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Während Frankreich brennt, wählt Deutschland eine „Mini-Merkel“.
Die politische Krise, die in den letzten zehn Jahren entstanden ist, wird nun deutlicher sichtbar als je zuvor.
Frankreich leidet gerade unter den schlimmsten Protesten seit den 1960er Jahren. Über 100 000 Menschen gingen nun schon das vierte Wochenende auf die Straße, um zu protestieren. Die Polizei versuchte, die größten Unruhestifter zusammenzutreiben und nahm am frühen Morgen des 8. Dezembers über tausend Personen fest. An den geschäftigsten Wochenenden des Jahres schlossen die Läden und schotteten ihre Schaufenster ab. Polizei und Feuerwehr fuhren Großeinsätze bewaffnet mit Wasserwerfern, Tränengas und sogar mit Sturmgewehren.
Das verringerte die Gewalttätigkeiten, konnte sie aber nicht stoppen. Die Demonstranten zündeten auch weiter Autos an und zertrümmerten Schaufenster.
Auch beschränkten sich die Gewalttätigkeiten nicht auf Frankreich. In Belgien ging die Polizei mit Wasserwerfern gegen etwa 1000 Demonstranten vor. Vierhundert davon wurden verhaftet. Auch in den Niederlanden gab es kleinere Protestdemonstrationen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat erhebliche finanzielle Mittel der Regierung bewilligt, und versucht so, die Protestierenden zu beschwichtigen. Am 10. Dezember versprach er Steuersenkungen von etwa 10 Milliarden Euro (11,3 Milliarden US$). Am selben Tag zeigte eine Umfrage, dass die Ladenbesitzer wegen der Proteste für dieses Vierteljahr einen Einbruch des Wirtschaftswachstums auf die Hälfte erwarten. Frankreich ist jetzt schon eins der am meisten verschuldeten Länder der Europäischen Union. Das ist ein Rückschlag, den es sich keinesfalls erlauben kann.
Die Steuersenkungen werden wahrscheinlich niemanden zufrieden stellen, auch wenn die Leute vielleicht fürs erste nicht mehr auf die Straße gehen werden. Aber wie die Times am 11. Dezember anmerkte: „Die Forderungen der Protestler sind während der vergangenen Wochen radikaler geworden. Viele fordern den Sturz Herrn Macrons und die Einführung eines neuen politischen Systems.“
Sie verlangen nicht nur ein paar politische Änderungen. Sie wollen eine Revolution.
Einer der Demonstranten sagte dem Wall Street Journal: „Ich wollte diese vollkommen korrupte politische Klasse nicht mehr. Wir hatten die Linke und wir hatten die Rechte. Wir hatten schon alles und es ist immer dieselbe Politik. Man hat den Eindruck, dass es gar keine Demokratie mehr gibt.“
Diese Ablehnung des gesamten Systems manifestiert sich in den Wandmalereien und den Slogans, die verwendet wurden. „Wählt nicht, alles ist morsch“ lautet eine Parole. „Weder Macron, noch Marine“ liest sich eine andere Parole und meint damit den französischen Präsidenten und Marine Le Pen, seine extremistische Rivalin.
Das Problem entsteht nicht durch Macron. Wie Jonathan Miller im Spectator schreibt:
Sein Herauswurf aus dem Olymp passiert zur gleichen Zeit, in der sich das Vereinigte Königreich gerade im Endspiel mit der EU befindet und die Gemeinschaft verunsichert ist. Jean-Claude Juncker sagte diese Woche seinen Besuch in Paris ab. Die französische Wirtschaft wird durch den überbewerteten Euro lahmgelegt und gerät nun auch nach Spanien, Italien, Deutschland und Belgien in einen Zustand der sozialen oder politischen Krise – oder beides.
Dieser Hintergrund der allgemeinen Verärgerung zeigt sich in den verschiedenen Ländern auf unterschiedliche Weise. Anfang Dezember kam eine extreme Rechtspartei zum ersten Mal in der Geschichte der spanischen Demokratie in ein regionales Parlament. Spanien war bis Mitte der 1970er Jahre eine Diktatur und diese Geschichte hatte es bisher immun gegen den Aufstieg extremer Rechtsparteien gemacht, den wir jetzt überall in Europa erleben. Aber jetzt nicht mehr. Eine neue Partei, die Vox, bekam 11 Prozent der Sitze und sie hat zum Ziel und wird demnächst auch leicht in das nationale Parlament des Landes kommen.
