Wer diktiert die EU-Politik?

Etwas Außergewöhnli­ches geschah im letzten November in Nizza, der malerischen Stadt, die sich an die sanften Küsten der französischen Riviera schmiegt. „Soviel Harmonie … gab es selten “, berichtete Spiegel Online. Spitzen der EU und Russlands kamen einander vertraulich näher, erörterten politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit – sogar von einem „paneuropäischen Sicherheitsabkommen“ war die Rede (14. November 2008).

Die Freundlichkeit war besonders faszinierend, wenn man bedenkt, wie noch vor wenigen Wochen viele europäische Nationen Russland behandelt hatten.

Beinahe unmittelbar nachdem Russland im letzten August in Georgien eingedrungen war, reduzierte die Europäische Union unter dem Druck von Amerika und einigen EU-Mitgliedsstaaten aus dem Osten ihre Beziehungen zu Moskau auf ein Minimum und isolierte sich, lediglich dem Wort nach, vom Kreml. In Anbetracht dessen hätte man nun meinen können, dass in Nizza, nach drei scheinbar gespannten Monaten der Abschottung, Brüssel es vorgezogen hätte, die Wiederaufnahme seiner Beziehungen zu Russland, ruhig, behutsam und vorsichtig in die Wege zu leiten. Es war nicht so.

Wie Spiegel Online bemerkte: „Plötzlich schienen die Hindernisse, die sich in den vergangenen Monaten zwischen Ost und West aufgetürmt hatten, viel kleiner. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, als Wortführer der EU und sein Amtskollege aus Moskau, Dmitrij Medwedew, räumten die politischen Hürden beim EU-Russland Gipfel in Nizza überraschend leicht beiseite – und setzten einen neuen Umgangston in schwierigen Beziehungen zwischen ungleichen Nachbarn“ (durchweg meine Betonung).

Auf dem Gipfel überschüttete die EU Russland mit Versprechen, darunter eine Vereinbarung, die Gespräche über einen neuen Partnerschafts- und Kooperationsvertrag wieder aufzunehmen, die Möglichkeit eines neuen europäisch-russischen Sicherheitsabkommens, und sogar das Versprechen, dass die EU eine „Roadmap“ aufstellen würde, um Russland beim Beitritt zur Welthandelsorganisation zu helfen.

Die Beziehungen der EU zu Russland erleben nicht nur ein Tauwetter; sie erwärmten sich – schnell!

Europas offensichtliche Kehrtwendung überraschte Viele, insbesondere angesichts Russlands völligem Mangel an Reue bezüglich seiner Invasion in Georgien. Manche Beobachter erklärten den Schritt damit, dass Europa einfach erkannte, dass es politisch und wirtschaftlich zweckdienlich war, so zu handeln. Dieses Tauwetter, sagen Analysten, war unvermeidlich, weil die EU es sich einfach nicht leisten kann, einen ihrer wichtigsten Handelspartner und ausschlaggebenden Energielieferanten zu verstimmen.

Sie haben völlig Recht – aber es gibt eine andere, aufschlussreichere, beunruhigendere Erklärung für Europas scheinbare 180 Grad-Wende. Es ist das vorhandene Schreckgespenst, über das niemand spricht.

Und machtvoll zeigt es ganz genau, wer die Außenpolitik der EU diktiert!

Der deutsche Präzedenzfall

Seit dem Einmarsch in Georgien hat die Posaune ihr besonderes Augenmerk auf die Beziehung Deutschlands zu Russland gerichtet. Fast unmittelbar nachdem russische Panzer in Georgien einrollten, erklärte der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, die Bedeutung dieses Ereignisses. Anstatt einen Keil zwischen Russland und Deutschland zu treiben – wie es bei anderen europäischen Nationen der Fall war – verstärkte dieses Ereignis die russisch-deutsche Beziehung. Herr Flurry sagte sogar, dass Deutschland sehr wohl am Überfall Russlands auf den unerfahrenen Staat mitschuldig gewesen sein könnte. (Lesen Sie „Russlands Angriff signalisiert eine gefährliche neue Ära“ in unserer Posaune vom 1. Quartal 2009).

Die Ereignisse haben diese Analyse seither bestätigt. In der Tat, wenn Sie in den letzten Jahren die deutsche Außenpolitik verfolgt haben – vor allem unter dem Altkanzler Gerhard Schröder – wissen Sie, dass deutsche Spitzen überwiegend die Wahrung freundschaftlicher Beziehungen zu ihrem östlichen Nachbarn als eine grundsätzliche Verantwortung der deutschen Regierung ansehen.

