Sind die Atomverhandlungen mit dem Iran noch nicht abgeschlossen?
Seit Joe Biden 2021 ins Weiße Haus einzog, haben die Vereinigten Staaten die Aushandlung eines Atomabkommens mit dem Iran zu ihrer Priorität erklärt. Nachdem der Iran begonnen hat, Russland im Ukraine-Krieg zu unterstützen, ist die Unterstützung für ein solches Abkommen ins Wanken geraten. Ein iranischer Amerikaner fragte Biden, ob ein Atomabkommen immer noch auf dem Tisch sei. Bidens Antwort: „Es ist tot, aber wir werden es nicht bekannt geben.“
Ist Barack Obamas „Vollständiger Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“ endgültig tot – durch die Hand seines ehemaligen Vizepräsidenten?
Anonyme US-Beamte erklärten gegenüber Haaretz, dass eine Einigung noch immer nicht in Sicht sei. „Sie erweckten den Eindruck“, so Haaretz, „dass trotz der schwierigen Situation eine bedeutende Wendung des Atomabkommens innerhalb von ein paar Monaten bevorstehe.
Immer noch auf dem Tisch: Unterdessen hat die iranische Regierung gestern zugegeben, dass ein Abkommen noch in Arbeit ist. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanani, bezeichnete die USA auf einer Pressekonferenz als „zweiseitig und widersprüchlich in ihrem Ansatz“. Er behauptete, die USA vertrete „negative Positionen“ zu dem Abkommen. Die Botschaft Washingtons an den Iran sei jedoch, dass ein „Abkommen immer noch auf dem Tisch liegt und das Fenster immer noch offen ist.“
Eine iranische Atombombe: Der Grund, warum das iranische Atomprogramm so umstritten ist, sind die kaum verhüllten Ambitionen des Landes, eine Atombombe zu erwerben. Eine Atomwaffe in der Hand eines islamistischen Regimes würde eine Katastrophe für die Welt bedeuten. Der Iran hat sich nicht an das vorherige, 2015 unterzeichnete Abkommen gehalten. Aber die Aufhebung der Sanktionen bedeutete gleichzeitig, dass Teheran in Geld schwimmt. Wir werden in den kommenden Monaten sehen, was die „bedeutende Wendung“ sein wird. Bis dahin lesen Sie bitte „Der schlimmste außenpolitische Fehler der USA – Nummer 2“. Er hilft, die wahre Bedeutung – und Gefahr – der jüngsten Atomverhandlungen zu erkennen.
