Wird Deutschland die nächste Wahl auslassen?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 16. Dezember eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Es wird erwartet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Parlament auflöst und Neuwahlen am 23. Februar ermöglicht. Aber es könnte einige Überraschungen geben.

Ursprünglich waren Neuwahlen für September geplant. Nachdem Scholz die Unterstützung eines seiner Koalitionspartner, der Freien Demokraten (FDP), verloren hatte, hoffte er, im März Neuwahlen abhalten zu können, sah sich jedoch gezwungen, dies früher zu tun. Der Chefredakteur der Posaune, Gerald Flurry, schrieb in „Nach Trumps Sieg, beobachten Sie Deutschland“:

Viele Deutsche wollten so schnell wie möglich Neuwahlen. Als Kompromiss zog Scholz sie auf den 23. Februar vor.

Doch selbst diese Wahlen scheinen die Führungskrise in Deutschland nicht lösen zu können. Umfragen deuten darauf hin, dass sie nur eine weitere schwache, gespaltene Regierung hervorbringen werden.

Es gibt ein großes Führungsvakuum. Die Deutschen wissen, dass etwas Dramatisches getan werden muss, und zwar schnell! Das zeigen die jüngsten Wahlergebnisse und der Aufstieg von Randparteien wie der Alternative für Deutschland. Die Wähler zeigen, dass sie bereit sind, sich auf eine ungewöhnliche Politik einzulassen. Sie schreien nach einem starken Anführer! ...

Ich glaube, dass diese jüngsten Ereignisse dazu führen werden, dass sehr bald ein starker Anführer eingesetzt wird.

Im Moment sieht der normale Prozess nicht vielversprechend aus.

Nachdem Scholz die Abstimmung verloren hat, hat Bundespräsident Steinmeier 21 Tage Zeit, den Bundestag aufzulösen. Wenn das Parlament aufgelöst ist, müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen abgehalten werden. Auf der Grundlage dieser Fristen wird erwartet, dass Steinmeier frühestens am 27. Dezember eine Entscheidung treffen wird.

Wenn alles nach Plan läuft, wird Scholz Kanzler bleiben, bis ein neuer gefunden ist. Das könnte lange dauern, denn aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass die traditionellen Koalitionen keine Mehrheit finden könnten.

Aber auch außergewöhnliche Szenarien sind möglich.

Steinmeier könnte sich gegen eine Auflösung des Bundestags entscheiden und vorgezogene Neuwahlen ausschließen. Auch wenn es unwahrscheinlich ist, könnte er zu dem Schluss kommen, dass sich Deutschland aufgrund der aktuellen geopolitischen Herausforderungen keinen Wahlkampf mit ungewissem Ausgang leisten kann.

Wenn Steinmeier das Parlament nicht auflöst, könnte Scholz bis zur regulären Wahl im September als Kanzler weitermachen. Da er aber bereits seine Mehrheit im Parlament verloren hat, wäre er eine lahme Ente.

Das Parlament könnte Scholz jedoch absetzen und ohne Neuwahlen sofort einen neuen Kanzler ernennen. Die Website des Bundestages erklärt dies:

Die Abgeordneten können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt. „Konstruktiv“ heißt das Kontrollmittel, weil es nicht ausreicht, nur den Kanzler abzuwählen, sondern die Parlamentarier müssen sich auch auf einen neuen Regierungschef einigen. Hat die Mehrheit der Abgeordneten dem Bundeskanzler das Misstrauen ausgesprochen, ersucht der Bundestag den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler zu entlassen und den gewählten Nachfolger zu ernennen. Der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssen 48 Stunden liegen (Artikel 67 des Grundgesetzes).

Scholz hat bereits das Vertrauen des Parlaments verloren, aber die Abgeordneten müssten sich auf einen Nachfolger einigen. Der wahrscheinlichste Kandidat für eine Mehrheit ist Friedrich Merz, der bei der nächsten Wahl für die Christlich Demokratische Union (CDU) und die Christlich Soziale Union (CSU) antreten will.