Es war folglich keine Überraschung, als Russland in Georgien eindrang, dass es darüber, wie man dem Kreml gegenüber reagieren sollte, zu Spannungen zwischen Deutschland und dem Rest der EU kam. Anstatt Moskau zu verurteilen, zu rügen und zu meiden, wie es Amerika, die EU und die meisten europäischen Staaten bis zu einem gewissen Grad taten, reagierten die Deutschen anfangs mit relativem Schweigen, und dann mit freundlichen Gesten, die Russlands brutale Invasion Georgiens und die anschließende Kampflust entschuldigten.

Zwei Tage nachdem Herr Flurry das erste Mal vor Deutschlands Mittäterschaft bei Russlands Angriff in einer Rede vor Studenten am Herbert W. Armstrong College warnte, schrieb Stratfor am 18. August: „Somit unterzieht jetzt Berlin seine Bindungen zu Washington und der NATO einer neuerlichen Prüfung, was das Land an die Strategien binden würde, die es als besetzter Staat verfolgt hatte. Oder Deutschland könnte als Staat für sich allein agieren und seine eigene Sicherheitsgarantie mit Russland gestalten – etwas, das die NATO auseinanderreißen würde … Stratfor Quellen in Moskau haben erklärt, dass Medwedew Merkel ein Sicherheitsabkommen für ihre zwei Länder angeboten hat“ (20. August 2008).

Denken Sie darüber nach. Während Viele in der übrigen Welt, einschließlich der meisten Staaten Europas, Russland zürnten, verstärkte Deutschland seine Beziehung zum Kreml – und schuf einen pro-russischen Präzedenzfall!

In der europäischen Presse gab es im letzten November einen Aufschrei, als die EU Russland gegenüber nicht länger die kalte Schulter zeigte und andeutete, dass sie gewillt sei, die Beziehungen zum Kreml wieder aufzunehmen. Aber wenn man darüber nachdenkt, sollte sie nicht überrascht gewesen sein.

Die EU holte lediglich zu Deutschland auf, das niemals aufgehört hat, Russland zu umarmen!

Deutschland ist, wie die französische Schriftstellerin Madame de Stael es ausdrückte „le coeur de l‘Europe“ – das Herz Europas. Berlin ist Europas Trendsetter, sein Indikator, sein Schrittmacher. Es hat die größte Bevölkerung und Wirtschaft von allen europäischen Nationen und ist ohne Zweifel die einflussreichste Nation des Kontinents, geopolitisch, wirtschaftlich, und, in Wirklichkeit, militärisch. Die hier zum Vorschein gekommene Realität ist die, dass die außenpolitischen Ziele der europäischen Staaten, und sogar der EU, ohne die Unterstützung Berlins nur wenig Gewicht und Zugkraft haben. Weder Brüssel noch irgendein europäischer Staat hat eine Chance, den Kreml – oder sonst jemand, was das betrifft – jemals wirksam zu bestrafen, solange seine Bemühungen deutschen Plänen widersprechen.

Der EU-Gipfel mit Russland an der schönen französischen Riviera im letzten November offenbarte eine dunkle, ahnungsvolle Realität: Deutschland diktiert die europäische Aussenpolitik!

Mehr noch, Deutschland ist der einzige europäische Staat, den Russland wirklich respektiert. Es ist schließlich nicht lange her, dass Nazisoldaten mit stählernem Blick gegen Moskau stürmten. Die Russen verstehen, was nur wenige andere Menschen oder Nationen heute verstehen: Von allen europäischen Nationen ist Deutschland am meisten zu fürchten!

Diese Realität gewährt jeder Analyse der russischen Außenpolitik fantastische Klarheit. Warum hat der Kreml sich beharrlich geweigert, die Bestrebungen aufzugeben, um seinen Einfluss auf seine westliche Peripherie zu erweitern, amerikanische Interessen in Osteuropa anzufechten, die NATO zu unterhöhlen und allgemein eine Konfrontations-, ja sogar imperialistische Außenpolitik zu praktizieren? Wegen der Sicherheitsgarantie, die er mit der einzigen Nation die er fürchtet, geschmiedet hat!

Und die Wirtschaftspolitik!

Nicht lange nachdem die EU und quasi jeder souveräne europäische Staat mit Berlins Außenpolitik gegenüber Russland mitmachte, fanden sie sich wieder einmal im Ring mit der deutschen Regierung.

Beim Streitpunkt in dieser Runde ging es darum, wie die Finanzkrise zu lösen sei, die Europa durchpflügt.

