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Wie die Verfassungs-krise enden wird

iStock.com/Willard

Wie die Verfassungs-krise enden wird

Was passiert, wenn Politiker sich über das Gesetz stellen. 

Die Richterin des Obersten Gerichtshofes, Ruth Bader Ginsburg, muss die Mitteilung über Ägyptens radikale islamistische Verwandlung während des letzten Jahres verpasst haben. Seitdem Hosni Mubaraks Regierung unter dem massivem Druck der Vereinigten Staaten zerfiel, haben islamische Extremisten koptische Christen angegriffen, deren Ehefrauen und Töchter vergewaltigt und ihre Häuser und Kirchen niedergebrannt. Im September überfielen Terroristen die israelische Botschaft, was eine nächtliche Notfallevakuierung erforderte. Im Januar gewannen islamistische Hardliner, angeführt von der Muslimbruderschaft, 72 Prozent der Sitze in Ägyptens Parlament. Sie weigern sich, den Staat Israel anzuerkennen und haben damit gedroht, das ägyptisch-israelische Friedensabkommen aufzulösen.

Doch trotz der durchschaubaren Natur von Ägyptens islamischer Revolution marschieren liberale Eliten im Westen weiterhin in völliger Dunkelheit dahin, davon phantasierend, welche Rechte die neue ägyptische Verfassung für Homosexuelle und Frauen garantieren könnte. Diese blinden Führer handeln so, als ob ein Stück Papier die Muslimbruderschaft daran hinderte, eine Tyrannei einzurichten und die Scharia in Kraft zu setzen, und als ob dies in eine neue Ära von westlich geprägter Freiheit und Frieden in Ägypten führen würde.

„Es ist eine äußerst inspirierende Zeit – dass Sie einen Diktator gestürzt haben und dass Sie bestrebt sind, eine echte Demokratie zu erreichen“, sagte Ginsburg im Februar während ihres Besuchs in Kairo. Sie äußerte sich mit überschwänglichem Lob über Ägyptens jüngste Parlamentswahlen und sagte, dass sie frei und fair gewesen waren.

Danach fuhr sie fort, die Verfassung der Vereinigten Staaten herunterzumachen – genau jenes Dokument, das sie als eine von nur neun amtierenden Richtern des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten verpflichtet ist zu unterstützen.

„Ich würde nicht auf die US-Verfassung blicken, wenn ich im Jahr 2012 eine Verfassung ausarbeiten würde“, sagte Ginsburg ihren ausländischen Zuhörern. Ägypten braucht ein neueres Dokument zum Arbeiten, glaubt sie, eines wie die Verfassung von Südafrika. Das südafrikanische Gesetz garantiert den Bürgern die Rechte auf Wohnung, Bildung und Gesundheitsvorsorge – alles hochrangige Begriffe auf der liberalen Tagesordnung. Südafrikas Klausel der freien Meinungsäußerung ist andererseits wesentlich restriktiver als die US-Verfassung und könnte von Unterdrückern als billige Ausrede benützt werden, um jegliche Äußerung zu unterdrücken, die als „kontrovers“ erachtet wird.

„Es ist wahrlich ein großartiges Werk“ sagte Ginsburg, bezugnehmend auf das südafrikanische Dokument. Was Amerikas Verfassung betrifft, sie ist einfach zu alt, erklärte sie ihren ägyptischen Interviewern.

Freilich ist Ruth Bader Ginsburg wohl kaum die erste Progressive, die nach einer flexibleren Verfassung ruft, die dann regelmäßig angepasst werden kann, um eine radikale linksgerichtete Tagesordnung unterzubringen. Aber es ist dennoch schokkierend zu hören, dass ausgerechnet eine Richterin des Obersten Gerichtshofs das höchste Gesetz der Vereinigten Staaten vor einem ausländischen Publikum schmäht.

