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Viktor Orbans Wiederwahl: Noch ein König sichert sich sein Reich
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sicherte sich gerade seine dritte Amtszeit. Während andere Regierungen zerfallen, erfreut sich Orban großen Erfolgs. Er erreichte nicht nur eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, sondern auch die Bewunderung der Populisten und prominenter Politiker in ganz Europa. Sein Wahlsieg am 8. April bedeutet einen Sieg für alle Populisten in Europa. Das ist ein Anzeichen für eine baldige radikale europäische Führerschaft.
„Viktor Orban ist kein Außenseiter, sondern ein Vorreiter“, schrieb George Friedman in Geopolitical Futures. „Normalerweise schreiben wir nicht über Wahlen, denn Politiker verfangen sich leicht in der unpersönlichen Macht der Realität und Persönlichkeiten sind daher kaum von Bedeutung“, erklärte er. „Aber diese Wahl ist etwas anderes, denn sie zeigt, dass die Kräfte, die eine Reorganisation Europas anstreben, stark sind und immer stärker werden.“
Yascha Mounk, Dozent über Regierungen an der Harvard Universität, gab seinem Artikel den Titel „Ungarns Wahl war ein Meilenstein beim Niedergang der Demokratie“.
Orbans Aufstieg und die Übernahme diktatorischer Macht
Orban ist ein ungewöhnlich starker Anführer. Seit seinem Wahlsieg 2010 hat er bei der Verwandlung Ungarns erhebliche Fortschritte gemacht. Er hat großen Einfluss auf die Medien des Landes gewonnen und diverse Regierungskritiker zum Schweigen gebracht. Der Gewinn der Zweidrittelmehrheit im Parlament bedeutet, dass Orban bei der Durchsetzung von Gesetzen oder sogar bei der Änderung der Verfassung kaum auf Widerstand stoßen wird.
Seine Beliebtheit lässt sich nur durch seine Einstellung gegen das etablierte Europa erklären. 2014 begann Orban, Brüssel und die europäische Bürokratie nach außen hin abzulehnen. Er präsentierte sich als Retter, der für Ungarn eintrat und behauptete, all das zu respektieren, wofür Ungarn steht. Überaus bemerkenswert war, wie er 2015 gegen die Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel Stellung bezog, Ungarns Grenzen schloss und die Aufnahme von Flüchtlingen rundweg ablehnte.
Eine seiner kühnsten Behauptungen ist, er habe vor, das christliche Europa zu verteidigen.
Kritiker stellen Orban als Populist und als antisemitischen Diktator dar. Und das trotz der Tatsache, dass dieser „Diktator“ in seinem eigenen Land sehr beliebt ist und sogar prominente Juden sich dafür ausgesprochen haben, ihn zu unterstützen. Der Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte der Vereinten Nation nannte ihn einen Rassisten. Andere beschreiben ihn als Außenseiter, der all das ablehnt, was die liberale Demokratie ausmacht. Man wirft ihm vor, Europa zu spalten. Viele befürchten, dass Anführer wie Orban ein vereinigtes Europa unmöglich machen.
Aber werden seine Ideen Europa wirklich auf lange Sicht spalten? „Um herauszufinden, was der europäischen Einheit noch bevorsteht, sehen Sie sich an, was schon hinter uns liegt“, vermerkte der Chefredakteur der Posaune Gerald Flurry. Historisch gesehen hat das Fundament der Ideen Orbans der Vereinigung Europas gedient. Sehr viele Anzeichen deuten darauf hin, dass die Geschichte sich wiederholen wird.
Beliebt bei den Populisten und bei der Christlich Sozialen Union
Trotz der völligen Ablehnung von Seiten der Linken, wurde Orbans Erfolg hoch gelobt und bewundert. Populistische Parteien überall in Europa feierten seinen Wahlsieg. Viele von ihnen sind an Regierungen beteiligt oder sie haben das Regieren extrem schwierig gemacht, wie zum Beispiel in Deutschland und in Italien. Viele populistische Anführer betrachten Orbans Erfolg als Vorbild für ihren eigenen Wahlkampf. Er ist ein scharfer Kritiker der europäischen Union und kämpft gegen die Einwanderung und den Autoritarismus. Aber anstatt ihn als Repräsentant der europäischen Außenseiter zu betrachten, sollte man in ihm einen „Vorreiter“ einer neuen Ära sehen.
Abgesehen von der Unterstützung durch Europas Populisten und der extremen Rechten wird Orban auch von der deutschen Christlich Sozialen Union (CSU) gefeiert. Die CSU ist eine mehrheitlich katholische Partei, die genau wie Orban eifrig danach strebt, das sogenannte europäische Erbe zu schützen. Der CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer teilt einige der Vorlieben Orbans. Beide sind scharfe Kritiker der Flüchtlingspolitik Angela Merkels: Als Orban scharf kritisiert wurde, weil er sich weigerte, Einwanderer ins Land zu lassen, hatte er Seehofers Unterstützung.
Orbans Ideen haben bei vielen unzufriedenen Europäern Gefallen gefunden. Millionen Leute sind verärgert, weil ihre politischen Ansichten zunehmend als radikal und rassistisch eingestuft werden. Der Aufstieg von Anführern wie Orban gibt ihnen Selbstvertrauen, während die Unterstützung von Parteien wie der CSU ihnen moralische Rückendeckung verschafft. Eine politisch-religiöse Bewegung entsteht. Auch wenn sie etwas im Gegensatz zum etablierten Europa stehen, haben nationalistische Überzeugungen historisch gesehen den Kontinent eher vereinigt.