Ende 2008 waren Europas Wirtschaften an einer Belastungsgrenze angelangt: Herstellungs- und Dienstleistungsindus­trien befanden sich im Schrumpfen; Gehälter wurden gekürzt; Verbraucher- und Managervertrauen sank; die industrielle Produktion ging zurück. Die Hälfte der EU-Mitgliedsstaaten hatte Haushaltsdefizite; die meisten anderen warteten ab und griffen schnell zu den Überschüssen. Soziale Unruhen breiteten sich aus, solche wie die gewalttätigen Ausschreitungen in Griechenland, während bankrotte und wackelige europäische Regierungen damit kämpften, eine Lösung für das wachsende Chaos zu finden.

Mit Ende des Jahres 2008 hatte sich Brüssel und beinahe jedes Land auf dem Kontinent auf eine Lösung festgelegt: eine Art von großem, europaweitem Finanz-Stimulus. Es gab nur ein Problem. Europas größte, einflussreichste und bestpositionierte Volkswirtschaft war damit nicht einverstanden.

Während London, Paris und Brüssel die extravagante, amerikanisch geprägte Schnellreparatur mit Hilfe einer Milliarden-Dollar-Sanierung/Stimulus-Methode bevorzugte, betrachtete Berlin das als reaktionär und potentiell gefährlich. Anstatt die Staatshaushalte noch mehr zu sprengen, indem man Milliarden ausborgt und dieses Geld auf gut Glück auf das Problem wirft, argumentierte Deutschland, dass die echte Lösung in einem finanziell gesunden, vorsichtigen Finanzmanagement liegt, das die Grundursache des Problems lösen würde.

„In einer Zeit, wo der globale Richtwert für eine entschlussfreudige Führung auf die Anzahl der Nullen hinausläuft, die den Stimulus-Paketen beigefügt sind,“ berichtete die New York Times, „hat Deutschland einen anderen Weg eingeschlagen“ (16. Dezember 2008). Kanzlerin Merkel hob diesen Weg in einer Rede im Dezember in der deutschen Region Schwaben hervor, wo sie „die Sanierungs-Mentalität, die westliche Politiker gepackt hat, verurteilte und finanzielle Disziplin, ausgeglichene Haushalte und die Ethik von Sparsamkeit lobte …“ (Washington Times, 14. Dezember 2008). Jede schwäbische Hausfrau kennt die Grundursache dieser Krise, sagte sie: „Man kann nicht fortfahren, über seine Verhältnisse zu leben … wir werden nicht an diesem sinnlosen Rennen um Milliarden teilnehmen. Wir müssen den Mut haben, gegen den Strom zu schwimmen“. Merkel spielte darauf an, dass deutsche Hausfrauen besser über die Ursache der Wirtschaftskrise Bescheid wissen als so manche europäische Politiker.

Eine kühne Rede.

Ebenfalls im Dezember entzündete Deutschlands Finanzminister, Peer Steinbrück, Funken während eines Interviews mit Newsweek. Auf die Frage, was falsch sei mit den Stimulusvorschlägen, die von Europas Führern verbreitet wurden, prangerte Steinbrück die Pläne an und sagte, dass die „Geschwindigkeit, mit der unter Druck ausgearbeitete Vorschläge entstehen, die überhaupt keinen wirtschaftlichen Test bestehen können, atemberaubend und deprimierend ist“ (15. Dezember 2008).

Während des Interviews kritisierte Steinbrück besonders Großbritannien sehr scharf wegen der gerade vorgenommenen Steuersenkungen und bezeichnete die britischen Bemühungen, ihre Wirtschaft anzukurbeln als „krassen Keynesianismus“, in Bezug auf den berühmten britischen Wirtschaftswissenschaftler, der die Auffassung vertrat, Nationen sollten ihren Weg aus der Rezession durch vermehrte Staatsausgaben ankurbeln. Steinbrücks umstrittener Ausbruch, bemerkten einige Analytiker, war zum Teil geplant, um internationales Vertrauen in die britische Wirtschaft und Regierung zu unterhöhlen. „Das Letzte, das Herrn Browns Regierung benötigt, ist eine weitere Schwächung des Vertrauens in Sterling-Anlagen bei internationalen Investoren“, schrieb Philip Stephens in der Financial Times. „Es hilft kaum, wenn Deutschlands Finanzminister erklärt, dass Großbritanniens Strategie auf ‚krassen Keynesianismus‘ hinausläuft … die Gefahr … war stets, dass internationale Investoren – speziell in britische Regierungsanleihen – es mit der Angst zu tun bekommen. Herr Steinbrück scheint sie in dieser Richtung anzustacheln“ (11. Dez. 2008).

