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Terror verwandelt Deutschland
Deutschland ist in Aufruhr, nachdem ein syrischer Asylbewerber am späten Freitagabend, dem ersten Tag des „Festes der Vielfalt“, bei einem Messerangriff drei Menschen getötet und sieben verletzt hat. Der Terroranschlag in der westdeutschen Stadt Solingen ist nur eines von vielen ähnlichen Verbrechen, die Deutschland in letzter Zeit erschüttert haben – und doch hat er Deutschland neuen Auftrieb für einen radikalen Wandel gegeben.
Letzte Woche erschoss ein türkischer Staatsangehöriger am Frankfurter Bahnhof einen Landsmann. Im Juli verletzte ein Syrer am helllichten Tag drei Menschen mit einem Messer. Im Mai erstach ein afghanischer Asylbewerber bei einer Kundgebung gegen den radikalen Islam einen Polizisten und verletzte fünf weitere.
Was die Behörden an dem jüngsten Angriff beunruhigt, ist, dass der Täter in Deutschland nicht vorbestraft ist und sich offenbar unbeobachtet radikalisiert hat. Nach dem Anschlag tauchte jedoch ein Video auf, auf dem der Mann angeblich dem Islamischen Staat die Treue schwört.
Es wird vermutet, dass der Islamische Staat künftige Terroristen angewiesen hat, sich zu verstecken, bis sie zuschlagen. Sollte dies der Fall sein, würde dies die Zahl potenzieller Terroranschläge radikal erhöhen und ihre Verhinderung erheblich erschweren.
Deutschland hat in den letzten Jahren eine Million Syrer und Hunderttausende von Flüchtlingen und Migranten aus verschiedenen anderen Ländern aufgenommen. Immer mehr fragen sich, wie viele von ihnen potenzielle Terroristen sind.
Eine weitere Besonderheit des Anschlags ist, dass er nur wenige Tage vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen stattfand, die für den 1. September angesetzt sind. In Thüringen liegt die einwanderungsfeindliche Partei Alternative für Deutschland (AfD) in den Umfragen mit großem Vorsprung vorn, in Sachsen kämpft sie mit den Christdemokraten um den ersten Platz.
Die politischen Parteien versuchen alles, um eine Machtübernahme der extremen Rechten zu verhindern. Doch wie Bild nach dem jüngsten Anschlag feststellte: „Dazu sage ich: Wenn die Politik – also Ampel-Parteien und Union – bei der inneren und äußeren Sicherheit jetzt keine Wende hinbekommen, kann die AfD demnächst ganze Bundesländer allein regieren.“
Schon jetzt werden verschiedene Maßnahmen ergriffen, um mehr Polizei auf deutsche Straßen zu bringen und Migranten von Europa fernzuhalten. Der jüngste Anschlag und die Angst vor wütenden Wählern werden die Gesetzgebung weiter vorantreiben.
Ein Vorschlag, den Bild und andere gemacht haben, sind „Umfassende digitale Ermittlungsmöglichkeiten für Polizei und Geheimdienste, damit wir endlich unsere peinliche Abhängigkeit von den USA beenden.“
Deutschland war nach dem Zweiten Weltkrieg gezwungen, seine Sicherheitsbehörden zu schwächen – doch die jüngsten Terroranschläge haben die Forderungen nach einer Stärkung der inneren Sicherheit verstärkt. Gleichzeitig wird über das Verbot von Messern im öffentlichen Raum und andere Vorschriften diskutiert.
Es ist zu erwarten, dass die Polizeipräsenz in Deutschland zunehmen wird.
Darüber hinaus erwägen Politiker, die Aufnahme von Migranten zu stoppen oder zu begrenzen und groß angelegte Abschiebungen durchzuführen. Um dieses Ziel zu erreichen, wird Deutschland seine Außenpolitik anpassen müssen.
Im Juli verweigerte das Oberverwaltungsgericht Münster Syrern den Schutzstatus mit der Begründung, dass Syrer inzwischen relativ sicher in ihrem Heimatland leben können. Das Urteil ließ die Forderung wieder aufleben, zumindest syrische Straftäter in ihr Heimatland abzuschieben.
Etwa zur gleichen Zeit forderten acht EU-Mitgliedsstaaten Brüssel auf, syrischen Flüchtlingen die Rückkehr aus Europa und Nachbarländern wie der Türkei zu ermöglichen.
Mit jedem Terroranschlag hat Deutschland mehr Anreize, dem Aufruf zu folgen. Es ist zu erwarten, dass sich die deutsche Außenpolitik in Bezug auf Syrien ändern wird.
Momentan hat der Iran eine terroristische Hochburg in Syrien. Dies hat Deutschland daran gehindert, enge Beziehungen zur syrischen Regierung aufzubauen, und hat Flüchtlingsströme verursacht. Die Trompete erwartet, dass Deutschland seine diplomatischen und möglicherweise auch militärischen Kräfte einsetzt, um den Iran aus Syrien zu vertreiben.
Wie der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, im Jahr 2012 schrieb: „Die biblische Prophezeiung offenbart, dass sich Syrien sehr bald nicht mehr mit dem Iran verbünden wird. Sie zeigt auch, dass Deutschland helfen wird, diese Spaltung herbeizuführen.“
Die Beendigung des Bündnisses mit dem Iran würde nicht nur dazu beitragen, den Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland zu beenden, sondern würde es Deutschland auch ermöglichen, andere geopolitische Ziele zu verfolgen. Herr Flurry hat diese Ziele und ihre Übereinstimmung mit der biblischen Prophezeiung in seinem jüngsten Artikel „Der Iran verliert Syrien an Deutschland“ erläutert.