Andererseits, wenn Sie in der heutigen verkehrten Welt ein Richter des Obersten Gerichts wären mit einem Verlangen, die US-Verfassung zu kritisieren, wo gibt es einen besseren Ort für einen herzlichen Zuspruch, als in Kairo? In Kairo war es, erinnern Sie sich, wo Präsident Obama im Jahr 2009 über die „stolze Tradition der Toleranz“ des Islam gesprochen hat. Britisch-amerikanischer „Kolonialismus“ dagegen „verweigerte vielen Moslems Rechte und Chancen.“

Wenn nur jene alten Dokumente wie die Verfassung und die Magna Charta den Moslems mehr Rechte garantiert hätten. Denken Sie an den friedlichen und kooperativen Geist, den es zwischen den angelsächsischen Nationen und der Welt des Islams geben würde!

Während eines Interviews im Februar wurde Präsident Obama darum gebeten, auf Kritiker von der Linken zu reagieren, die sagen, er sei nicht die transformative politische Persönlichkeit gewesen, die er versprochen hatte, zu sein. „Was die Leute frustrierte“, sagte der Präsident, „ist, dass ich den Kongress nicht dazu zwingen konnte, jeden Aspekt, von dem ich im Jahre 2008 sprach, umzusetzen. Nun, Sie wissen, es hat sich gezeigt, dass unsere Gründer ein System entwarfen, welches es schwieriger macht, Änderungen zu bewirken, wie ich es manchmal möchte“ (Betonung überall hinzugefügt).

Mit anderen Worten, gäbe es nicht dieses alte Dokument, wären wir viel weiter in unserer radikalen Transformation von Amerika!

Der Präsident hat lange begehrt, die Einschränkungen der US-Verfassung abzuschütteln. Während eines Interviews im Jahre 2001, viele Jahre bevor er Präsident wurde, kritisierte Obama das Dokument, eine Charta von negativen Freiheiten zu sein. Er sagte: „Es beschreibt, was die Staaten nicht für Sie tun können, sagt, was die Bundesregierung nicht für Sie tun kann, aber es sagt nicht, was die Bundesregierung oder die Landesregierung Ihretwillen tun muss.“

Diese Regierung versucht nicht einmal, ihre Verachtung für die Gründungsväter und die Rechtsstaatlichkeit zu verhehlen. Aber dann wiederum, warum sollte sie? Die meisten Amerikaner sind viel zu sehr damit beschäftigt, Reality-Shows und Sportveranstaltungen zu sehen als davon Kenntnis zu nehmen, was geschieht. Und dann gibt es die liberalen Medien – ein Establishment-Klotz voll von „fortschrittlichen“ Denkern.

Die New York Times zum Beispiel beeilte sich, die subversiven Bemerkungen der Richterin Ginsburg in Ägypten zu verteidigen. Sie wies darauf hin, wie berühmt Amerikas Verfassung einmal in aller Welt war. Im Jahr 1987 zum Beispiel schätzte das Time Magazin, dass damals von 170 Ländern in der Welt mehr als 160 Nationen „geschriebene Gründungsurkunden hatten, die direkt oder indirekt nach der US-Version ausgearbeitet waren.“

Aber wie sich die Zeiten in nur einer Generation geändert haben. Heute verliert das oberste Gesetz des Landes seine internationale Anziehungskraft – und das sogar hier in Amerika, im Fall der liberalen Progressiven.

„Es gibt eine Menge von möglichen Gründen“, erklärte die Times. „Die Verfassung der Vereinigten Staaten ist kurz gefasst und alt, und sie gewährleistet relativ wenige Rechte. Das Engagement von einigen Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs, die Verfassung entsprechend seiner Originalbedeutung im 18. Jahrhundert zu interpretieren, kann signalisieren, dass sie von geringem gegenwärtigem Nutzen ist für eine, sagen wir mal, neue afrikanische Nation. Und der schwindende Einfluss der Verfassung könnte Teil eines allgemeinen Rückgangs der Macht und des Ansehens Amerikas sein“ (6. Februar).