Waren Steinbrücks Bemerkungen ein direkter Angriff auf einen von Deutschlands größten Konkurrenten in der Europäischen Union? Der Redakteur für Auslands-Business des Daily Telegraph und hoch geschätzte Journalist Ambrose Evans-Pritchard dachte ebenso. „Zum ersten Mal in meinem Leben“, schrieb er, „beginne ich, Stiche anti-deutscher Stimmung zu fühlen … aber auch Teutophile, die glauben, dass Deutschland seit 60 Jahren eine aufgeklärte Rolle gespielt hat, verlieren die Geduld mit den Eskapaden des Finanzministeriums und der Bundesbank, und mit dem diktatorischen Schwenk in Berlins EU-Strategie“ (15. Dezember 2008).

Wirtschaftswissenschaftler und Friedensnobelpreisträger Paul Krugman war ähnlich entrüstet. Er bezeichnete Deutschlands Antwort auf Europas zusammenbrechende Wirtschaften als saudumm und griff Berlin wegen der Behinderung einer europaweiten Lösung für die Wirtschaftskrise an. „Man kann keine koordinierte europäische Anstrengung unternehmen, wenn Europas größte Wirtschaft sich nicht nur weigert, mitzuziehen, sondern über die Versuche der Nachbarn, die Krise einzudämmen, spottet“, schrieb Krugman (International Herald Tribune, 15. Dezember 2008).

In einem Interview mit dem Spiegel sagte Krugman, „Wenn Deutschland, die größte Wirtschaft, sich weigert, mitzuziehen, wird es keine Kooperation geben. Die Ereignisse haben Deutschland ein strategisches politisches Gewicht gegeben, überproportional zu seiner Grösse“ (15. Dezember 2008).

Deutschland hat hinsichtlich der europäischen Versuche, die Wirtschaftskrise zu lösen, im Grunde dieselbe Strategie verwendet, wie gegen Europas Versuche, Russland zu bestrafen. Berlins Hinhaltetaktiken unterhöhlten die Versuche des übrigen Europas, seine zusammenbrechenden Wirtschaften zu retten. Deutschland versuchte im Wesentlichen, die europäische Wirtschaftspolitik zu diktieren.

Berlins Bedenken über die von seinen Amtskollegen dargelegten Lösungen für Europas Wirtschaftskrise mögen ganz und gar gerechtfertigt sein. Trotzdem, sein eigensinniger, kritischer und streitsüchtiger Umgang mit seinen europäischen Nachbarn offenbart viel über Berlins Beziehung zu Brüssel und seine Haltung zur europäischen Vereinigung.

Die Geschichte der europäischen Einigung ist eine Geschichte der Überredungskunst-Diplomatie. Faktisch jede einzelne der 27 Mitgliedsnationen der Europäischen Union musste von Brüssel in der einen oder anderen Angelegenheit zur Einwilligung gezwungen werden, besonders in Fällen, wenn eine Nation sich der Mehrheit der Mitgliedsstaaten entgegenstellte.

Aber im Falle von Europas Reaktion sowohl auf Russland als auch auf die Wirtschaftskrise, entschied Deutschland, anstatt die Meinung der Mehrheit der EU-Staaten zu übernehmen, abseits von seinen Nachbarn zu stehen. Während Berlin erwartet, dass andere europäische Nationen im Einklang mit Brüssel fallen, fürchtet es offensichtlich nicht, sich der kollektiven Meinung seiner Nachbarn zu widersetzen und zu tun, was es will!

Betrachtet sich Deutschland als ein Mitglied der EU gleichwertig mit jeder anderen Nation im Staatenblock? Oder sieht es sich als Anführer der EU mit dem Recht, seine eigenen Regeln zu machen, denen der Rest von Europa dann folgen muss?

Berlin nutzte seinen unverhältnismäßigen strategischen Einfluss dazu, wie Evans-Pritchard es formulierte, um eine „diktatorische“ EU-Strategie in Kraft zu setzen!

Der deutsche Proteus

In seinem Buch The Europeans bezeichnete der verstorbene italienische Autor und Historiker Luigi Barzini Deutschland als ein proteisches Land. „Wie jedermann weiß, konnte man den weissagenden Meergott Proteus nur dann dazu bringen, den Umriss der künftigen Dinge zu offenbaren, wenn man ihn fesselte. Aber er konnte nicht leicht überwunden werden; er verwandelte sich ständig. Er konnte ein brüllender Löwe, ein harmloses Schaf, eine schlüpfrige Schlange, ein anstürmender Stier oder wiederum ein Felsen, ein Baum, ein Bach, ein Lagerfeuer sein.“

Deutschlands Proteus-ähnliche Natur, sagte Barzini, macht es schön und verlockend, beeindruckend und äußerst lobenswert, doch zur gleichen Zeit auch bedrückend, unvorhersehbar und schleierhaft – eine Nation, die beobachtet werden sollte.