Deutschland ist in einer einzigartigen Situation, um dies zu tun. Bei der letzten Wahl im Jahr 2021 haben die Sozialdemokraten (SPD) die CDU und die CSU knapp geschlagen – 25,7 Prozent zu 24,2 Prozent. Das bedeutete, dass sie eine Koalitionsregierung bilden konnten, entweder miteinander oder mit zwei Juniorpartnern. Die SPD unter Scholz bildete eine Regierung mit den Grünen und der FDP. Nachdem diese gescheitert ist, könnte es Merz versuchen, obwohl er bei der letzten Wahl nicht als Kanzlerkandidat angetreten ist.

Wenige Tage nach dem Scheitern der Koalition Anfang November wurde Merz vom deutschen Rundfunk zu dieser Option befragt. „Aus heutiger Sicht ist das keine Option“, sagte Merz. „Was in vier Wochen sein wird, weiß ich nicht.“

Der Deutschland-Kurier, der der Alternative für Deutschland in Verbindung steht, berichtete:

Die Hauptstadt schwirrt vor Gerüchten. 

Hinter den Hauptstadt-Kulissen wird über einen möglichen Verfassungsputsch des Unionskanzlerkandidaten spekuliert. Der könnte so aussehen:

Eine „Taurus“-Kriegstreiberkoalition aus Union, „Grünen“ und FDP wählt Friedrich Merz (CDU) noch VOR den geplanten Neuwahlen zum Regierungschef. Die Handhabe dazu bietet Artikel 67 des Grundgesetzes („konstruktives“ Misstrauensvotum).

Begründung: Deutschland brauche nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump (20. Januar) SOFORT eine handlungsfähige Regierung! 

Diese Gerüchte könnten sehr wohl überdramatisiert sein. Aber angesichts der prekären Lage, in der sich Deutschland befindet, könnte alles passieren. Wie Herr Flurry schrieb:

Wir müssen wirklich aufpassen! Ich denke, dass sich hier eine Prophezeiung erfüllen wird, die wir seit fast einem Jahrhundert diskutieren – seit der verstorbene Herbert W. Armstrong in den frühen 1930er Jahren zu schreiben und zu senden begann! ...

Die Prophezeiungen in der Bibel warnen davor, dass bald ein starker Europäer auftauchen wird.

Herr Flurry erklärte, dass das Buch Daniel für unsere Zeit bestimmt ist. In Daniel 11, 21 heißt es: „Dann wird an seiner statt emporkommen ein verächtlicher Mensch, dem die Ehre des Thrones nicht zugedacht war. Der wird unerwartet kommen und sich durch Ränke die Herrschaft erschleichen.“ Dies deutet darauf hin, dass ein Führer auf ungewöhnliche Weise an die Macht kommen wird. Herr Flurry kommentierte:

Wie konnte dies in den hochentwickelten Nationen Europas geschehen?

In einer Sendung Der Schlüssel Davids aus dem Jahr 2009 sagte ich, dass dieser Führer vielleicht „eine schwache Koalition ausnutzen könnte“. Nun, das ist genau das, womit Deutschland konfrontiert ist.

Damals, im Jahr 2002, sagte ich auch, dass er die Macht unehrenhaft übernehmen würde – nicht durch eine Abstimmung, sondern durch ein Hintertürchen, indem er seinen Charme einsetzt und sich als „Engel des Lichts“ ausgibt. Etwas Ähnliches haben wir bei der Wahl von Kamala Harris zur demokratischen Präsidentschaftskandidatin erlebt. Es gab keine Vorwahl der Demokratischen Partei, kein normales Wahlverfahren. Könnte der langwierige Wahlzyklus und die schwache Koalition in Deutschland zu etwas Ähnlichem führen? Es besteht bereits ein großer Bedarf an einer starken Führungspersönlichkeit. In einer Krise könnten die deutschen Eliten beschließen, dass keine Zeit für eine demokratische Ernennung ist – sie könnten einspringen und schnell einen Anführer auswählen. Aber dieser Mann wird das ganze Bündnis an sich reißen, und es wird sich ganz anders entwickeln, als viele es sich wünschen.

Die deutsche Elite könnte die nächste Wahl auslassen und entscheiden, dass „keine Zeit ist, jemanden demokratisch zu ernennen“. Aber wie Herr Flurry betonte, wird dies das europäische Führungsproblem nicht lösen. Jemand wird die Führung des gesamten europäischen Bündnisses übernehmen müssen. Diese Prophezeiungen werden in „Koalitionsregierung in Deutschland gescheitert“ im Detail erläutert.