Trump gibt dem Iran eine zweimonatige Frist für den Atomdeal

US-Präsident Donald Trump hat einen Brief an den iranischen Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei geschickt. Darin heißt es, dass der Iran zwei Monate Zeit hat, einem neuen Atomabkommen zuzustimmen, oder er muss mit Konsequenzen rechnen, berichtete Axios am Mittwoch.

Der Brief schlägt neue Atomverhandlungen zwischen den USA und dem Iran vor. Sollte sich der Iran weigern, innerhalb von zwei Monaten zu kooperieren, könnten die USA oder Israel militärisch reagieren, warnte Präsident Trump. Der Beginn und das Ende dieses zweimonatigen Zeitraums ist jedoch unklar.

In einem Interview auf Fox Business News am 7. März erklärte Präsident Trump:

Ich habe ihnen einen Brief geschrieben, in dem ich sagte: „Ich hoffe, Sie werden verhandeln, denn wenn wir militärisch eingreifen müssen, wird das eine schreckliche Sache.“ … Es gibt zwei Möglichkeiten, wie man mit dem Iran umgehen kann: militärisch oder durch einen Deal. Ich würde es vorziehen, einen Deal zu machen, weil ich dem Iran nicht schaden will. Sie sind großartige Menschen.

Täuschung? Als Khamenei den Brief letzte Woche erhielt, sagte er, er sei „eine Täuschung“ und Präsident Trump versuche, es so aussehen zu lassen, als ob der Iran nicht verhandeln wolle.

Gleichzeitig hat Chamenei wiederholt Verhandlungen mit den USA abgelehnt, seit Präsident Trump den letzten Atomdeal, den Joint Comprehensive Plan of Action (jcpoa), beendet hat, der es dem Iran erlaubte, sein Atomprogramm beizubehalten, solange er versprach, keine Atomwaffen zu bauen. Obwohl der Iran dem jcpoa zugestimmt hat, strebt er weiterhin nach waffenfähigem Material.

Khamenei sagte, er werde sich nicht zu Verhandlungen „zwingen“ lassen. Die iranische Vertretung bei den Vereinten Nationen erklärte jedoch: „Wenn das Ziel der Verhandlungen darin besteht, Bedenken hinsichtlich einer möglichen Militarisierung des iranischen Atomprogramms auszuräumen, können solche Gespräche in Betracht gezogen werden.“

Mit anderen Worten, es ist nicht so, dass der Iran nicht über ein Abkommen verhandeln will, er will nur ein Abkommen, das seine nuklearen Ambitionen begünstigt. Wenn der Iran ein weiteres trügerisches Abkommen wie das jcpoa aushandeln kann, bei dem er als Verbündeter behandelt werden kann und dennoch Atomwaffen anstrebt – wenn auch im Geheimen – wird er dies tun. Und wenn Präsident Trump den Iran weiterhin zu einem Abkommen drängt, wird der Iran wahrscheinlich seinen Willen bekommen.