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Was wäre, wenn die europäischen NATO Mitglieder ihre 2 Prozent bezahlen würden?
Sowohl der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten Barack Obama als auch der jetzige Präsident Donald Trump haben die europäischen NATO-Mitglieder wiederholt kritisiert, weil sie ihren angemessenen Anteil an den Rüstungsausgaben nicht bezahlt haben. In einem Exklusivinterview mit dem Magazin the Atlantic stimmte Herr Obama mit dem Journalisten Jeffrey Goldberg überein, als er die europäischen Mitglieder als „Trittbrettfahrer“ bezeichnete. „Wir erwarten, dass jetzt andere diese Last tragen“, sagte Obama.
„Die NATO kostet uns ein Vermögen“, hatte der damalige Präsidentschaftskandidat Donald Trump der Washington Post schon im März 2016 gesagt. „Natürlich beschützen wir Europa, aber wir geben sehr viel Geld dafür aus. Zu allererst muss die Verteilung der Kosten geändert werden.“
Beide Präsidenten bezogen sich auf eine informelle NATO-Vereinbarung von 2004, in der die Mitglieder erklären, dass sie beabsichtigen, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für ihre Verteidigung auszugeben. Das ist eine Erwartung, keine Bestimmung; daher erreichen auch die meisten Länder diesen zwei Prozent Sollwert nicht.
Nach Daten des Stockholm International Peace Research Instituts (SIPRI) über militärische Ausgaben für 2016, geben nur vier von 28 NATO-Staaten mehr als zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung aus.
Das ist ein lächerlich geringer Anteil der NATO-Mitglieder, die diese Anforderung erfüllen. Daraus ergibt sich klar, dass die US-Präsidenten sich zu recht über die ungenügenden Verteidigungsausgaben Europas beklagen.
In Amerika denkt man allgemein, dass Europa das Seinige dazu beitragen muss. Der Nahe Osten und Russland sind Europas und nicht Amerikas Nachbarn. Europa sollte sich lieber selbst schützen, anstatt Amerika um Rückendeckung zu bitten.
Aber diese Denkweise birgt eine Gefahr: Auch ohne zwei Prozent seines Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung auszugeben, ist Europa schon eine Supermacht – eine Supermacht mit erheblichem militärischen und wirtschaftlichen Potenzial und Soft Power-Fähigkeiten.
Was wären die Folgen, wenn Amerika seine Rolle als Beschützer Europas aufgeben würde? Wie mächtig würden die Streitkräfte der europäischen NATO-Staaten werden, wenn alle Länder ihre zwei-Prozent-Beiträge bezahlen würden? Wenn Amerika Europa dazu auffordert, eine größere Rolle in seiner eigenen Verteidigung zu übernehmen, würde es dann nicht ein Frankenstein-Monster in Europa hervorbringen? Sollte Amerika es sich nicht besser zweimal überlegen, bevor es die Europäer ermutigt, ihren „gerechten Beitrag“ zu zahlen und sich selbst zu verteidigen?
Nach den SIPRI Daten von 2016:
• Nur vier von 28 NATO-Ländern – die Vereinigten Staaten, Frankreich, Griechenland und Estland – zahlen mehr als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts.
• Wenn die gegenwärtig noch weniger bezahlenden Länder den Sollwert von zwei Prozent irgendwann erreichen, würden die gesamten europäischen NATO- Militärausgaben von 254 Milliarden auf 328 Milliarden Dollar steigen.
• Im Vergleich dazu sind die Ausgaben der USA $ 611 Milliarden, Chinas $ 215 Milliarden und Russlands $ 69 Milliarden.
• Wenn Deutschland zwei Prozent seines Bruttoinlandproduktes für die Verteidigung ausgeben würde, wären seine Militärausgaben denen Russlands ebenbürtig – 69 Milliarden Dollar!
Herbert W. Armstrong prophezeite schon im Jahr 1934, dass es „Vereinigte Staaten von Europa“ geben würde – eine neue Supermacht, die vielleicht mächtiger werden könnte als die Sowjetunion oder die USA. Er sagte voraus, dass Deutschland dieses vereinigte Europa anführen würde – und so ist es heute.
Die europäische Union ist bereits die mächtigste politische Union neben den Vereinigten Staaten. Ihre Gesamtbevölkerung ist größer als die der USA und alle Volkswirtschaften zusammen produzieren auch mehr Güter. Durch die Anhebung der Militärausgaben auf den Sollwert von zwei Prozent würde dieser europäischen Supermacht mehr als die Hälfte des amerikanischen Militärhaushalts zur Verfügung stehen. Herrn Obamas Behauptung, dass Amerika mehr für sein Militär ausgibt als die nächsten acht Nationen zusammen“ wird dann gegenstandslos.
Amerika hat seine Aufgabe als Beschützer Europas siebzig Jahre lang erfüllt. Jetzt wollen die amerikanischen Präsidenten, dass Europa mehr tut. Das Problem ist: Am Ende werden sie mehr bekommen, als sie erwarten. ▪