeuropa aus.

„Sebastian Kurz, ein politisches Wunderkind, das mit nur 31 Jahren Österreichs Regierungschef wurde, stieg zur Macht auf, indem er ein jugendliches Gutmenschen-Image pflegte, das ihn bei Jung und Alt gleichermaßen beliebt machte. Und dann mutierte er zum Schurken“, bemerkte Politico am 8. April.

Eine Untersuchung der politischen Korruption in Österreich enthüllte die privaten Textnachrichten zwischen Bundeskanzler Kurz und seinen Abgeordneten und anderen Kontakten. Politco merkte an, dass die Textnachrichten einen „geschickten Betreiber hinter den Kulissen enthüllten, der bereit ist, alles zu tun, um seine Agenda durchzusetzen, sei es im Umgang mit der katholischen Kirche, beim Verteilen von politischen Gefälligkeiten oder beim Attackieren von Rivalen.“

Kai Jan Krainer, der parlamentarische Geschäftsführer der oppositionellen Sozialdemokraten, sagte: „Was wir sehen, ist, dass das ‚System Kurz‘ von Anfang an darauf ausgelegt war, die Kontrolle über staatliche Institutionen zu übernehmen und einen Staat im Staat zu schaffen.“ Kurz hat fleißig daran gearbeitet, die Medien und die Justiz auf Linie zu bringen. Aber einige Gruppen haben sich mehr gewehrt, als Kurz erwartet hat.

„Kurz’ Metamorphose mag wie eine vertraute politische Geschichte über das Erwachsenwerden klingen,“ schrieb Politico, „aber zu einer Zeit, in der ein Teil Mitteleuropas in eine Form des sanften Autoritarismus gerutscht ist, deuten Kurz’ Transformation und der große Korruptionsskandal in der politischen Klasse Österreichs darauf hin, dass sich die Erosion von Demokratie und Normen in der Region nach Westeuropa auszubreiten droht."

Zu Beginn von Kurz’ Kanzlerschaft, als der Großteil der Welt noch um ihn buhlte, bemerkte der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry: „Tatsächlich ist Kurz dabei, die Rolle, die sein Heimatland jahrhundertelang gespielt hat, wieder aufleben zu lassen, nämlich als das Herz des Heiligen Römischen Reiches – dem mächtigsten und berüchtigten Verbund von Kirche und Staat in der gesamten Menschheitsgeschichte.“

Viele sahen in Kurz damals ein Vorbild für europäische Regierungen. In einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung Kurier vom 17. November 2018 sagte auch der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg: „Ich würde mir wünschen, dass sich manch anderer europäische Regierungschef genau anschaut, wie das in Österreich gerade gemanagt wird.“ In Bezug auf diese Aussage bemerkte Herr Flurry: „Schon jetzt verwandelt sich Europa in ein großes Imperium. Bald wird die europäische Supermacht auf 10 Nationen reduziert und wird sich an der Tradition Karls des Großen orientieren. Die jüngsten Kommentare von Karl-Theodor zu Guttenberg und Sebastian Kurz sind ein Zeichen für den Richtungswechsel des Kontinents!“

Wir haben ein weiteres Warnzeichen für die gefährliche Wende Österreichs in der Coronavirus-Krise gesehen. „Österreich hat wegen des Coronavirus die Freiheitsrechte der Bevölkerung massiv eingeschränkt“, schreibt Zeit Online. „Ja, das ist es! Es ist sehr gefährlich wegen der Geschehnisse in der Vergangenheit. Und wenn Sie sich erinnern, hat Sebastian Kurz auch gesagt, dass seine Kirche seine Politik lenkt; das ist das Heilige Römische Reich! Und es bildet sich vor unseren Augen und ist bereit, diese Welt zu schockieren, und es könnte vielleicht schon in diesem Jahr geschehen. Sie müssen beobachten, was in Europa vor sich geht.“

Was Politico nun bemerkte, „die Erosion der demokratischen Normen in der Region droht sich in Westeuropa auszubreiten“ ist genau das, was Herr Flurry vor Jahren prophezeite. Diese Ereignisse wurden in Offenbarung 17 und anderen Passagen angekündigt und werden ausführlich in Herrn Flurrys Artikel „Das Heilige Römische Reich geht an die Öffentlichkeit – aber hallo!“ erklärt.

Hören Sie sich auch meinen Podcast: „Russland bedroht die Ukraine - Deutschland beschwichtigt“ an.