Überzeugungen, die Ost- und Westeuropa einen
Die Flüchtlingskrise hat bewirkt, dass sich die osteuropäischen Länder immer mehr gegen die EU zusammenschließen. Besonders Polen und Ungarn bilden ein Bollwerk gegen die derzeitige Führung der EU. Während Ungarn sich weigert, verschiedene EU-Verordnungen zu erfüllen, kann Polen ein Veto gegen jede Aktion der EU einlegen, die diese ihren Mitglieder auferlegen will. Wegen der europäischen Regelung der Einstimmigkeit kommt Ungarn ungestraft davon. Die tschechische Republik mit ihrem Premierminister Andrej Babiš tendiert in dieselbe Richtung.
Während Osteuropa sich zusammentut, wächst die Kluft zu Westeuropa und bisher ist kein Ende in Sicht. Diese Spaltung ist kein Phänomen unserer Zeit, sondern eine historische Realität. Und auch wenn die immer wiederkehrende historische Spaltung offensichtlich ist, so beginnt auch eine historische Tendenz zur Vereinigung sichtbar zu werden.
Bedenken Sie Österreichs neuen Bundeskanzler. Sebastian Kurz ist ein starker Befürworter Osteuropas und glaubt ebenfalls, Europas kulturelles Erbe müsse geschützt werden. Orban und Kurz teilen viele politische Ansichten und werden oft miteinander verglichen, weil sie Frau Merkels Flüchtlingspolitik schroff ablehnen und sich deshalb entsprechender Beliebtheit erfreuen. Kurz wurde sogar genau wie Orban vorgeworfen, er strebe diktatorische Macht an. Kurz hat auch gute Beziehungen zu Westeuropa; er betrachtet Österreich als eine Brücke, die die beiden Seiten des Kontinents miteinander verbindet.
Auch wenn die Staatschefs auf beiden Seiten des Kontinents oft uneiniger nicht sein könnten, finden die einfachen Leute doch immer mehr Gemeinsamkeiten. West- und Osteuropäer sind besorgt über die Einwanderung, über Grenzkontrollen, Sicherheit und die Bewahrung ihrer Kultur und Religion. Und ihre Stimmen werden gehört.
Das hat zu einer dramatischen und radikalen neuen Führerschaft in Europa geführt.
Historisch sind die Demokratien zerfallen, wenn die Krisen sich verschärften. Wir erleben heute in Europa den Anfang davon mit. Starke Männer steigen in Europa auf – sie sind inzwischen keine Randerscheinung mehr, sondern die Vorreiter einer neuen Ära.
Der Aufstieg der zehn Könige
Eine Prophezeiung in Offenbarung 17 beschreibt den Aufstieg von zehn Königen in Europa, die eines Sinnes sind und etwa zur selben Zeit an die Macht kommen. „Und die zehn Hörner, die du gesehen hast, das sind zehn Könige, die ihr Reich noch nicht empfangen haben; aber wie Könige werden sie für eine Stunde Macht empfangen zusammen mit dem Tier. Diese sind eines Sinnes und geben ihre Kraft und Macht dem Tier“ (Verse 12 und 13).
Das sind keine normalen Staatschefs. Die Bibel nennt sie „Könige“ – nicht weil sie königlicher Abstammung wären, sondern weil sie wie Könige handeln und deswegen bewundert werden. Der bereits verstorbene Herbert W. Armstrong lehrte, dass diese „Könige“ wie Diktatoren herrschen würden. Von allen derzeitigen Staatschefs in Europa ähnelt Orban anscheinend am meisten einem Diktator. Aber viele werden ihm mit Begeisterung nachfolgen. Lesen Sie „Introducing Europe’s Eastern Strongmen“ („Lernen Sie Europas starke Männer des Ostens kennen“), um mehr über die kommende radikale neue Führung Europas zu erfahren.
Orban ist wahrscheinliche einer dieser zehn Könige, die Europa dramatisch verändern werden. Heute erscheinen starke Männer und verändern den Kurs ganzer Länder; morgen werden sie den Kurs der ganzen Welt verändern.
Aber bevor das geschieht, werden diese Könige sich vereinigen müssen. Herr Armstrongs Nachrichtenmagazin, Klar und Wahr, prophezeite, dass die Religion wieder eine wesentliche Rolle bei der Vereinigung Europas spielen würde (im Februar 1972):
Die wichtigste Rolle, die der Vatikan stets spielen wollte, ist die Rolle des Vermittlers zwischen Ost und West. … Sie können sich sicher sein, dass der Vatikan auch weiterhin seinen Teil dazu beitragen wird, die osteuropäischen Länder zu umwerben. Seine Ostpolitik bestand lange Zeit darin, sie zurück in den „Schoß der Kirche“ zu bringen. Das ist sicherlich der Weg, dem er auch weiterhin folgen muss.
Viele Leute erkennen die große Bedeutung von Orbans Aufstieg, sie sehen aber nicht die wirkliche Macht hinter den Kulissen. Bestellen Sie ein kostenloses Exemplar unseres Buches Das Heilige Römische Reich in der Prophezeiung , um zu erfahren, wie sich den Prophezeiungen zufolge die Geschichte Europas noch ein letztes Mal zu wiederholen wird. ▪