Die Unkenntnis hier ist umwerfend. Amerika wird von allen Arten von Problemen und Übeln geplagt. Sein Rang und Einfluss unter den Nationen ist massiv geschwunden. Und dennoch, anstatt die Verfassung als einen Weg zu betrachten, unsere Probleme zu lösen, sehen sie jetzt viele der führenden Politiker als Teil der Probleme.

Die allwaltende Rechtsstaatlichkeit

Als die amerikanischen Autoren die US-Verfassung schrieben, beabsichtigten sie, Machtmissbrauch durch sorgfältige Definition der einzelnen Verantwortlichkeiten und enge Eingrenzung der Verwaltungsbefugnisse aller drei Regierungszweige zu verhindern. Die höchste Autorität des Landes war nicht ein spezielles Gremium der Regierung oder des gewählten Amtsträgers.

Es war die Verfassung der Vereinigten Staaten.

Dieses Konzept eines obersten Gesetzes ist selbstverständlich felsenfest in den Seiten Ihrer Bibel verankert. Da ist nur ein Gesetzgeber, sagt die Heilige Schrift, der selig machen und verdammen kann (Jakobus 4, 12). Es ist der ewige Gott, schrieb der Prophet Jesaja. Gott ist unser gerechter Richter und König (Jesaja 33, 22).

Als das alte Israel Gott als König zurückwies und darauf bestand, einen menschlichen König wie die Nationen ringsherum zu haben, umriss Gott im fünften Buch Mose, Kapitel 17, bestimmte Anweisungen für die israelitische Monarchie. Diesen irdischen Königen wurden zum Beispiel ausdrücklich untersagt, Vieh, Silber und Gold für sich selbst zu mehren (Verse 16-17).

Mit anderen Worten, Gottes Gesetz legte bestimmte Einschränkungen auf die Ausübung der menschlichen Macht. Führer sollten einer höheren Macht – Gottes königlichem Gesetz – unterworfen sein, wie es in den Zehn Geboten zusammengefasst ist!

Beachten Sie besonders die Verse 18-19: „Und wenn er nun sitzen wird auf dem Thron seines Königreichs, soll er eine Abschrift dieses Gesetzes, wie es den levitischen Priestern vorliegt, in ein Buch schreiben lassen. Das soll bei ihm sein und er soll darin lesen sein Leben lang, damit er den Herrn, seinen Gott, fürchten lernt, dass er halte alle Worte dieses Gesetzes und diese Rechte und danach tue.“ Gott befahl in der Tat den Regenten, eine Abschrift des Gesetzes anzufertigen und es jeden Tag zu studieren! Sie waren schließlich diejenigen, die in erster Linie dafür verantwortlich waren, Gottes Regierung zu verwalten – gerechte, auf Gottes heiligem Gesetz basierende Entscheidungen zu treffen.

Wenn Israels Führer Gott fürchteten und seine Gebote befolgten, war die gesamte Nation erfolgreich! Israels Geschichte hingegen strotzt voller tragischer Beispiele von dem was geschah, wenn Führer so handelten, als ob sie über dem Gesetz stünden. Wenn gesetzlose Regenten an der Macht waren, wandte sich das Volk von Israel jedem denkbaren Übel und dem Götzendienst zu. Dies führte immer zu Anarchie und Spaltung – schließlich zu Gefangenschaft und Versklavung.

Der Fluch der Gesetzlosigkeit

In seinem Artikel „No Law Without Order“ (Kein Gesetz ohne Geltungsbereich) aus dem Jahre 1999 schrieb der Historiker Paul Johnson: „Das Wesen der Rechtsstaatlichkeit ist seine Unpersönlichkeit, Allmacht und Allgegenwart. Es ist das gleiche Gesetz für alle, überall – Könige, Kaiser, Hohepriester, der Staat selbst ist ihm unterworfen. Wenn Ausnahmen gemacht werden, beginnt die Rechtsstaatlichkeit zusammenzubrechen – das war die große Lektion der Antike.“

Das Amerika von heute hat völlig verabsäumt, diese gewaltige Lektion zu lernen. Aus diesem Grund arbeiten jene, die die Verfassung eigentlich durchsetzen sollten, stattdessen aktiv und unverblümt daran, eben dieses Gesetz zu unterhöhlen, auf dem Amerika begründet wurde!