Wir würden gut daran tun, Barzinis Warnung zu beherzigen. Zahlreich sind die Leistungen und Erfolge des deutschen Volkes. In der Tat, wo wäre die Welt – wo wären die hohe Kultur und die Klasse – ohne die großen deutschen Dichter, Komponisten, Erfinder, Handwerker, Pädagogen, Chemiker und Physiker? Es gibt viel zu sagen über den deutschen nationalen Charakter; von seiner Sparsamkeit und Effizienz, seiner Vorliebe für Gründlichkeit und seinem Streben nach Qualität, seiner natürlichen Vorliebe für Struktur und Ordnung.

Aber Deutschland muss sorgsam und mit einem kritischen Auge beobachtet werden!

Der deutsche nationale Charakter hat, wie der nationale Charakter eines jeden Volkes, Mängel und Fehler. Allerdings zeigt die Geschichte, dass in Deutschland jene Fehler den Weltfrieden bedrohen können!

Wir kennen die Geschichte und wir halten Barzinis Warnung vor Deutschlands proteusartiger Fähigkeit für wahr, sich von einem friedlichen „Bach“ in einen „brüllenden Löwen“ zu verwandeln.

Was aber am wichtigsten ist, wir glauben der Vielzahl von Bibelprophezeiungen, die davor warnen, dass in der Endzeit Deutschland, bestehend aus den heutigen Nachkommen der biblischen Nation Assyrien, an die Spitze der europäischen Politik aufsteigen wird – zunächst subtil und schlau, dann aber energisch und gewaltsam – und sich zum Diktator formen wird, den der verstorbene Herbert Armstrong als die Europäische Macht des Tieres bezeichnete!

Darum sollte Deutschlands diktatorischer Einfluss über die europäische Außenpolitik und auch über die europäische Wirtschaftspolitik Kälteschauer in uns auslösen! Beide sind ein Vorgeschmack von Deutschlands bevorstehender allumfassender, übergreifender Diktatur – zuerst über einen vereinten europäischen Superstaat, dann über die Welt!

Es gibt hier nicht ausreichend Platz, um all die Prophezeiungen, die Deutschland und die bald kommenden Vereinigten Staaten von Europa betreffen, zu erklären. Aber sie sind zu lesen in: Jesaja 10; Daniel 2,7 und 11; Nahum 2; Hosea 8; Matthäus 24; Offenbarung 13 und 17. Die Bibel ist voll mit Prophezeiungen und Geschichte, die Deutschland betreffen – und sie sind nicht alle negativ. In der Tat ist das Beispiel von Assyriens Reue in Jona 2 eines der positivsten und erbaulichsten Beispiele in der Bibel für Reue!

Um genau zu verstehen, was in Deutschland und dem Rest von Europa vor sich geht, ist es unumgänglich, unseren Blick nicht nur auf die Tagesereignisse, die auf dem Kontinent geschehen, zu richten, sondern auch auf die Geschichte und Bibelprophezeiung. Genau das meinte Christus, wenn er in Lukas 21 sagte: „Wachet und betet“. Das Verfolgen der Weltereignisse wird keine Person vor der drohenden Katastrophe retten. Unser Wachen muss in Zusammenhang mit eindringlichem Gebet und gründlichem Bibelstudium getan werden.

Genau genommen, wirksames Wachen – eines, das eine Person dazu führt, von der Gefährlichkeit der Zeiten, in denen er lebt, so ergriffen zu sein, dass er sich getrieben fühlt, nach Gott zu suchen – ist eine Rolle des Gebets und intensiven Studiums der biblischen und göttlichen Prophezeiungen bezugnehmend auf Endzeitereignisse. Um wirklich zu erfassen, was in Europa geschieht, muss man Deutschland in der Geschichte und Prophezeiung verstehen. Wenn Sie dieses Thema ernsthaft interessiert, bestellen und studieren Sie in dieser Reihenfolge Die USA und Großbritannien in der Prophezeiung an, Deutschland und das Heilige Römische Reich und Wer und was ist das prophezeite Tier? (Diese Broschüren sind derzeit leider nur in Englisch verfügbar.) ▪