Konfrontiert mit der Verärgerung auf dem ganzen Kontinent traf sich Deutschlands regierende Partei, die Christlich Demokratische Union am 7. Dezember, um über ihren zukünftigen Kurs zu entscheiden und einen neuen Parteichef zu wählen.
Es wurde auch weiterhin dieselbe Richtung gewählt.
Allerdings war es eine recht knappe Wahl. Die von Angela Merkel handverlesene Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer erhielt 51,8 Prozent der Stimmen. Nicht ganz identisch mit Frau Merkels Ansichten hat sie doch eine ähnliche Sichtweise für Deutschland und wurde daher mit dem Spitznamen „Mini-Merkel“ belegt.
Frau Merkel wird im Moment noch ihren Posten als Bundeskanzlerin behalten und Kramp-Karrenbauer wird ihren Posten übernehmen, wenn die CDU die nächsten Bundestagswahlen gewinnt, die für 2021 geplant sind. Die verbleibende Zeit von Frau Merkels Kanzlerschaft hängt noch von eine instabilen Koalition ab, ist also keineswegs gesichert. Aber wie es der Guardian formulierte, hätte der Gegenkandidat gewonnen, „würden die Experten jetzt fragen, wie lange er wohl gebraucht hätte, um Frau Merkel zu stürzen. Jetzt aber fragen sie, wie lange Frau Kramp-Karrenbauer in der Lage sein wird, Frau Merkel noch an der Macht zu halten.“
Die deutsche Politik befindet sich in Aufruhr. Umfragen zufolge belegt die Sozialdemokratische Partei, die traditionell Deutschlands größte Linkspartei und eine der beiden stärksten Parteien Deutschlands war, nur noch den vierten Platz. Die letzten Umfragen der insa ergeben 15 Prozent der Stimmen für die extreme Rechtspartei Alternative für Deutschland (AfD) und 10 Prozent für die extreme Linkspartei (Die Linke). Jeder vierte Deutsche will diese radikalen Parteien wählen, die das System zerschlagen wollen.
Angesichts dieses politischen Aufruhrs wählte die CDU das gleiche wie zuvor. Wie wird Deutschland darauf reagieren?
2016 schrieben der Redaktionsleiter Brad Macdonald und ich über die Weigerung der führenden Politiker in Deutschland, den Kurs in der Migrantenkrise zu ändern: „Bedenken wir die Konsequenzen der Augenwischerei, die die deutsche Politik betrieben hat“, schrieben wir. „Sie zerstört das Vertrauen der Öffentlichkeit in die deutsche Regierung. Was geschieht, wenn die Mehrheit der Deutschen erkennt, dass sie an der Nase herumgeführt worden sind? Was passiert, wenn die Mehrheit der Deutschen das Vertrauen in die etablierten Parteien verliert? Frustriert und wütend wird das deutsche Volk, wie jedes andere Volk es auch täte, sich eine Person oder eine Partei suchen, die bereit ist, ihre Sorgen ernst zu nehmen und Deutschlands Flüchtlingskrise zu lösen. Dieser Trend zeigt sich aktuell im dramatischen Aufstieg von Pegida und der AfD, einer rechts außen angesiedelten politischen Partei, deren Beliebtheitswerte so hoch sind wie niemals zuvor...“
Schon seit zwei Jahren weigert sich Deutschlands Führung, diesen Bedenken Aufmerksamkeit zu schenken. Man beobachtet diesen selben Trend in ganz Europa. Aber jetzt geht es nicht mehr nur um die Migranten. Es geht um die Wirtschaft. Es geht um Abgaben auf Kohlenstoffemissionen. Es geht um das Gefühl der Machtlosigkeit.
Die verärgerten Massen überall in Europa haben keine klare Vorstellung davon, was sie wirklich wollen. Aber sie wissen, dass sie mit dem gegenwärtigen Zustand nicht zufrieden sind und der bestehende demokratische Prozess zeigt nicht die geringsten Anzeichen für eine Lösung ihrer Probleme.
Daher die wachsende Verärgerung, die sich nicht gegen eine bestimmte Person, Politik oder Partei richtet, sondern gegen das gesamte System.