Und doch, obwohl dieser Geist der Gesetzlosigkeit jetzt die höchsten Ebenen der Regierung durchdringt, können sich die meisten der Bevölkerung, sogar jene, die wissen, dass Amerika in die falsche Richtung geleitet wird, einfach nicht ausdenken, dass diese Republik jemals in Anarchie, Gefangenschaft oder Versklavung endet.

Aber Gott sagt, dies ist haargenau das, was kommt!

Jesaja 3 zum Beispiel beschreibt unsere gesetzlose Gesellschaft perfekt. Es ist eine Prophezeiung für unsere Tage – sie gilt in erster Linie für das Volk von Amerika und Großbritannien. Jesaja prophezeite, dass in den letzten Tagen kindische Führer und ungerechte Richter helfen würden, den atemberaubenden Niedergang unserer einst so mächtigen Nationen zu beschleunigen.

Strong’s Concordance definiert das Wort Richter in Jesaja 3, 2 als einen der den Urteilsspruch verkündet, leitet, verteidigt, ausführt und begründet. Die Prophezeiung sagt, dass Gott diese Art von Führer weggenommen hat – die gottesfürchtigen, gesetzestreuen, klugen und besonnenen. Er hat Richter, die wahre Gerechtigkeit erbringen, weggenommen – wegen unserer vielen Sünden.

Sünde, beziehungsweise Gesetzlosigkeit, ist die Ursache!

„Siehe, des Herrn Arm ist nicht zu kurz, dass er nicht helfen könnte und seine Ohren sind nicht hart geworden, sodass er nicht hören könnte“ heißt es in Jesaja 59, 1. Gott ist nicht so weit weg von jedem Einzelnen von uns – wenn wir nur umkehren würden zu ihm und uns seinen Gesetzen unterordnen würden. „Sondern eure Verschuldungen scheiden euch von eurem Gott, und eure Sünden verbergen sein Angesicht vor euch, dass ihr nicht gehört werdet“ (Vers 2). Wegen der Sünden unseres Volkes hat Gott sein Gesicht versteckt. Welch grauenerregende Realität!

Unsere Hände sind mit Blut befleckt und unsere Füße laufen zum Bösen, fährt der Prophet fort. Unsere Gedanken sind ständig auf Böses gerichtet. Wir reden Lügen und Tücke. Niemand ruft nach Gerechtigkeit oder verteidigt die Wahrheit. Unser Vertrauen liegt in Selbstgefälligkeit – nicht in Gott (Verse 3-4, 7).

Wir sind derart durchdrungen von Sünde, dass wir die Herrschaft des Gesetzes verachten – sei es Gottes Gesetz oder das Gesetz des Landes.

Und so fahren wir fort, im Dunkeln zu tappen wie ein blinder Mann (Vers 10). „Sie kennen den Weg des Friedens nicht und Unrecht ist auf ihren Pfaden. Sie gehen auf krummen Wegen; wer auf ihnen geht, der hat keinen Frieden. Darum ist das Recht ferne von uns, und die Gerechtigkeit kommt nicht zu uns. Wir harren auf Licht, siehe, so ist’s finster, auf Helligkeit, siehe, so wandeln wir im Dunkeln“ (Verse 8-9).

Wahrere Worte hätten über das Amerika des 21. Jahrhunderts nicht geschrieben werden können.

Das Kolonialamerika andererseits war gänzlich anders. Wie Johnson in seinem Essay schrieb: „Die Kolonisten waren entschlossene, gottesfürchtige Männer, oft auf Suche nach einer religiösen Toleranz, die ihnen zu Hause verwehrt war, die ihre Familien mitbrachten und bestrebt waren, Land zu bewirtschaften und beständige Niederlassungen zu errichten. … Auf diese Weise nahm der wirtschaftliche Dynamo Gestalt an, aus dem schließlich die Vereinigten Staaten wurden – ein Versuch, entworfen dazu, die Herrschaft Gottes auf Erden zu errichten.“

Welch eine erhabene Absicht! Was für ein edles Ziel! Die Herrschaft Gottes auf Erden. Kein Wunder, dass George Washington sagte, die Grundlagen unserer nationalen Politik müssen in die reinen und unveränderlichen Prinzipien privater Moral gelegt werden.

„Von all den Gesinnungen und Gewohnheiten, die zu politischem Wohlstand führen, sind Religion und Moral unverzichtbare Stützen“, sagte Washington während seiner berühmten Abschiedsrede.

Indes, seitdem diese Worte gesprochen wurden, haben sich unsere Sünden in hohem Maße vervielfacht. Wir entwickeln uns tatsächlich, wie mein Vater in der Broschüre No Freedom Without Law (Keine Freiheit ohne Gesetz) schrieb, entwickeln uns hin zur Anarchie!

Gerechte Rechtsprechung ist prophezeit!

Studieren Sie den Rest von Jesaja 59. Vergleichen Sie ihn mit Hosea 4, 6, wo Gott sagt: „Mein Volk ist dahin, weil es ohne Erkenntnis ist. Denn du hast die Erkenntnis verworfen; darum will ich dich auch verwerfen, dass du nicht mehr mein Priester sein sollst. Du vergisst das Gesetz deines Gottes; darum will auch ich deine Kinder vergessen.“

All diese „fortschrittlichen“ Ideen und dieses moderne Wissen bringen, wie es Herbert W. Armstrong in der Plain Truth von September 1970 schrieb, „so gut wie kein Glücksgefühl – vielmehr beschleunigen sie Schwierigkeiten, Probleme, Übel. Es ist, wie wenn man auf einem Floß mitten auf dem Meer treiben würde. Überall Wasser, aber nicht ein Tropfen zu trinken.“

Dennoch, trotz dieses verbreiteten politischen, sozialen und wirtschaftlichen Umbruchs, den der Mensch über sich gebracht hat – wegen offensichtlicher Feindschaft Gott und der Rechtsstaatlichkeit gegenüber – gibt es gute Nachrichten für die Zukunft, für Amerika und den Rest der Welt. Jesaja weist darauf am Ende des 59. Kapitels hin, wo es heißt, der „Erlöser wird für Zion kommen“!

Jesus Christ kehrt bald zurück, um diese Erde zu regieren! Und es ist „zum Gericht“, dass Jesus in diese Welt kam, heißt es in Johannes 9, 39. Jesus Christus kommt auf diese Erde zurück, um gerechtes, auf dem Rechtsgrundsatz Gottes basierendes Gericht auszuführen.

Er kommt, um die Herrschaft Gottes auf Erden zu errichten!

Dutzende von Bibelprophezeiungen beschreiben diese bald kommende tausendjährige Herrschaft. Offenbarung 11, 15 sagt, wenn die siebte Posaune ertönt, „… sind die Reiche der Welt unseres Herrn und seines Christus geworden, und er wird regieren von Ewigkeit zu Ewigkeit.“ Im Buch Daniel, Kapitel 7, Vers 13-14, ist Jesu Christi Krönung beschrieben – die im Himmel stattfindet, direkt vor seiner Rückkehr. In demselben Kapitel fügt der Prophet hinzu, dass Gott den Heiligen des Höchsten sein Königreich geben wird, und sie dieses Reich für immer und ewig besitzen werden (Vers 18, 22 u. 27).

Ja, der auferstandene Jesus Christus ist der einzige Führer, der wirklich qualifiziert ist, diesem rebellischen, sündendurchtränkten Planeten Gehorsam, Frieden und Wohlstand zu bringen. Er ist der einzige Herrscher, der dazu fähig ist, die Rechtsnorm Gottes über die ganze Erde mit Nachdruck einzuführen und permanent aufrechtzuerhalten.

Diese gerechte und rechtschaffene Herrschaft ist viel näher, als Sie vielleicht denken!

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