„So wie die Regierung Merkel die Probleme angeht, verwandelt sie das deutsche Volk in eine tickende Zeitbombe!“, schrieben wir 2016. „Umso enttäuschter, frustrierter und ärgerlicher das deutsche Volk wird, desto anfälliger wird es für eine radikale Politik und für radikale Anführer mit radikalen Lösungen.“
Jetzt wird Europa schon selbst zur Zeitbombe. Dadurch, dass Deutschlands CDU das einfach ignoriert, macht sie die daraus entstehende Explosion nur noch schlimmer.
Die Wut, die das System zerschlagen will und die jetzt im Laufe des letzten Monats in Paris ausgebrochen ist, wird auch noch anderswo ausbrechen und sie wird noch schlimmer werden.
Die Bibel offenbart, dass sich ein vollkommen anderes Regierungssystem in Europa durchsetzen wird. Offenbarung 17 beschreibt „zehn Könige“, die sich einem übergeordneten König unterwerfen. Wie der Chefredakteur Gerald Flurry in der letzten Ausgabe der Posaune erklärte:
Dieser in Kürze kommende Herrscher könnte tatsächlich König genannt werden. Auch wenn er vielleicht kein König ist, so gibt ihm die Bibel doch diesen Titel. Wenn die Bibel von einem König spricht, bezieht sie sich in den meisten Fällen nicht auf eine demokratische Regierung. Auch wenn dieser Mann vielleicht nicht den Titel „König“ führt, wird er doch wie ein absoluter Monarch herrschen – genau wie ein autoritärer König im Mittelalter.
Daniel 8 beschreibt denselben Mann. „Daniels Vision zeigt, dass die Führung Europas gerade dabei ist, erheblich autoritärer zu werden“, schrieb Herr Flurry. „Man kann sich unschwer vorstellen, dass das passieren wird, wenn man das zunehmende Verlangen nach genau dieser Art von Anführer in Deutschland und in Europa in Betracht zieht.“
In Daniel 11, 21 heißt es, dass diesem Anführer nicht „die Ehre des Thrones“ übertragen wird, sondern dass er „durch Ränke“ an die Macht kommen wird. Hier wird jemand beschrieben, der auf ungewöhnliche, ja illegale Weise an die Macht kommt. Er wird nicht auf normale Weise in sein Amt gewählt werden.
Offenbarung 17 beschreibt, dass Europa von einer „große Hure“ geführt wird – die biblische Symbolik für eine falsche Kirche.
Ein starker Anführer, der nicht gewählt wird und ein Kontinent geführt von einer Kirche – das sind große Veränderungen für Europa. Aber Europa war früher auch so – von Zeit zu Zeit und immer wieder. Die meisten Leute glauben, Europa sei zu „modern“, um zu einer Regierungsform im Stil des Heiligen Römischen Reiches zurückzukehren, aber diese Leute sind vermutlich auch schockiert von der Wut, die in Paris brennt und die lautstarken Rufe nach der Revolution in Frankreich und darüber hinaus.
„Die gegenwärtigen Zustände in Europa eingeschlossen der Flüchtlingskrise und der Wirren in der deutschen Politik bieten wahrscheinlich die beste Gelegenheit für einen neuen Anführer, die es je gegeben hat, um durch ‚Ränke‘ an die Macht zu kommen“, schrieb Herr Flurry. „Die Kanzlerin Merkel ist dabei abzutreten und nun weitgehend handlungsunfähig. Man kann damit rechnen, dass die politischen und sozialen Krisen in Deutschland und in Europa sowie der Unmut und die Verärgerung der Öffentlichkeit sich noch weiter verschärfen werden.“
Wenn Sie sie noch nicht gelesen haben, sollten Sie unbedingt Herrn Flurrys kostenlose Broschüre „Ein starker deutscher Anführer steht unmittelbar bevor“ lesen. Sie wird Ihnen die prophetischen Hintergründe vermitteln, die Sie kennen sollten, um die turbulenten Neuigkeiten zu verstehen, die aus Europa kommen. Sie zeigt Ihnen, wohin diese Ereignisse führen werden. Und sie wird Ihnen auch zeigen, wie diese Ereignisse mit Gottes Plan für die ganze Welt zusammenpassen. ▪